zu machen. Also nur Umweltpolitik? Ja. Wenn es das nicht mehr gibt, habe ich auch kein Interesse mehr, Politik zu machen.

Transkript

1 1 Gespräch mit meinem Wahlkreisabgeordneten (Wahlkreis 097: Bonn), Ulrich Kelber (SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag), am Mittwoch, den 19. Oktober 2011 Sie sind ja schon mit 17 Jahren in die SPD eingetreten. Wann fingen Sie an, sich für Politik zu interessieren? Das kam über die Umweltpolitik. Bei einer Sache bin ich ehr mitgeschleift worden; ich war als Elfjähriger - Gründungsmitglied des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs. Auch mein Vater war Gründungsmitglied und er war dann später Bundesvorsitzender. Aber anders als mein Vater, der auch als Journalist für die chemische Industrie tätig war, war ich der Überzeugung, dass vor allem im Umweltund Naturschutz einiges schiefläuft. Deshalb habe ich mich in diesem Bereich bei einigen Jugendgruppen engagiert. Zu Hause hatte ich natürlich ein politisches Umfeld. Mein Vater war zwar zu der Zeit nicht parteipolitisch aktiv - ich habe erst sehr viel später erfahren, dass er in den 1960er-Jahren bei der SPD aktiv war -, aber da er politischer Journalist war, war das immer Thema bei uns. Ich habe dabei auch Themen kennengelernt, von denen andere nichts wussten.

2 2 Wie verlief Ihre Karriere, bevor Sie in den Bundestag kamen? Wann haben Sie angefangen, sich mit Umweltpolitik zu beschäftigen? Das war lange vor meiner parteipolitischen Zeit. Ich bin in eine Partei eingetreten, weil ich der Überzeugung war, man muss in den Parteien Umweltpolitik machen. Inhaltlich gesehen ändern sich die Zeiten für Umweltpolitiker immer wieder mal unabhängig von den eigenen politischen Fortschritten oder Rückschritten. In der Oppositionszeit hat die Bedeutung der Umweltpolitik in der SPD einen großen Aufschwung erlebt, nachdem Helmut Schmidt, der ihr etwas reserviert gegenübergestanden hatte, gegangen war. Dann gab es einen großen Schwung zu Beginn der rot-grünen Koalition mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz und anderem. Es gab dann eine sehr schwierige Zeit in der Großen Koalition. Im Augenblick müssen wir die Regierung in einigen Bereichen inhaltlich treiben, damit bei der Industriepolitik die ökologischen Tugenden nicht vergessen werden. Aber ich bin dem Thema von Anfang bis Ende treu geblieben. Ich will auch nichts anderes machen als Umweltund Nachhaltigkeitspolitik. Ich habe kein Interesse, Innenpolitik oder Finanzpolitik zu machen. Also nur Umweltpolitik? Ja. Wenn es das nicht mehr gibt, habe ich auch kein Interesse mehr, Politik zu machen. Sie kamen ja im Jahr 2000 als Abgeordneter in den Bundestag. Was waren denn Ihre ersten Erlebnisse und Erfahrungen? Ich hatte natürlich einen kleinen Vorteil gegenüber anderen Neulingen, die vom politischen Betrieb überhaupt noch keine Ahnung haben. Es gibt ja viele, die zum Beispiel Abgeordnetenmitarbeiter waren. Das war ich nie. Aber ich hatte mein Bonner Netzwerk. Ich kannte viele Mitarbeiter und anderes. Von daher war ich in gewisser Weise vorgewarnt. Die Dinge haben sehr schnell funktioniert. Mitten in der Wahlperiode nachzurücken, kann ein Nachteil sein, weil man das nehmen muss, was übrigbleibt. Ich hatte aber das Glück, sofort in meine Lieblingsausschüsse zu kommen, die von sozialdemokratischer Seite nicht so überlaufen sind. Ich habe mir bei anderen Abgeordneten erfahrene Mitarbeiter abgeworben. Dadurch habe ich mich bei denen nicht gerade beliebt gemacht. Aber auf diese Weise habe ich dafür gesorgt, dass mein Büro vom ersten Tag an lief. Ich hatte also all die Stolperschwierigkeiten, die andere Neue haben, nicht. Außerdem hatte ich keine Leerlaufphase. Wenn man als neu gewählter Abgeordneter in den Bundestag kommt, gibt es erst einmal wochenlang nichts. Es gibt keine Fraktion, keine Arbeitskreise, keine Ausschüsse. Sie können nur zuschauen, wie die anderen Koalitionsverhandlungen führen, aber Sie sind bei nichts dabei. Das habe ich nie erlebt. Es war von Anfang an Betrieb. Natürlich gab es einige lustige Begebenheiten. Ich wurde zum Beispiel Berichterstatter für ein Thema und hatte meine erste Arbeitsgruppensitzung. Ich habe meinen Bericht auf drei Seiten aufgeschrieben und verteilt, und alle guckten mich an und

3 3 sagten: Ich glaube, der Standard ist etwas zu hoch. - In der zweiten Woche wusste ich dann: Man wurde etwas gefragt und antwortete 30 Sekunden, und dann war das Thema erledigt. Die meisten haben es auch nur mündlich vorgetragen. Was mögen Sie am liebsten an Ihrer Arbeit im Bundestag und was gefällt Ihnen eher weniger? Mir gefällt, dass man jeden Tag etwas Neues hat. Es wird nie langweilig. Es gibt natürlich sich wiederholende Sitzungen oder Rituale, bei denen man denkt, das muss nicht unbedingt sein. Am Anfang oder Ende eines Jahres droht dann immer die Klausur. Das heißt, wenn man, wie ich, im geschäftsführenden Fraktionsvorstand oder im Bundesvorstand ist - da bin ich ja noch -, dann drohen gleich mehrere Klausuren. Dazu gehören die Klausuren mehrerer Arbeitsgruppen und die Klausur der Fraktion. Am Ende, nach fünf oder sechs Sitzungen, kann man manche Themen nicht mehr hören. Trotzdem muss man mitwirken, als wäre es das erste Mal, weil die anderen ein Interesse daran und ein Anrecht darauf haben, mit mir offen darüber zu diskutieren. Schön ist auf jeden Fall, dass man immer etwas Neues erfährt und immer mit neuen Leuten zu tun hat. Was ein bisschen nervt, ist, dass die Aggressivität zugenommen hat, zum einen der Leute untereinander, zum anderen gegenüber der Politik. Das gilt nicht für die einfachen Leute. Je höher der soziale Stand und die Ausbildung sind, desto größer ist die Aggressivität. Wenn jemand einen Professorentitel hat, ist die Zahl der Fäkalwörter in einem Brief am größten. Das nervt. Gibt es Personen, mit denen Sie besonders gerne zusammenarbeiten? Ja, klar. Es gibt Menschen, die man angenehmer findet, denen man näher steht, auch von den Positionen her. Sie gehen ja in eine Partei, weil Sie in der Grundrichtung gleich denken. Aber dann werden die Details wichtiger, und dann ergeben sich Sympathien oder Antipathien. Es gibt Menschen, die man als unerträglich empfindet, sowohl in der eigenen Partei als auch außerhalb. Ebenso gibt es Menschen, mit denen Sie inhaltlich überhaupt nicht übereinstimmen und mit denen Sie sich trotzdem gerne unterhalten, weil sie als Typ nett sind. Aber Sie können es sich nicht aussuchen. Sie müssen auch mit Leuten zusammenarbeiten, die Sie vom Typus und vom Verhalten her als schrecklich empfinden. Das ist aber auch in jedem anderen Job so. Man kann sich Familie und Arbeitsteams nicht aussuchen. Sind Sie gerne Abgeordneter im Bundestag? Ist dies Ihr Traumberuf? Ja, eindeutig. Jeden, der viel jammert, muss man fragen, warum er alle vier Jahre wieder antritt. Insgesamt sollte man sich nicht allzu sehr über den Job beschweren. Es gibt manchmal Augenblicke wie diesen - aber am Ende würde ich doch nicht tauschen wollen -: Ich sitze einem Dezernenten von der Stadt gegenüber und weiß erstens, er kann genauso viel umsetzen und er wird genauso bezahlt, aber er kann manchmal um fünf Uhr das Licht ausmachen und nach Hause gehen, und wenn er über den Marktplatz geht, wird er von niemandem angesprochen. Er bekommt keine

4 4 bitterbösen Briefe, was für ein Verbrecher er ist. Dessen Kinder werden in der Schule nicht blöd angemacht. Da fragt man sich dann schon mal, ob man nicht einen Schritt zurücktreten will. Auf der anderen Seite sagt man sich aber: Okay, dieser Umweltdezernent hat viel Umweltpolitik gemacht, aber ich kann auch noch mitentscheiden, wenn es um die Bürgerversicherung oder um Auslandseinsätze geht, und ich kann meine Gesichtspunkte zum Thema Euro-Rettung einbringen; das kann er alles nicht. Es ist besser, sich engagieren zu müssen und entscheiden zu können, als dass über einen entschieden wird. Haben Sie trotz der vielen Arbeit im Bundestag und in Ihrem Wahlkreis noch genügend Zeit für Familie und Freizeit? Sie haben ja 5 Kinder! Meine Kinder würden sagen, ich habe zu wenig Zeit, und ich finde das auch. Und wenn Sie doch mal Freizeit haben, was machen Sie dann gerne? Es gibt ja auch Dinge, die zu Hause erledigt werden müssen. Ansonsten machen wir was gemeinsam im Garten oder gehen mit den Hunden spazieren, oder wir gehen ins Schwimmbad - das Übliche. Haben Sie politische oder andere Vorbilder? Ja. Aber es gibt nicht eine einzige Person, bei der ich sagen würde, dass ich vor Ehrfurcht erstarre bei allem, was sie tut, und bei all ihren Ansichten. Sie lernen viele Leute kennen, die bestimmte Züge haben, die Sie hervorragend finden. Natürlich findet jeder Sozialdemokrat die Entschiedenheit, mit der Willy Brandt ein ganz neues Thema aufgemacht hat, wichtig; denn Brandt hat mit seiner internationalen Sichtweise die Entspannung in die Welt hineingebracht. Die Disziplin von Helmut Schmidt und das Versöhnliche bei Nelson Mandela sind ebenfalls bewundernswert. Ich bin einmal Nelson Mandela begegnet; das war einfach faszinierend. Er hat sich ja immer als Sozialdemokrat verstanden. Bei meiner letzten Kandidatur hat der CDUKontrahent Nelson Mandela als politisches Vorbild bezeichnet. Da habe ich gesagt: Bei mir können Sie das auch schreiben; aber dann sollte man auch das Original wählen. Er hat schließlich gesagt: Ich bin ein Sozialdemokrat. Im Umweltbereich könnte man Hermann Scheer mit den erneuerbaren Energien und Ernst Ulrich von Weizsäcker mit der Energieeffizienz als Vorbilder anführen. Haben Sie zurzeit ein bestimmtes Anliegen in der Umweltpolitik? Ich bin ja für die gesamte Umweltpolitik zuständig. Natürlich ist die Wiederaufnahme der Energiewende, die zwei Jahre lang auf Eis lag und nach der Laufzeitverlängerung ein halbes Jahr ins Gegenteil verkehrt war, ein wichtiges Thema. Da ist unglaublich viel zu tun. Einfach nur zu beschließen, aus der Atomenergie auszusteigen, bedeutet ja noch keine Energiewende. Es bleibt viel liegen. Man muss ein bisschen darauf achten, dass in Krisenzeiten nicht einiges verlorengeht. Das Thema

5 5 Klimawandel droht in Vergessenheit zu geraten. Da kommt etwas Katastrophales auf uns zu. Außerdem gibt es im nationalen Bereich eine sehr unterschätzte Geschichte, und das ist der Lärm. Lärm macht viele Menschen krank. Gerade für Kinder aus sozial schwächeren Schichten ist es schwierig, gesund und mit guter Konzentrationsfähigkeit aufzuwachsen. Das Thema Lärmbekämpfung ist wirklich wichtig. Da wären auch mit nicht allzu viel Geld große Erfolge zu erzielen. Fanden Sie es gut, dass der Deutsche Bundestag von Bonn nach Berlin umgezogen ist? Selbst wenn ich es gut fände, würde ich das Gegenteil sagen, denn ich bin ja Bonner Abgeordneter. Ich habe mich schon als junger Mensch, bevor ich Abgeordneter war, massiv gegen den Umzug gewehrt. Ich habe mich sogar gegen den Hauptstadtbeschluss gewehrt, weil ich fürchtete, dass Deutschland sich danach selbst genug sein könnte, während Bonn immer für die Integration in Europa stand. Das hat sich zum Glück so nicht bewahrheitet waren Sie vermutlich noch gar nicht geboren. Aber da gab es sogar Reifenheber in schwarz-rot-gold. Damals gab es noch nicht die lockere nationale Begeisterung des Jahres 2006, sondern es war verkrampft nabelschaumäßig. Dass sich das so fortsetzt, davor hatte ich als junger linker Mensch Angst. Ich glaube, der Umzug war eine unnötige Geldausgabe. Man hätte Berlin auch in anderen Bereichen fördern können. Aber nun ist es so, und nun kämpfe ich dafür, dass Wort gehalten wird gegenüber denen, die ihren Arbeitsplatz gewechselt haben, um in Bonn bleiben zu können. Die dauerhafte Arbeitsteilung ist deshalb eines meiner wichtigen politischen Anliegen. Hätten Sie vielleicht Chancen, auf eine noch höhere Position zu kommen? Wenn ja, würden Sie diesen Schritt gehen wollen? Ich könnte das auf jeden Fall. Ob man das angeboten bekommt, hängt von sehr vielen Dingen ab: Mit wem koalieren Sie? Wer wird sonst noch Minister aus den Landesgruppen? Wie sieht die Verteilung zwischen Männern und Frauen aus? Wie interveniert der eine oder andere, der Sie vielleicht nicht leiden kann? Wer verteilt die Posten an der Stelle? Ich habe ja vorhin gesagt, mich interessieren meine Themenfelder. Wenn mich jemand fragen würde, ob ich Staatssekretär im Innenministerium werden möchte, würde ich sagen: Nein, das interessiert mich nicht. Sie wollen ja bei der Umweltpolitik bleiben. Wenn wir mit den Grünen koalieren würden, würden wir allerdings nicht den Umweltminister stellen. Damit ist diese Karrieremöglichkeit verbaut; nur in einer großen Koalition wäre das möglich. Der Bereich Verbraucherpolitik und Nachhaltigkeit eröffnet natürlich noch weitere Möglichkeiten; aber das ist eher eine Frage des Zufalls. Man kann natürlich sein politisches Wirken auf die Karriere ausrichten, wenn man sich selbst für wichtig genug hält. Man kann zugreifen, wenn sich die Gelegenheit bietet; aber vor allem sollte man sich auf die Themen konzentrieren. Ich brauche es jedenfalls nicht für mein Seelenheil, noch einen Schritt weiter zu gehen. Ich

6 6 verzichte zum Beispiel jetzt auf eine erneute Kandidatur für den Bundesvorstand, weil meine Region, also das Rheinland, durch die Verkleinerung nur noch zwei statt drei Personen stellt. Ich finde, dass der Martin Schulz aus Aachen, der zukünftige Präsident des Europäischen Parlaments, in den Bundesvorstand der SPD gehört. Und ich finde, dass die zweite Position von einer Frau besetzt werden muss und nicht von einem zweiten Mann. Deshalb kandidiere ich nicht mehr. Aber ich will dann ein Themenforum aus meinem Bereich leiten: Verbraucherpolitik, Umwelt und Nachhaltigkeit. Das habe ich mir ausbedungen. Da werde ich mich auch durchsetzen. Meine letzte Frage wäre: Besuchen Sie auch Schulen? Das tue ich sehr, sehr gerne. Ich schreibe jedes Jahr die Schulen an und sage ihnen, dass ich gerne zu ihnen kommen will. Leider reagieren fast immer die gleichen Schulen. In den anderen Schulen sind Rektoren, die das Thema Unparteilichkeit mit Demokratiefeindlichkeit verwechseln. Sie legen die Briefe der Politiker, egal von welcher Partei, nicht einmal in die Fächer ihrer Lehrer. Das heißt, viele Lehrer aus solchen Schulen wissen noch nicht einmal, dass ich anbiete, die Schulen zu besuchen, dass ich pro Jahr auch mehrere Fahrten nach Berlin auslobe. Sie sind ganz überrascht, wenn sie davon hören. Ich sage den Direktoren sogar: Ich bringe auch den politischen Gegner mit, wenn Sie wollen; dann machen wir eine Diskussion mit zwei Parteien. Aber sie wollen nicht. Ich finde, Schule ist nicht parteiisch, wenn ein gut vorbereiteter Kurs einen Politiker zu einem bestimmten Thema befragt. Ich bin in einer normalen Nichtsitzungswoche in einer bis drei Schulen. Ich habe auch schon eine ganze Reihe von Schulen besucht. Das waren alle Fragen. Ich danke Ihnen für das Gespräch und wünsche Ihnen bei Ihrer Arbeit weiterhin viel Erfolg. Danke schön. Fiona Nagel Praktikantin bei der Verwaltung des Deutschen Bundestages, Referat ZT 4 -Teilbereich Etagendienst-