STÄDTEBAUFÖRDERUNG IN BAYERN

Transkript

1 STÄDTEBAUFÖRDERUNG IN BAYERN Militärkonversion gestern - heute - morgen Symposium in Erlangen 2. Oktober

2 Städtebauförderung in Bayern 1. Grundlagen 2. Städtebauliche Militärkonversion - Konversionsstrategien: Bundeswehrreform 2011 und Auflösung US-Standorte - Initiativen des Freistaats 3. Arbeitshilfe Militärkonversion

3 Städtebauförderung in Bayern Beginn: 1971 gefördert: Finanzhilfen: mehr als 1000 Städte, Märkte und Gemeinden 4,5 Milliarden Euro (Freistaat Bayern, Bund und EU) Städtebauförderung ist das Instrument der Stadtentwicklungspolitik

4 HANDLUNGSFELDER Programme der Städtebauförderung Städtebauförderung in Bayern

5 HANDLUNGSFELDER Programme für die städtebauliche Militärkonversion Städtebauförderung in Bayern

6 Städtebauliche Militärkonversion Seit 1993 ein Schwerpunkt der Städtebauförderung in Bayern Bayerisches Städtebauförderprogramm 19 Mio. Finanzhilfen ( ) 29 geförderte Konversionsmaßnahmen Bund-Länder-Programm Stadtumbau West 25 Mio. Finanzhilfen ( ) 19 geförderte Konversionsmaßnahmen

7 Städtebauliche Militärkonversion Handlungsfelder Vorbereitung der Neuordnung: Städtebauliche Entwicklungskonzepte, vorbereitende Untersuchungen einschließlich Sondergutachten, städtebauliche Planungen, Wettbewerbe, Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit Betreuung der Neuordnung bis hin zur Vermarktung der Flächen Unterstützung der Gemeinde bei der Zwischenfinanzierung des Grunderwerbs Freilegung der Grundstücke durch Beseitigung baulicher und sonstiger Anlagen, Entsiegelung von Flächen Abbruch von Gebäuden und Beseitigung von alten Infrastruktureinrichtungen, die einer neuen Nutzung hinderlich sind Erneuerung vorhandener und Schaffung neuer Erschließungsanlagen Schaffung und Aufwertung des Wohnumfelds oder attraktiver Standortbedingungen für Gewerbeansiedlungen Renaturierungsmaßnahmen und Nutzbarmachen vorhandenen Grüns, öffentliche Grünflächen und Parkanlagen Modernisierung und Umnutzung bestehender Gebäude für Wohnungen, Gewerbe, Dienstleistungen oder Einrichtungen des Gemeinbedarfs Aufbereitung der Flächen für eine Nachnutzung für erneuerbare Energien Kompensationsmaßnahmen als Ausgleich der Standortaufgabe

8 Konversionsstrategien

9 Neu-Ullm Augsburg Fürth Neu-Ullm Schwabach Erlangen Konversionsstrategie: attraktiver Wohnraum Umnutzung Bestand Schwabach Augsburg - Prinz-Karl-Viertel: Studentenwohnungen Erlangen Röthelheimpark: Modellvorhaben ökologischer Wohnungsbau Fürth - W.O Darby-Kaserne: innerstädtisches Wohnen Schwabach - O Brien-Kaserne: Umnutzung ehem. Stallungen

10 Konversionsstrategie: Umnutzung des Bestands und Nachverdichtung mit der Städtebau- und Wohnraumförderung Dörfles-Esbach: Passchendele-Kaserne Experimenteller Wohnungsbau: Modellvorhaben ökologische Modernisierung; insgesamt 600 Wohneinheiten Städtebauförderungsprogramm

11 Siedlungsmodelle Bayern Staatliches Sonderprogramm Ziel: neue Wege zu preiswertem, ökologischem und sozialem Wohnen in Bayern 12 Standorte in Bayern 200 Mio. DM (zinsgünstige Darlehen) Erlangen

12 Siedlungsmodelle Bayern - Erlangen Röthelheimpark 6 ha große Teilfläche am westlichen Rand der ehem. Ferris- Barracks Beitrag zu einer flächensparenden und ressourcenschonenden Stadtentwicklung Förderung: Darlehensvertrag zwischen Freistaat Bayern, Stadt Erlangen und GeWoBau über 17 Mio. DM (8,69 Mio. )

13 Experimenteller Wohnungsbau - Erlangen Röthelheimpark Teile des Siedlungsmodells sind im Rahmen des Experimentellen Wohnungsbaus im Modellvorhaben Ökologischer Wohnungsbau entwickelt und gefördert worden. Das im Westen errichtete dreieinhalbgeschossige Wohngebäude schützt die dahinterliegende Reihenhausbebauung vom Verkehrslärm der stark befahrenen Hartmannstraße und bildet zusammen mit der ähnlich gestalteten Nordzeile das Rückgrat des Reihenhausquartiers. Erlangen

14 Murnau Brannenburg Landshut Konversionsstrategie: neue Arbeitsplätze Passau Murnau - Kemmelkaserne: Handwerker- und Gewerbehof Passau - Kohlbruck: Gewerbepark, Messe Landshut Schochkaserne: Gewerbepark, Messe Brannenburg Karfreit-Kaserne: Umnutzung Rauhfutterhalle zu Einkaufsmarkt

15 Neu-Ulm Schwabach Augsburg Konversionsstrategie: soziale und kulturelle Infrastruktureinrichtungen Neu-Ulm Vorfeld: Gemeinschaftshaus Soziale Stadt Fürth - W.O Darby-Kaserne: Musikschule Schwabach O Brien-Kaserne: Stadtmuseum Augsburg Sheridan-Kaserne: Gemeinschaftshaus Chapel Fürth

16 Erlangen Fürth Konversionsstrategie: neue Grünflächen und Stadtteilparks Augsburg - Sheridan-Kaserne: Stadtpark Erlangen Ferris Barracks: Grünzug im Röthelheimpark Fürth - W.O.Darby-Kaserne: Zentraler Park Neu-Ulm Augsburg

17 Hochschule Neu-Ulm Uni Würzburg Hochschule Ansbach Militärkonversion Chance für Forschung und Lehre Ansbach: Umnutzung der ehem. Hindenburgkaserne Neu-Ulm: Umnutzung des ehem. US-Areals Wiley-Süd Aschaffenburg: Umnutzung der ehem. Jäger-Kaserne Hochschule Aschaffenburg Würzburg: Erweiterung Universität, Leighton-Barracks

18 Bundeswehrreform und Abzug US-Army ab 2011

19 Bundeswehrreform 2011 und Auflösung von US-Standorten BW-Dienstposten in Bayern lt. Stationierungskonzept Abzug US-Armee Bamberg Schweinfurt - ca Personen - ca Personen

20 Bundeswehrreform Raumstrukturelle Betroffenheit Ländlicher Raum Kaufbeuren Kempten Penzing Altenstadt Amberg Donauwörth Hammelburg Sonthofen Untermeitingen Volkach Wildflecken Verdichtungsraum Fürstenfeldbruck Erding Manching Roth + US-Standort Bamberg + US-Standort Schweinfurt Ländlicher Raum Verdichtungsr aum BW-Stationierungskonzept Dienstposten im ländlichen Raum BW-Stationierungskonzept Dienstposten im Verdichtungsraum Betroffene Kommunen nach Größenklassen < Einwohner Penzing, Altenstadt, Untermeitingen, Volkach, Wildflecken Dienstposten < Einwohner Donauwörth, Hammelburg, Manching, Dienstposten < Einwohner Fürstenfeldbruck, Kaufbeuren, Amberg, Erding, Roth, Sonthofen Dienstposten > Einwohner Kempten + US-Standorte Bamberg, Schweinfurt Dienstposten < Einwohner < Einwohner < Einwohner > Einwohner

21 Militärkonversion Initiativen des Freistaats Bayerischer Landtag Finanzhilfen im Landeshaushalt Landesmittel im Haushalt 2012 sowie im Doppelhaushalt 2013/14 Gemeinde Konversionsmaßnahme Finanzhilfen Finanzhilfe in EUR 2012 n in EUR 2013 Finanzhilfen in EUR 2014 Altenstadt Franz-Josef-Strauß-Kaserne Amberg Leopold-Kaserne Bamberg (US) US-Kaserne Warner Barracks Bockhorn Fliegerhorst Erding Dittelbrunn (US) Standortübungsplatz Brönnhof Donauwörth Alfred-Delp-Kaserne Erding Fliegerhorst Erding Feldafing BW-Fernmeldeschule Fürstenfeldbruck Fliegerhorst Fürstenfeldbruck Hammelburg Militärkonversion Kaufbeuren Fliegerhorst Kaufbeuren Kempten Artillerie- und Lazarett-Kaserne Manching Max-Immelmann-Kaserne Niederwerrn (US) Conn-Barracks mit Motorpool Penzing Fliegerhorst Penzing Roth Otto-Lilienthal-Kaserne Schweinfurt (US) Liegenschaften US-Army Sonthofen Jäger- und Grüntenkaserne Unterdiessen Lager Dornstetten Untermeitingen Lechfeldkasernen Volkach Militärkonversion Wildflecken Militärkonversion Bayern insgesamt Militärkonversion Mit dem Bayerischen Städtebauförderprogramm Sonderprogramm Militärkonversion hat der bayerische Landtag jährlich 2,7 Mio. Euro (3,0 Mio. Euro abzüglich 10 % Haushaltssperre) für die Startphase der städtebaulichen Militärkonversion bereit gestellt. Die Mittel für die städtebauliche Vorbereitung verteilen sich auf 16 von der Bundeswehrreform 2011 sowie der geplanten Schließung der US-Standorte Bamberg und Schweinfurt betroffene Kommunen.

22 Militärkonversion Initiativen des Freistaats Bayerische Staatsregierung Interministerielle Projektgruppe (Federführung Staatskanzlei) Initiativen der Staatskanzlei und des Staatsministeriums des Innern: Forderungen an den Bund - Verbilligte Abgabe von Konversionsliegenschaften - Aufstockung der Förderprogramme (insbes. Städtebauförderung) Klärung des Rückgabeverfahrens Verhandlungen mit dem Bund zur Erstzugriffsoption (Beschluss Haushaltsauschuss Deutscher Bundestag vom ) Klärung rechtlicher und fachlicher Grundsatzfragen Projektgruppen bei den Regierungen

23 Militärkonversion Initiativen des Freistaats Bayerische Staatsministerien Oberste Baubehörde / Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr: Städtebauförderung - Federführung Städtebauliche Militärkonversion - Flächenmanagement, Rechts- und Verfahrensinstrumente - Finanzierung und Förderung Rechtssachgebiete: Allg. Städtebaurecht; Besonderes Städtebaurecht; Bauordnung Staatlicher Hochbau (Auftragsverwaltung) Straßenbau Kampfmittel Kommunalabteilung

24 Militärkonversion Initiativen des Freistaats Bayerische Staatsministerien Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Förderprogramm Regionalmanagement und Regionalkonzepte Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz - Altlasten, Naturschutz Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst - Hochschulen Ansiedlung und Erweiterung; Denkmalschutz Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat - Haushalt; GVFG /FAG

25 Arbeitshilfe Militärkonversion

26 Arbeitshilfe Militärkonversion Grundlage: Arbeitshilfe zu den rechtlichen, planerischen und finanziellen Aspekten der Konversion militärischer Liegenschaften der Fachkommission Städtebau der Bauministerkonferenz Download und Bestellung gedruckte Exemplare:

27 Arbeitshilfe Militärkonversion 1. Grundsätze der Städtebauförderung in Bayern 2. Arbeitshilfe der Fachkommission Städtebau der Bauministerkonferenz - Konversion militärischer Liegenschaften in Kooperation (Akteure, Prozessorganisation etc.) - Von der militärischen zur zivilen Nutzung Schritte im Konversionsprozess (u.a. Rückgabeverfahren) - Städtebauliche Planung, Instrumente und Steuerungsmöglichkeiten (z.b. Besonderes Städtebaurecht) - Szenarien zur Entwicklung von Konversionsliegenschaften (Kaufpreisfindung, Kaufvertragsgestaltung) - Baurechtliche Fragen / Genehmigungspflichten (Bestandsschutz, Rückbauverpflichtung, Zwischennutzung) - Altlasten und Kampfmittel - Finanzierung und Förderung - Potenziale für Naturschutz und Energiewende 3. Konversionsmaßnahmen der Städtebauförderung in Bayern

28

29

30

31

32

33 STÄDTEBAUFÖRDERUNG IN BAYERN Militärkonversion gestern - heute - morgen Symposium in Erlangen 2. Oktober