Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/ Chef der Staatskanzlei Magdeburg, 21. Mai 2012

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/ Unterrichtung Chef der Staatskanzlei Magdeburg, 21. Mai 2012 Bericht über ausgewählte Ergebnisse der Raumbeobachtung 2008 bis 2010 Sehr geehrter Herr Präsident, als Anlage übersende ich gemäß 19 Abs. 2 des Landesplanungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt den Bericht über ausgewählte Ergebnisse der Raumbeobachtung 2008 bis 2010 zu Ihrer Kenntnis. Federführend ist das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt. Mit freundlichen Grüßen Rainer Robra Staatsminister Verfügung des Präsidenten des Landtages von Sachsen-Anhalt: Die Unterrichtung des Landtages erfolgt gemäß 54 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Landtages (GO.LT). Gemäß 40 Abs. 2 GO.LT überweise ich den o. g. Bericht zur Kenntnis an den Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr. Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Intranet/Internet zur Verfügung. Die Anlage ist als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am )

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3 Alter Bericht an den Landtag über ausgewählte Ergebnisse der Raumbeobachtung 2008 bis 2010 gemäß 19 (2) Landesplanungsgesetz Sachsen-Anhalt vom 28. April 1998, zuletzt geändert am 19. Dezember 2007 Lebensbaum Sachsen-Anhalt 2025 (Prognose) männlich weiblich Ende 2. Weltkrieg "Pillenknick" Wiedervereinigung Anzahl Männer Anzahl Frauen Magdeburg, März 2012 Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt

4 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1 Sachsen-Anhalt im demografischen Wandel Maßnahmen zur Bewältigung der Herausforderungen 2 2 Erneuerbare Energien Entwicklung der erneuerbaren Energien im Überblick Windenergienutzung in Sachsen-Anhalt Photovoltaiknutzung in Sachsen-Anhalt Energieerzeugung aus Biomasse in Sachsen-Anhalt 24 3 Netzausbau für eine stabile Energieversorgung 29 2

5 Einleitung Mit dem vorliegenden Bericht wird gemäß 19 Abs. 2 Landesplanungsgesetz über ausgewählte Ergebnisse der Raumbeobachtung und damit auch über den Stand der Verwirklichung des Landesentwicklungsplanes berichtet. Der Bericht umfasst, basierend auf den aktuell vorliegenden Daten, den Zeitraum 2008 bis 2010 und schließt damit an den Bericht 2009 an, welcher zur demografischen Situation über die Entwicklung von 1990 bis 2007 und den im Jahr 2008 erreichten Stand der Nutzung der erneuerbaren Energien in Sachsen- Anhalt informierte. Ausgehend von der Bedeutung und den Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung des Landes beinhaltet der Bericht eine kurze Darstellung der Bevölkerungsentwicklung im Berichtszeitraum sowie Ausführungen zu einzelnen, insbesondere von der Stabsstelle Demografische Entwicklung und Prognosen im Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr initiierten und koordinierten Maßnahmen und Projekten als Teile der Handlungsstrategie der Landesregierung zur Nachhaltigen Bevölkerungspolitik. Eine umfassende Berichterstattung zu den bevölkerungspolitischen Aktivitäten der Landesregierung wird der gemäß Landtagsbeschluss vom 6. Oktober 2011 im Herbst 2012 von der Landesregierung vorzulegende Demografie-Bericht beinhalten. Das Thema Erneuerbare Energien ist im Zuge der Energiewende in Deutschland von besonderer Bedeutung. Sachsen-Anhalt ist nach wie vor eines der führenden Bundesländer bei der Nutzung der erneuerbaren Energien. Der Bericht greift die Thematik des Ausbaus des Anteils erneuerbarer Energien, insbesondere bei der Stromerzeugung auf und stellt den derzeitigen Stand der Windenergie-, Photovoltaik- und Biomassenutzung in Sachsen-Anhalt dar. Es wird auch aufgezeigt, welche Nutzungskonflikte mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien und den damit einhergehenden räumlichen Entwicklungen verbunden sind. In Anbetracht des Berichtzeitraums konnte die krisenhafte Zuspitzung bei den Unternehmen der Photovoltaikbranche noch nicht berücksichtigt werden. Ziele und Grundsätze zur landespolitischen Steuerung der Energiegewinnung, insbesondere unter Berücksichtigung der erneuerbaren Energien sind im Landesentwicklungsplan 2010 festgelegt. Energiepolitisches Ziel ist es, sicherzustellen, dass Energie stets in ausreichender Menge, kostengünstig, sicher und umweltschonend in allen Landesteilen zur Verfügung steht. Dabei sind insbesondere die Möglichkeiten für den Einsatz erneuerbarer Energien auszuschöpfen und die Energieeffizienz zu verbessern. Der Einsatz für mehr lokal abgesicherte Netze und kleinere Anlagen ist weiter voranzutreiben und die Energieversorgung des Landes soll im Interesse der Nachhaltigkeit auf einem ökonomisch und ökologisch ausgewogenen Energiemix beruhen. Eine moderne, leistungsfähige und umweltschonende Energieversorgung soll die Grundlage für die Wirtschaft und zur Sicherung der Daseinsvorsorge in allen Landesteilen bilden. Mit der Zunahme des Anteils des aus erneuerbaren Energien erzeugten Stromes steigen auch die Anforderungen an leistungsfähige Elektrizitätsnetze. Der Bericht führt aus, welche möglichen Auswirkungen dies auf den Netzausbau in Sachsen-Anhalt hat. 3

6 1 Sachsen-Anhalt im demografischen Wandel Maßnahmen zur Bewältigung der Herausforderungen Die Bevölkerungsentwicklung Sachsen-Anhalts wird weiterhin von einem anhaltenden Rückgang der Bevölkerung bestimmt. Im Berichtszeitraum von 2008 bis 2010 hat sich die Einwohnerzahl um ca Einwohner reduziert. Das bedeutet einen Rückgang um 3,2 Prozent. Damit liegt Sachsen-Anhalt weiterhin weit vor den anderen neuen Bundesländern (Thüringen -2,4 Prozent, Mecklenburg-Vorpommern -2,3 Prozent, Sachsen -1,7 Prozent, Brandenburg -1,3 Prozent). Im Berichtszeitraum hat sich der Bevölkerungsrückgang fortgesetzt, allerdings im geringeren Maße. Im Jahr 2008 ist die Zahl der Einwohner um Personen in 2010 um Personen zurückgegangen. Dies ist insbesondere auf die Entwicklung des Wanderungssaldos zurückzuführen. Dieser ist von Personen in 2008 auf Personen in 2010 zurückgegangen. Mit Personen hatte der Wanderungssaldo im Jahr 2008 allerdings wieder einen Höchstwert seit 2002 ( Personen) erreicht. Der Anteil der Jugendlichen zwischen 15 und 24 Jahren am Wanderungssaldo hat sich von 34,6 Prozent auf 25,5 Prozent reduziert. Bestimmend ist nach wie vor der Anteil der weiblichen Bevölkerung am Wanderungssaldo der Altersgruppe der 15 bis 24jährigen, er liegt über 50 Prozent. Beim Geburtendefizit ist nach einem Auf und Ab in der Zeit vor 2008 wieder eine deutliche Zunahme zu verzeichnen, von Personen in 2008 auf Personen in Das anhaltende Geburtendefizit wird zukünftig gemäß der aktuellen Bevölkerungsprognose für Sachsen-Anhalt (5. Regionalisierte Bevölkerungsprognose 2008 bis 2025) die bestimmende Komponente für den Bevölkerungsrückgang sein. Mit dem Eintritt der geburtenschwachen Jahrgänge von 1990 und danach in die Zeit der Familiengründung ist weiterhin mit sinkenden Geburtenzahlen zu rechnen, was durch eine voraussichtlich steigende Geburtenziffer von 1,38 auf knapp 1,5 Kinder je Frau nicht kompensiert werden kann. Die Verschiebungen in der Alterstruktur der Bevölkerung, hervorgerufen durch die geringen Geburtenzahlen, die überdurchschnittliche Abwanderung junger Menschen und die kontinuierlich steigende Lebenserwartung der Menschen, haben sich im Berichtszeitraum fortgesetzt. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen (<18jährigen) ist mit einem Minus von 5 Prozent weiter zurückgegangen. Im Gegenzug ist die Zahl der über 65jährigen weiter gestiegen. Die Berechnungen zur 5. Regionalisierten Bevölkerungsprognose zeigen, dass sich diese Entwicklung hin zu einem größeren Anteil der Senioren fortsetzen wird. Es wird davon ausgegangen, dass sich bis 2025 die Zahl der unter 20jährigen um ca. 18 Prozent verringert, bei einem gleich bleibenden Anteil an der Bevölkerung. Die Zahl der über 65jährigen soll in diesem Zeitraum um 6,9 Prozent zunehmen, was zugleich einen Anstieg des Anteils dieser Bevölkerungsgruppe von 24 Prozent auf 31 Prozent bedeutet. Die Zahl der erwerbsfähigen Bevölkerung im Alter von 20 bis 65 Jahre hat von 2008 bis 2010 um rund 2,8 Prozent abgenommen. Bis zum Jahr 2025 wird mit einem weiteren Rückgang um gut Personen gerechnet, das bedeutet ein Minus von fast 28 Prozent. Von Bevölkerungsrückgang und Alterung der Bevölkerung sind die Landkreise und Gemeinden des Landes in unterschiedlichem Maße betroffen. Besonders gravierend sind die Veränderungen in den dünn besiedelten und strukturschwachen ländlichen Regionen des Landes. Letztere weisen im Vergleich zu 1990 zum Teil Bevölkerungsverluste von mehr als 20 Prozent auf. Darüber hinaus sind diese Regionen von einem massiven Frauenmangel bei den 20 bis 34jährigen betroffen, was auf die anhaltende Abwanderung und/oder geringe Zuwanderung junger Frauen zurückzuführen ist. 4

7 Handlungskonzept Nachhaltige Bevölkerungspolitik in Sachsen-Anhalt 2010 Ein solcher Wandel in der Bevölkerungsentwicklung erfordert ein konsequentes Handeln der Politik. Im Februar 2011 hat die Landesregierung das Handlungskonzept Nachhaltige Bevölkerungspolitik in Sachsen-Anhalt 2010 beschlossen. Es beinhaltet die politischen Handlungsschwerpunkte der Landesregierung zur Bewältigung der Herausforderungen des demografischen Wandels. Gegenüber der ersten Fassung von 2005 hat das Konzept eine grundlegende Überarbeitung erfahren. War das Handlungskonzept zuvor auf Maßnahmen zur Anpassung an die veränderten Verhältnisse ausgerichtet, so orientiert das Handlungskonzept 2010 darauf, den demografischen Wandel als Chance für zukunftsweisende Veränderungen zu nutzen. Als Schwerpunkte des politischen Handelns wurden eine Nachhaltige Finanzpolitik, die Fachkräftesicherung, die qualitative Stärkung von Kindertageseinrichtungen, Schulen und Hochschulen, die Stärkung der Familien, die Nutzung des Wissens- und Erfahrungspotenzials der Älteren, die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und die Anpassung der Dienstleistungen und Infrastrukturangebote zur Sicherung der Daseinsvorsorge herausgearbeitet. Die einzelnen Schwerpunkte sind durch Maßnahmen, Initiativen und Projekte untersetzt, die prioritär zur Bewältigung der Probleme und als Möglichkeit für Veränderungen durchzuführen sind. Programm zur Förderung von Maßnahmen für die Gestaltung des demografischen Wandels und zur Förderung der Regionalentwicklung Eine solche Maßnahme ist das im September 2010 vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr gestartete Programm zur Förderung von Maßnahmen für die Gestaltung des demografischen Wandels und zur Förderung der Regionalentwicklung. Das Förderprogramm soll insbesondere kommunale und gesellschaftliche Akteure bei Projekten und Maßnahmen unterstützen, die zur Bewältigung der Folgen der demografischen Entwicklung beitragen können, so zur Sicherung und Erhöhung der Lebensqualität in den Kommunen, zur Schaffung von Berufs- und Lebensperspektiven für junge Menschen, zum Zusammenhalt der Generationen, zur Unterstützung der älteren Generation oder zur Sicherung der Daseinsvorsorge durch die Entwicklung von alternativen Angebotsformen. Im Rahmen des Förderprogramms sind die gemäß Landesentwicklungsplan festgelegten Regionen mit besonderen Entwicklungsaufgaben sowie Regionen mit dünner oder geringer Besiedlung oder überdurchschnittlichem Bevölkerungsrückgang als Schwerpunktgebiete der Förderung festgelegt. In den beiden bisherigen Programmjahren 2010 und 2011 standen pro Jahr rund 1,5 Mio. EUR an Fördergeldern zur Verfügung. Von den insgesamt 105 gestellten Förderanträgen (2010: 34, 2011: 71) konnten 54 bewilligt werden, das sind 42 für den Bereich demografischer Wandel (bei 79 gestellten Anträgen) und 12 für den Bereich Regionalentwicklung (bei 26 gestellten Anträgen). Unter den Antragstellern überwiegen die Kommunen mit einem Anteil von 44 Prozent sowie Vereine und Verbände mit 47 Prozent der gestellten Anträge. Im Mittelpunkt der Förderanträge stehen u.a. Projekte zur Erarbeitung von kommunalen Anpassungsstrategien, zur Schaffung von Einrichtungen zum Zusammenführen der Generationen, zur Verbesserung des Kultur- und Freizeitangebotes für die Bewohner der ländlichen Regionen, zur Sicherung der gesundheitlichen Versorgung und zur Schaffung von Perspektiven für die Jugendlichen. Im Bereich der Regionalentwicklung überwiegen Projekte, welche die touristische Bedeutung der Regionen weiter unterstützen sollen. In 2012 und 2013 wird das Programm zum demografischen Wandel im gleichen Förderumfang fortgesetzt. 5

8 Gründung des Demografie-Beirates und der Demografie-Allianz Im März 2010 hat das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 21 Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Verwaltung, Wirtschaft und Vereinen in einen Demografie-Beirat berufen. Er soll als beratendes Gremium für alle demografischen Themenstellungen dem Land Sachen-Anhalt zur Seite stehen. Insbesondere bei Fragen zur Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge und zum Erhalt der Lebensqualität in den vom demografischen Wandel besonders betroffenen ländlichen Regionen ist die Unterstützung des Beirates von strategischer Bedeutung. Der Beirat hat die Förderung von Familien, die Schaffung von Haltefaktoren für junge Leute im ländlichen Raum, die Nutzung der Fähigkeiten von Seniorinnen und Senioren als unverzichtbare Kompetenzen sowie die Etablierung einer offensiven Kommunikationsstrategie in den Mittelpunkt seiner Arbeit gestellt. Eine wichtige Anregung des Demografie-Beirates war die Gründung einer Demografie- Allianz für Sachsen-Anhalt, welche sich am 21. September 2011 mit Unterstützung der Landesregierung konstituiert hat. Über 60 Partner aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft haben sich bereit erklärt, durch das Entwickeln, Initiieren und öffentlich Machen von Aktionen und Maßnahmen den demografischen Wandel in Sachsen-Anhalt aktiv mitzugestalten. Die berufliche und private Perspektive junger Menschen in Sachsen-Anhalt, die Potenziale des Alters, deren Unterstützung und Aufmerksamkeit sollen im Mittelpunkt ihrer Aktionen stehen. Die Solidarität der Generationen, die Akzeptanz und gemeinsame Aktivitäten werden 2012 im Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen einen Schwerpunkt der Demografie-Allianz Sachsen-Anhalt bilden. Mit der Gründung der Demografie-Allianz besteht die Chance, die vielfältigen Initiativen und Aktivitäten auf dem Gebiet des Demografischen Wandels in Sachsen-Anhalt zu bündeln und zahlreiche Akteure für die Umsetzung des Handlungskonzeptes der Landesregierung für eine nachhaltige Bevölkerungspolitik zu gewinnen. Der Demografie- Beirat und die Demografie-Allianz bedienen sich bei ihren Aktivitäten der wissenschaftlichen Expertise der beim Wissenschaftszentrum Sachsen-Anhalt Lutherstadt Wittenberg e.v. (WZW) eingerichteten Expertenplattform Demografischer Wandel. Beteiligung an transnationalen Demografieprojekten Der Demografische Wandel mit seinen Auswirkungen stellt auch andere Regionen Europas vor große Herausforderungen. Viele Regionen in Europa sind von der Überalterung der Bevölkerung und der Abwanderung junger Leute betroffen. Für Sachsen-Anhalt ist es von großer Bedeutung, im Zusammenwirken mit gleich gesinnten Regionen in Europa oder auch im Zusammenspiel mit den ostdeutschen Ländern, die spezifischen demografischen Probleme und Herausforderungen Ostdeutschlands in die künftige Ausgestaltung der EU-Politiken und EU-Förderpolitiken einzubringen. Sachsen-Anhalt arbeitet auf europäischer Ebene mit anderen Regionen in Projekten zusammen, um auf dem Wege des Erfahrungsaustausches, der Kooperation und der Entwicklung von Maßnahmen gemeinsam nach Lösungen zur Bewältigung der Folgen des demografischen Wandels zu suchen. Ein solches transnationales Projekt ist YURA - Developing transnational transversal youth strategies in regions with migration. Ein Hauptziel des Projektes ist die Entwicklung transnationaler, innovativer Ansätze und ganzheitlicher Strategien zur Vermeidung der Abwanderung junger Menschen. Ein besonderes Augenmerk des Projektes liegt auf der Verbesserung der Kooperation zwischen Schulen, Jugendakteuren und Unternehmen in den betroffenen Regionen. YURA möchte aktiv zur Verminderung der Abwanderung von Jugendlichen und zur Sicherung von Fachkräften für die in den Regionen ansässigen Unternehmen beitragen. Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr ist Lead- Partner des Projektes. Darüber hinaus sind Regionen aus Österreich, der Tschechischen Republik, Italien, Ungarn und Polen an dem Projekt beteiligt. 6

9 Im November 2011 fand im Rahmen des Projektes in Magdeburg ein transnationales Jugendseminar statt. Das Jugendseminar stand unter dem Motto Meine Region, meine Zukunft. Die teilnehmenden Jugendlichen aus den Partnerregionen haben in einem fünftägigen Seminar ihre Wünsche und Empfehlungen an Politik und Wirtschaft erarbeitet und formuliert, mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft diskutiert und Landtagspräsident Detlef Gürth übergeben. Für Sachsen-Anhalt ist speziell die Problematik des zu erwartenden Mangels an qualifizierten jungen Menschen von Interesse. So steht beispielsweise auch bei dem am Projekt beteiligten Burgenlandkreis die Berufsorientierung junger Menschen im Vordergrund. Indem er mehrere Partnerschaften zwischen Schulen und Wirtschaftsunternehmen aktiv fördert, wird den Jugendlichen eine berufliche Chance in ihrer Region aufgezeigt. Im Februar 2013 wird das Projekt nach dreijähriger Projektlaufzeit mit einer internationalen Konferenz abgeschlossen. Zugleich sollen Handlungsoptionen aufgezeigt werden, die u.a. in ein gemeinsames Strategiepapier fließen werden. Ein weiteres transnationales Projekt unter der Federführung des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr ist SEMIGRA. Das Projekt ist im Bereich der Raumbeobachtung auf europäischer Ebene angesiedelt und befasst sich mit den Folgen der überdurchschnittlichen Abwanderung junger, gut ausgebildeter Frauen. Unter dem Titel Selective Migration and unbalanced Sex Ratio in Rural Regions (SEMIGRA) sollen Ursachen und Folgen der selektiven Abwanderung beleuchtet werden. Die sich daraus ergebenden Gefahren und Chancen sind auszuloten, um neuartige Konzepte zu entwerfen und der Kommunal- und Regionalpolitik zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus wird das Land in die Lage versetzt, im Bereich der europäischen Raumbeobachtung mitzuwirken und in der Folge inhaltlich und strategisch zu agieren. Im Kern geht es um die Abwanderung junger Leute, insbesondere junger Frauen: Von den demografischen Problemen im Osten Deutschlands heben sich die Frauendefizite in der Altersgruppe 15 bis 29 Jahre infolge der überproportionalen Verluste durch Abwanderung junger, gut ausgebildeter Frauen dieser Altersgruppe besonders hervor. Unter den am stärksten betroffenen Altersgruppen entwickeln sich in einigen Teilräumen des Landes sozial stark abgegrenzte "Männergesellschaften". Das heißt, dass sich in einigen ländlichen Räumen des Landes die Situation so darstellt, dass auf 100 Männer im Alter zwischen 20 und 29 Jahren nur 75 bis 85 Frauen kommen. Im europäischen Vergleich ist festzustellen, dass diese Entwicklung, die in weiten Teilen Ostdeutschlands zu beobachten ist, in anderen europäischen Ländern lediglich in stark ländlich geprägten und/oder sehr peripheren Regionen zu finden ist. Im Rahmen von SEMIGRA arbeitet Sachsen-Anhalt mit Regionen aus Finnland, Schweden und Ungarn zusammen. Eine europaweite Forschungsgruppe, unter der Leitung des Instituts für Länderkunde Leipzig untersucht durch zielgerichtete Analysen die Ursachen und Folgen der selektiven Abwanderung in den betroffenen Regionen. Eine transnationale Expertengruppe erarbeitet in enger Zusammenarbeit mit den Akteuren vor Ort Lösungsansätze, welche insbesondere der Regional- und Kommunalplanung Hilfestellung geben sollen. Der Schwerpunkt liegt auf der operativen Nutzung der Ergebnisse und der relevanten Praxisorientierung. Schon jetzt lassen erste Ergebnisse für Sachsen-Anhalt erkennen, dass der vorherrschenden Abwanderungskultur mit einer offenen Willkommenskultur begegnet werden sollte. Die Sozialisierung der Abwanderung zeigt sich auch darin, dass auf den jungen Leuten ein Abwanderungsdruck lastet, der maßgeblich durch das persönliche Umfeld in Elternhaus und Schule bestimmt wird. Neben wirtschaftlichen Faktoren wird die Abwanderung somit zum 7

10 von außen auferlegten Teil des Erwachsenwerdens. Das Projekt wird im April 2012 abgeschlossen. Einrichtung des Demografie-Portals und des Newsletters Demograf Mit der Einrichtung des Demografie-Portals Sachsen-Anhalt Ende 2010 hat die Landesregierung eine umfassende und vielfältige Informationsplattform zu den zahlreichen demografierelevanten Aktivitäten und Initiativen, die im Land von den verschiedensten Akteuren durchgeführt werden, geschaffen. Das Portal ermöglicht es aber auch, die Öffentlichkeit für die weiteren bevorstehenden Auswirkungen der demografischen Entwicklung zu sensibilisieren und zur Mitwirkung zu gewinnen. Für die Organisation und Pflege des Demografie-Portals ist die Stabsstelle Demografische Entwicklung im Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr zuständig. Ein weiteres neues Medium, welches regelmäßig über Aktuelles und Wissenswertes zum Thema Demografie in Sachsen-Anhalt berichten wird, ist der Newsletter Demograf, welcher im Dezember 2011 in der 1. Auflage erschien und von der Stabsstelle im Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr inhaltlich betreut wird. 2 Erneuerbare Energien 2.1 Entwicklung der erneuerbaren Energien im Überblick Mit der von der Bundesregierung eingeleiteten Energiewende soll der Umstieg der Energieversorgung in Deutschland auf erneuerbare Energien deutlich beschleunigt werden. Die Ziele der Bundesregierung im Bereich der erneuerbaren Energien sind für die kommenden Jahrzehnte sehr ambitioniert. Tabelle 1: Gesetzlich festgeschriebene Energieziele aus dem Jahr 2010 Energieziel Treibhausgasemission Minderung gegenüber 1990 um Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttoendenergieverbrauch Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch Quelle: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) in Prozent Im ersten Halbjahr 2011 hat der Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromversorgung in Deutschland (bezogen auf den gesamten Bruttostromverbrauch) erstmals die 20 Prozent- Marke überschritten betrug dieser Anteil 6,7 Prozent und 2010 bereits 17 Prozent. Bezogen auf die Energieziele in der Bundesrepublik ist das Land Sachsen-Anhalt sehr gut aufgestellt. So wurden im Jahr ,2 Prozent des erzeugten Stroms in Sachsen-Anhalt aus erneuerbaren Energien erbracht (zum Vergleich: 1991 betrug der Anteil 0,1 Prozent). Damit belegt Sachsen-Anhalt im Vergleich der Bundesländer einen Spitzenplatz. Das bundesweit für 2020 angepeilte Ziel von 35 Prozent Stromerzeugung durch erneuerbare Energien wurde in Sachsen-Anhalt bereits 2009 erreicht. Beim weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien in Sachsen-Anhalt hat die Regionalplanung eine wichtige Aufgabe. Gemäß Landesentwicklungsplan 2010 sollen die Regionalen Planungsgemeinschaften im Rahmen ihrer Koordinierungsaufgaben unterstützen, dass der 8

11 Anteil der erneuerbaren Energien am Energieverbrauch ausgebaut werden kann. Die Regionalplanung ist aufgefordert, Konzepte zur Umsetzung des Landesenergiekonzepts und des Klimaschutzprogramms des Landes zu erarbeiten. Im Rahmen von Entscheidungen zu erforderlichen Erzeugungsanlagenstandorten und Trassen für Strom, Gas und Wärme ergeben sich hierbei für die Regionalplanung anspruchsvolle Koordinierungsaufgaben bei der Lösung raumordnerischer Konflikte. Windenergie Der Zubau an Windkraftleistung war in der Bundesrepublik 2010 (Leistung: Megawatt (MW); Anlagen: 754) gegenüber dem Vorjahr (Leistung: MW; Anlagen: 952) rückläufig. Die Stromerzeugung aus Windkraftanlagen betrug in ,8 TWh (Terawattstunden, 1TWh = 1 Mrd. kwh), das entspricht einem Anteil von 38,3 Prozent an der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (siehe Tabelle 2). Der leichte Rückgang gegenüber 2009 (38,6 TWh) ist auf eine ungewöhnlich windschwache Witterung in dem Jahr zurückzuführen. In Deutschland ist die Nutzung von Windenergie auf dem Gebiet der regenerativen Stromerzeugung nach wie vor führend. Auch in Sachsen-Anhalt war der Zubau an Windkraftleistung in 2010 (155 MW und 66 Anlagen) gegenüber dem Vorjahr rückläufig (340 MW und 159 Anlagen). Die Windkraftanlagen in Sachsen-Anhalt speisten 2010 rund 5 TWh in das Stromnetz ein. Das entspricht einem Anteil von 67 Prozent an der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (siehe Tabelle 3) Biomasse Im Bereich der Biomasse hielt insbesondere der Trend zum Ausbau der Stromerzeugung aus Biogas weiter an. Aus fester, flüssiger und gasförmiger Biomasse wurden 2010 in Deutschland insgesamt 28,7 TWh Strom erzeugt, das entspricht einem Anteil von 29 Prozent an der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Unter Einbeziehung von Deponie- und Klärgas sowie biogenem Abfall betrug die Erzeugung von Strom aus Bioenergie 33,3 TWh. Der Anteil von Klär- und Deponiegas an der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien lag in 2010 auf Bundesebene bei 1,8 Prozent. In 2010 wurden rund 3,8 Mio. Tonnen (t) Biokraftstoffe abgesetzt. In Sachsen-Anhalt konnte die Biomasse im Jahr 2010 mit 27,4 Prozent des aus erneuerbaren Energien erzeugten Stroms zum positiven Ergebnis des Landes beitragen. Es wurden 2 TWh Strom erzeugt, mit einem Zuwachs von 2,2 Prozent zum Vorjahr. Der Anteil von Klärund Deponiegas lag mit 64 Mio. kwh bei 0,9 Prozent. Wenn man die Erzeugung von Strom aus fester, flüssiger und gasförmiger Biomasse sowie Wärme aus Biomasse und Biotreibstoffe addiert, so liegt in Sachsen-Anhalt die Bioenergie beim Anteil der erneuerbaren Energien am Primärenergieverbrauch (PEV) mit 73,2 Prozent vor der Windenergie. Photovoltaik Mit dem Zubau von rund MW war Deutschland 2010 ein weiteres Mal Photovoltaik - Weltmeister. Der Anteil an der Regenerativstromerzeugung auf Bundesebene beträgt 11,3 Prozent. Der Zubau solarthermischer Kollektorfläche blieb jedoch mit rund 1,14 Mio. m² deutlich hinter dem des Vorjahres zurück. Auch Sachsen-Anhalt hat mit der Erzeugung von 245 GWh (Gigawattstunden) aus Photovoltaik (3,4 Prozent umweltfreundlicher Strom) im Jahr 2010 gegenüber 2009 einen überdurchschnittlichen Zuwachs von 122 Prozent erreicht. 9

12 Wasserkraft, Geothermie Die Wasserkraft hat im Jahr 2010 auf Bundesebene mit einem Anteil von rund 20 Prozent an den erneuerbaren Energien eine beachtliche Größe. Die Geothermie ist mit einem Anteil von 0,03 Prozent kaum von Bedeutung. In Sachsen-Anhalt erreicht die Wasserkraft lediglich noch einen Anteil von1,3 Prozent bei der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Der Anteil der Geothermie ist so gering, dass sie statistisch nicht aufgeführt wird. Vergleich der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in Deutschland und Sachsen-Anhalt Seit 1990 hat es sowohl auf Bundesebene als auch in Sachsen-Anhalt bei dem Anteil der einzelnen erneuerbaren Energieträger an der Stromerzeugung deutliche Verschiebungen gegeben, was die Aktivitäten im Bereich der Nutzung der erneuerbaren Energien widerspiegelt. Während 1990 der Anteil der Nutzung von Wasserkraft als erneuerbaren Energieträger sowohl auf Bundesebene als auch im Land fast 100 Prozent betrug, ging er bis 2010 auf Bundesebene auf 19,9 Prozent und in Sachsen-Anhalt sogar auf 1,3 Prozent zurück. Die Windenergie ist sowohl deutschlandweit als auch in Sachsen-Anhalt stärkster Stromlieferant aus erneuerbaren Energien. Der Anteil der Windenergie auf Bundesebene geht seit 2005 zurück, während er in Sachsen-Anhalt noch bis 2008 stieg und erst 2010 geringfügig zurückging. Beachtenswert ist jeweils der Anstieg der Verstromung aus Biomasse und Photovoltaik. Tabelle 2: Stromerzeugung (Endenergie) aus erneuerbaren Energien (EE) in Deutschland seit 1990 Jahr Wasserkraft Biomasse* Windenergie Photovoltaik Geothermie Anteil EE am Bruttostromverbrauch in Prozent in GWh ,0 3, ,0 4, ,0 6, ,2 10, ,6 15, ,7 17,1 * ohne Stromerzeugung aus Deponie- und Klärgas sowie dem biogenen Anteil des Abfalls Quelle: BMU Abbildung 1: Struktur der Strombereitstellung aus erneuerbaren Energien in Deutschland 2010 Strombereitstellung Gesamt: 103,5 TWh 36,5% 12,9% 11,4% 1,7% 19,9% 4,5% 0,7% 1,1% Wasserkraft Windenergie Biogas biogene Festbrennstoffe biogene flüssige Brennstoffe biogener Anteil des Abfalls Klärgas Deponiegas Photovoltaik 11,3% Quelle: BMU 10

13 Tabelle 3: Stromerzeugung (Endenergie) aus erneuerbaren Energien (EE) in Sachsen-Anhalt seit 1990 Jahr Wasserkraft Windenergie Biomasse Deponie- Biogas Photovoltaik Anteil EE am Stromverbrauch in GWh in Prozent , , , , , ,4 Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt Abbildung 2: Struktur der Strombereitstellung aus erneuerbaren Energien in Sachsen-Anhalt 2010 Strombereitstellung Gesamt: 7,2 TWh 67,1% Wasserkraft Windenergie Biomasse Deponie-Biogas Photovoltaik 27,3% 1,3% 3,4% 0,9% Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt Bei der Nettostromerzeugung des Landes Sachsen-Anhalt überstiegen im Jahr 2010 erstmals beim Energiemix die erneuerbaren Energien mit einem Anteil von 36 Prozent die bis dahin führende Braunkohle mit nur noch 31 Prozent. Danach folgten Erdgas mit 25 Prozent und Mineralöle und sonstige Energieträger mit je 4 Prozent. 11

14 Wärme- und Kraftstoffbereitstellung aus erneuerbaren Energien in Deutschland Abbildung 3: Struktur der Wärmebereitstellung aus erneuerbaren Energien in Deutschland 2010 Wärmebereitstellung Gesamt: 136,1 TWh 53,4% 15,0% 5,3% 3,0% 6,6% 8,7% biogene Festbrennstoffe (Haushalte) biogene Festbrennstoffe (Industrie) biogene Festbrennstoffe (HW/HKW) biogene flüssige Brennstoffe biogene gasförmige Brennstoffe biogener Anteil des Abfalls Solarthermie tiefe Geothermie oberflächennahe Geothermie 3,9% 0,2% 3,8% Quelle: BMU Die Nettowärmeerzeugung aus erneuerbaren Energien betrug im Jahr 2010 in Sachsen- Anhalt MWh und ist somit nur von geringer Bedeutung. Abbildung 4: Struktur der Kraftstoffbereitstellung aus erneuerbaren Energien in Deutschland ,3% Kraftstoffbereitstellung Gesamt: 35,7 TWh Biodiesel Mio.Liter Pflanzenöl - 66 Mio. Liter Bioethanol Mio. Liter 1,8% 23,9% Quelle: BMU Der Anteil der erneuerbaren Energien am gesamten Kraftstoffverbrauch (ohne Flugkraftstoff) betrug im Jahr 2010 in Deutschland 5,8 Prozent. Arbeitsmarkt und Investitionen auf dem Sektor der erneuerbaren Energien Einen nicht unwesentlichen Einfluss auf die positive Entwicklung der Nutzung von erneuerbaren Energien bei der Stromerzeugung haben die gesetzlichen Rahmenbedingungen in Deutschland. So geben die festen Vergütungssätze und die vorrangige Abnahme von Strom 12

15 aus erneuerbaren Energien nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) den Investoren eine hohe Planungssicherheit. Erneuerbare Energien schaffen zukunftsfähige Arbeitsplätze. Im Jahr 2010 waren in Deutschland Menschen in dieser Branche beschäftigt. Die meisten Arbeitsplätze fielen in diesem Zusammenhang auf die Biomassebranche mit ca Beschäftigten, gefolgt von der Solarenergiebranche mit ca Beschäftigten und der Windenergiebranche mit ca Beschäftigten. Abbildung 5: Beschäftigte im Bereich der erneuerbaren Energien in Deutschland Quelle: BMU Die Investitionen im Bereich der erneuerbaren Energien in Deutschland stiegen im Jahr 2010 auf ein Rekordhoch von ca. 27 Mrd. EUR. Der Bereich der Photovoltaik ragt hier mit 19 Mrd. EUR (Anteil von 73 Prozent) besonders deutlich heraus. Abbildung 6: Investitionen in die Errichtung von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien in Deutschland 2010 Quelle: BMU Die darüber hinaus durch den Anlagenbetrieb hervorgerufenen wirtschaftlichen Impulse, z.b. durch Betrieb und Wartung der Anlagen, beliefen sich im Jahr 2010 auf über 11 Mrd. EUR. 13

16 Erneuerbare Energien verringern zudem die Abhängigkeit Deutschlands von Energieimporten und hiermit verbundenen ökonomischen Risiken konnte allein die erneuerbare Stromerzeugung fossile Energieimporte im Wert von rd. 2,5 Mrd. EUR einsparen. Dies geht einher mit einem enormen Beitrag zum Klimaschutz. Insgesamt haben die erneuerbaren Energien die Emission der Treibhausgase im letzten Jahr um rund 118 Mio. t vermindert. In Sachsen-Anhalt konnte im Jahr 2010 eine Emissionsentlastung von 4 Mio. t CO 2 erreicht werden. Der durch erneuerbare Energien erzeugte Strom ersetzte in Sachsen-Anhalt rein rechnerisch den Einsatz von 2 Mrd. m³ Erdgas. Die verstärkte Nutzung der erneuerbaren Energien senkt die Importabhängigkeit und die damit verbundenen Versorgungsunsicherheiten von konventionellen Energieträgern und erhöht gleichzeitig die Nachhaltigkeit der Stromerzeugung insgesamt. 2.2 Windenergienutzung in Sachsen-Anhalt Bei der Strombereitstellung aus erneuerbaren Energien ist die Windenergie mit 67 Prozent die dominante regenerative Energiequelle in Sachsen-Anhalt. In Sachsen-Anhalt waren Ende 2010 insgesamt Windkraftanlagen mit einer installierten Leistung von MW in Betrieb und am Netz. Die Anzahl der Windkraftanlagen in Sachsen-Anhalt hat im Verlauf der vergangenen Jahre kontinuierlich zugenommen. Zur Errichtung von Windkraftanlagen ist in 35 BauGB festgelegt, dass Windkraftanlagen privilegierte Vorhaben im Außenbereich darstellen. Dies bedeutet, diese sind überall im Außenbereich zulässig, auch ohne Zustimmung der Gemeinde, soweit keine öffentlichen Belange entgegenstehen. Öffentliche Belange, die dem Vorhaben in der Regel entgegenstehen, sind auch Darstellungen im Flächennutzungsplan oder die Festlegung als Ziele der Raumordnung, womit für entsprechende Vorhaben eine Ausweisung an anderer Stelle erfolgt ist. Ziel der Raumordnung und Landesplanung in Sachsen-Anhalt ist es, die Errichtung von Windkraftanlagen wegen ihrer vielfältigen Auswirkungen räumlich zu steuern und eine planvolle Konzentration im Land zu erreichen. Der Landesentwicklungsplan 2010 legt hierzu fest, dass in den Regionalen Entwicklungsplänen Vorranggebiete mit der Wirkung von Eignungsgebieten oder Eignungsgebiete für die Errichtung von Windkraftanlagen auszuweisen sind, um eine Steuerung der Errichtung zu erreichen. Darüber hinaus soll mit der Festlegung von Vorranggebieten mit der Wirkung von Eignungsgebieten für die Nutzung der Windenergie der Privilegierung der Windkraftanlagen in der räumlichen Planung ausreichend Raum verschafft werden. Den Auftrag entsprechende Gebiete zur Errichtung von Windkraftanlagen auszuweisen haben die Regionalen Planungsgemeinschaften planerisch umgesetzt bzw. sind in der Umsetzungsphase. Für die Planungsregionen Magdeburg, Halle und Harz wurden diese Zielfestlegungen zur Nutzung der Windenergie von der obersten Landesplanungsbehörde bereits genehmigt (Magdeburg seit ; Harz seit ; Halle seit ). Für die Planungsregionen Altmark und Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg sind die Aufstellungsverfahren für den Teilplan Wind des jeweiligen Regionalen Entwicklungsplans noch nicht abgeschlossen. Einen Überblick über die festgelegten Flächen bzw. geplanten Flächenfestlegungen in den Regionalen Entwicklungsplänen vermittelt Tabelle 4. 14

17 Tabelle 4: Eignungs- und Vorranggebiete (festgelegte und geplante) für die Nutzung von Windenergie in den Regionalen Entwicklungsplänen der Planungsregionen Planungsregion Land Eignungsgebiete in ha Vorranggebiete in ha Vorrang- und Eignungsgebiet insgesamt in ha Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg Altmark Halle Harz Magdeburg Land Sachsen-Anhalt Quellen: Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, Referat 309 Raumordnung, Landesentwicklung; Regionale Planungsgemeinschaften Altmark, Magdeburg, Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg, Harz, Halle Nach derzeitigem Stand weisen die Regionalen Entwicklungspläne für die fünf Planungsregionen des Landes gut ein Prozent der Landesfläche als Vorrang- oder Eignungsgebiete für die Nutzung der Windenergie aus. Innerhalb dieser Gebiete stehen etwa 45 Prozent der vorhandenen Windkraftanlagen des Landes. Außerhalb der Eignungsgebiete werden weitere Flächen von über einem Prozent der Landesfläche von Altanlagen in Anspruch genommen. Sachsen-Anhalt hat damit das bundesweite Ziel, zwei Prozent der Landesfläche für die Windenergienutzung bereitzustellen, bereits erreicht. Alle Regionalen Planungsgemeinschaften in Sachsen-Anhalt haben Vorranggebiete für die Nutzung von Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten festgelegt bzw. geplant. Diese Gebietskategorie dominiert damit eindeutig vor den Eignungsgebieten, die in den Regionalen Planungsregionen Halle, Harz und Magdeburg noch zusätzlich für die Steuerung von Windkraftanlagen zur Verfügung stehen. Den höchsten Anteil an Vorrang- und Eignungsgebieten für Windenergie, bezogen auf die Fläche der Planungsregion, haben die Regionen Halle mit ca. 1,18 Prozent und Altmark mit ca. 1,06 Prozent. Der Region Harz steht aufgrund des sensiblen Harzbereiches lediglich das Harzvorland für die Festlegung von geeigneten Flächen für die Nutzung der Windenergie zur Verfügung. Das entspricht ca. 0,5 Prozent der Fläche der Planungsregion und stellt im Land den geringsten Anteil dar. Durch gerichtliche Überprüfung wurde bestätigt, dass sich ausgehend von der besonderen Situation auch hier die Windenergienutzung in ausreichendem Maße entwickeln kann. Aufgrund der Vielzahl von Windparks in Sachsen-Anhalt steht die Ausweisung neuer Flächen für die Nutzung der Windenergie nicht mehr im Vordergrund. Es wird vielmehr eine Erhöhung der Windenergieleistung durch Repowering angestrebt. In Sachsen-Anhalt waren in 2010 ca. 24 Prozent der Windkraftanlagen älter als 10 Jahre und somit mittelfristig für Repowering geeignet. Die Raumordnung und Landesplanung Sachsen-Anhalt verfolgt im Zuge des Repowering das Ziel, für Streuanlagen, die außerhalb der Vorrang- und Eignungsgebiete errichtet wurden, eine Verringerung der Anzahl der Windkraftanlagen zu erreichen. Konkret ist dazu im Landesentwicklungsplan 2010 festgelegt, dass die Gemeinden für zulässigerweise außerhalb von Vorrang- und Eignungsgebieten errichtete Windkraftanlagen (Altanlagen), für die nach den Vorschriften des EEG ein Repowering angestrebt wird, einen Antrag auf Festlegung eines Vorrang- oder Eignungsgebietes für die Errichtung von Windkraftanlagen bei der zuständigen Regionalen Planungsgemeinschaft stellen können. Voraussetzung dafür ist eine wesentliche Verringerung der Anzahl der Altanlagen um mindestens die Hälfte sowie eine verbindliche Vereinbarung des Rückbaus aller zu ersetzenden Windkraftanlagen mit einer festgelegten Übergangszeit, spätestens bis zur Inbetriebnahme der neuen Anlagen; dabei sind bereits stillgelegte Anlagen nicht mit einzubeziehen. 15

18 Durch das Ersetzen der Altanlagen durch moderne Windkraftanlagen können positive Auswirkungen auf die Entwicklung der Gemeinde durch - eine Verringerung der Anlagenzahl, - eine bessere Einordnung der Anlagenstandorte in die Freiraum- und Siedlungsstruktur, - eine Vermeidung oder Verringerung von Schallimmissionen und Schattenwurf durch Nutzung moderner Anlagentechnik, - eine Verbesserung des Orts- und Landschaftsbildes sowie - eine dauerhafte Erhöhung der kommunalen Einnahmen erreicht werden. Tabelle 5: Repower-Anträge zur landesplanerischen Abstimmung alt neu Land Vorhaben kreis Anlagen BK HZ MSH Errichtung von 6 WKA als Repowering im Windpark Badeleben Repowering von 4 WKA durch Ersatz von 5 WKA im Windpark Druiberg Repowering von 5 WKA durch Ersatz von 3 WKA in der Windfarm Nienstedt Leistung in MW Leistung je WKA in MW Anlagen Leistung in MW Leistung je WKA in MW 6 5,3 0,9 6 15,9 2,7 4 4,0 1,0 5 13,6 2,7 5 3,0 0,6 3 6,0 2,0 SLK Errichtung von 6 WKA als Repowering 6 4,8 0,8 6 13,8 2,3 im Windpark Borne VI SLK Errichtung von 7 WKA und Rückbau von 10 WKA als Repowering im Windpark Borne VII 10 7,0 0,7 7 16,1 2,3 Summe 31 24, ,4 Quelle: Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, Referat 309 Raumordnung, Landesentwicklung; Mitgeteilte Planungen und Maßnahmen entsprechend 13 LPlG Entsprechend den vorliegenden Repower-Anträgen könnten in den nächsten Monaten 31 Windkraftanlagen durch 27 neue Windkraftanlagen ersetzt werden. Damit verbunden wäre in den betreffenden Windparks eine Steigerung der installierten Leistung von ca. 24 MW auf insgesamt 65 MW. Hierbei wird allerdings deutlich, dass allein durch Repowering kein Aufräumen der Landschaft erreicht wird, wie planerisch beabsichtigt. Das Erneuerbare Energien Gesetz 30 sieht eben nur vor, dass die Anzahl der Repoweranlagen nicht die Anzahl der zu ersetzenden Anlagen überschreiten darf, lediglich die Leistung ist zumindest zu verdoppeln. Die Festlegungen im Landesentwicklungsplan zum Repowering von Streuanlagen sind hier von weit reichenderer Bedeutung, da im Zuge des Repowering mindestens zwei Altanlagen, die sich außerhalb der Vorrang- oder Eignungsgebiete befinden, durch eine neue zu ersetzen sind. Laut Angaben vom DEWI sind in der Bundesrepublik bis zum bereits 116 Windenergieanlagen mit einer installierten Leistung von ca. 56 MW abgebaut und durch 80 neue Windkraftanlagen mit einer installierten Leistung von ca. 183 MW ersetzt worden. In Sachsen-Anhalt nimmt die Windenergie unter den erneuerbaren Energieträgern nach wie vor die führende Position ein. Der Anteil der Windenergie an der Strombereitstellung aus 16

19 erneuerbaren Energien liegt in Sachsen-Anhalt bei 67 Prozent, für Gesamtdeutschland bei 37 Prozent. Die Zahl der Windkraftanlagen hat in den vergangenen Jahren einen stetigen Zuwachs erfahren, wie Tabelle 6 zeigt. Der höchste Zuwachs war im Jahr 2002 mit einem Plus von 337 Windkraftanlagen (WKA) und einer Steigerung der installierten Leistung um 498 MW zu verzeichnen. Tabelle 6: Entwicklung der Windenergie in Sachsen-Anhalt Jahr Anlagen Zuwachs WKA Leistung in MW Zuwachs Leistung in MW Leistung in MW je WKA , , , , , , , , , , , , , ,35 Quelle: Deutsches Windenergie-Institut GmbH (DEWI) Wenn man den Zuwachs Leistung ins Verhältnis zum Zuwachs WKA setzt wird deutlich, dass die durchschnittliche technologische Verbesserung der Anlagen bezogen auf die Leistungskraft von 0,49 MW im Jahr 1997 auf 2,35 MW im Jahr 2010 stark vorangeschritten ist. Diese Entwicklung setzt sich noch fort. Beispielgebend hierfür ist die auf dem Gelände von Enercon in Magdeburg-Rothensee betriebene größte Windkraftanlage in Deutschland mit 7,5 MW. Im Ranking der Bundesländer belegte Sachsen-Anhalt im Jahr 2010 bei der installierten Leistung der Windkraftanlagen insgesamt den 3. Platz hinter den Spitzenreitern Niedersachsen und Brandenburg. Tabelle 7: Top 5 der Bundesländer nach installierter Leistung der Windkraftanlagen Quelle: DEWI Rangfolge Bundesland Installierte Leistung am in MW 1 Niedersachsen Brandenburg Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Nordrhein-Westfalen

20 Tabelle 8: Top 5 der Bundesländer nach Zuwachs der installierten Leistung im Jahr 2010 Quelle: DEWI Rangfolge Bundesland Zuwachs der Leistung in MW 1 Niedersachsen 289,9 2 Brandenburg 234,4 3 Schleswig-Holstein 233,0 4 Sachsen-Anhalt 154,1 5 Rheinland-Pfalz 121,1 Der Anteil des potentiellen Jahresenergieertrages aus Windkraftanlagen (= installierte Leistung der WKA) am Nettostromverbrauch beträgt in Sachsen-Anhalt über 52 Prozent. Damit ist Sachsen-Anhalt bundesweit führend. Diese Angabe basiert auf den Berechnungen des DEWI (Deutsches Windenergie Institut). Die ermittelte Größe ist durch das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt nicht abgesichert. Laut Statistischem Landesamt Sachsen-Anhalt wurden durch Windkraftanlagen in 2010 ca. 24,3 Prozent der gesamten Nettostromerzeugung Sachsen-Anhalts realisiert. Tabelle 9: Top 5 der Bundesländer nach dem Anteil der installierten Leistung der Windkraftanlagen am Nettostromverbrauch Anteil der installierten Leistung Rangfolge Bundesland am Nettostromverbrauch * in Prozent 1 Sachsen-Anhalt 52,1 2 Mecklenburg-Vorpommern 45,3 3 Schleswig-Holstein 44,1 4 Brandenburg 42,8 5 Niedersachsen 25,0 * theoretisch ermittelt Quelle: DEWI Tabelle 10: Anzahl und Leistung der Windkraftanlagen in Sachsen-Anhalt und Deutschland insgesamt Kennziffern Sachsen-Anhalt Deutschland Anlagen bis Zuwachs Anlagen Leistung in MW bis Zuwachs Leistung in MW Quelle: DEWI (5. Platz) (4. Platz) (3. Platz) (4. Platz) In Sachsen-Anhalt waren Ende 2010 insgesamt WKA mit einer installierten Leistung von MW in Betrieb und am Netz. Die Differenz bezüglich der vom DEWI 2010 veröffentlichten Daten (2.304 WKA mit MW) resultiert daraus, dass das DEWI alle errichteten WKA in die Statistik aufnimmt, auch solche, die bis Ende des Jahres zwar gebaut wurden, aber noch nicht in das Netz einspeisen. 18

21 Einen Überblick über bestehende WKA in den Landkreisen Sachsen-Anhalts zum gibt die Anlage 1. Die meisten WKA (absolute Anzahl) stehen im Landkreis Börde (374 WKA) und im Salzlandkreis (354 WKA). Bezogen auf die Landkreisfläche ist die höchste Dichte von WKA im Salzlandkreis und in den Landkreisen Börde und Saalekreis zu verzeichnen. Landkreise mit der größten installierten Windkraftleistung sind der Bördekreis, der Salzlandkreis, der Saalekreis und der Landkreis Stendal (siehe Karte 1). Sofern man die Anzahl der Windkraftanlagen auf die Fläche bezieht, ist Sachsen-Anhalt mit einem Bestand von 1,11 Anlagen je km² neben Niedersachsen ebenfalls führend. 19

22 Karte 1: Windkraftanlagen in Sachsen-Anhalt 20

23 2.3 Photovoltaiknutzung in Sachsen-Anhalt In Sachsen-Anhalt lag in 2010 die aus Photovoltaikanlagen erzeugte Menge Strom bei 245 GWh (Gigawattstunden), das sind 3,4 Prozent umweltfreundlicher Strom, was aber auch einen Zuwachs gegenüber 2009 von 122 Prozent bedeutet. Photovoltaikanlagen, in welchen mittels Solarzellen ein Teil der Sonnenstrahlen in elektrische Energie umgewandelt wird, werden an Gebäuden, insbesondere auf Dächern, an anderen baulichen Anlagen sowie auf Freiflächen errichtet. Die Anzahl der Photovoltaik- Freiflächenanlagen hat in Sachsen-Anhalt kontinuierlich zugenommen. Besonders seit dem Jahr 2008 ist die Inbetriebnahme neuer Photovoltaikparks in Sachsen-Anhalt deutlich angestiegen. Tabelle 11: Entwicklung der Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Sachsen-Anhalt 2004 bis 2010 Jahr Anlagen Bestand Gesamtfläche in ha Bestand Leistung in MWp ,3 4, ,3 4, ,0 4, ,5 5, ,0 35, ,3 64, ,0 91,2 Quelle: Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, Referat 309 Raumordnung, Landesentwicklung; Mitgeteilte Planungen und Maßnahmen entsprechend 13 LPlG sowie eigene Recherchen Photovoltaik-Freiflächenanlagen sind entsprechend Landesentwicklungsplan 2010 in der Regel raumbedeutsam und bedürfen daher vor ihrer Genehmigung, insbesondere wegen der Auswirkungen auf die Freiraumnutzung durch Versiegelung, Bodenveränderung, Flächenzerschneidung und der Veränderung des Landschaftsbildes, der raumordnerischen Prüfung. Vorzugsweise sind als Standorte für Photovoltaik-Freiflächenanlagen militärische oder wirtschaftliche Konversionsflächen oder bereits versiegelte Flächen zu nutzen. Dabei kommen die im Landesentwicklungsplan 2010 festgelegten Vorrangstandorte mit übergeordneter strategischer Bedeutung für neue Industrieanlagen und Vorrangstandorte für landesbedeutsame Industrie- und Gewerbeflächen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen grundsätzlich nicht in Betracht. Diese Grundsatzfestlegung wurde durch den Erlass Baurechtliche Zuständigkeit von Photovoltaik-Freiflächenanlagen, 30 BauGB vom an das Landesverwaltungsamt als obere Baubehörde konkretisiert. Die Errichtung von Photovoltaik- Freiflächenanlagen auf landwirtschaftlich genutzter Fläche soll weitestgehend vermieden werden. Die Konzentration der Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf versiegelten Flächen, Konversionsflächen usw. folgt somit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung für eine nachhaltige Entwicklung, die ihren Niederschlag auch in den Vergütungsregeln des EEG gefunden hat. Mittels der Raumbeobachtung erfolgt seit 2008 die kontinuierliche Erfassung, Analyse und Auswertung der Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Sachsen-Anhalt. Die Daten werden jährlich von den Landkreisen als zuständige Genehmigungsbehörde abgefragt und aufbereitet. Ermittelt werden zu Zwecken der Raumbeobachtung alle Photovoltaik-Freiflächenanlagen, 21

24 außer den nach 60 Abs.1 Nr. 2b Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt (BauO LSA) genehmigungsfreien Bauvorhaben 1. Mit Erfassungsstand sind in Sachsen-Anhalt insgesamt 25 großflächige Photovoltaikanlagen mit einer installierten Leistung von 91,2 MWp (Megawattpeak) bestandskräftig und in Betrieb. Die Flächeninanspruchnahme dieser bestehenden Anlagen beläuft sich auf 328 ha. Genehmigt und damit vor der Inbetriebnahme standen Ende 2010 weitere 34 Anlagen mit 128,4 MWp Leistung und ca. 360 ha Gesamtfläche. In Sachsen-Anhalt ist eine Konzentration von Photovoltaik-Freiflächenanlagen in den Landkreisen Anhalt-Bitterfeld, Saalekreis, Salzlandkreis und Mansfeld-Südharz zu verzeichnen. Bezüglich der genehmigten Vorhaben im Jahr 2010 nehmen die Landkreise Börde, Salzlandkreis, Saalekreis und Wittenberg sowie die Landeshauptstadt Magdeburg einen Spitzenplatz in Sachsen-Anhalt ein (siehe Karte 2). Tabelle 12: Photovoltaik-Freiflächenanlagen in den Landkreisen des Landes Landkreis / kreisfreie Stadt Land Gesamtfläche 2009 in ha Bestand Genehmigt Planung Gesamtfläche 2010 in ha Leistung 2009 in MWp Leistung 2010 in MWp Gesamtfläche 2009 in ha Gesamtfläche 2010 in ha Leistung 2009 in MWp Leistung 2010 in MWp Gesamtfläche 2009 in ha Quelle: Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, Referat 309 Raumordnung, Landesentwicklung; mitgeteilte Planungen und Maßnahmen entsprechend 13 LPlG sowie eigene Recherchen Derzeit ist in Sachsen-Anhalt noch keine wesentliche Beeinträchtigung des Raumes durch Photovoltaik-Freiflächenanlagen zu verzeichnen. Der Großteil der realisierten Vorhaben entstand auf Altlastenflächen und in Gewerbegebieten. Bei den Gewerbeflächen handelt es sich nicht um bedeutsame gewerbliche Bauflächen, sondern um Gebiete, die bisher nicht vermarktet werden konnten. Landwirtschaftliche Flächen wurden bisher nur in geringem Umfang in Anspruch genommen. Seit dem EEG 2008 wird für umgewandelte Ackerflächen keine Gesamtfläche 2010 in ha Anhalt-Bitterfeld 113,9 113,9 27,8 27,8 121,0 137,3 45,5 53, Altmarkkreis Salzwedel 7,3 1, Börde 27,2 47,2 9,1 10, Burgenlandkreis 14,3 14,3 3,9 3,9 8,6 8,6 2,9 2, Dessau-Roßlau 14 Halle(Saale) 13,1 5,8 Harz 13,1 13,1 4,2 4,2 2,0 2,0 1,6 1, Jerichower Land 27,4 37,6 4,9 8,1 10,2 3, Magdeburg 36,8 38,8 10,2 13,7 7 1 Mansfeld - Südharz 23,9 28,4 10,0 12, Saalekreis 15,0 49,5 4,6 9,6 32,0 12, Salzlandkreis 36,1 16,8 28,7 46,6 18,9 18, Stendal 1,9 0, Wittenberg 32,7 33,2 7,8 7,9 30,4 9, Land Sachsen- Anhalt 240,3 328,0 63,2 91,2 234,4 363,1 91,4 128, Solaranlagen in und an Dach- und Außenwandflächen sowie gebäudeunabhängig mit einer Höhe bis zu 3m und einer Gesamtlänge bis zu 9m 22

25 EEG-Umlage mehr gewährt, damit ist auch für die Zukunft eine zunehmende Inanspruchnahme von Ackerflächen nicht zu erwarten. Tabelle 13: Standorte der Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Sachsen-Anhalt Vorhabensstand Genutzte Flächenart Anlagen Fläche in ha Bestand Freifläche Altdeponie 1 8,0 Freifläche Gewerbegebiet ,7 Freifläche Landwirtschaft 3 40,2 Freifläche Brach-, Konversionsfläche 3 104,9 Genehmigt Sonstige Flächen bzw. keine Angabe 3 7,2 Freifläche Altdeponie 2 24,8 Freifläche Gewerbegebiet 11 92,1 Freifläche Landwirtschaft 1 25,6 Freifläche Brach-, Konversionsfläche ,0 Sonstige Flächen bzw. keine Angabe 9 54,6 Quelle: Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, Referat 309 Raumordnung, Landesentwicklung; mitgeteilte Planungen und Maßnahmen entsprechend 13 LPlG sowie eigene Recherchen Die Photovoltaik ist durch die sich stufenweise vermindernden Fördersätze einem harten Innovationsdruck ausgesetzt. Dies erfordert massive Anstrengungen bei Forschung und Entwicklung und steigende Investitionen in neue, hochmoderne Fertigungsanlagen sein. Die Branche rechnet mit der Fortsetzung des dynamischen Wachstums, allerdings aufgrund des hohen Zubaus an Fertigungskapazitäten einhergehend mit einem Konsolidierungsprozess. Die sinkenden Anschaffungskosten für Solarmodule führten bei gleichzeitiger höherer Energieausbeute dazu, dass durch Photovoltaik erzeugter Haushaltsstrom schon heute Netzparität aufweist. Im industriellen bzw. gewerblichen Sektor wird die Netzparität der Photovoltaik in naher Zukunft erreicht sein. Aus den genannten Gründen könnte die Nutzung solarer Strahlungsenergie in Sachsen-Anhalt in den nächsten Jahren weiter an Bedeutung gewinnen. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Planungen zu Photovoltaikanlagen seit 2008 deutlich zugenommen haben. Ausgehend von der umweltpolitischen Zielstellung, den Anteil der erneuerbaren Energien an der Gesamtstromerzeugung bis zum Jahr 2020 auf 35 Prozent zu erhöhen, ist auch von einer Zunahme der Entwicklung im Bereich der Photovoltaikparks auszugehen. Dies wird ausgehend von der Raumbeanspruchung und Raumbeeinflussung durch Photovoltaik-Freiflächenanlagen einen höheren Abstimmungs- und Koordinierungsbedarf erfordern. 23

26 Karte 2: Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Sachsen-Anhalt 24

27 2.4 Energieerzeugung aus Biomasse in Sachsen-Anhalt Unter dem Begriff Biomasse werden nach der Verordnung über die Erzeugung von Strom aus Biomasse (BMU, 2001: Biomasseverordnung vom , BGBl. I S. 1234) sämtliche Stoffe organischer Herkunft (d. h. kohlenstoffhaltige Materie) verstanden. Biomasse beinhaltet damit - die lebende oder abgestorbene (aber noch nicht fossile) Pflanzenmasse (z. B. Holz oder Stroh), daraus hergestellte Energieträger und deren sämtliche Bestandteile und Zwischenprodukte, - Abfälle und Nebenprodukte pflanzlicher und tierischer Herkunft aus der Land-, Forst- und Fischwirtschaft (z. B. tierische Exkremente wie Dung), - alle weiteren organischen Stoffe, die durch eine technische Umwandlung entstanden sind oder bei der stofflichen oder Nahrungsmittelnutzung anfallen (z. B. Pflanzenöl, Alkohol, Schlachthofabfälle) sowie - aus Biomasse durch Vergärung oder Pyrolyse erzeugtes Gas und daraus resultierende Folge- und Nebenprodukte. Das Biomassepotenzial für das Land Sachsen-Anhalt ergibt sich aus den drei Teilkomponenten Landwirtschaft, holzartige Biomasse sowie biogene Abfälle und sonstige Stoffe. Abbildung 7: Nutzungsbereiche von Biomasse Quelle: Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt (MLU), Biomassepotenzialstudie Die Verwertungsalternativen von Biomasse in diesen Bereichen sind in den letzten Jahren immer vielfältiger geworden. Die Nutzungskette von Biomasse für die stoffliche oder energetische Nutzung umfasst die Produktion bzw. Gewinnung der Rohstoffe, die Bereitstellung, verschiedene Aufbereitungsschritte und die anschließende Nutzung. In Abbildung 8 werden zwei Nutzungswege (stoffliche und energetische Nutzung) sowie die Bereitstellungskette der Biomasse dargestellt. 25

28 Abbildung 8: Bereitstellung von Biomasse und Nutzungsmöglichkeiten Quelle: Sachverständigenrat für Umweltfragen Das Multitalent Bioenergie ist die einzige Energiequelle, die alle fossilen Energieträger direkt ersetzen kann. Aus Biomasse lassen sich Strom, Wärme und Kraftstoff gewinnen. Aufgrund der Vielfalt der zur Verfügung stehenden Biomasse und der verschiedenen Konservierungstechniken besteht die Möglichkeit, Bioenergie in allen Bereichen einzusetzen. Abbildung 9: Entwicklung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in Deutschland seit 1990 Quelle: BMU Zur erfolgreichen Umsetzung der Bioenergiepolitik in Deutschland wurden in den vergangenen Jahren zahlreiche Gesetzesinitiativen ergriffen und Anreizprogramme verabschiedet. Dazu gehören folgende Maßnahmen: - Biomasseverordnung - Marktanreizprogramm zur Förderung der Wärmeerzeugung - Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - Steuerbegünstigung der Beimischung von Biodiesel 26

29 - Erneuerbare-Energien-Gesetz - Biokraftstoffquotengesetz Die energetische Nutzung der Biomasse hat in Sachsen-Anhalt in den letzten Jahren als alternative Energiequelle immer stärker an Bedeutung gewonnen betrug die Nettostromerzeugung aus Biomasse ca. 0,86 TWh und im Jahr 2010 ca. 1,98 TWh (siehe auch Tabelle 3). Die Landesregierung Sachsen-Anhalts setzt sowohl auf eine Stärkung der energetischen Biomassenutzung (regionale Kreisläufe) als auch die vielfältigen Möglichkeiten der stofflichen Biomassenutzung (z.b. Bioraffinerien). Ein Beispiel für die stoffliche Biomassennutzung in Sachsen-Anhalt ist die Lignocellulose-Bioraffinerie im chemisch - biotechnologischen Prozesszentrum (CBP) am Standort Chemiepark Leuna. Der weitere Ausbau der Biomassenutzung ist erklärtes Ziel des Landes. Biogas In Sachsen-Anhalt hat sich mit dem Inkrafttreten des EEG auch die Erzeugung und Nutzung von Biogas etabliert. Insbesondere seit 2004/2005 hat die Nettostromerzeugung aus gasförmigen Bioenergieträgern - vor allem aus Biogas - zugenommen. Seither steigt die Stromerzeugung mit relativ hohen jährlichen Zuwachsraten kontinuierlich an. Derzeit sind im Land ca. 226 Biogasanlagen in Betrieb und Bau (Stand: 12/2010). Diese Zahl umfasst alle Biogasanlagen, unabhängig von der Art des Substrates wie Gülle, Energiepflanzen und/oder Abfälle und der Herkunft des Betreibers, z. B. Landwirtschaft, Energieversorger, Ernährungsgewerbe. Die insgesamt installierte elektrische Leistung aller in Betrieb und im Bau befindlichen Anlagen (ohne Gaseinspeisung) beträgt ca. 118 MW. Mit einer durchschnittlich pro Anlage installierten elektrischen Leistung von ca. 550 kw (berechnet für alle Anlagen in Betrieb/im Bau ohne Gaseinspeisung) liegt Sachsen-Anhalt über dem Bundesdurchschnitt. Eine hohe Zahl der Anlagen in Sachsen-Anhalt liegt im Leistungsbereich um 500 kw, ca. 52 Prozent der Anlagen liegen zwischen 400 bis 600 kw. Die Biogasbranche in Sachsen-Anhalt wird in der Regel nicht von überdimensioniert großen Anlagen bestimmt. In den letzten Jahren gab es allerdings einen Zuwachs an größeren Biomethananlagen. Diese Entwicklung könnte raumbedeutsame Auswirkungen, z.b. durch die Flächeninanspruchnahme, und Auswirkungen auf die Preisstrukturen haben. 27

30 Karte 3: Biogasanlagen in Sachsen-Anhalt 28

31 Wärmenutzung An vielen Standorten ist, nicht zuletzt aus wirtschaftlichen Gründen, keine Wärmeverwertung umsetzbar. Trotzdem nimmt die Wärmenutzung insbesondere im kommunalen und gewerblichen Bereich stetig zu. Das Interesse ist groß, sich unabhängig von den fossilen Energieträgern zu machen. Beispiele für die Nutzung von Biogaswärme in kommunalen und privaten Haushalten gibt es in steigender Anzahl. Über die Landesgrenzen hinaus bekannt sind die Gemeinden Iden, Tangeln und die Stadt Wanzleben. Bioethanolwirtschaft und Verbrauch von erneuerbaren Kraftstoffen In 2010 betrug die Produktion von Bioethanol in Deutschland t, t mehr als im Vorjahr. Die Produktionssteigerung von Bioethanol hält damit weiter an. Die Verteilung der eingesetzten nachwachsenden Rohstoffe blieb dabei nahezu unverändert - zwei Drittel Futtergetreide und ein Drittel Industriezucker. Der Verbrauch von Bioethanol ist in 2010 ebenfalls gestiegen: Nahezu 1,16 Mio. t wurden insgesamt für Beimischungen zu Benzin verwendet, eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um t oder 28 Prozent. Bioethanol machte im Jahr 2010 knapp 6 Prozent des gesamten Benzinverbrauchs aus - 1,4 Prozentpunkte mehr als im Jahr zuvor. In Sachsen-Anhalt lag, laut Angaben des Statistischen Landesamtes, die Produktion von Bioethanol in 2010 bei ca. 430T t und von Biodiesel bei ca. 460T t. Bei beiden war eine Steigerung zum Vorjahr zu verzeichnen. Die nachfolgenden Tabellen zeigen eine Auswahl an Anlagen zur Produktion von Biotreibstoff in Sachsen-Anhalt. Tabelle 14: Bioethanolanlagen in Sachsen-Anhalt (Auswahl) Betreiber Ort Produktionskapazität in m³/a Crop Energies AG (Südzucker AG) Zeitz (Burgenlandkreis) Bioethanol-Anlage Klein Wanzleben Klein Wanzleben (Fuel21 GmbH & Co. KG (Nordzucker AG) (LK Börde) VERBIO Ethanol Zörbig GmbH & Co. KG Zörbig (LK Anhalt- Bitterfeld) Görlitzer Kornbrennerei Spirituosenfabrik Bernhard Icking KG Bio Raffinerie Kusey GmbH Quelle: BMU Seyda (LK Wittenberg) Kusey (Altmarkkreis Salzwedel)

32 Tabelle 15: Biodieselanlagen in Sachsen-Anhalt (Auswahl) Betreiber Ort Kapazität in t/a Bio-Ölwerk Magdeburg GmbH Magdeburg VERBIO Diesel Bitterfeld GmbH Bitterfeld & Co. KG Louis Dreyfus commodities Wittenberg GmbH Verbio Diesel Bitterfeld GmbH & Co. KG (VERBIO Diesel Bitterfeld GmbH & Co. KG) DBE Biowerk GmbH GATE Global Anternative Energy Holding ECODASA AG Quelle: BMU (LK Anhalt- Bitterfeld) Lutherstadt Wittenberg (LK Wittenberg) Greppin/Bitterfeld (LK Anhalt-Bitterfeld) Tangermünde (LK Stendal) Halle Burg (LK Jerichower Land) Tabelle 16: Ölmühlen in Sachsen-Anhalt (Auswahl) Betreiber Kroppenstedter Ölmühle Walter Döpelheuer GmbH Zehlendorfer Ölmühle Neckermann Renewables Wittenberg GmbH (Louis Dreyfus commodities Wittenberg GmbH) Quelle: BMU Ort Kroppenstedt (LK Börde) Diesdorf (Altmarkkreis Salzwedel) Lutherstadt Wittenberg (LK Wittenberg) Entwicklung in 2011 und Ausblick Aufgrund der seit Anfang 2011 geltenden Nachhaltigkeitszertifizierung gehören die Unternehmen in Deutschland zu den ersten Biokraftstoffherstellern weltweit, die garantiert nachhaltige Ware anbieten. Nur die unter diesen strengen Auflagen produzierten Biokraftstoffe können in Deutschland auf die Biokraftstoffquote angerechnet werden, nicht zertifizierte Produkte haben keine Chance auf dem Markt. Die Branche geht davon aus, dass der Marktanteil an Biosprit mittelfristig weiter ansteigen wird, gleichwohl hat sich der Absatz von E 10 wegen unzureichender Information der Verbraucher bisher nicht so entwickelt wie erhofft. Mit der neuen Fassung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen (10. BImSchV), in Kraft seit , werden insbesondere die Beimischungsgrenzen für Ethanol im Ottokraftstoff von bisher 5 auf 10 Volumenprozent erhöht. Gleichzeit werden die stofflichen Anforderungen an Kraft- und Brennstoffe in einer Verordnung zusammengefasst. 3 Netzausbau für eine stabile Energieversorgung Geplante Stromautobahnen in Deutschland Mit der Zunahme des Anteils des erzeugten Stromes aus erneuerbaren Energien steigen auch die Anforderungen an leistungsfähige Elektrizitätsnetze. Das Stromnetz muss so weiterentwickelt werden, dass es besser auf den Transport von Strom aus erneuerbaren Energien ausgelegt ist. Vor diesem Hintergrund hat die Bundesregierung eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) und des Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) beschlossen. Damit wird erstmals eine bundesweit koordinierte Netzausbauplanung für Strom und Gas ermöglicht. Die vorgesehenen Regelungen sollen durch eine frühzeitige star- 30

33 ke Öffentlichkeitsbeteiligung für umfassende Transparenz sorgen, so dass für den Netzausbau eine hohe Akzeptanz hergestellt werden kann. Im Bereich der Stromnetzentwicklung ist die Bundesnetzagentur für den Ausbau des Höchstspannungsnetzes zuständig. Um den Bedarf in einem Zeithorizont von 10 Jahren feststellen zu können, verständigen sich die Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) und die Bundesnetzagentur auf der Grundlage von drei plausiblen Szenarien (erfolgte erstmalig 2011). Basierend auf den Szenariorahmen wird von den ÜNB ein einheitliches Netzmodell mit Ausbaubedarf berechnet und in einem Netzentwicklungsplan zusammengestellt. Im weiteren Verlauf wird der Entwurf des Bedarfsplans erarbeitet, der durch den Bundesgesetzgeber erlassen wird. Danach ermittelt die Bundesnetzagentur geeignete Trassenkorridore. Die von der Bundesfachplanung festgelegten Trassenkorridore werden im Bundesnetzplan aufgestellt. Damit ist die Grundlage für anschließende Planfeststellungsverfahren gegeben, die ebenfalls von der Bundesnetzagentur durchgeführt werden. Die Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) planen derzeit folgende Netzausbaumaßnahmen: - Das Unternehmen Tennet plant eine 900 km Trasse von Nord- nach Süddeutschland. Das Investitionsvolumen beträgt mehrere Mrd. EUR. Konkrete Pläne zu der Trasse sollen im Frühjahr 2012 vorgelegt werden. - Die Unternehmen Amprion und EnBW planen eine Stromleitung aus dem Rheinland in den Raum Stuttgart. Das Investitionsvolumen beträgt 1 Mrd. EUR. Als Leitungstechnik soll die Hochspannungsgleichstromtechnik (HGÜ) zum Einsatz kommen. - Das Unternehmen 50Hertz plant eine ca. 600 km lange Trasse aus dem Raum Magdeburg in das Rhein-Main Gebiet, womit Sachsen-Anhalt unmittelbar betroffen wäre. Im Juni 2012 müssen die Unternehmen der Bundesnetzagentur wieder einen Entwurf des so genannten Netzentwicklungsplanes vorlegen. Darüber hinaus steht die Modernisierung der Stromnetze an, u.a. durch das Konzept der Smart Grids, also intelligente Stromnetze, die die kommunikative Vernetzung und Steuerung zwischen Stromerzeugern, Speichern, Verbrauchern und Netzbetriebsmitteln in Energieübertragungs- und Verteilungsnetzen der Elektrizitätsversorgung sicherstellen. Netzausbau (Zubau) und Ertüchtigung der bestehenden Netzinfrastruktur haben auf Bundesund Länderebene höchste Priorität. Das Elektrizitätsnetz in Deutschland umfasst ca. 1,7 Mio. km an Freileitungen und Erdkabel. Mit ca. 1,1 Mio. km hat das Niederspannungsnetz hier den größten Anteil. Auf der Niederspannungsebene wird der Strom in Deutschland zum überwiegenden Teil über Erdkabel verteilt. Anders sieht es auf der Höchstspannungsebene aus. Hier werden fast ausschließlich nur Freileitungen zur Stromübertragung genutzt. Tabelle 17: Freileitungen/ Erdkabel in deutschen Stromnetzen Stromkreislänge in km Anteil Erdkabel in Prozent Stromkreislänge in km Anteil Erdkabel in Prozent Niederspannung Mittelspannung Hochspannung Höchstspannung , ,2 Insgesamt Quelle: Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, Monitoringbericht Erdkabel 2009; Niederspannung = 220V-400V; Mittelspannung = 1kV 30kV; Hochspannung = 60kV 150kV; Höchstspannung = 220kV- 380kv und höher 31

34 Der Verband der europäischen Netzbetreiber ENTSO-E geht bei dem aktuellen 10-Jahres- Netzentwicklungsplan von einem erheblichen Bedarf an neuen Leitungen aus. Laut diesem Netzentwicklungsplan werden ca km neue Leitungen europaweit erforderlich, wovon km nur für die Integration von erneuerbaren Energien notwendig sind. Der Ausbaubedarf in Deutschland liegt laut DENA II - Studie 2 im Bereich der Höchstspannungsnetze bei ca km. Stromnetz Sachsen-Anhalt Den Netzen der Energie- und Produktenleitungen kommt neben ihrer regionalen Versorgungsfunktion für die Bevölkerung und die Wirtschaft zunehmend überregionale Bedeutung zu. Speziell im Strombereich werden sowohl im Verteil- als auch im Übertragungsnetz Umund Ausbaumaßnahmen zur Umsetzung bundespolischer Zielsetzungen im Klimaschutz, des Stromtransportes in die Verbrauchsschwerpunkte und die Liberalisierung des Marktes erforderlich. Im Landesentwicklungsplan 2010 ist dazu festgelegt, dass das Netz der Energie- und Produktenleitungen bedarfsgerecht entwickelt und ausgebaut werden soll. Dabei stehen Maßnahmen zur besseren Integration erneuerbarer Energien unter einer besonderen Dringlichkeit. Für die Trassierung sind vorrangig bestehende Leitungswege zu nutzen und eine Bündelung mit vorhandenen Energie- und Verkehrstrassen ist anzustreben. Durch die Bündelung der Trassen soll entsprechend den Zielen der Raumordnung und Landesplanung eine Verminderung des Flächen- und Landschaftsverbrauchs erreicht sowie möglichst wenig Freiraum zerschnitten werden. In Sachsen-Anhalt sind im Zuge des weiteren Ausbaus der Nutzung der erneuerbaren Energien entsprechend den Zielfestlegungen im Landesentwicklungsplan Sachsen-Anhalt folgende Maßnahmen umzusetzen: - Der Neubau der Höchstspannungsleitung Bad Lauchstädt-Schweinfurt erfordert in Sachsen-Anhalt 1. die Spannungsumstellung von 220 kv auf 380 kv durch Neubau im bisherigen Trassenverlauf der Leitung Lubmin-Magdeburg-Förderstedt sowie 2. den Leitungsneubau 380 kv Förderstedt-Bad Lauchstädt. - Im Hochspannungsbereich sind zur Anpassung der vorhandenen Netzinfrastruktur folgende Maßnahmen von vorrangiger Bedeutung: 1. Neubaumaßnahmen 110 kv Leitungen - Güssefeld-Stendal West - Möckern-Möckern 2-Zerbst - Wasserleben-Halberstadt-Oschersleben - Jessen-Prettin - Hettstedt-Aschersleben - Blankenburg-Wernigerode - Sangerhausen-Klostermannsfeld - Steinitz-Ellenberg - Hüttenrode-Halberstadt-Harsleben-Groß Quenstedt-Wegeleben- Schwanebeck 2. Ersatzneubaumaßnahmen 110 kv Leitungen - Harbke-Magdeburg - Helmstedt-Harbke - Marke-Dessau/Alten - Falkenberg-Herzberg-Jessen

35 - Bad Lauchstädt-Angersdorf-Wansleben - Magdeburg-Burg In Sachsen-Anhalt haben die Stromnetze eine Länge von ca km im Spannungsbereich 110 kv, ca. 283 km im Spannungsbereich 220 kv und im Höchstspannungsnetz 380 kv von ca. 635 km 3. Die Stromleitungen(>110 kv) sind in Sachsen-Anhalt zurzeit ausschließlich als Freileitungen ausgeführt. Diese sind im Übertragungsnetz auf lange Strecken gegenwärtig technisch ausgereifter und kostengünstiger. Karte 4 zeigt den derzeitigen Bestand an Stromfreileitungen ab 110 kv in Sachsen-Anhalt. 3 Eigene Berechnungen aus ATKIS-Daten, Stand: Mai

36 Karte 4: Spannungsnetz ab 110 kv in Sachsen-Anhalt (Stromfreileitungen) 34

37 Neubau der Höchstspannungsleitung Bad Lauchstädt Redwitz eine Maßnahme des Energieleitungsausbaugesetzes Der Neubau der Höchstspannungsleitung Bad Lauchstädt (Sachsen-Anhalt) Redwitz (Bayern), als Teil der Gesamtverbindung Halle(Saale) Schweinfurt, ist im aktuellen Bedarfsplan des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) als Projekt enthalten. Für die in dem Bedarfsplan aufgenommenen Leitungsvorhaben wird vor dem Hintergrund der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung besonders die Integration der erneuerbaren Energien als vordringlich angesehen. Mit der Aufnahme in den Bedarfsplan sind die Notwendigkeit, die Vordringlichkeit und die Vereinbarkeit mit den festgelegten Zielen im Energiewirtschaftsgesetz verbindlich festgestellt. Die Höchstspannungsleitung Bad Lauchstädt Redwitz ist die einzige Höchstspannungsleitung in Sachsen-Anhalt, die als vordringlicher Bedarf in diesem Plan fixiert ist. Abbildung 10: Neubau 380 kv Leitung im Abschnitt Bad Lauchstädt Redwitz (so genannte Süd-West Kuppelleitung) Quelle: Vattenfall Dezember 2009 Für den insgesamt 45 km langen in Sachsen-Anhalt gelegenen Trassenbereich der Höchstspannungsleitung Bad Lauchstädt Redwitz wurde vom Landesverwaltungsamt Sachsen- Anhalt das Raumordnungsverfahren durchgeführt. 24 km Trasse wurden im Raumordnungsverfahren direkt beurteilt, die restlichen 21 km waren bereits Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens im Zusammenhang mit der ICE-Strecke Berlin-München. Das Raumordnungsverfahren wurde mit einer positiven landesplanerischen Beurteilung abgeschlossen. Wichtige Verfahrensschritte im Zusammenhang mit diesem Vorhaben waren: Informelles Vorgespräch:

38 Antragskonferenz: Einleitung Raumordnungsverfahren: Abschluss Raumordnungsverfahren: Planfeststellungsbeschluss: Der Trassenbereich in Sachsen-Anhalt konnte nach einer viereinhalbjährigen Planungs- und Bauphase am in Betrieb genommen werden. Abbildung 11: 380 kv Leitung im Abschnitt Bad Lauchstädt Vieselbach ( Thüringer Strombrücke ) Quelle: 50Hertz - Stand: Januar 2011 Weitere Raumordnungsverfahren zu Energieleitungen in Sachsen-Anhalt Im Bereich Netzausbau wurden durch das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt Raumordnungsverfahren zu folgenden Maßnahmen durchgeführt: 380 kv Netzanschluss für das Umspannwerk Förderstedt und Neubau einer 110 kv Leitung Schönewalde-Rietz und Schönewalde-Baruth mit einer Länge von ca.18 km. Das Vorhaben 110 kv Bahnstromleitung Muldenstein-Leipzig-Wahren wurde im Rahmen einer landesplanerischen Stellungnahme beurteilt. Folgende vier Raumordnungsverfahren zu Energievorhaben sind derzeit im Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt anhängig bzw. in konkreter Vorbereitung: kv Leitung Klostermansfeld-Aschersleben kv Leitung Stromnetzanbindung für das geplante GuD-Kraftwerk Calbe (Saale) kv Anbindungsleitung Speicherprojekt ADELE kv Leitung für das geplante Braunkohlekraftwerk Profen Seit bestehen des Landesverwaltungsamtes 2004 bis zum wurden 29 Planfeststellungsverfahren im Bereich Energieleitungen durchgeführt und abgeschlossen. Dazu gehören auch drei 380 kv Leitungsprojekte - der Neubau der Leitung Lauchstädt-Vieselbach, die 380 kv Einbindung in das Umspannwerk Stendal/West und der Neubau der Leitung Ragow-Lauchstädt. 36