Statusblatt zum Sammelentsorgungsnachweis zur Beseitigung SNI
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- Adolf Pfeiffer
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1 Statusblatt zum Sammelentsrgungsnachweis zur Beseitigung SNI Kennung SN.342 Nachweis-Nr. SNI Kennung, Nummern und Aktenzeichen zug. Anzeige betriebsinternes Kennzeichen Sachbearbeiter VE vm AE vm BB vm sangaben Eingang Eing. Behörde Fristab. 5.5 an Entsrger genehmigt durch Fristablauf bis vn Entsrger an Behörde Körperschaft des Abfallbeförderers EDV-Kennung: Ernst Rudlf GmbH & C. KG Städtereinigung Hr. Kalcher Telefn: 09831/ : 09831/ Abfallerzeuger Beförderer Ernst Rudlf GmbH & C. KG Hr. Kalcher Tel.: 09831/ FA: 09831/ interne Bezeichnung: Pestizide, Pfanzenschutzmittel AVV: Pestizide EWC: Abfall gen. Gesamtmenge: 100 t gen. Jahresmenge: 20 t/jahr Körperschaft Entsrgungsanlage Ernst Rudlf GmbH & C. KG Städtereinigung Abfallentsrger / -verwerter Entsrgungsanlage BAZ - Ernst Rudlf GmbH & C. KG BAZ (Beh.-Anlage/Zwischenlager) Aha Hr. Kalcher Tel.: 09831/ FA: 09831/ weitere Angaben, Bemerkungen
2 Zutreffendes bitte ankreuzen bzw. ausfüllen! Auszufüllen durch den Abfallerzeuger / Bevllmächtigten Deckblatt Entsrgungsnachweise DEN Entsrgungsnachweis/Sammelentsrgungsnachweis/EN/SN EN SN Entsrgungsnachweis für nachweispflichtige Abfälle Sammelentsrgungsnachweis für nachweispflichtige Abfälle mit Behördenbestätigung hne Behördenbestätigung ( 7 NachwV) zur Verwertung zur Beseitigung freiwillige, gesetzliche der verrdnete Rücknahme EN/SN außerhalb einer der vrstehend genannten Rücknahmen 1 Angaben zum Abfallerzeuger Firma / Körperschaft Städtereinigung Rudlf Ernst GmbH & C. KG Straße Wlfgang Kalcher Telefn kalcher@ernst-gun.de DE 2 Angaben zum Bevllmächtigten 2.1 Firma / Körperschaft Straße Telefn Für Vermerke des Abfallerzeugers (für Entsrgungsnachweis / Sammelentsrgungsnachweis ausfüllen) Durch die Behörde Ablauf der Frist nach 5 Abs. 5 bestätigtes Eingangsdatum Tag Mnat Jahr Tag Mnat Jahr Unterlagen vllständig Verantwrtliche Erklärung und Annahmeerklärung und Bestätigung der Behörde (sweit aufgrund NachwV erfrderlich) gingen in Kpie an die zuständige Behörde am Tag Mnat Jahr *) Prüfziffer
3 Für jede Anfallstelle und für jeden Abfallschlüssel gesndert ausfüllen. Zutreffendes bitte ankreuzen bzw. ausfüllen! Verantwrtliche Erklärung Frmblatt: Verantwrtliche Erklärung VE1 1 Abfallherkunft (nicht ausfüllen bei Sammelentsrgung) Erzeugernummer / PZ *) 1.1 Betriebsstätte, snstige rtsfeste Einrichtung, bauliche Anlage, Grundstück der davn betrieblich unabhängige rtsveränderliche technische Einrichtung Straße der Krdinaten Telefn Bezeichnung der Anfallstelle Anlage ist nach BImSchG, Nummer Spalte des Anhangs zur 4. BImSchV, genehmigt. 2 Abfallherkunft (nur ausfüllen bei Sammelentsrgung) Bundesland / Bundesländer in dem / denen der Abfall eingesammelt wird 2.1 Bundesland Kreis Bezeichnung Kennzeichen Bayern I Beförderernummer / PZ *) I577T Name Städtereinigung Rudlf Ernst GmbH & C. KG Straße der Krdinaten Aha Wlfgang Kalcher Telefn kalcher@ernst-gun.de *) Prüfziffer DE
4 Frmblatt: Verantwrtliche Erklärung VE2 3 Abfallbeschreibung 3.1 Betriebsinterne Bezeichnung Pestizide (Pfanzenschutzmittel) Abfallschlüssel Abfallbezeichnung Pestizide der Abfall wurde vrbehandelt ( 3 Abs. 2 NachwV): Ja Nein Art der Vrbehandlung Knsistenz: staubförmig fest stichfest pastös/ schlammig/ flüssig 3.4 Deklaratinsanalyse beigefügt: Ja Nein Keine Angabe 4 Anfall des Abfalls Menge des Abfalls bezgen auf die Laufzeit des Entsrgungsnachweises 4.1 t Beantragte Laufzeit 5.1 vn Tag Mnat Jahr Tag Mnat Jahr bis Verantwrtliche Erklärung 6.1 Wir versichern, dass die in dieser Verantwrtlichen Erklärung gemachten Angaben zutreffen. Wir werden nur Abfälle zur Entsrgung bereitstellen, die den Angaben in der Verantwrtlichen Erklärung entsprechen. Rechtsverbindliche Unterschrift des Abfallerzeugers Unterschrift 2 Wlfgang Kalcher Klarschriftname des Abfallerzeugers Klarschriftname des Bevllmächtigten Gunzenhausen *) Prüfziffer
5 Auszufüllen durch den Abfallentsrger Annahmeerklärung Frmblatt: Annahmeerklärung AE Abfallschlüssel Abfallbezeichnung 1 Angaben zum Abfallentsrger Firma / Körperschaft Städtereinigung Rudlf Ernst GmbH & C. KG Straße DE 2 Entsrgungsanlage 2.1 Chemisch-/ physikalische Behandlung Thermische Behandlung berirdische Depnie 2.2 Entsrgungsverfahren (Verfahrensangabe nach Anhang IIA der IIB des KrW-/AbfG) Untertagedepnie D15 snstige Entsrgungsverfahren Bezeichnung der Entsrgungsanlage Entsrgernummer / PZ *) Zwischenlager I577S Name Betriebsstätte Rudlf Ernst GmbH & C. KG ZL - lgistisches Zwischenlager Straße Kalcher Telefn 09831/ / DE kalcher@ernst-gun.de Die Anlage ist gemäß 7 NachwV freigestellt: Freistellungsnummer / PZ*) Ja FRI
6 Auszufüllen durch den Abfallentsrger Annahmeerklärung Frmblatt: Annahmeerklärung AE 3 Laufzeit der Annahmeerklärung 3.1 vn Tag Mnat Jahr Tag Mnat Jahr bis Wir versichern, dass die Angaben zutreffen. Die Anlage ist für die Entsrgung der deklarierten Abfälle zugelassen. Wir versichern, dass die Abfälle in unserer Anlage rdnungsgemäß gelagert, schadls verwertet der gemeinwhlverträglich beseitigt werden. Wir sind bereit, den deklarierten Abfall anzunehmen. Tag Mnat Jahr Rechtsverbindliche Unterschrift des Abfallentsrgers Gunzenhausen Wlfgang Kalcher 4.1 Zusatz Ausgangsnachweis: ENIGP
7 Auszufüllen durch die für die Entsrgungsanlage zuständige Behörde. Zutreffendes bitte ankreuzen bzw. ausfüllen! Behördliche Bestätigung Frmlatt: Behördenbestätigung BB 1 Bestätigung der Zulässigkeit der Entsrgung / Freistellung nach 7 NachwV 1.1 Die Zulässigkeit der vrgesehenen Entsrgung des in der Verantwrtlichen Erklärung beschriebenen Abfalls in der in der Annahmeerklärung beschriebenen Entsrgungsanlage wird bestätigt: Ja Nein 1.2 Die Bestätigung / Freistellung ergeht mit flgender/n Nebenbestimmung(en): 1 Deklaratin Die Bestätigung gilt ausschließlich für Pestizide, die der Deklaratin der Verantwrtlichen Erklärung des Nachweises und dem Beiblatt "Deklaratinsanalyse" entsprechen. Neben den deklarierten Stffen dürfen keine weiteren gefährlichen Stffe vrhanden sein. 2 Output/ZWL Die behördliche Bestätigung gilt unter der auflösenden Bedingung des Vrliegens eines gültigen Ausgangsentsrgungsnachweises gem. ( 9 Abs. 3 Satz 1 i.v.m.) 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 NachwV. Hierzu ist der Entsrgungsnachweis ENIGP angezeigt. Änderungen sind gem. 6 Abs. 1 NachwV bzw. 7 Abs. 4 NachwV dem LfU anzuzeigen. 3 Sammelmenge Hinweis: Gemäß 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 NachwV beschränkt sich die Sammelmenge auf 20 t pr Abfallerzeuger, Standrt und Jahr. 4 keine Übertragbarkeit Hinweis: Gemäß 9 Abs. 6 NachwV ist der Sammelentsrgungsnachweis nicht übertragbar. 5 Übernahmeschein Hinweis: Zum Nachweis der Übernahme sind Übernahmescheine gemäß NachwV unter Verwendung des Abfallschlüssels nach AVV zu verwenden.
8 Auszufüllen durch die für die Entsrgungsanlage zuständige Behörde. Zutreffendes bitte ankreuzen bzw. ausfüllen! Behördliche Bestätigung 6 Frmlatt: Behördenbestätigung BB Begleitschein Hinweis: Die jeweils zu einem Transprt gehörenden Übernahmescheinnummern sind in die Begleitscheine einzutragen. 7 Begleitschein BY Hinweis: Im Begleitschein ist anstelle der eigenen Erzeugernummer flgende Kennung für Sammelentsrgung in Bayern einzutragen: IS Widerrufs- /Auflagenvrbehalt Die Bestätigung wird unter dem Vrbehalt des Widerrufs und der Anrdnung weiterer Auflagen und Bedingungen erteilt. 9 Verwertung/Beseitigung Hinweis: Diese Bestätigung beinhaltet gem. 5 Abs. 3 NachwV keine Einstufung der Entsrgungsmaßnahme als Verwertungs- der Beseitigungsverfahren. 10 andere Vrschriften Hinweis: Die Bestätigung schließt nach anderen Vrschriften erfrderliche Genehmigungen, Erlaubnisse und Zulassungen (z.b. aus dem Immissinsschutzrecht, Arbeitsschutzrecht, Chemikalienrecht, Gefahrstffrecht, Abfallrecht etc.) nicht ein. Bestehende snstige Pflichten des Erzeugers und Transprteurs, wie z.b. Überlassungspflichten, Regelungen hinsichtlich Anzeige- und Erlaubnisverrdnung - AbfAEV der gemäß EfbV, bleiben vn dieser Bestätigung unberührt. 1.3 Der Entsrgungsnachweis / Die Freistellung ist gültig vn bis Begründung, wenn nicht bestätigt, unter 5 Jahre befristet, unter Vrbehalt des Widerrufs erteilt der mit Nebenbestimmungen ergangen: 1.5 Diese Bestätigung ist an den in der Verantwrtlichen Erklärung (VE) genannten Abfallerzeuger gerichtet Diese Bestätigung ist an den in der Annahmeerklärung (AE) genannten Abfallentsrger gerichtet 1.6 gebührenpflichtig Dieser Bescheid ist gebührenpflichtig. Es ergeht ein gesnderter Gebührenbescheid.
9 Auszufüllen durch die für die Entsrgungsanlage zuständige Behörde. Zutreffendes bitte ankreuzen bzw. ausfüllen! Behördliche Bestätigung Frmlatt: Behördenbestätigung BB 1.7 Rechtsbelehrung 1.8 Aktenzeichen 1.9 Die beigefügte Rechtsbehelfsbelehrung ist Bestandteil dieses Bescheids Kulmbach Name Unterschrift(en) Angaben zur absendenden Behörde Name der Behörde Bayerisches Landesamt für Umwelt Dienststelle Kulmbach Straße Schlss Steinenhausen Kulmbach DE 2.2 Frau Grss Telefn +49 (9221) / LFU-DienststelleKulmbachAB@lfu.bayern.de *) Prüfziffer
10 Nr. /PZ Deklaratinsanalyse Deklaratinsanalyse (DB-Ident) 1950 interne Bezeichnung Anhang _Pestizide_Pflanzenschutzmittel_SN_2018.pdf Ergänzendes Frmblatt Abfallschlüssel Abfallbezeichnung betriebsint. Abfallbezeichnung Aktennummer
11 Wlfgang Kalcher Deklaratinsanalyse AVV Pestizide, Pflanzenschutzmittel GSB Pestizide Zusammensetzung und gefährliche Bestandteile Die Pestizide können sich wie flgt zusammensetzen: Herkunft Akarizide gegen Milben/Spinnentiere Fungizide gegen Pilze Herbizide gegen Pflanzen Algizide gegen Algen Arbrizide gegen Gehölze Graminizide gegen Gräser Insektizide gegen Schadinsekten Mlluskizide gegen Schnecken Nematizide gegen Nematden (Fadenwürmer) Ovizide gegen (Insekten-)Eier Rdentizide gegen Nagetiere Viruzide gegen Viren und Viride Wildverbiss- und Vergrämungs-Mittel Schälschutz-Mittel Fegeschutz-Mittel Weitere Pflanzenschutzmittel Beizmittel zur Behandlung vn Saat- und Pflanzgut Mittel zur Bdenentseuchung Entsrgung vn Restmengen aus überlagerten Chargen diverser Kunden (vrwiegend aus Privathaushalten und Landwirtschaft) Knsistenz fest, staubend, körnig, stichfest, flüssig, pastös, zwei- mehrphasig Parameter Wert Einheit Rudlf Ernst GmbH & C. KG Tel Netz:
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