Umsetzungskonzeption zum Bedarfsplan 2016 Stufe 2

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1 Straßenbaukonferenz am 20. März 2018 Umsetzungskonzeption zum Bedarfsplan 2016 Stufe 2 Minister Winfried Hermann MdL

2 Ziele der Landesregierung Wegbereiter einer modernen, nachhaltigen Mobilität der Zukunft passgenaue Mobilitätsangebote auf Grundlage einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landes Minimierung der Belastungen für Mensch und Umwelt Investitionsoffensive Straße 2017: 895 Mio. Euro im Bundesfernstraßennetz umgesetzt - Verfügungsrahmen des Bundes von rund 840 Mio. Euro für d.h. über länderübergreifenden Mittelausgleich zusätzlich rund 55 Mio. Euro abgerufen rund 180 Mio. Euro Investition zur Umsetzung von Bedarfsplanmaßnahmen Folie 2

3 Umsetzungskonzeption Randbedingungen KOA-Vertrag: Das Land schafft bei Planung und Bau die Voraussetzungen, um den Bedarfsplan umzusetzen Erarbeitung einer Umsetzungsreihenfolge nach sachlichen und transparenten Kriterien in Abstimmung mit dem Bund Die Maßnahmen des Vordringlichen Bedarfs werden umgesetzt. Ziel des VM: Bis 2030 sollen sich alle Maßnahmen des Vordringlichen Bedarfs zumindest in einem geordneten Planungsprozess befinden Diese Zielsetzung ist sehr anspruchsvoll (Personal, Planungsmittel, Investitionsmittel) Folie 3

4 Umsetzungskonzeption Randbedingungen Überhang Bedarfsplan 2004/Vordringlicher Bedarf 2016: 9,5 Mrd. Euro* - davon bereits verbaut oder ÖPP: - 2,1 Mrd. Euro - Überhang Bedarfsplan 2016 nach 2030 finanziert: - 3,0 Mrd. Euro relevantes Investitionsvolumen: 4,4 Mrd. Euro - davon entfallen auf Erhaltungsanteile - 0,6 Mrd. Euro Investitionsvolumen bis 2030 im Neu-/Ausbau: 3,8 Mrd. Euro** notwendiges Investitionsvolumen pro Jahr: strategisches Investitionsziel des VM: 290 Mio. Euro/a 350 Mio. Euro/a Überhang nach 2030 fällt mit 2,3 Mrd. Euro deutlich geringer aus als im Bedarfsplan vorgesehen! Folie 4 *) Kostenstand 2014 **) Aufgabenneuverteilung aufgrund Infrastrukturgesellschaft ab 2021

5 Umsetzungskonzeption Randbedingungen Investitionen in Neu- und Ausbau sowie Erhaltung von Bundesfernstraßen in Baden-Württemberg (in Mio. ) in Mio. Euro ,7 308,0 292,4 295,2 259,8 223,4 200,6 197,9 178,6 159,3 155,0 440,9 397,9 388,3 352,7 313,0 322,0 282,1 282,7 247,6 212,3 188,3 184,2 177,0 146,5 139, * Erhaltung (einschl. Brücken) Bedarfsplanmaßnahmen * Geplante Zuweisung Folie 5

6 Umsetzungskonzeption Randbedingungen Konzentration auf das Machbare Folie 6

7 Kompetenzen der Länder Bund ist Baulastträger; er überträgt die Aufgaben an die Länder; diese arbeiten eigenständig die Bundesaufgaben ab Auftragsverwaltung Bund hat mit dem Bedarfsplan nur die Aufgabenliste übergeben Planungsbeginne entscheiden grundsätzlich die Länder Abstimmung mit dem BMVI entlang des Planungsprozesses Erst nach der Erlangung des Baurechts: Finanzierungszusage (Baufreigaben) durch den Bund auf Grundlage des Investitionsrahmenplans (5-Jahres-Plan) aufgrund Finanzhochlauf derzeit unproblematisch Folie 7

8 1. Stufe Umsetzungskonzeption 1. Stufe der Umsetzungskonzeption = alle Maßnahmen mit laufender Planung oder im Bau diese Planungen werden ohne Priorisierung weiter betrieben rasche Realisierbarkeit / Zeiteffizienz wirtschaftlicher Einsatz der Haushaltsmittel Maßnahmenlisten bereits im März 2017 veröffentlicht Bund arbeitet nach dem Windhundprinzip Folie 8

9 1. Stufe Umsetzungskonzeption Volumen der Maßnahmen der 1. Stufe 26 Maßnahmen im Bau oder in der unmittelbaren Bauvorbereitung: Investitionsvolumen rund 1,4 Mrd. Euro weitere 47 Maßnahmen in Planung: Investitionsvolumen dieser Planungen rund 4,2 Mrd. Euro* die 47 Maßnahmen in Planung binden bisher die verfügbaren Ressourcen Folie 9 Ressourcen werden jedoch sukzessive frei! *) Erhaltungsanteile gesamt rund 600 Mio. Euro

10 Fortschritte in der Stufe 1 seit März 2017 RP Straße Projektbezeichnung Stand März 2017 November 2017 KA B 32 OU Horb (Neckartalquerung) Planfeststellung Baureifplanung FR B 34 OU Oberlauchringen Baureifplanung in Bau FR B 34 OU Wyhlen Baureifplanung in Bau TÜ B 311 OU Unlingen in Bau unter Verkehr TÜ B 311 Erbach Dellmensingen (Querspange B 30) Baureifplanung in Bau TÜ B 312 OU Reutlingen (Scheibengipfel) in Bau unter Verkehr TÜ A 8 AS Ulm/Nord AS Ulm/Ost Planung Planfeststellung Planungsneubeginne sind absehbar möglich Folie 10

11 2. Stufe Umsetzungskonzeption weitere 61 Maßnahmen im VB ohne Planung zusätzliche 5 WB*-Maßnahmen* in folgenden Ausnahmefällen: Abhängigkeit zu Planungen Dritter (1 BAB-Maßnahme) Korridore Brückenertüchtigung des Bundes (3 BAB-Maßnahmen) Planungsvereinbarung mit Kommunen (1 BStr-Maßnahme) 66 Maßnahmen in der 2. Stufe Kollektiv dieser Maßnahmen erfordert eine Priorisierung Frage: Warum nicht einfach die Kriterien aus dem BVWP-Aufstellungsverfahren übernehmen? *) WB* = weiterer Bedarf mit Planungsrecht Folie 11

12 Kriterien zur Aufstellung des BVWP Folie 12

13 Kriterien zur Aufstellung des BVWP Folie 13

14 Kriterien zur Aufstellung des BVWP Folie 14

15 Kriterien zur Aufstellung des BVWP Folie 15

16 Kriterien zur Aufstellung des BVWP Folie 16

17 2. Stufe Umsetzungskonzeption Bund hat selbst keine Priorisierung (mit BVWP-Kriterien) vorgenommen Nutzen-Kosten-Verhältnis maßgebender Faktor für Bauwürdigkeit zu klären: Ist eine Priorisierung nach BVWP-Kriterien sachgerecht? die Fragestellung hat sich geändert nicht mehr: jetzt: Welche Maßnahmen sind überhaupt geeignet? Mit welcher der vielen geeigneten Maßnahmen wird begonnen? Folie 17

18 Umsetzungskonzeption 2. Stufe Welche Maßnahme würden Sie zuerst planen? NKV = 8,0 NKV = 8,0 Folie 18

19 2. Stufe Umsetzungskonzeption Und welche Maßnahme würden Sie jetzt zuerst planen? Nutzen Kosten NKV = 7,0 NKV = 8,0 = = Mio. Euro 130 Mio. Euro Nutzen Kosten = 800 Mio. Euro 100 Mio. Euro = 8 Folie 19

20 Umsetzungskonzeption 2. Stufe Priorisierung mit BVWP-Kriterien blendet den Status Quo aus es sollten daher weitere Kriterien Anwendung finden Priorisierung folgt dem Grundsatz Wir wollen die wirtschaftlichsten und wirksamsten Projekte dort umsetzen, wo die Belastungen heute am größten sind. Folie 20

21 Kriterien zur Bewertung des Status Quo Folie 21

22 Kriterien zur Bewertung des Status Quo Folie 22

23 Kriterien zur Bewertung des Status Quo Folie 23

24 Kriterien zur Bewertung des Status Quo Folie 24

25 Kriterien zur Bewertung des Status Quo Folie 25

26 Kriterien zur Bewertung des Status Quo Folie 26

27 Umsetzungskonzeption 2. Stufe Gewichtung der Einzelkriterien BVWP-Kriterien: NKV Umwelt Raumordnung Städtebau Status Quo-Kriterien: Verkehrsfluss Verkehrssicherheit Lärm Schadstoffe Verkehrsqualität Klimaszenario Bewertung Wirkung/ Wirtschaftlichkeit Bewertung des Ist- Zustands Folie 27 Gewichtung

28 Umsetzungskonzeption 2. Stufe Gewichtung der Einzelkriterien 1. Nabu 2. BUND 3. VCD 4. ADAC e.v. Württemberg 5. ACE 6. Städtetag 7. Gemeindetag 8. Landkreistag 9. Arbeitsgemeinschaft der Regionalverbände 10. Bauwirtschaft e.v. 11. Baden-Württembergischer Handwerkstag e.v. 12. Baden-Württembergischer Industrieund Handelskammertag e.v. 13. Ingenieurkammer Baden-Württemberg 14. ARGE der Verbände des Verkehrsgewerbes 15. Regierungspräsidien Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen Folie 28

29 Umsetzungskonzeption 2. Stufe Gewichtung der Einzelkriterien Ergebnis des Workshops in den Bereichen BVWP + Status Quo NKV Umwelt Städebau Raumordnung Summe Verkehrsfluss Verkehrssicherheit Lärm Schadstoffe Ver. Qualität Klimaschutz 2030 Summe Typ 1: 1: 4/6 und 6/8 streifiger Ausbau an Bundesfernstraßen Gewicht in% Typ Typ 2: 2: 2/4 2/4 streifiger Ausbau an Bundesstraßen Gewicht in% Typ Typ 3a 3a und Typ 3b: 3a und Neubau 3b: Ortsdurchfahrten von Ortsumgehungen und Ortsdurchfahren und Ortsumgehungen mit Tunnel mit mit Tunnel Gewicht in% Folie 29

30 Umsetzungskonzeption 2. Stufe Gewichtung der Einzelkriterien Ergebnis des Workshops: relative Gewichtung der Bereiche BVWP + Status Quo BVWP Status Quo Typ 1: 4/6 und 6/8 streifiger Ausbau an Bundesfernstraßen Gewicht in % Typ 2: 2/4 streifiger Ausbau an Bundesstraßen Gewicht in % Typ 3a und 3b: Neubau von Ortsumgehungen und Ortsumgehungen mit Tunnel Gewicht in % Folie 30

31 Umsetzungskonzeption 2. Stufe Übersicht über die erreichbaren Punkte NKV Umwelt Städtebau Raumordnung Summe BVWP-Kriterien Verkehrsfluss Verkehrssicherheit Lärm Schadstoffe Ver. Qualität Klimaschutz 2030 Summe Status Quo-Kriterien Summe Typ 1: 4/6 und 6/8 streifiger Ausbau an Bundesfernstraßen Punkte Typ 2: 2/4 streifiger Ausbau an Bundesstraßen Punkte , , Typ 3a und 3b: Neubau von Ortsumgehungen und Ortsumgehungen mit Tunnel Punkte Folie 31

32 Umsetzungskonzeption 2. Stufe Generierung der Ergebnislisten getrennt nach Regierungspräsidien und nach Maßnahmentyp Bewertung entlang der Kriterien Ergebnis: Reihenfolge innerhalb eines Maßnahmentyp Sortierung nach RP und Punkten Ausweisung von Zeithorizonten für Planungsbeginne je RP in Zeitgruppen bis 2025 ab 2025 bis 2025 ab 2025 bis 2025 ab 2025 bis 2025 ab 2025 Folie 32

33 Umsetzungskonzeption 2. Stufe Ergebnisdarstellung - Schema Maßnahmentyp Ortsumfahrung Planungsbeginne bis 2025 Bewertung der Neubaumaßnahmen an Bundesstraßen innerhalb der Gruppe Reihung nach erreichter Punktezahl Planungsbeginne ab 2025 Maßnahmentyp Ausbau Planungsbeginne bis 2025 Maßnahmenlisten getrennt ausgewiesen nach Regierungspräsidien unterteilt nach den drei Maßnahmentypen Unterschiedliche Maßnahmenanzahl je Maßnahmentyp und je Regierungspräsidium Punktzahl nur innerhalb des gleichen Maßnahmentyps vergleichbar Maßnahmentyp Ortsumfahrung mit Tunnel Planungsbeginne bis 2025 xx Bewertung der xy Bewertung der yy xx Ausbaumaßnahmen xy Tunnelmaßnahmen yy xx an Bundesstraßen an Bundesstraßen innerhalb der Gruppe innerhalb der Gruppe xx xx xx Reihung nach erreichter Punktezahl Reihung nach erreichter Punktezahl Planungsbeginne ab 2025 Planungsbeginne ab 2025 xx xy yy xx yy xx xx Punktzahl Punktzahl Punktzahl Punktzahl Punktzahl Punktzahl Folie 33

34 Regierungspräsidium Stuttgart Umsetzungskonzeption 2. Stufe Bewertungsergebnis Bundesstraßen S Maßnahmentyp Ortsumfahrung Folie 34 Maßnahmentyp Ausbau Maßnahmentyp Ortsumfahrung mit Tunnel Planungsbeginn bis 2025 Planungsbeginn bis 2025 Planungsbeginn bis 2025 Projektbezeichnung B 27, OU Offenau 34,9 52,7 B 465, OU Owen 19,6 46,7 B 39, OU Willsbach 20,9 43,3 B 39, OU Ellhofen 26,8 36,6 B 14, OU Michelfeld 10,2 36,5 B 290, OU Königshofen 35,3 35,7 Projektbezeichnung B 10, AS Stuttgart/Zuffenhausen (A81) AS Stuttgart Neuwirtshaus 7,0 81,4 Projektbezeichnung Planungsbeginn ab 2025 Planungsbeginn ab 2025 Planungsbeginn ab 2025 B 466, OU Böhmenkirch 8,9 26,3 B 29n, Röttingen Nördlingen (ohne OU Pflaumloch und OU Trochtelfingen (Stufe 1)) 105,5 18,1 B 10, Dreieck-Stuttgart-Neckarpark - Plochinger Dreieck Gesamtkosten Punktzahl Gesamtkosten Punktzahl Gesamtkosten Punktzahl 106,4 38,1 B 27, OU Jagstfeld 1) 39,6 42,4 1) Maßnahme wird zurückgestellt: Umbaumaßnahme Kreuzung B 27 / L1098 / Gemeindestraße Investitionsvolumen Planungsbeginne bis Mio. Euro Investitionsvolumen Stufe 1-2,5 Mrd. Euro

35 Regierungspräsidium Karlsruhe Umsetzungskonzeption 2. Stufe Bewertungsergebnis Bundesstraßen K Maßnahmentyp Ortsumfahrung Maßnahmentyp Ausbau Maßnahmentyp Ortsumfahrung mit Tunnel Planungsbeginn bis 2025 Planungsbeginn bis 2025 Planungsbeginn bis 2025 Projektbezeichnung B 35, OU Bruchsal Ost 51,0 62,3 B 294, Südwesttangente Bretten (SW- OU Bretten) 38,1 61,9 B 294, OU Bauschlott 19,8 47,6 B 292, OU Östringen 25,5 32,9 Projektbezeichnung B 3, B 535 bis L 594 (Wiesloch-Nord) 66,1 48,9 Projektbezeichnung Planungsbeginn ab 2025 Planungsbeginn ab 2025 Planungsbeginn ab 2025 B 27, OU Neckarburken 22,4 23,8 B 3, Lückenschluss bei Kuppenheim 1) 47,6 22,1 Gesamtkosten Punktzahl Gesamtkosten Punktzahl Gesamtkosten Punktzahl B 10, OU Berghausen (Hopfenbergtunnel) 2) 67,0 72,9 1) Im Falle der Konkretisierung der Standortentscheidung für das Mercedes-Werk ist eine Überprüfung der Einstufung möglich Folie 35 2) Dringlichkeit niedriger: Berücksichtigung einer zukünftig signifikant niedrigeren Verkehrsbelastung aufgrund geplanter Maßnahmen im Nahbereich der Maßnahme Investitionsvolumen Planungsbeginne bis Mio. Euro Investitionsvolumen in der Stufe Mio. Euro

36 Regierungspräsidium Freiburg Umsetzungskonzeption 2. Stufe Bewertungsergebnis Bundesstraßen Fr Maßnahmentyp Ortsumfahrung Maßnahmentyp Ausbau Maßnahmentyp Ortsumfahrung mit Tunnel Planungsbeginn bis 2025 Planungsbeginn bis 2025 Planungsbeginn bis 2025 Projektbezeichnung Projektbezeichnung Projektbezeichnung Gesamtkosten Punktzahl Gesamtkosten Punktzahl Gesamtkosten Punktzahl B 415, OU Lahr 34,5 48,2 B 462, OU Schramberg 1) 116,9 15,3 B 14, OU Stockach 31,4 42,3 B 14, OU Spaichingen 26,2 40,0 B 33, A 5 Elgersweier 21,8 38,6 B 27, OU Jestetten 26,4 38,4 B 27, OU Zollhaus 9,8 38,3 B 14, OU Rietheim Weilheim 54 35,8 B 523, OU Villingen Schwenningen 25,9 27,3 B 27/ B 314, OU Grimmelshofen Planungsbeginn ab 2025 Planungsbeginn ab 2025 Planungsbeginn ab ,7 14,8 B 31, Kirchzarten Buchenbach 12,9 28,5 B 31, OU Falkensteig (Falkensteigtunnel) 125,8 WB* (32) B 27, OU Neukirch 25,1 23,6 1) Maßnahme mit einem niedrigen NKV (2,2) in topografisch anspruchsvollen Gelände. Grundlagenermittlung zeitnah durchführen. Folie 36 Investitionsvolumen Planungsbeginne bis Mio. Euro Investitionsvolumen Stufe 1 1,3 Mrd. Euro

37 Regierungspräsidium Tübingen Umsetzungskonzeption 2. Stufe Bewertungsergebnis Bundesstraßen Tü Folie 37 Maßnahmentyp Ortsumfahrung Maßnahmentyp Ausbau Maßnahmentyp Ortsumfahrung mit Tunnel Planungsbeginn bis 2025 Planungsbeginn bis 2025 Planungsbeginn bis 2025 Projektbezeichnung B 464, OU Reutlingen (Dietwegtrasse) Projektbezeichnung 46,9 66,6 B 31, Oberuhldingen - Meersburg/West 112,8 73,5 B 30, OU Gaisbeuren/OU Enzisreute 92,9 59,1 B 31, Überlingen/Ost - Oberuhldingen 41,0 73,2 B 311, OU Riedlingen 1) 23,9 57,7 B 27, Dotternhausen Balingen 33,4 46,8 B 27, OU Schömberg 38,7 43,2 B 31, Friedrichshafen/Waggershausen - Friedrichshafen (B 30 alt) 3) 29,2 28,5 Projektbezeichnung B 312, Verlegung bei Lichtenstein (Albaufstieg) B 32, OU Ravensburg (Molldiete-Tunnel) Gesamtkosten Punktzahl Gesamtkosten Punktzahl Gesamtkosten Punktzahl 124,3 55,9 107,7 43,0 Planungsbeginn ab 2025 Planungsbeginn ab 2025 Planungsbeginn ab 2025 B 32, OU Blitzenreute 21,1 34,8 B 30, Biberach (Jordanbad) - Hochdorf 34,5 26,6 B 28, OU Unterjesingen 86,3 29,3 B 311, OU Deppenhausen 9,9 30,0 B 311n/ B 313, Sigmaringen Mengen 70,0 30,0 B 312, OU Engstingen 14,6 24,2 B 32, OU Staig 25,9 22,2 B 12, OU Großholzleute 11,4 21,5 B 10, OU Urspring/OU Amstetten 78,3 21,2 B 465, OU Warthausen 13,6 19,3 B 311, OU Obermarchtal 11,7 18,6 B 311n/ B 313, Vilsingen Engelswies 36,0 16,6 1) Planungsbeginn in Abhängigkeit der Umsetzung von kommunalen Maßnahmen im Nahbereich der Maßnahme 2) Maßnahmen wird zurückgestellt: Trassenentscheidung B 30 Friedrichshafen B 31 - Ravensburg/Eschach ist abzuwarten 3) Dringlichkeit höher: Berücksichtigung eines zukünftig signifikant höheren Verkehrsbelastung nach Fertigstellung des Neubaus von Immenstadt nach Friedrichshafen/Waggershausen B 467, Querspange Tettnang 2) 9,1 38,0 Investitionsvolumen Planungsbeginne bis Mio. Euro Investitionsvolumen Stufe 1 1,0 Mrd. Euro

38 1. und 2. Stufe MINISTERIUM der Umsetzungskonzeption FÜR VERKEHR Fahrplan Regierungspräsidium Stuttgart 1. Stufe Umsetzungskonzeption (= gesetzt) Maßnahmen im Bau Straße *) Regierungspräsidium Projektbezeichnung Investitionsrest Stuttgart [Mio. ] Stand B 10 Süßen/Ost Gingen/Ost 10,5 BAU B 14 Backnang/West Nellmersbach 1.BA / 2.BA 152,7 Baureifplanung B 14/B19 Verlegung in Schwäbisch Hall 36,8 BAU B 29 Essingen Aalen 36,9 BAU B 29 OU Mögglingen 99,5 BAU 1. Stufe Umsetzungskonzeption (= gesetzt) Maßnahmen in Planung Straße *) Projektbezeichnung Kosten Bedarfsplan [Mio. ] Stand **) B 10 Verlegung in Enzweihingen 32,1 VEG B 10 Enzweihingen Schwieberdingen 62,7 VE B 10 Schwieberdingen Stuttgart/Zuffenhausen (A 81) 27,4 VP B 10 Gingen/Ost Geislingen/Mitte 76,2 VE B 10 Geislingen/Mitte Geislingen/Ost 149,9 VE B 14 OU Oppenweiler 43,5 VP B 19 OU Gaildorf (sö-abschnitt) 16,8 VE B 27 AS Leinfelden Echterdingen Nord AS Aich 59,6 VP B 27 AS Neckarsulm B 27/L ,9 VP B 29a Unterkochen Ebnat 25,4 VP B 29 OU Trochtelfingen/Pflaumloch 40,0 VP B 29 Schwäbisch Gmünd Mögglingen 71,0 VP 2. Stufe Umsetzungskonzeption Planungsbeginne bis 2025 Straße*) Projektbezeichnung Kosten Bedarfsplan [Mio. ] Maßnahmentyp ***) B 10 AS Stuttgart (A81) /Zuffenhausen AS Stuttgart Neuwirtshaus 7,0 AUSBAU B 14 OU Michelfeld 10,2 OU B 27 OU Offenau 34,9 OU B 39 OU Willsbach 20,9 OU B 39 OU Ellhofen 26,8 OU B 290 OU Königshofen 35,3 OU B 465 OU Owen 19,6 OU 2. Stufe Umsetzungskonzeption Planungsbeginne ab 2025 B 10 Dreieck Stuttgart Neckarpark Plochinger Dreieck 107,4 AUSBAU B 27 OU Jagstfeld 39,6 OU Tunnel B 29n Röttingen Nördlingen 105,5 OU (ohne OU Trochtelfingen /Pflaumloch) B 466 OU Böhmenkirch 8,9 OU S Folie 38 *) Darstellung nach Straßenbezeichnung aufsteigend **) VP = Vorplanung; VE(G) = Vorentwurf (genehmigt) ***) OU = Ortsumfahrung, OU Tunnel = Ortsumfahrung mit Tunnel, AUSBAU = Ausbaumaßnahme von 4 auf 6 Fahrstreifen

39 1. und 2. Stufe der Umsetzungskonzeption Fahrplan Regierungspräsidium Karlsruhe Regierungspräsidium Karlsruhe 1. Stufe Umsetzungskonzeption (= gesetzt) Maßnahmen im Bau Straße *) Projektbezeichnung Investitionsrest [Mio. ] Stand B 32 OU Horb (Neckartalquerung) 56,4 Baureifplanung B 292 OU Adelsheim 16,1 BAU B 463 Westtangente Pforzheim 1.BA 99,7 BAU/Baureifplanung 1. Stufe Umsetzungskonzeption (= gesetzt) Maßnahmen in Planung Straße *) Projektbezeichnung Kosten Bedarfsplan [Mio. ] Stand **) B 10 Pforzheim/Eutingen Niefern 11,0 PF B 28 Grünmettstetten (L 370) L 355a 38,8 VE B 293/B 10 Lgr. RP/BW 2. Rheinbrücke 39,3 PF B 293/B 36 Querspange 2. Rheinbrücke Karlsruhe 70,7 VP B 293 OU Berghausen 21,5 VE B 293 OU Jöhlingen 26,6 VE B 296 Kernstadtentlastung Calw 28,0 VE B 462/A 5 Ausbau zw. AS Rastatt Nord und B3/B36/B462 51,0 VP B 462 Bad Rotenfels Rotherma Querspange 4,4 VP B 462 Tunnel Freudenstadt 86,2 VP 2. Stufe Umsetzungskonzeption Planungsbeginne bis 2025 Straße*) Projektbezeichnung Kosten Bedarfsplan [Mio. ] Maßnahmentyp ***) B 3 B 535 bis L 594 (Wiesloch Nord) 66,1 AUSBAU B 35 OU Bruchsal Ost 51,0 OU B 292 OU Östringen 25,5 OU B 294 Südwesttangente Bretten (SW- OU Bretten) 38,1 OU B 294 OU Bauschlott 19,8 OU 2. Stufe Umsetzungskonzeption Planungsbeginne ab 2025 B 3 Lückenschluss bei Kuppenheim 47,6 OU B 10 OU Berghausen (Hopfenbergtunnel) 67,0 OU Tunnel B 27 OU Neckarburken 22,4 OU K Folie 39 *) Darstellung nach Straßenbezeichnung aufsteigend **) VP = Vorplanung; VE(G) = Vorentwurf (genehmigt) ***) OU = Ortsumfahrung, OU Tunnel = Ortsumfahrung mit Tunnel, AUSBAU = Ausbaumaßnahme von 2 auf 4 Fahrstreifen

40 1. und 2. Stufe der Umsetzungskonzeption Fahrplan Regierungspräsidium Freiburg Regierungspräsidium Freiburg 1. Stufe Umsetzungskonzeption (= gesetzt) Maßnahmen im Bau Straße *) Projektbezeichnung Investitionsrest [Mio. ] Stand B 27 Donaueschingen Hüfingen 24,4 BAU B 27 OU Behla 6,0 BAU B 33 Allensbach-West Konstanz; Abschn. A, B, E, F BAU 322,8 B 33 Allensbach-West Konstanz; Abschn. C, D Baureifplanung B 34 OU Oberlauchringen 14,2 BAU B 34 OU Wyhlen 16,4 BAU B 294 OU Winden 70,0 BAU 1. Stufe Umsetzungskonzeption (= gesetzt) Maßnahmen in Planung Straße *) Projektbezeichnung Kosten Bedarfsplan [Mio. ] Stand **) B 27 OU Randen 9,5 VP B 31 Breisach (Bgr. D/F) AS Freiburg/Mitte, (2. BA) 49,5 PF B 33 OU Haslach 45,1 VE B 34 OU Grenzach 11,4 PF B 311 OU Immendingen 19,8 VP 2. Stufe Umsetzungskonzeption Planungsbeginne bis 2025 Straße*) Projektbezeichnung Kosten Bedarfsplan [Mio. ] Maßnahmentyp ***) B 14 OU Stockach 31,4 OU B 14 OU Spaichingen 26,2 OU B 14 OU Rietheim-Weilheim 54,0 OU B 27 OU Zollhaus 9,8 OU B 27 OU Jestetten 26,4 OU B 33 A 5 - Elgersweier 21,8 OU B 415 OU Lahr 34,5 OU B 462 OU Schramberg 116,9 OU Tunnel B 523 OU Villingen - Schwenningen 25,9 OU 2. Stufe Umsetzungskonzeption Planungsbeginne ab 2025 B 27 OU Neukirch 25,1 OU Tunnel B 27/B 314 OU Grimmelshofen 26,7 OU B 31 Kirchzarten Buchenbach 12,9 AUSBAU B 31 OU Falkensteig (Falkensteigtunnel) 125,8 OU Tunnel Fr *) Darstellung nach Straßenbezeichnung aufsteigend **) VP = Vorplanung; VE(G) = Vorentwurf (genehmigt) ***) OU = Ortsumfahrung, OU Tunnel = Ortsumfahrung mit Tunnel, AUSBAU = Ausbaumaßnahme von 2 auf 4 Fahrstreifen Folie 40

41 1. und 2. Stufe der Umsetzungskonzeption MINISTERIUM FÜR Fahrplan VERKEHR Regierungspräsidium Tübingen Folie Stufe Umsetzungskonzeption (= gesetzt) Maßnahmen im Bau Straße *) Projektbezeichnung Investitionsrest [Mio. ] Stand B 28 Rottenburg Tübingen (L 370 alt) 22,1 BAU B 30 OU Ravensburg/Eschach Baindt (Egelsee) BA VI 24,3 BAU B 31 Immenstaad Friedrichshafen/Waggershausen 110,4 BAU B 31 Überlingen/West Überlingen/Ost 18,8 BAU B 311 Erbach Dellmensingen (Querspange B 30) 31,5 BAU B 313 OU Grafenberg 9,5 BAU 1. Stufe Umsetzungskonzeption (= gesetzt) Maßnahmen in Planung Straße *) Projektbezeichnung Kosten Bedarfsplan [Mio. ] Stand **) B 27 Tübingen (Bläsibad) B 28; Schindhaubasistunnel 217,1 VE B 27 Bodelshausen (L 389) Nehren (L 394) 88,3 VE B 30 Friedrichshafen (B 31) Ravensburg/Eschach 111,8 LB B 31 Meersburg/West Immenstaad 120,5 VP B 312 OU Ringschnait Ochsenhausen Edenbachen 72,5 VP B 463 OU Lautlingen 43,2 VEG 2. Stufe Umsetzungskonzeption Planungsbeginne bis 2025 Straße*) Projektbezeichnung Kosten Bedarfsplan [Mio. ] Maßnahmentyp ***) B 27 Dotternhausen - Balingen 33,4 OU B 27 OU Schömberg 38,7 OU B 30 OU Gaisbeuren / OU Enzisreute 92,9 OU B 31 Friedrichshafen/Waggershausen - FN./B 30 alt 29,2 AUSBAU B 31 Oberuhldingen - Meersburg/West 112,8 AUSBAU B 31 Überlingen/Ost - Oberuhldingen 41,0 AUSBAU B 32 OU Ravensburg (Molldiete-Tunnel) 107,7 OU Tunnel B 311 OU Riedlingen 23,9 OU B 312 Verlegung bei Lichtenstein (Albaufstieg) 124,3 OU Tunnel B 464 OU Reutlingen (Dietwegtrasse) 46,9 OU 2. Stufe Umsetzungskonzeption Planungsbeginne ab 2025 B 10 OU Urspring / OU Amstetten 78,3 OU B 12 OU Großholzleute 11,4 OU B 28 OU Unterjesingen 86,3 OU Tunnel B 30 Biberach (Jordanbad) - Hochdorf 34,5 AUSBAU B 32 OU Blitzenreute 21,1 OU B 32 OU Staig 25,9 OU B 311 OU Deppenhausen 9,9 OU B 311 OU Obermarchtal 11,7 OU B 311n/B 313 Sigmaringen - Mengen 70,0 OU B 311n/B 313 Vilsingen - Engelswies 36,0 OU B 312 OU Engstingen 14,6 OU B 465 OU Warthausen 13,6 OU B 467 Querspange Tettnang 9,1 OU Tü

42 1. Stufe Bundesautobahnen Umsetzungskonzeption MINISTERIUM (= gesetzt) FÜR - Maßnahmen VERKEHR im Bau RP Straße Projektbezeichnung Bauziel Einstufung Investitionsrest [Mio. ] BVWP 2030 Stand S A 3 LGr. BY/BW LGr. BW/BY 4 6 FD 3,1 BAU/BY KA / S A 6 AS Wiesloch/Rauenberg AK Weinsberg 4 6 FD 4,3 BAU/ÖPP KA A 8 AS Pforzheim/N AS Pforzheim S FD-E 4 6 FD-E 135,9 BAU TÜ A 8 Hohenstadt AS Ulm/Nord 4 6 FD 70,4 BAU FR A 98.4 AD Hochrhein Rheinfelden Karsau 0 4 FD 50,7 BAU 1. Stufe Bundesautobahnen Umsetzungskonzeption (= gesetzt) - Maßnahmen in Planung RP Straße Projektbezeichnung Bauziel Einstufung Kosten in BVWP 2030 Mio. Euro Stand KA A 5 AS Walldorf/ Wiesloch AK Walldorf 1) 4 6 VB-E 111,2 VE S A 6 AK Weinsberg AS Bretzfeld 1) 4 6 VB-E 119,4 VE S A 6 AS Bretzfeld AS Öhringen 1) 4 6 VB-E 70,0 VE S A 6 AS Öhringen AS Kupferzell 1) 4 6 VB-E 169,2 VE S A 6 AS Kupferzell AS Ilshofen/Wolpertshausen 1) 4 6 VB-E 140,1 VE S A 6 AS Ilshofen/Wolpertshausen AS Kirchberg 1) 4 6 VB-E 67,6 VP S A 6 AS Kirchberg LG BW/BY 1) 4 6 VB-E 177,4 VP S A 8 AS Mühlhausen Hohenstadt 4 6 FD 608,4 PF TÜ A 8 AS Ulm/Nord AS Ulm/Ost 4 6 FD 36,0 VE S A 81 AS Sindelfingen/Ost Böblingen Hulb 1) 4 6 FD-E 231,2 PF S A 81 AK Stuttgart AS Sindelfingen/Ost 1) 4 6 VB 12,4 VE FR A 98.5 Rheinfelden Karsau Schwörstadt (1.Fahrbahn) 1) 0 2 VB 78,7 PF FR A 98.6 Schwörstadt Bad Säckingen Murg (1. Fahrbahn) 1) 0 2 VB 250,0 VP FR A 860 Stadttunnel Freiburg 0 4 VB 325,5 VE Bundesautobahnen Planungsbeginn durch DEGES zeitnah vorgesehen RP Straße Projektbezeichnung Bauziel Einstufung Kosten in BVWP 2030 Mio. Euro KA A 5 AK Heidelberg - AS Walldorf/Wiesloch 2) 4 6 VB 168,9 FR A 98.8 Hauenstein - Tiengen (1. Fahrbahn) 3) 0 2 VB 250 Bundesautobahnen Planung durch den Bund ab 2021 S A 8 A 8, AD Leonberg - AK Stuttgart 4) 6 8 VB 97,6 KA A 6 AK Mannheim - Schwetzingen/Hockenheim 4 6 VB 190 S A 8 AK Stuttgart - AS Stuttgart/ Degerloch 6 8 VB 61,5 S A 8 AS Stuttgart/ Degerloch - AS Esslingen 6 8 VB 51,3 S A 8 AS Esslingen - AS Wendlingen 5) 6 8 VB 76,8 FR A 5 AS Offenburg/Süd - Freiburg Mitte 6) 4 6 WB* 499 KA A 5 AK Walldorf - AD Karlsruhe 7) 6 8 WB* 536,7 S A 81 AK Weinsberg - Ilsfeld 8) 6 8 WB* 95,7 S A 81 Pleidelsheim - Zuffenhausen 7) 8) 6 8 WB* 146,7 nachrichtlich: BY/BW A 7 Folie 42 AD Hittistetten - AS Memmingen Süd Planung durch Freistaat Bayern bzw. durch den Bund 4 6 VB/WB* 380,2 S K Fr Tü 1) Fortführung der Planung durch DEGES vorgesehen 2) im Bereich Autobahnkreuz Heidelberg bis Schwetzingen (B 535) temporäre Seitenstreifenfreigabe in Planung 3) DEGES-Planungspaket beinhaltet die A 98-Abschnitte 6, 8 und 9 inkl. Abfahrt Hohenstein 4) Verflechtungsstreifen zwischen AD Leonberg und AK Stuttgart bereits gebaut 5) im Bereich Esslingen bis Wendlingen Streckenbeeinflussung in Planung (später bis Kirchheim u.t. West) 6) Planungsaktivitäten in Abhängigkeit der Planungsfortschritte bei der Rheintalbahnplanung 7) aufgrund von Erhaltungszwängen (Brücken) ist eine Gesamtplanung (Strecke und Bauwerke) des Streckenausbaus geboten 8) im Bereich Ludwigsburg Nord Zuffenhausen temporäre Seitenstreifenfreigaben in beiden Fahrtrichtungen in Planung FD = laufend oder fest disponiert VB = vordringlicher Bedarf E = Engpassbeseitigung WB*= Weiterer Bedarf mit Planungsrecht VP = Vorplanung VE = Vorentwurf PF = Planfeststellung

43 Perspektive für die Maßnahmengruppe ab 2025 Früherer Beginn möglich, wenn die Gruppe Planungsbeginne bis 2025 schneller abgearbeitet wird Verwaltungsvorschrift (VwV) Finanzierungsbeteiligung in Bearbeitung - Kommunen können Planungen selbst finanzieren - In Verantwortung bis zur Erlangung des Baurechts - Realisierung in Abhängigkeit der (Bundes-)Haushaltslage Folie 43 kurzfristige, kleine Verbesserungen untersuchen Ziel: alle Projekte bis 2030 in einem geordneten Planungsprozess

44 Umsetzungskonzeption Fazit Fahrplan und ehrliche Perspektive zur Umsetzung des Bedarfsplans anhand objektiv nachvollziehbarer, transparenter Kriterien Beinfreiheit für Regierungspräsidien durch Bildung von nur zwei Gruppen Nach Übergabe der Bundesautobahnen an die Infrastrukturgesellschaft Überlegungen zu einem Kapazitätsausgleich zwischen den Regierungspräsidien auf Basis des gesamten Aufgabenportfolios Folie 44

45 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg (VM) Dorotheenstraße Stuttgart Postfach Stuttgart Telefon: Fax: Poststelle@vm.bwl.de Folie 45