Daten zum Stadtumbau Ost. Fachpolitischer Dialog zum Stadtumbau Ost Ergebnisse der Evaluierung

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1 Daten zum Fachpolitischer Dialog zum Berlin, 17. Juni 2008

2 Daten zum Fachpolitischer Dialog zum DATEN ZUM PROGRAMM STADTUMBAU OST Zahl der Gemeinden im Programm Tabelle 1: Zahl der Kommunen im Bund-Länder-Programm (Stand ) Anzahl der Kommunen im Programm Berlin 1 Brandenburg 32 Mecklenburg-Vorpommern 98 Sachsen 128 Sachsen-Anhalt 59 Thüringen 72 gesamt 390 Quelle: Städtebauförderungsdatenbank Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR), Angaben der Bundestransferstelle Finanzvolumen des Programms Tabelle 2: Gesamtvolumen des Programms im Zeitraum 2002 bis 2009 Bund Länder und Kommunen gesamt Mittelvolumen 1,1 Mrd. EUR 1,4 Mrd. EUR 2,5 Mrd. EUR Quelle: BMBVS Tabelle 3: Im Programm bis bereitgestellte Mittel Programmbereich Bund Länder Gemeinden gesamt Rückbau von Wohnungen 474,9 Mio. EUR 474,9 Mio. EUR ,8 Mio. EUR Aufwertung 289,7 Mio. EUR 289,7 Mio. EUR 289,7 Mio. EUR 869,0 Mio. EUR Rückführung von Infrastruktur * 23,6 Mio. EUR 23,6 Mio. EUR ,1 Mio. EUR Sicherungsmaßnahmen ** 6,2 Mio. EUR 6,2 Mio. EUR ,3 Mio. EUR Programm gesamt 794,3 Mio. EUR 794,3 Mio. EUR 289,7 Mio. EUR 1.878,3 Mio. EUR * Ausgewiesen sind die Maßnahmen, die seit 2006 aus den zusätzlich vom Bund für die Rückführung von Infrastruktur zur Verfügung gestellten Mitteln gefördert werden; die Anpassung der städtischen Infrastruktur ist zudem seit 2002 im Programmbereich Aufwertung förderfähig. ** Förderung von Sicherungsmaßnahmen (ohne kommunalen Eigenanteil) ab 2005 Quelle: Städtebauförderungsdatenbank BBR, Angaben der Bundestransferstelle

3 2 Fachpolitischer Dialog zum 2008 Daten zum Förderung des Rückbaus von Wohnungen im Rahmen des Programms Tabelle 4: Zahl der im Rahmen des Stadtumbaus mit Förderung rückgebauten Wohnungen (Stand ) aus Bund-Länder- Programm aus Länderprogrammen gesamt Berlin Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen Sachsen-Anhalt Thüringen Gesamt Quelle: BMVBS auf Basis der Meldungen der Länder Ein großer Teil des Rückbaus wird von kommunalen Wohnungsunternehmen und von Wohnungsgenossenschaften durchgeführt. Viele dieser Unternehmen erhalten neben der Rückbauförderung eine Entlastung von den auf den rückgebauten Wohnungen liegenden Altschulden im Rahmen der Härtefallregelung nach 6a Altschuldenhilfegesetz. Den Umfang dieser Altschuldenentlastung zeigt die folgende Tabelle. Tabelle 5: Altschuldenentlastung nach 6a Altschuldenhilfegesetz: Zusagen und Umsetzungsstand Höhe der Altschuldenentlastung Anzahl der Wohnungsabrisse zugesagt 1.115,1 Mio. EUR davon am realisiert 691,7 Mio. EUR Quelle: KfW Förderbank

4 Daten zum Fachpolitischer Dialog zum Entwicklung der Wohnungsleerstände Tabelle 6: Entwicklung der Zahl der leerstehenden Wohnungen in den neuen Ländern (ohne Berlin) seit Beginn des Programms Zahl der Wohnungen Leerstände Leerstände Quelle: Schätzung Difu und IfS auf Basis der Gebäude- und Wohnungszählung 1995, Haushaltsentwicklung nach BBR-Raumordnungsprognose und Ergebnissen der Bautätigkeitsstatistik des Statistischen Bundesamts Hinweis: Der Rückgang der Leerstände in den neuen Ländern liegt deutlich unter der Zahl der im Rahmen des Stadtumbaus rückgebauten Wohnungen. Bezogen auf Ostdeutschland insgesamt bestand die wesentliche quantitative Wirkung des Programms darin, das Entstehen zusätzlicher Leerstände in den neuen Ländern zu verhindern. In den am Programm beteiligten Kommunen bzw. bei den Wohnungsunternehmen, bei denen der Rückbau von Wohnungen gefördert wurde, kam es zu einer deutlichen Senkung der Leerstandsquoten, wie die folgende Tabelle zeigt. Tabelle 7: Entwicklung der Leerstandsquoten in den am Programm beteiligten Gemeinden und bei verschiedenen Eigentümern Stadtumbaukommunen gesamt Leerstandsquote ,0 % ,6 % Im GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen organisierte Unternehmen Alle GdW-Unternehmen in Ostdeutschland ,2 % ,4 % ,0 % GdW-Unternehmen in Stadtumbaustädten ,2 % ,2 % ,0 % Private Einzeleigentümer in neun ausgewählten Stadtumbaukommunen 2006 (kaum Veränderungen der Leerstandsquote im Programmverlauf) 20,0 % Quellen: Kommunalbefragung der Bundestransferstelle, GdW-Jahresstatistik, IfS und IRS: Studie zu den privaten Eigentümern im

5 4 Fachpolitischer Dialog zum 2008 Daten zum Aufwertungsmaßnahmen im Rahmen des Stadtumbaus Förderung der Aufwertung aus dem Programm "": Häufigkeit der Maßnahmearten (Stand Frühjahr 2006) Wohnumfeldgestaltung Nachnutzung von Abrissflächen durch Freiflächengestaltung sonstige Nachnutzung von Abrissflächen Aufwertung des vorhandenen Gebäudebestandes Anpassung/Rückführung sozialer Infrastruktur Aufwertung von Einrichtungen sozialer Infrastruktur Anpassung/Rückführung technischer Infrastruktur Sicherungsmaßnahmen sonstige Bau- und Ordnungsmaßnahmen Öffentlichkeitsarbeit/Bürgerbeteiligung Leistungen von Beauftragten 2 % 11 % 33 % 28 % 20 % 28 % 23 % 28 % 35 % 19 % 32 % 23 % 25 % 34 % 34 % 36 % 35 % 45 % 50 % 47 % 46 % 52 % Altbaubestand Plattenbaubestand 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% Anteil an den Kommuen mit realisierten Aufwertungsmaßnahmen Quelle: Bundestransferstelle (Kommunalbefragung) Modernisierungsstand der Wohnungen in den Stadtumbaukommunen Tabelle 8: Modernisierungsstand der Wohnungen in den Stadtumbaukommunen 2006 nach Eigentümergruppen im GdW organisierte Unternehmen in Stadtumbaukommunen private Einzeleigentümer in neun ausgewählten Stadtumbaukommen voll modernisiert 60 % 62 % teilweise modernisiert 27 % 28 % nicht modernisiert 13 % 10 % gesamt 100 % 100 % Quelle: Sonderauswertung GdW-Jahresstatistik durch Difu und IfS, IfS und IRS: Studie zu den privaten Eigentümern im

6 Daten zum Fachpolitischer Dialog zum Abschätzung der zukünftigen Bevölkerungs- und Haushaltsentwicklung und des weiteren Bedarfs für die Förderung von Wohnungsrückbau Tabelle 9: Prognose der Entwicklung von Einwohnern und Haushalten in den neuen Ländern (ohne Berlin) bis 2020 und Vergleich mit den alten Ländern neue Länder (ohne Berlin) alte Länder (ohne Berlin) Veränderung der Bevölkerung 2007 bis 2020 absolut relativ bezogen auf ,4 % + 0,6 % Veränderung der Zahl der Haushalte 2007 bis 2020 absolut relativ bezogen auf ,2 % + 3,9% Quelle: Bevölkerungs- und Haushaltsprognose des Bundesamts für Bauwesen und Raumordnung (Raumordnungsprognose) Tabelle 10: Projektion der Entwicklung der Leerstände in den neuen Ländern (ohne Berlin) bis 2020 ohne Rückbau * Zahl der Wohnungen Leerstände Leerstände * Annahmen: Haushaltsentwicklung 2007 bis 2020 entsprechend der Prognose des BBR, Neubautätigkeit auf dem Niveau von 2006, kein Abgang bzw. Rückbau von Wohnungen Quelle: Projektion Difu und IfS Tabelle 11: Notwendiger geförderter Rückbau zur Verhinderung des Anstiegs des Leerstands in den neuen Ländern (ohne Berlin) in den Jahren von 2008 bis 2016 Zahl der Wohnungen Ausgangsleerstand Ende Anstieg des Leerstands ohne Abriss 2008 bis Wohnungsabgänge außerhalb des Programms bis Notwendiger geförderter Rückbau 2008 bis davon ab 2008 im laufenden Programm vorgesehen * davon ab 2010 zusätzlich notwendig * zur Zielgröße von Wohnungen Anfang 2008 noch offener Rückbau Quelle: Schätzung Difu und IfS