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1 Experten. Für alles, was Recht ist. Luftverkehrsrecht MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Leipzig M ünchen Köln

2 Inhalt Vorwort Seite 3 Auf Ihrer Seite. Aus Überzeugung. Seite 4 5 Rechtsanwälte Seite 6 7 Erneuerbaren Energien Seite 8 Drohnen-Wirtschaft Seite 9 Zulassungsverfahren für Flughäfen und Flugplätze Seite 10 Luftverkehrszulassungsverfahren für Flugpersonal Seite 11 Erwerb und Veräußerung von Luftfahrzeugen, Zoll- und Steuerrecht Seite 12 Unfallabwicklung und Versicherungsrecht Seite 13 Anfahrtsskizze Seite 15

3 Was Recht ist, dem sollst Du nachjagen. 5. Mose 16,20 Rechtsanwalt zu sein, ist für mich eine Berufung. In der Kanzlei MASLATON geht es nicht nur um Beratung. Wir sehen das Wort Advokat in seiner ursprünglichen Bedeutung: Als Herbeigerufene machen wir uns die Sache unserer Mandanten zu unserer ureigensten. Wir vertreten sie mit persönlichem Engagement und behalten die Lage gleichzeitig objektiv im Blick. Prof. Dr. Martin Maslaton Der Rechtsanwalt ist aus meiner Sicht nicht nur Organ der Rechtspflege. Gerade in Zeiten zunehmender staatlicher Kontrolle und sachwidriger Einflussnahme auf Verfahren gilt es, dem Recht des Einzelnen in der Balance zwischen Einzelinteressen und öffentlichem Wohl zur Geltung zu verhelfen - gerade auch im Segment des Luftverkehrs. Hier haben wir besondere Kompetenzen, die wir Ihnen auf den folgenden Seiten vorstellen. Persönlicher Einsatz ist unsere höchste Pflicht. Prof. Dr. Martin Maslaton Rechtsanwalt Geschäftsführender Gesellschafter

4 Auf Ihrer Seite. Die MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbh, gegründet im Jahre 2002, ist als überregional tätige Kanzlei mit Hauptsitz in Leipzig bundesweit eine ausgewiesene Adresse. Große Bedeutung hat in unserer täglichen Arbeit das Luftverkehrsrecht; nicht zuletzt als Piloten und Betreiber eines Geschäftsreiseflugzeugs. Daneben stellen wir unsere Leistungen in den klassischen wirtschafts- und zivilrechtlichen Teildisziplinen zur Verfügung. Die Tätigkeit des Geschäftsführers Prof. Dr. Martin Maslaton als Prüfer im juristischen Staatsexamen und seine Lehrtätigkeit an der TU Chemnitz ermöglichen seit vielen Jahren die kontinuierliche personelle Erweiterung der Kanzlei. Diese Lehrtätigkeit erlaubt es, unsere wissenschaftlichen Mitarbeiter zur Promotion zu führen und sie fest in das Team aufzunehmen. Kern unserer Philosophie sind das umfassende

5 Aus Überzeugung. Kennenlernen des Unternehmens, das Hineinwachsen in die bestehenden Strukturen und deren sukzessive Erweiterung. Die Qualität der Qualifizierung und der Erfahrung unserer Mitarbeiter garantiert den hohen Anspruch unserer Leistungen, bei denen die lösungsorientierte Teamarbeit immer an erster Stelle steht. Über ein Dutzend Berufsträger und eine Reihe von wissenschaftlichen Mitarbeitern gewährleisten, dass wir Sie bei wirtschaftlichen Konflikten/Problemsituationan, Tätigkeiten in Verwaltungsverfahren oder auch vor Gericht zielgerichtet vertreten. Dies gilt insbesondere für das Recht der Erneuerbaren Energien, wobei wir uns durchaus abgrenzen: Wir sind der Auffassung, dass es nicht nur dringend nötig, sondern auch eine lohnende Aufgabe ist, die energetische Struktur unserer Gesellschaft grundlegend zu verändern - hin zu einer dezentralen, erneuerbaren und hoch effizienten Energiewirtschaft. Wichtiges Merkmal der MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft ist die Auseinandersetzung mit neuen Rechtsbereichen zu einem sehr frühen Zeitpunkt. Große Veränderungen gibt es im Bereich des Luftverkehrsrechts. Hier sind wir mit Prof. Dr. Maslaton an der Spitze breit aufgestellt und verfügen im Team über Kompetenzen, die Ihnen optimale Beratung und Vertretung garantieren. Dank unserer fachlichen und mandatsbezogenen Vernetzung und Diskussionskultur betrachten wir die Probleme des Luftverkehrsrechts aus allen relevanten Blickwinkeln - nicht zuletzt als Piloten und Betreiber eines Geschäftsreiseflugzeugs. Darüber informiert Sie diese Broschüre.

6 Rechtsanwälte Prof. Dr. Martin Maslaton Professor Maslaton ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und geschäftsführender Gesellschafter der MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft. Seit 1994 fliegt er als Pilot Geschäftsreiseflugzeuge nach Instrumentenflugregeln, auch daraus resultiert sein umfassender Sachverstand zur Beratung in der Luftfahrtbranche. Aus der Sicht des Cockpits ist er aktiv in allen Bereichen des Luftverkehrsrechts (LuftVG, LuftVO, JAR-FCL/EASA, LuftSiG, Vertragsrecht, ZÜP ) tätig: MEP, IR, EASA, HPA; Cheyenne Rating sowie vom LBA anerkannter Sprachprüfer Level 4, LBA: D-LT-0105; selbst Level 6. Als Hochschullehrer unterrichtet er das Recht der Erneuerbaren Energien und das Umweltrecht an der TU Chemnitz; mit der Realität einer neuen Energiewirtschaft beschäftigt er sich bereits seit 1987 intensiv. Martin Maslaton ist - neben weiteren Engagements - Mitglied des Vorstandes des Bundesverbands Zivile Drohnen. Dr. Peter Sittig-Behm Zu den Schwerpunkten von Dr. Sittig-Behm gehört die umfassende Beratung von kommunalen Gesellschaften sowie Planungsträgern im Bereich des Luftverkehrsrechts, wozu er auch referiert und publiziert. Zudem befasst er sich im Bereich der Erneuerbaren Energien mit Fragen des Bau- und Raumordnungsrechts und berät Verkehrsunternehmen und Projektentwickler. Daneben betreut er Mandate auf dem Gebiet des Naturschutz- und Immissionsschutzrechts.

7 Christian Falke Christian Falke betreut zahlreiche luftverkehrsrechtliche Mandate. Als Fachanwalt für Verwaltungsrecht berät er Kommunen, kommunale Unternehmen sowie Planer und Projektentwickler im Bereich der Erneuerbaren Energien. Zu den Schwerpunkten seiner Tätigkeit gehören auch bauplanungs- und raumordnungsrechtliche Fragestellungen, Immissionsschutz-, Naturschutz- und Denkmalschutzrecht. Dazu verfügt er über große Erfahrung im Recht des öffentlichen Dienstes. Peter Rauschenbach Peter Rauschenbach befasst sich vornehmlich mit aktuellen Fragen des Immissionsschutz- und Baurechts, insbesondere in den Bereichen Luftverkehrsrecht und Erneuerbare Energien, zu denen er auch referiert und publiziert. Zudem betreut er Mandate im Zusammenhang mit dezentraler Energieversorgung, speziell im Bereich der Kleinwindenergie. Als Dozent ist er für die Fernuniversität Hagen im Verfassungs- und Unternehmensrecht tätig.

8 Erneuerbare Energien Im Bereich der Erneuerbaren Energien gibt es äußerst dynamische Entwicklungen, insbesondere im Rahmen von Planungs- und Genehmigungsverfahren zur Errichtung und zum Betrieb von Windenergieanlagen. Beispiele sind die widerstreitenden Interessen rund um Flugsicherungseinrichtungen (VOR/ Drehfunkfeuer, Flugsicherungsradar etc.) oder Berührungspunkte mit konkreten flugbetrieblichen Verfahren (Tiefflugstrecken, Sichtflugverfahren, Pflichtmeldepunkte, Abstände zu Platzrunden). Auch aktuelle Themen werden in jüngster Zeit verstärkt diskutiert, so die Auswirkungen von Windenergieanlagen auf den Flugbetrieb - insbesondere von Segelflugplätzen - unter dem Aspekt von Wirbelschleppen. Die Kanzlei MASLATON ist intensiv in die entscheidenden Fachgremien, Entwicklungen und Entscheidungsprozesse eingebunden und stets auf dem neuesten Sach- und Rechtsstand. Fliegerische Erfahrung ist dabei unerläßlich.

9 Drohnen-Wirtschaft Der gewerbliche Einsatz von Drohnen gewinnt immer mehr an Bedeutung: Logistik, Vermessungswesen, Bau/Planung, Landwirtschaft - die Aufzählung wird fortzusetzen sein! Gleichzeitig handelt es sich um ein Thema, das es juristisch anwendbar, zu durchdringen und zu regeln gilt. Die Kanzlei MASLATON ist Wegbegleiter und Impulsgeber, nicht zuletzt durch die Vorstandstätigkeit im Bundesverband Zivile Drohnen. Sie ist in der Lage, ihre Mandanten auf diesem juristischen Neuland fundiert zu betreuen, z.b. bei Zulassungsverfahren und Aufstiegserlaubnissen. Hierzu trägt auch die langjährige, hochspezialisierte Erfahrung im klassischen Luftverkehr bei.

10 Zulassungsverfahren für Flughäfen und Flugplätze Der Betrieb von Flug- und Landeplätzen wird angesichts der immer komplexer werdenden nationalen und europäischen Rahmenbedingungen zunehmend schwierig, er erfordert besonderes Fingerspitzengefühl - gerade auch im Umgang mit den Zulassungsbehörden. Vor diesem Hintergrund ist die Begleitung von Genehmigungs- bzw. Änderungsgenehmigungsverfahren und europäischen Zertifizierungsverfahren vor allem unter luftverkehrsrechtlichen Gesichtspunkten Fällen essentiell. Die sorgfältige Beratung gerade im Umfeld des Flugplatzbetriebs gewinnt an Bedeutung; Beispiele sind die Anordnung, Aufhebung und Änderung von Platzrunden. Die fundierte Beratung im Vorfeld hilft, Nutzungskonflikte und gerichtliche Auseinandersetzungen mit Anwohnern oder Grundstückseigentümern zu vermeiden.

11 Luftverkehrszulassungsverfahren für Flugpersonal Das Spektrum der Kanzlei MASLATON umfasst auch die Betreuung von Verfahren im Zusammenhang mit Lizenzen und Tauglichkeitsnachweisen für das Flugpersonal, etwa bei Streitigkeiten wegen eines Lizenzentzugs oder Anordnungen zum Ruhen entsprechender Lizenzen. Wichtige Schwerpunkte der täglichen Beratungspraxis sind die Betreuung von Musterzulassungen, die Ablegung von Sprachprüfungen durch Prof. Dr. Maslaton (zugelassener Sprachprüfer beim Luftfahrtbundesamt) und die Betreuung und Beratung im Zusammenhang mit einem potenziellen Lizenztransfer innerhalb des europäischen Luftraums. Besonders bedeutsam ist die Betreuung von Zuverlässigkeitsüberprüfungen (ZÜP)-Verfahren auf Grundlage u.a. des 7 Luftsicherheitsgesetz oder des 4 LuftVG. Eine Frachtfluggesellschaft und mehrere Charterunternehmen werden ständig beraten.

12 Erwerb und Veräußerung von Luftfahrzeugen. Zoll- und Steuerrecht. Eine Herausforderung sowohl für Luftfahrtunternehmen als auch für private Eigentümer sind Erwerbs- und Veräußerungsgeschäfte für Luftfahrzeuge - vor allem bei oft internationalen Bezügen, aber auch innerhalb der Bundesrepublik. Bei der Gestaltung der Verträge ist besondere Sorgfalt nötig; dies beugt Streitigkeiten vor und kann für einen sicheren und ordnungsgemäßen Flugbetrieb essenziell sein. Sollte es dennoch zu Komplikationen kommen oder sich beispielsweise Fragen der Mängelgewährleistung stellen, steht Ihnen die Kanzlei MASLATON ebenfalls zur Seite. Gleiches gilt für sämtliche zoll- und steuerrechtlichen Aspekte im Zusammenhang mit dem Erwerb/Betrieb eines Luftfahrzeugs.

13 Unfallabwicklung. Versicherungsrecht. Im Schadensfall vertritt die Kanzlei MASLATON Sie kompetent, engagiert und sofort! Wir unterstützen Sie bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche im Zusammenhang mit einem Unfall sowohl gegenüber Schadensgegnern als auch gegenüber Versicherern. Wir übernehmen die gesamte Korrespondenz mit Versicherungen, Gutachtern und Behörden.

14

15 MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Hauptsitz Leipzig Holbeinstraße 24 D Leipzig Telefon: Telefax: Zweigstelle München Friedrich-List-Straße München Telefon: Telefax: Standort Köln Krieler Straße Köln Telefon: Telefax: koeln@maslaton.de Anfahrtsskizze Leipzig Zschochersche Straße Eduardstraße Erich-Zeigner-Allee Erich-Zeigner-Allee Nonnenstraße Industriestraße Holbeinstraße Rochlitzstraße Nonnenstraße Weiße Elster Stieglitzstraße Industriestraße Holbeinstraße Brockhausstraße Könneritzstraße Könneritzstraße Für weitere Informationen besuchen Sie unsere Webseite: Fotografie: Michael Miltzow, Jörn Dornbusch, Robert Raithel, EF-A FOTODESIGN, Thomas Dietze Stand: 1. Auflage, März 2017

16 MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Holbeinstraße 24 D Leipzig Telefon: Telefax:

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