Stadteilbeirat am

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1 Stadteilbeirat am Mderatin. Martina Stahl Prtkll: Martina Stahl/ Béatrice Barelmann Teilnehmer: Mitglieder: Einrichtungen: Camli, Rukiye Bewhnerin Frau Bck HdJ Meyer, Brigitte Bewhnerin Frau Nagel- Bienengräber Ullrich, Sönke Bewhner Frau Hffmann- Humpf Martin Luther King- Kirchengemeinde Schule am See Wachs, Sylvia Bewhnerin Vertreter/innen: Wlff, Günter Bewhner Frau Schwarz Passage ggmbh Kersting, Dr. Martin Bewhner Wilke, Luitgard KiTa Erich-Ziegel- Ring Khlen, Andreas Lagd, Christian Bewhner Bewhner Whnungswirtschaft: Partei: Herr Becker SAGA/GWG Frau Klecha CDU Herr Rbinek GAGFAH Frau Vss SPD Mitglieder hne Stimmrecht: Vertreter/innen: Mecklenburg, Dirk Bezirksamt Wandsbek Frank Hiemer Die Linke Herr Schlereth Plizei Herr Schmidtsdrf GAL Entschuldigt: Scheffler, Sebastian Bewhner Frau Münch Verein für Jugendpflege Seite 1

2 Steilshp e.v. Danilw, Rlf Bewhner Frau Laferenz FDP Steinbeck, Klaus-J. Bewhner Frau Frst Haus der Nachbarschaft Herr Bldt GFG Gäste: Herr Hilscher Bezirksamt Wandsbek Schrieber, Drthea Biber-Team Hamburg Köhn, Helmut Finanzkreis Michael Radns Bewhner Kretschmer, Oliver SPD-Steilshp Schmidt, Hlger 1. FC Hellbrk Dreller, Peter Bewhner Wrtmann, Karin Bewhnerin Jst, Helge Chance Chiric, Rman- Raffaele Bewhner Sögüt, Sadettin Muslimische Gemeinschaft e.v. Baumeister, Dieter Bewhner Ölmezglu, Hasan Bewhner Prtkll Stadtteilbeirat Themen: 1. Bramfelder See 2. Genehmigung des Prtklls 3. Aktuelles aus Steilshp 4. Busknzept 5. Satzungsänderung 6. Biber-Team 7. Metallhalle Seite 2

3 8. Verschiedenes 1. Bramfelder See Gast: Herr Hilscher, vm Bezirksamt Wandsbek/ Wasserwirtschaft, berichtet, dass die Arbeiten rund um die Reiherinsel begnnen haben. Die Entscheidung für diese Arbeiten und die Bereitstellung des Geldes ging sehr schnell. Generell darf nicht zwischen März und Oktber am See gearbeitet werden, da die Graureiher, weitere Vgelarten, Amphibien- und Pflanzenwelt nicht beeinträchtigt werden sllen. Die Arbeiten für die Teilsanierung wurden auf Grund des Zeitdruckes freihändig vergeben und knnten smit sfrt starten. Die Untersuchung des Schlammes hat ergeben, dass der Schlamm Z2 belastet ist. Die Belastung vn Schlamm kann vn Z1 Z5 reichen, wbei Z1 den geringsten Wert und Z5 den am schwersten belastete Schlamm darstellt. Dieser Wert entscheidet wie der Schlamm entsrgt werden muss. Im Weiteren wird ein fischereibilgisch-gewässeröklgisches Gutachten erstellt werden, dass prüfen sll, b weitere Maßnahmen für den See sinnvll sind. Bei der Erstellung des Gutachtens sll der Angelverein, Bund für Naturschutz und der Stadtteilbeirat mit einbezgen werden. In der Zukunft wird angestrebt den See zu schützen z.b. durch Abscheideranlagen in den Sieleinläufen, dieses Verfahren läuft jedch über eine Priritätenliste der BSU und bis zum Beginn der Umsetzung kann es zwischen 2 und 10 Jahren dauern. Herr Radns fragt nach, b die Infrmatin, dass der Bramfelder See im Bereich der Schule am See eine Verschlammung vn 80 bis zu 1,20m aufweist, weitergeleitet wurde? Herr Hilscher berichtet, dass die Infrmatin an die BSU weitergeleitet wird. Weitere Maßnahmen sind aufgrund der Laichzeit vn den Amphibien erst wieder im Herbst möglich. Herr Kersting stellt die Frage, b das Denkmalschutzamt aufgrund des Hünengrabs mit in die Sanierung invlviert sei? Herr Hilscher erläutert, dass das Denkmalschutzamt infrmiert sei und mit invlviert ist. Wenn jemand Ideen und Anregung für die weitere Umgestaltung und Sanierung des Bramfelder Sees hat, bitte an Herrn Hilscher wenden. 2. Genehmigung des Prtklls Das Prtkll wird genehmigt, zu dem letzten Prtkll gab es flgende Anmerkung: Herr Schmidt (1. FC Hellbrk) merkt in Bezug zum letzten Prtkll an, dass er einiges richtig stellen möchte: Seite 3

4 a) das Beteiligungsverfahren während des Prgramms Lebenswerte Stadt und bei der Umgestaltung, des rten Blzplatzes in einen Kunstrasenplatz, sei transparent gewesen, es seine alle Steilshper eingeladen gewesen, sich zu beteiligen. b) der 1. FC Hellbrk ist nicht Eigentümer des Blzplatzes, sndern das Bezirksamt Wandsbek. Der 1 FC. Hellbrk kümmert sich um den Platz. Ehrenamtliche Mitarbeiter des Vereins öffnen und schließen den Platz täglich. Alraune ggmbh swie die Schule Edwin Scharff - Ring haben Schlüssel für den Platz und nutzen ihn vrmittags. c) Pawel betreut im Auftrag des Vereins die Basketballgruppe, dieses und viele andere Angebte bietet der Verein für Kinder und Jugendliche auch hne Vereinsmitgliedschaft an. d) Frau Bck ergänzt, dass die Basketballer aus dem HdJ über das Beteiligungsverfahren infrmiert wrden sind und die Termine nicht wahr genmmen haben. Ebenfalls gibt sie zu bedenken, dass die meist gespielte Sprtart in Steilshp Fußball sei e) Die immer wiederkehrende Kritik vn Herrn Kersting könne er nicht verstehen und findet sie ungerechtfertigt. Herr Kersting erläutert, dass er das Verfahren seit 2006 begleitet hat und zwei Kritikpunkte immer wieder angebracht hat: 1. der Zaun um den neuen Sprtplatz und 2. die ungenügende Integrierung der Jugendlichen, nach Aussage vn Pawel. Er wird das Thema jetzt ruhen lassen und sich nicht weiterer dazu äußern. f) Die Entscheidung des Ausschuss für sziale Stadtteilentwicklung die Knjunkturmittel für die Umgestaltung der Sprtplätze nach Duvenstedt zu geben bedauert er. Insbesndere mit der Begründung, dass Duvenstedt mehr Mannschaften hat. Der 1.FC Hellbrk hat vier Mannschaften gemeldet, setzt sich aber mit verschiedensten Szialen Prjekten für die sprtliche Entwicklung der Kinder und Jugendlichen ein. Dieses Angebt wird anscheinend nicht wertgeschätzt und der Verein wird sich in Zukunft auch mehr auf den Ausbau der nrmalen Vereinsangebte fkussieren müssen. Das bedeutet für ihn, dass er sich in Zukunft nicht mehr am Stadtteilbeirat teilnehmen kann. Herr Mecklenburg ergänzt, dass die Vergabe der Knjunkturmittel nicht nur auf Grund der Anzahl der Mannschaften nach Duvenstedt gegangen sei. Die Knjunkturmittel könne nicht mit Mitteln aus der Stadterneuerung kmbiniert werden. Duvenstedt verfügte über ausreichend Eigenmittel. g) Herr Becker erzählt, dass der Basketballkrb, der ehemals auf dem rten Blzplatz hing, leider aus Platzgründen nicht bei der SAGA/GWG aufgehängt werden knnte. Seite 4

5 h) Als letzter Punkt wird angemerkt, dass bitte das Schild wieder aufgehängt wird, auf dem steht, wie der Platz genutzt werden kann. Es wird zum letzten Prtkll nch angemerkt, dass auf Seite 5 des Prtklls das Wrt besprchen fehlt. 3. Aktuelles Herr Sies (GAGFAH) hat bei dem Ausschuss Sziale Stadtteilentwicklung, zu dem Antrag der Kk und dem Brief vm Stadtteilbeirat Stellung genmmen, dass derzeit keine Sanierung des Bestandes in Steilshp vrgesehen sei. Frau Bck stellt die Frage an Herrn Rbinek, wie es mit der Vermietung der Gewerberäume insbesndere auf der Mittelachse aussieht. Herr Rbinek berichtet, dass es einige Interessenten gibt und in den leerstehenden Räumen bald wieder etwas drin ist u.a. wird in einen der Pavillns höchstwahrscheinlich eine sziale Einrichtung einziehen. Es wird die Frage gestellt wie es mit der Nutzung der Saunen und Partyräume im GAGFAH bestand aussieht? Herr Rbinek erläutert, dass der das Thema auf der Agenda hat und zum entsprechenden Zeitraum Infrmatin zu diesem Thema bekannt geben wird. Frau Schwarz möchte gerne wissen b es Neuigkeiten zum Thema Anmietung des Pavillns am Fritz-Flinte-Ring gibt? Um das Thema genauer zu besprechen, schlägt Herr Rbinek vr, sich miteinander telefnisch in Verbindung zu setzen. Frau Nagel-Bienengräber berichtet vn dem Prjekt Steilshp gegen Häusliche Gewalt. Bis jetzt hat sich eine kleine Arbeitsgruppe bestehend aus der Elternschule, HdJ, Stadtteilbeirat und der Kirche gebildet. Die Gruppe ist nch auf der Suche nach einem passenden Namen für das Prjekt, dass nicht sfrt ein schlechtes Image impliziert. Jeder ist herzlich eingeladen sich an der Namensfindung zu beteiligen und am nächsten Treffen am um der Uhr teilzunehmen. Veranstaltungen Am findet im Jetzt eine Veranstaltung zum Thema Whnmdell Steilshp, mit dem Film über Steilshp und eine anschließende Diskussin über das Thema wie Zukunftsweisend ist und war das Mdell Steilshp mit dem Architekten Rlf Spinne. Am findet auf dem Verkehrübungsplatz vn bis Uhr die Veranstaltung Rund ums Fahrrad statt. 4. Busknzept / Stadtbahn Seite 5

6 Bei Veranstaltung der Hchbahn zum Thema Stadtbahn am im Brakula beantwrteten Herr Elste und seine Mitarbeiter/innen alle Fragen zu diesem Thema. Entschieden ist, dass die Stadtbahn nicht über den Eichenlhweg geführt wird, sndern durch das Industriegebiet. die Stadtbahn wird nun die ganze Stecke auf der Gründgens Str. in Mittellage geführt werden. dass es vier Haltestellen geben sll. Wbei die eine Haltestelle dann nicht vr dem EKZ Steilshp, sndern vr dem Jetzt halten sll. Herr Mecklenburg merkt an, dass der Stadtteilbereit sich dazu eine Meinung bilden sllte Herr Heeder fragt, b jemand Infrmatin hat, wer in Steilshp gegen die Stadtbahn ist? Es gab verschiedene Zeitungsmeldungen in diese Richtung. Sweit es bekannt ist, ist die Junge Unin gegen den Bau der Stadtbahn und für den Bau einer U-Bahn. Im Weiteren ist bekannt, dass einige Anwhner am Winterhuder Marktplatz dem Prjekt kritisch gegenüber stehen. Der Bezirksamtsleiter vn Hamburg-Nrd hat sich ebenfalls kritisch/ablehnend zur Stadtbahn geäußert. Es wird ein Vtum zur Stadtbahn beschlssen: Der Stadtteilbeirat Steilshp spricht sich für die Umsetzung der Stadtbahn vn Bramfeld über Kellinghusen Straße bis nach Altna aus. Er stellt die Frderung auf, dass eine weitere Strecke über Barmbek geführt wird. Der Stadtteilbeirat legt des Weiteren Wert darauf, dass möglichst zeitnah eine Streckenführung über Barmbek bis in die Hamburger City realisiert wird. Das Vtum wird einstimmig beschlssen Busknzept: Herr Chiric erzählt vn dem Treffen mit dem Stadtteilbeirat Appelhff zum Thema Busknzept. Der Stadtteilbeirat Appelhff hat ein eigenes Busknzept entwickelt und hält eine Verbindung zwischen Neu- und Alt-Steilshp für überflüssig. Die Ideen vn dem HVV sind relativ identisch mit den Ideen der Verkehrs AG, es müsste jetzt nur gewährleistet werden dann das Busknzept schn vr dem Bau der Stadtbahn umgesetzt werden. Frau Stahl merkt an, dass es sehr schwierig ist, wenn zwei Busknzepte beim HVV eingereicht werden würde. Das Prtkll der Sitzung mit dem Appelhff, kann an Interessierte geschickt werden. Am wird es ein weiteres Treffen geben wie es weitergehen sll. Zur April Sitzung sll der HVV eingeladen werden, vrher sll das Busknzept an den HVV geschickt werden an besten in Abstimmung mit dem Appelhff. Seite 6

7 Nachtrag: die Verkehrs-AG ist zu einem gesnderten Termin im April vn der Hchbahn eingeladen wrden, bei gemeinsam mit den Verkehrsplanern der Hchbahn das Busknzept diskutieren können. Inzwischen ist auch ein Kmprmiss mit dem Appelhff erreicht wrden. Die Verkehrs-AG wird vn den Gesprächsergebnissen im Mai berichten 5. Satzungsänderung Der Finanzkreis sll enger an den Stadtteilbeirat gebunden werden, bis jetzt agieren beide Ausschusse unabhängig vn einander. Herr Kersting, Herr Ulrich und Frau Demnt haben eine Satzungsergänzung frmuliert. Hierbei wird festgelegt, dass der Finanzkreis die Anträge über Eur mit dem Stadtteilbeirat abzustimmen hat und alle Anträge unter Eur kann der Finanzkreis allein entscheiden. Herr Köhn gibt zu bedenken, dass der Stadtteilbeirat mit dieser Aufgabe überlastet wäre z.b. hat der letzte Finanzkreis vier Stunden getagt. Es wird diskutiert den letzten Satz aus der Satzung zu streichen. Ein weiterer Vrschlag ist, dass an jeden Stadtteilbeirat ein Vertreter aus dem Finanzkreis teilnimmt. Daraufhin wird angemerkt, dass man das den Mitgliedern des Finanzkreises nicht zumuten kann. Dies wäre gut, sll aber nicht in der Satzung s benannt werden. Eine weitere Anmerkung ist, dass man mit aufnimmt, dass nur die Mitglieder des Stadtteilbeirates die Bewhner/innen mit entscheiden dürfen. Herr Becker schlägt vr, den Betrag auf Eur aufzustcken. Die Satzungsergänzung wird flgendermaßen geändert: Die Antragssumme wird in bewilligte Summe geändert, da die Antragsummen ft über 1000 liegen, aber die bewilligten Summen nicht. Die Anzahl der Mitglieder wird auf 7 festgelegt plus 3 Vertreter/innen Flgende Satzung wird abgestimmt Füge ein nach 2: 2a Verfügungsfnds Steilshp Seite 7

8 Der Stadtteilbeirat Steilshp entscheidet über die Verwendung der Mittel des Verfügungsfnds Steilshp nach den Maßgaben und Richtlinien der Freien und Hansestadt Hamburg swie des Bezirks Wandsbek. Der nach 3a gewählte, dem Stadtteilbeirat rechenschaftspflichtige Finanzkreis, legt dem Stadtteilbeirat seine Entscheidungen über eingereichte Anträge vr. Über Bewilligungen bis 1000 entscheidet der Finanzkreis eigenständig. Bewilligungen über 1000 bedürfen der Bestätigung des Stadtteilbeirates. Füge ein nach 3: 3a Wahl des Finanzkreises Steilshp Die 7 Mitglieder und die 3 Vertreter/innen des Finanzkreises werden wie die Mitglieder des Stadtteilbeirates gewählt. Wählbar sind nur Bewhner Steilshps. Eine gleichzeitige Mitgliedschaft in Stadtteilbeirat und Finanzkreis ist unzulässig. Abstimmung: 16 Ja und 1 Enthaltung 6. Biber-Team Frau Schieber berichtet über das Prjekt Lernpfad vm Biber-Team was am Bramfelder See umgesetzt werden sll. Idee ist es anhand vn verschiedenen Aktivitätsmöglichkeiten den Kindern und Jugendlichen die Flra und Fauna näher zu bringen. Das Prjekt wird psitiv aufgenmmen. Die Prjektskizze wird mit dem Prtkll vermailt 7. Metallbauhalle Bauherr ist Alraune im Auftrag der Behörde für Schule und Bildung (BSB) Der Bau wird drt entstehen w jetzt die Cntainer stehen. Der Baubeginn ist im April und die Bauzeit wird ca. 2 Mnate betragen. Der Bau wird kmplett auf der Wiese entstehen. Herr Kersting sagt, dass das Vrhaben bereits im Stadtteilbeirat bekannt geben wurde. Es wird angemerkt, dass die Prduktinsschule zwar vrgestellt wrden sei, aber nicht der Bau der Metallbauhalle. Herr Mecklenburg merkt an, dass der Stadtteilbeirat und das Bezirksamt kein Vtumsrecht hat und es zur Kenntnis nehmen kann. Dem Stadtteilbeirat sllen alle Bauvrhaben in Steilshp zur Kenntnis gegeben werden. 8. Verschiedenes Seite 8

9 Frau Stahl erzählt, das dass IEK (Integriertes Handlungsknzept) im Mai dem Stadtteilbeirat vrgestellt und diskutiert werden wird. Frau Schwarz hat als vn Samt und Seife hergestellte Taschen mitgebracht. Die Idee ist, den Banner in Taschen zu verwandeln. Die anderen Punkte werden in die April Sitzung verschben: Vrläufige Tagesrdnung April: Genehmigung das Prtklls Aktuelles aus dem Stadtteil Busknzept- Hchbahn anfragen Vrstellung des Prjektes Stadtteilltsen Stand der Dinge Runder Tisch Bildung Wirtschafts-AG / Wchenmarkt Gebetsraum Frauenschwimmzeiten Auswirkungen der Sparmaßnahmen auf Steilshp Berichte aus den Gremien Verschiedenes Der nächste Stadtteilbeirat findet am vn ca in der Medithek des Bildungszentrums statt. Seite 9