Die dritte Dimension im Recht der Infrastruktur SEMINAR

Transkript

1 Die dritte Dimension im Recht der Infrastruktur SEMINAR Datensammelnde Drohnen im Himmel über Industrie- und Energieanlagen, Infrastruktureinrichtungen und Großveranstaltungen Der zulässige Einsatz von Filmund Fotodrohnen und die Abwehr unbefugter Überflüge aus juristischer Sicht

2 DIE DRITTE DIMENSION DES INFRASTRUKTURRECHTS Das Drohnenzeitalter hat begonnen, auch im zivilen Bereich. Drohnen bringen in der Privatwirtschaft gleichsam Segen und Fluch. Segen, weil sie eine kostengünstige Überflugmöglichkeit von Anlagen, Einrichtungen und Flächen zum Zwecke der Vorsorge, Schadensanalyse, Überwachung etc. darstellen. Fluch, weil sich diese Möglichkeit auch für Unbefugte eröffnet. Technisch betrachtet ist die Drohne schnell und einfach zum Einsatz gebracht. Dabei eilen die technischen Möglichkeiten der Steuerung und Sensorik sowohl dem gesetzlichen Rahmen als auch den gesetzgeberischen Bemühungen weit voraus: High- Tech meets Paragraphendschungel. Aus juristischer Sicht ist die Drohne weit mehr als ein unbemanntes Flugobjekt. Sie ist vielmehr ein Multi-Datenstaubsauger, der sich dreidimensional im Raum bewegt. So wirft der Drohnenflug beileibe mehr Fragen als nur die des Luftrechts auf. Tangiert sind auch das Recht des öffentlichen Raumes, das Datenschutzrecht, das Persönlichkeitsrecht, das Urheberrecht, das Verwaltungsrecht, das Genehmigungsrecht, das Versicherungsrecht, das Strafrecht u.a. Für uns von Becker Büttner Held (BBH) ist diese Situation nicht neu. Wir kommen aus der Versorgungswirtschaft. Auch dort gilt es, zum Teil eilende hochkomplexe technische Sachverhalte und hinkende rechtliche Rahmenbedingungen miteinander in Einklang zu bringen. Und das im Querschnitt durch die gesamte Rechtsordnung. Wir sind sowohl versiert im Infrastrukturrecht als auch im Medienrecht. Beim Thema Drohnenflug vereinen sich Infrastruktur- und Medienrecht. Es ist daher nur konsequent, wenn BBH nun das Infrastrukturrecht bei seinem Weg in und durch die dritte Dimension begleitet und mitgestaltet. Wie auch in unseren Stammgebieten ist das Seminar praxisgerecht konzipiert. Dazu gehört auch, dass jeder Teilnehmer vorab thematische Schwerpunktwünsche einreichen kann.

3 SEMINARINHALTE 1. Wo Drohnen fliegen dürfen der genehmigungsrechtliche Rahmen Europarechtliche Vorgaben, Luftrecht, Straßen- und Wegerecht, Eigentumsrecht Insbesondere Überflug fremder Grundstücke bei Start, Anflug oder Landung Der rechtliche Umgang mit dem verbleibenden Graubereich 2. Diese Daten dürfen Drohnen sammeln der medienrechtliche Rahmen Privatsphäre Urheberrecht Datenschutzrecht Der Umgang mit datentechnischem Beifang 3. Die vertragliche Pflichtenzuweisung Verträge zwischen Pilot und Auftraggeber und Dritten Datenschutz-, haftungs- und versicherungsrechtliche Fragen Abreden mit der involvierten Nachbarschaft 4. Strafrechtliche Konsequenzen des Missbrauchs Wer ist für was verantwortlich? Risikosphäre Pilot Risikosphäre Auftraggeber Risikosphäre Datennutzer 5. Die technische Abwehr von Industriespionage bzw. Paparazzi-Drohnen aus juristischer Sicht Active Defence - Stören, Einfangen, Abschießen? Zivilrechtliche Hürden Strafrechtliches

4 WIR FREUEN UNS AUF IHRE TEILNAHME UND LADEN SIE HERZLICH EIN: christoph edler von weidenbach Rechtsanwalt / Partner guido morber Rechtsanwalt / Partner Counsel Fachanwalt für Verwaltungsrecht nils langeloh Rechtsanwalt / Partner Counsel Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht fabian dietl Rechtsanwalt Näheres zu BBH im Netz unter

5 TerminE BBH München BBH Berlin Dauer des Seminars*: *inklusive Mittags- und Kaffeepause 10:30 bis 17:00 Uhr ANGESPROCHENER TEILNEHMERKREIS Bereichsverantwortliche aus der Industrie; Industriespionage - gefährdete Unternehmen, Energieversorgungsunternehmen, kommunale Straßen- und Wegeverantwortliche, Objektschutzverantwortliche, Hersteller von Drohnen und deren Sensorik, Drohnenpiloten, Konzert-/Sport- und Großereignisveranstalter, Messebetreiber, Journalisten, Filmemacher KONDITIONEN Teilnahmegebühr*: 590,- zzgl. USt. Teilnahmegebühr*: 490,- zzgl. USt. AK REGTP-Mitglieder AK Arealnetz-Mitglieder *inklusive Seminarunterlagen und Mittagessen. ANSPRECHPARTNER Becker Büttner Held Frau Julia Hagen bzw. RA Guido Morber Pfeuferstraße München Tel +49 (0) Fax +49 (0) julia.hagen@bbh-online.de guido.morber@bbh-online.de

6 BBH-Standorte BÜRO BERLIN Magazinstraße Berlin Tel +49 (0) Fax +49 (0) BÜRO MÜNCHEN Pfeuferstraße München Tel +49 (0) Fax +49 (0) BÜRO KÖLN KAP am Südkai Agrippinawerft Köln Tel +49 (0) Fax +49 (0) BÜRO HAMBURG Kaiser-Wilhelm-Straße Hamburg Tel +49 (0) Fax +49 (0) BÜRO STUTTGART Industriestraße Stuttgart Tel +49 (0) Fax +49 (0) BÜRO BRÜSSEL Avenue Marnix Brüssel, Belgien Tel +32 (0) Fax +32 (0)