Fachbereich 10 Zentrale Verwaltung, Bürgerservice

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Fabian Heidrich
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1 Fachbereich 10 Zentrale Verwaltung, Bürgerservice

2 Produktstruktur Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produkt 0101 Politische Gremien und Sitzungsdienste 0102 Verwaltungsführung 0105 Zentrale Dienste 0106 Personalmanagement 0109 TUIV 0111 Organisationsangelegenheiten 02 Sicherheit und Ordnung 0202 Bürgerbüro 0203 Statistik und Wahlen 04 Kultur 0405 Archiv

3 Produkt Politische Gremien und Sitzungsdienste Die Fraktionszuwendungen belaufen sich auf und setzen sich aus allgemeinen Zuwendungen gemäß 9 Abs.1 Buchstabe a) der Hauptsatzung in Höhe von rd und den Zuschuss für Fraktionsassistenten/innen gemäß 8 Abs. 1 Buchstabe b) Hauptsatzung in Höhe von zusammen. Im Rahmen der gemeinsam erarbeiteten Konsolidierungsmaßnahmen der Verwaltung und der Fraktionen wird der Ansatz für Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder gesenkt. Die Abrechnungsintervalle können aufgrund eines neuen Abrechnungsprogrammes auf einen Viertelstundenrhythmus angepasst werden. Hier wird eine Aufwandsreduzierung in Höhe von eingerechnet. Die Einrichtung des neuen Ratsaales wird mit in der Investitionsplanung veranschlagt. Für die Ausstattung des Sitzungssaal werden zur Verfügung gestellt. Produkt Verwaltungsführung Für die Vertretung der Stadt nach Außen werden zur Verfügung gestellt. Für Städtepartnerschaften stehen für das Jahr zur Verfügung. Als Konsolidierungsmaßnahme wird hier vorgeschlagen, dass die Intervalle für die gegenseitigen Besuche mit den Städtepartnerschaften ggfs. verlängert werden. Hier wird mit einer Aufwandsreduzierung in Höhe von gerechnet. Für Zuschüsse an Dritte zur Pflege von Städtepartnerschaften werden eingeplant. Für die Verfügungsmittel der Bürgermeisterin werden bereitgestellt (Vorjahr ). Produkt Zentrale Dienste Für den Bürobedarf werden bereitgestellt, für Bücher und Zeitschriften ebenfalls Der Ansatz für Portokosten beläuft sich auf Hier wurde die angekündigte Preiserhöhung für die Postbeförderungsentgelte einkalkuliert. Die Fernsprechkosten steigen von in 2015 auf in 2016 an. Die Telefonanlage der Außenstelle an der Lindenallee wird ebenfalls auf VoIP umgerüstet ( ). Um den in den letzten Jahren stetig ansteigenden Aufwendungen für Bekanntmachungen (Ist im Jahr ,04 ) entgegenzutreten, soll geprüft werden, ob ein eigenes Amtsblatt eingeführt wird. Für Bekanntmachungen und Stellenausschreibungen werden eingeplant. Für den geplanten Umzug in das neue Rathaus werden bereitgestellt. Hierin enthalten sind Kosten für den Mobiliarumzug vom Interimsrathaus, die Aktenumzüge aus dem Aktenlager Bensdorp und dem Josefshaus sowie Container für die Altaktenvernichtung. Für diverse Mitgliedsbeiträge stehen im Jahr bereit. Auch hier wird im kommenden Jahr geprüft, ob alle Mitgliedschaften weiterhin Bestand haben sollen, oder ob hier durch Kündigungen Ersparnisse zu erzielen sind.

4 Mitgliedschaften bestehen derzeit bei: Bund deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen 420,00 Businessclub Kleve 892,50 Deutsche Kriegsgräberfürsorge 512,00 Deutsche Verkehrswacht Kreis Kleve 51,00 Deutscher Museumsbund 110,00 Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht 1.461,00 Euregio Rhein-Waal ,00 Fachverband der Kämmerer 18,00 Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.v. 50,00 Fachverband der Standesbeamten 120,00 Fachvereinigung Niederländisch e.v. 25,00 Förderkreis Campus Kleve e.v. 120,00 Förderverein NRW-Stiftung 250,00 Historischer Verein für den Niederrhein 21,00 KGSt 2.600,00 Kommunaler Arbeitgeberverband NRW 1.800,00 Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Kleverland 250,00 Rheinischer Verein für Denkmalpflege und Landschaftsschutz 60,00 Städte- und Gemeindebund NRW ,00 Verband der Bibliotheken des Landes NRW 140,00 Verein für geschichtliche Landeskunde der Rheinlande 20,00 Verein Niederrhein e.v. 75,00 Verein Tiergarten e.v. 50,00 Vereinigung der örtlichen Rechnungsprüfungen in NRW 15,00 Für das E-Goverment der Stadt Kleve stehen zur Verfügung. Der Haushaltsansatz für die allgemeine Haftpflichtversicherung und die Eigenschadensversicherung wird auf Grund der vorhandenen Versicherungsverträge auf festgesetzt. Im investiven Bereich fallen im Wesentlichen die Ansätze für die Möbelausstattungen (Einbauschränke, Teeküchen, Besprechungsräume usw.) im neuen Rathaus ins Gewicht. Für diese wird ein Betrag i.h.v zur Verfügung gestellt. Für den Austausch alter Büromöbel (Schreibtische usw.), die nicht mehr mit in das neue Rathaus genommen werden, stehen zur Verfügung werden für die Raumausstattung des Infobereichs beim Fachbereich Arbeit und Soziales eingeplant. Entsprechende Mittel für den Umbau sind im Wirtschaftsplan des GSK veranschlagt worden werden für allgemeine Anschaffungen veranschlagt. Produkt Personalmanagement Bei der Beamtenbesoldung wurde die Erhöhung der Besoldung ab um 2,1 % berücksichtigt. Bei den tariflich Beschäftigten wurde aufgrund der anstehenden Tarifverhandlungen im Frühjahr 2016 eine Tariferhöhung von 2,0 % eingeplant. Bei den Entgelten im Sozial-und Erziehungsdienst kommt es nach den abgeschlossenen Tarifverhandlungen zu Mehrkosten von rd

5 Für Aufwendungen für Fortbildung wurde ein Ansatz von einkalkuliert. Hier sind neben den Fahrtkostenerstattungen für die Auszubildenden, Unterrichtsgeldern und Einstellungstests auch die Aufwendungen für die Fortbildungen der Führungskräfte beinhaltet. Für den Erwerb von KVR-Fonds Anteilen (ehemals die Freiwillige Zuführung zur Versorgungskasse) wurden investiv veranschlagt. Produkt Technikunterstützende Informationsverarbeitung Insgesamt sind (Vorjahr ) für EDV- Kosten im Haushalt 2016 veranschlagt. Diese sind verursachungsgerecht je Arbeitsplatz auf die Produkte aufgeteilt. Die Aufwandssteigerung ist darin begründet, dass das zukünftig angemietetete Druck- und Kopiersystem an das Netzwerk angeschlossen wird. Hierfür entfallen die Mieten für die alten Kopierer. Die Aufwendungen für EDV im Produkt 0109 belaufen sich auf Im Bereich der EDV-Aus- und Fortbildung wird ein Gesamtansatz von benötigt. Im investiven Bereich werden für die Anschaffung von Servern, Software usw. sowie für den turnusmäßigen Austausch von Rechnern und Druckern eingeplant. In diesem Ansatz ist auch die Erstausstattung der Sitzungsräume im neuen Rathaus mit der entsprechenden Technik enthalten. Für die Ausstattung des neuen Rathauses sind in dem gerade genannten Ansatz ein Betrag i.h.v enthalten. Produkt Organisationsangelegenheiten Im Jahr 2015 wird eine Organisationsuntersuchung im Bereich des Fachbereiches Arbeit und Soziales Fallmanagement durchgeführt. Zuzüglich weiterer kleinerer Beratungsleistungen werden hierfür bereitgestellt. Produkt 0202 Bürgerbüro Für Beschaffung von Ausweisen und Pässen werden Aufwendungen in Höhe von eingeplant. Verwaltungsgebühren werden in Höhe von eingeplant. Produkt 0203 Statistik und Wahlen Im Jahr 2016 stehen keine Wahlen an. Produkt 0405 Archiv Für die Anschaffung und Instandhaltung von Archivalien werden bereitgestellt. Weiterhin erhält das Archiv einen Ansatz in Höhe von für Geschäftsbedürfnisse und Werbung.

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