Sonder-Ausgabe Nationalratswahl2017

Transkript

1 Sonder-Ausgabe Nationalratswahl2017 Die ÖVP Steinhaus und deren Bünde unterstützen bei der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 Sebastian Kurz und sein Team und Klaus Lindinger den Spitzenkandidaten des Bezirkes Wels Land mit einer Vorzugsstimme. Wahlzeit in Wahllokalen in der Volksschule Steinhaus ist: 7:00 Uhr bis 13:00 Uhr

2 Liebe Steinhauserin, lieber Steinhauser! Der Wahltag am 15. Oktober rückt immer näher. Es wird eine wichtige Wahl für uns alle. ReinhardReiter Wir haben in den letzten Jahren eine Politik erlebt, in der gegenseitiges Misstrauen und Minimalkompromisse dominiert haben. Ich glaube, Sebastian Kurz spricht vielen von uns aus der Seele, wenn er sagt, dass es Zeit für einen neuen Stil ist. Er hat in den vergangenen Monaten gezeigt, dass er mit seinen eigenen Ideen überzeugt und auf Angriffe nicht mit Gegenangriffen reagiert. Gegenseitiges Hick-Hack hat bei wichtigen Projekten auch nichts verloren. Natürlich geht es bei dieser Wahl vor allem um die Frage, in welche Richtung sich unser Land entwickelt. Unbestritten ist, dass es wieder einen Mut zur Veränderung und klare Entscheidungen braucht, damit wir unser Land fit für die Zukunft machen können. Ich bin fest davon überzeugt, dass Sebastian Kurz der richtige dafür ist. Er hört zu, hat genaue Vorstellungen davon, was die Menschen im Land brauchen und wie Österreich wieder nach vorne kommt. Und vor allem hat er als Außenminister schon vorgezeigt, dass er seiner Linie treu bleibt und wichtige Entscheidungen umsetzt. Schon ein altes Sprichwort besagt: Wer neue Wege gehen will, muss alte Pfade verlassen. Der 15. Oktober ist unsere Chance auf Veränderungen. Es liegt an uns allen, Sebastian Kurz unser Vertrauen zu schenken. Am 5. September ist bereits im Bezirk Wels-Land ein neuer Weg beschritten worden. Unter dem Motto Die Zukunft, die wir wollen, müssen wir selbst gestalten! fand der Bezirksparteitag statt. Mit Klaus Lindinger als Bezirksparteiobmann und seinem Team aus bewährten Kräften sowie neuen Köpfen gestaltet die ÖVP Wels-Land nun die Region mit. Das ist auch der klare Anspruch des frisch gewählten Bezirksparteiobmannes, der ein Sprachrohr für die Region und ihre Gemeinden sein will. Ein besonderer Dank gilt Ehrenbezirksparteiobmann LAbg. Dr. Walter Aichinger, der die ÖVP Wels-Land seit 31. März 2000 führte. Ich ersuche euch daher, auch auf Bundesebene ein deutliches Zeichen zu setzen. Bitte geht zur Wahl! Gebt dem Bezirk Wels-Land im Wahlkreis und Sebastian Kurz sowie dem Team der neuen Volkspartei eure Unterstützung! Ihr/Dein Gemeindeparteiobmann Reinhard Reiter Es ist Zeit. Zeit für eine neue Generation in der Politik - mit Sebastian Kurz und der neuen Volkspartei. Mit unserem Spitzenkandidaten Klaus Lindinger haben wir einen Kandidaten aus unserer Region, dem besonders die Interessen der Bäuerinnen und Bauern, eine Zukunft der bäuerlichen Familienbetriebe sowie eine aktive Gestaltung des ländlichen Raumes am Herzen liegen. Mit unserer Unterstützung können wir seinen Einzug in den Nationalrat sichern, um so wieder eine starke Stimme für die Bauernschaft im Parlament zu haben! TeresaLachmair Impressum: Eigentümer, Herausgeber und Verleger: ÖVP Steinhaus Erscheinungsort: 4641 Steinhaus Redaktion: Reinhard Reiter, 4641 Steinhaus, Eiselsbergstraße 10 Tel. 0650/ office@steinhaus.ooevp.at

3

4

5

6 MehrkostenfürFamiliendurchNachmittagsbetreuung ErheblicheÄnderungeninderNachmittagsbetreuunginderVolksschuleSteinhauserfordern Elternbeiträge.DiebisherkostenloseBetreuung wurdevonderbürgermeisterparteidurchein Gebührenmodellersetzt. Eine Neuerung gibt es im gerade begonnenen Schuljahr bei der Nachmittagsbetreuung der Schülerinnen und Schüler der Volksschule Steinhaus. Die bislang kostenlos angebotene Betreuung wird auf Grund rechtlicher Notwendigkeiten ab nun durch das oberösterreichische Hilfswerk durchgeführt. Da der Gemeinde hierfür jedoch Mehrkosten entstehen wurde ein zweistufiges Tarifsystem angeboten. Für bis zu zwei Tage Nachmittagsbetreuung pro Woche ist eine Monatsgebühr von 35,- je Kind vorgesehen. Darüber hinaus berechnet die Gemeinde Steinhaus 65,- für bis zu 5 Tage. Die ÖVP Gemeinderäte sowie die beiden anderen Oppositionsparteien wünschen sich auch weiterhin eine komplette Kostenübernahme durch die Gemeinde und haben gegen diese Änderung gestimmt. Zumindest halten wir eine soziale Staffelung für geringer verdienende bzw. alleinerziehende Elternteile für notwendig. Ebenso fordern wir zumindest eine Senkung der Beiträge, wenn mehrere Kinder einer Familie die Nachmittagsbetreuung in Anspruch nehmen. Auch andere Gemeinden in unserem Bezirk erkannten diese Notwendigkeit und bieten hier mehr Spielraum an. Ebenfalls wünschenswert wäre eine Ausweitung der Betreuung auf eine Aufgabenbetreuung bzw. Lernzeit, was gerade berufstätigen Eltern entgegenkommen würde. So wäre auch die Zeit am Nachmittag besser genutzt und die gemeinsame Zeit am Abend und Wochenende kann von Eltern besser geplant und genutzt werden. Für Kinder, die etwa in Sportvereinen oder als Musikschüler auch noch anderweitige zeitintensive Tätigkeiten nachgehen, wäre dies ebenfalls sehr hilfreich. Unsere Nachbargemeinden können uns auch hier Vorbild sein und bieten bereits jetzt solche Angebote an. Die ÖVP Steinhaus sieht somit noch zahlreiche Verbesserungsmöglichkeiten der heuer neu eingeführten Änderung. Zumindest jedoch würden wir uns wünschen zusätzliche Belastungen sozial gerechter zu gestalten und eventuelle Mehrbelastungen so gering wie möglich zu halten. Laut Auskunft durch Bürgermeister Harald Piritsch wird aufgrund einerumfrageuntereltern dersteinhauserschüler die Betreuung nur bis 16 Uhr angeboten. Details zu dieser Umfrage wurden jedoch leider nicht bekannt gegeben und daher sehen wir das derzeitige Angebot als ersten Schritt und hoffen auf einen tatsächlichen Ausbau, sobald von Eltern Bedarf daran angemeldet wird.

7 SchulstarthilfeerneutdurchFPÖblockiert DieSchulstarthilfefürSteinhauserSchulanfängerwurdeauch2017wiedervon derövpimgemeinderatbeantragt.bedauerlicherweisewurdediesesinnvolle finanzielleunterstützungfürsteinhauserfamilienseitensderfpöheftig kritisiert.derantragwurdesomitaufgrunddermehrheitsverhältnisseabgelehnt. Schulanfang bedeutet für jede Familie mit Kindern einen nicht zu unterschätzenden finanziellen Aufwand. Bis zu 300,- sind für Erstklässler schnell beisammen, wenn eine neue Schultasche und die gesamte Erstausrüstung angeschafft werden müssen. Hierfür gab es in den letzten Jahren auf Initiative der ÖVP Steinhaus eine Förderung für Schulanfänger in der Höhe von einmalig 100, welche auch von den Fraktionen der SPÖ und der Grünen mitbeschlossen wurde. Auch heuer wieder stellte die ÖVP Steinhaus den Antrag auf eine Unterstützung der Taferlklassler. Erneut unterstützten alle Oppositionsparteien den Antrag wieder. Leider jedoch verweigerte die FPÖ Steinhaus die Zustimmung und verwies auf die hohen Förderungen und Begünstigungen die Familien ohnehin schon erhalten. So verwies der Bürgermeister darauf, dass es ohnehin eine Förderung vom Land Oberösterreich gibt, welche jedoch von den meisten Familien nicht in Anspruch genommen werden kann, da die Einkommensgrenzen sehr niedrig angesetzt sind. Der Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner wiederum sparte nicht mit Kritik an der generellen Situation, dass für Familien schon sehr viele Leistungen kostenlos angeboten werden. Laut seiner Meinung wird es in Zukunft wohl ohnehin nicht mehr möglich sein, den Kindergarten kostenlos anzubieten und er forderte auch weitere Leistungen zu kürzen, um die Sozialausgaben in den Griff zu bekommen. Umso erstaunlicher reagierten beide auf den Hinweis der ÖVP, dass es in der Stadt Wels eine ähnliche Förderung gibt getragen von der FPÖ Wels unter Dr. Andreas Rabl. Die Summe ist in Wels zwar mit 78,- geringer als die Forderung der ÖVP Steinhaus und auch Einkommensgrenzen sieht die Stadt Wels vor, jedoch würden wir auch in Steinhaus lieber eine solche Beschränkung akzeptieren, als eine direkteablehnung durch die Fraktion der FPÖ. Immerhin stellte aber hier Herr Dr. Haimbuchner richtig fest, dass es wohl nicht der Ernst der ÖVP Steinhaus sein kann, dass selbst er eine Förderung erhalten würde. Eine Diskussion um Einführung einer Einkommensgrenze jedoch wurde durch sofortige ablehnende Haltung zum Antrag und einer zügig durchgeführten Abstimmung unterbunden. Umso erstaunlicher ist es für uns jedoch, dass auf persönlichen Antrag bei Bürgermeister Harald Piritsch in den letzten Jahren eine Förderung für Schüler der oberen Schulstufen gewährt wurde. Eine Unterstützung für Schüler mit kostenintensiveren Landschulwochen wurde durch den Bürgermeister gewährt ohne Einkommensgrenzen selbstverständlich. Obwohl wir von der ÖVP Steinhaus diese Initiative begrüßen verwundet es uns doch sehr, dass auf der anderen Seite Unterstützungen für jüngere Schüler verwehrt wird. Eine breitere Information an alle Steinhauser wäre hier ebenfalls wünschenswert. Natürlich sehen wir hier keinen Zusammenhang damit, dass der Antrag durch die ÖVP Steinhaus eingebracht wurde. Vermutlich liegt es wirklich nur in der Tatsache, dass die FPÖ Steinhaus der Meinung ist der Schulanfang bereitet Eltern weniger Probleme als später die Landschulwoche. Auch weiterhin werden sich die Mitglieder der ÖVP Steinhaus für Steinhauser Familien einsetzen und unsere Bemühungen diesbezüglich auch nicht durch eine ständige Ablehnung der Bürgermeisterpartei aufgeben. So bleibt uns nur allen Schulanfängern einen guten Start in das Schuljahr, viel Freude am Lernen und ein gutes Gelingen zu wünschen.

8