Genehmigungspraxis Baurecht in Thüringen. Genehmigungspraxis - Baurecht in Thüringen M A S L A T O N. Rechtsanwaltsgesellschaft mbh

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1 Genehmigungspraxis - Baurecht in Thüringen M A S L A T O N Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Leipzig. München. Köln Holbeinstraße 24, Leipzig Peter Rauschenbach Diplomjurist MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Erfurt,

2 Peter Rauschenbach Peter Rauschenbach ist Diplomjurist und arbeitet seit Abschluss seines Studiums der Rechtswissenschaften an der Universität Leipzig im Jahr 2012 bei der MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbh aus Leipzig, die sich schwerpunktmäßig mit sämtlichen Fragen des Rechts der Erneuerbaren Energien befasst. Dort beschäftigt er sich vornehmlich im Bereich der Genehmigungsverfahren insbesondere zur Errichtung von Windenergieanlagen. Darüber hinaus promoviert er im Bereich des Luftverkehrsrecht. Daneben ist Herr Rauschenbach als Dozent an der FernUni Hagen im Bereich des Verfassungs- und Unternehmensrechts tätig. MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Erfurt,

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4 bei der Planung von Kleinwindenergieprojekten spielen neben der Auswahl eines geeigneten Standorts und einer passenden Anlage auch vielfältige rechtliche Fragestellungen eine Rolle, die die Realisierung des Projekts beeinflussen Wird eine behördliche Genehmigung für das konkrete Projekt benötigt? Welche Genehmigung muss beantragt und eingeholt werden? Welche Antragsunterlagen müssen vorgelegt werden? Welche Voraussetzungen müssen für die Erteilung der Genehmigung erfüllt sein? Welche rechtlichen Hindernisse können auftauchen und wie kann man ihnen begegnen? MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Erfurt,

5 II. Thüringer Bauordnung MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Erfurt,

6 1. Grundsatz Genehmigungspflicht, 59 I ThürBO (1) Die Errichtung, Änderung und Nutzungsänderung von Anlagen bedürfen der Baugenehmigung, soweit in den 60, 61, 75 und 76 nichts anderes bestimmt ist. KWEA als bauliche Anlage im Sinne des 2 Abs. 1 ThürBO Ausgehend von den Spezifikationen einer KWEA keine Eröffnung des Anwendungsbereichs des Anhang 1.6 zur 4. BImSchV MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Erfurt,

7 2. Verfahrensfreie Bauvorhaben - 60 I Nr. 3 c) ThürBO (1) Verfahrensfrei sind 3.folgende Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien c) Windenergieanlagen bis zu 10m Höhe, gemessen von der Geländeoberfläche bis zum höchsten Punkt der vom Rotor bestrichenen Fläche und einem Rotordurchmesser bis zu 3m, außer in reinen Wohngebieten und im Außenbereich, soweit es sich um geschützte Teile der Natur und Landschaft im Sinne des 20 Abs. 2 des Bundesnaturschutzgesetzes oder des 26a Abs. 2 des Thüringer Gesetzes für Natur und Landschaft handelt. MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Erfurt,

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9 Aktuelle Probleme KWEA als Nebenanlage i.s.d. 14 BauNVO Vgl. insow. Rauschenbach, in Windenergieanlagen, ein Rechtshandbuch, S. 381 Rn. 15f. OVG Lüneburg, Beschl. v LA 155/11 KWEA im Außenbereich Sonderkonstellation Vgl. insow. Rauschenbach, in Windenergieanlagen, ein Rechtshandbuch, S. 385 Rn. 28 ff. In Zusammenarbeit mit der Genehmigungsbehörde gelöst Umfang der Antragsunterlagen MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Erfurt,

10 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! M A S L A T O N Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Leipzig. München. Köln Holbeinstraße 24, Leipzig Prof. Dr. Martin Maslaton, Recht der Erneuerbaren Energien TU Chemnitz Fachanwalt für Verwaltungsrecht MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Leipzig, MASLATON Recht neue Windenergie