Umzugskostenrecht. Winfried Dier. R. v. Decker's Verlag, G. Schenck Heidelberg. von. Regierungsamtsrat. 6., völlig neubearbeitete Auflage

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1 Umzugskostenrecht von Winfried Dier Regierungsamtsrat 6., völlig neubearbeitete Auflage R. v. Decker's Verlag, G. Schenck Heidelberg

2 Inhaltsverzeichnis Geleitwort Vorwort Abkürzungsverzeichnis V VII XVII I. Allgemeines 1 A. Einführung 1 B. Aufbau des Gesetzes 2 II. Anwendungsbereich 3 A. Sachlicher Geltungsbereich 3 B. Persönlicher Geltungsbereich 3 1. Bundesbeamte 4 2. Richter im Bundesdienst 4 3. Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit 4 4. Im Ruhestand befindliche Beamte, Richter und Berufssoldaten Frühere Beamte, Richter und Berufssoldaten 6 6. Hinterbliebene 6 7. Arbeitnehmer 8 C. Örtlicher Geltungsbereich 8 1. Inlandsumzüge 8 2. Auslandsumzüge 10 D. Häusliche Gemeinschaft 10 III. Anspruch auf Umzugskostenvergütung und Zusage der Umzugskostenvergütung 12 A. Anspruch auf Umzugskostenvergütung 12 B. Anhörung des Betroffenen zur Zusage der Umzugskostenvergütung 13 C. Kostenvergleich zwischen Umzugskostenvergütung und Trennungsgeld Absehen von der Zusage der Umzugskostenvergütung Verwendungen bis zu einer Dauer von zwei Jahren Berücksichtigung des Wunsches des Berechtigten Inhalt der Kostenvergleichsberechnung Zuständigkeit für den Kostenvergleich Antrag auf Kostenvergleich Entscheidung über den Kostenvergleich Spätere Änderungen 18 IX

3 D. Zusage der Umzugskostenvergütung Begriff und Form der Zusage Zeitpunkt für die Wirksamkeit der Zusage Arten der Zusage der Umzugskostenvergütung (Muß- und Kannzusage) Einzugsgebiet Versetzung an den Familienwohnort Erledigung der Zusage der Umzugskostenvergütung 23 E. Beendigung des Umzuges 24 F. Antragstellung/Ausschlußfrist/Abschlagszahlungen 25 G. Durchführung des Umzuges innerhalb von fünf Jahren 26 H. Umzugsfälle mit Rechtsanspruch auf Zusage der UKV (Mußzusage) Allgemeines Versetzung aus dienstlichen Gründen Weisung des Dienstvorgesetzten, die Wohnung innerhalb bestimmter Entfernung von der Dienststätte zu nehmen oder eine Dienstwohnung zu beziehen Räumung einer Dienstwohnung Aufhebung einer Versetzung nach einem Umzug mit Zusage der Umzugskostenvergütung Verlegung der Beschäftigungsbehörde Nicht nur vorübergehende Zuteilung aus dienstlichen Gründen zu einem anderen Teil der Beschäftigungsbehörde Übertragung eines anderen Richteramtes 37 J. Umzugsfälle ohne Rechtsanspruch auf Zusage der UKV (Kannzusage) Einstellung Abordnung oder Kommandierung Vorübergehende Zuteilung aus dienstlichen Gründen zu einem anderen Teil der Beschäftigungsbehörde Vorübergehende dienstliche Tätigkeit bei einer anderen Stelle als einer Dienststelle Aufhebung oder Beendigung einer Maßnahme nach 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 BUKG nach einem Umzug mit Zusage der Umzugskostenvergütung Räumung einer bundeseigenen oder im Besetzungsrecht des Bundes stehenden Mietwohnung Versetzung oder Wohnungswechsel aus gesundheitlichen Gründen 45

4 8. Wohnungswechsel, weil die Wohnung wegen Zunahme der Zahl der Kinder zu klein geworden ist Beendigung des Dienstverhältnisses 49 K. Widerruf/Rücknahme/Aufhebung der Zusage der Umzugskostenvergütung 52 L. Räumlicher Zusammenhang bei der Wohnsitznahme außerhalb des Dienstortes 53 IV. Zuständigkeitsregelung nach dem Bundesumzugskostengesetz.. 56 A. Zuständigkeit für die Entscheidung über die Zusage der Umzugskostenvergütung und deren Widerruf Zuständigkeit der personalbearbeitenden Stelle (Nr. 1.1 ZustR) Zuständigkeit der Wehrbereichsverwaltung, in deren Bereich das zuständige WBGA liegt (Nr. 1.2 ZustR) 57 B. Zuständigkeit für die Anerkennung einer Wohnung als vorläufige Wohnung und deren Widerruf 58 C. Zuständigkeit für die Räumung einer Wohnung 59 D. Zuständigkeit für die Gewährung der Umzugskostenvergütung Zuständigkeit der haushaltsmittelbewirtschaftenden Dienststellen usw. für aktive Bedienstete (Nr ZustR) Zuständigkeit der Wehrbereichsverwaltung für aktive Bedienstete (Nr ZustR) Zuständigkeit der Wehrbereichsverwaltung für ehemalige Bedienstete und Hinterbliebene (Nr. 4.2 ZustR) Abweichende Regelungen von der Zuständigkeit der Wehrbereichsverwaltung für aktive Bedienstete (Nr. 5 ZustR).. 62 E. Besondere Zuständigkeiten (Nr. 6 ZustR) 63 F. Zuständigkeit für Auslandsumzüge (Nr. 7 ZustR) 63 G. Zuständigkeit für die Gewährung von Mietbeiträgen (Nr. 8 ZustR) 63 H. Inkrafttreten, Übergangsregelung (Nr. 9 ZustR) 64 I. Übersicht 64 V. Die Umzugskostenvergütung 73 A. Allgemeines Begriff der Umzugskostenvergütung Umfang der Umzugskostenvergütung Anzurechnende Beträge Rückzahlung der Umzugskostenvergütung Tarifrechtliche Rückforderungsvorbehalte Liste der abgerechneten Umzüge 77 XI

5 B. Beförderungsauslagen Notwendigkeit der Auslagen 78 a) Möbeltransporttarif 78 b) Transportkosten 79 c) Befördern von Kraftfahrzeugen 80 d) Angemessenheit der Transportmittel 80 e) Nebenleistungen, allgemein 80 f) Nebenleistungen, Montagekosten 81 g) Umsatzsteuer 82 h) Transportversicherung für das Umzugsgut 82 i) Kostenvoranschläge 83 j) Einschränkung für besondere Umzugsfälle (neue Wohnung im Ausland) 84 k) Transport durch Unternehmen ohne Möbeltransportkonzession Umzugsgut außerhalb der bisherigen Wohnung Umzugsgut 85 a) Begriff 85 b) Wohnungseinrichtung 85 c) Andere bewegliche Gegenstände 86 d) Haustiere 86 e) Angemessenheit des Umfanges 86 f) Stichtag Personenkreis 87 a) Andere Personen 87 b) Häusliche Gemeinschaft 91 C. Reisekosten Reise zum Suchen oder Besichtigen einer Wohnung 91 a) Fahrtauslagen 92 b) Tage- und Übernachtungsgeld 92 c) Nebenkosten Reise zur Vorbereitung und Durchführung des Umzuges Umzugsreise 94 a) Fahrtauslagen 94 b) Tage- und Übernachtungsgeld 95 c) Nebenkosten Wohnung im Ausland Umzug eines ehemaligen Wehrsoldempfängers, der zum Soldat auf Zeit ernannt wurde Umzug eines Unverheirateten ohne Wohnung i.s.d. 10 Abs D. Mietentschädigung Miete für die bisherige Wohnung Miete für die neue Wohnung 100 XII

6 E. Andere Auslagen Maklergebühren Auslagen für umzugsbedingten, zusätzlichen Unterricht Auslagen für Kochherd und Öfen 104 F. Pauschvergütung für sonstige Umzugsauslagen Zweckbestimmung der Pauschvergütung Wohnung i.s.d. 10 Abs. 3 als Voraussetzung für den Anspruch auf Pauschvergütung ] Festsetzung (Berechnung) der Pauschvergütung 108 a) Familienstand 108 b) Tarifklasse 108 c) Höhe der Grundpauschvergütung 109 d) Erhöhungsbetrag 109 e) Häufigkeitszuschlag 110 f) Widerruf der Zusage der Umzugskostenvergütung 113 g) Mehrere Pauschvergütungen 113 G. Umzugskostenvergütung in Sonderfällen 114 VI. Einrichtung einer Wohnung im Sinne des 10 Abs. 3 BUKG durch Unverheiratete Allgemeines Begriffsdefinition Wohnung Bestätigung über die Einrichtung einer Wohnung Entscheidung bei Vorhandensein mehrerer Wohnungen Zuständigkeit Bestätigung der Einrichtung einer Wohnung Die Wohnung erfüllt die Voraussetzungen nicht Berücksichtigung der Wohnung bei dienstlichen Maßnahmen Vergleichsmitteilung Schlußbemerkung 119 Vn. Umzugskostenvergütung in Sonderfällen 120 A. Auslagen für Umzüge in eine vorläufige Wohnung Allgemeines Voraussetzungen Anerkennung als vorläufige Wohnung 121 B. Auslagen für Umzüge aus zwingenden persönlichen Gründen 122 C. Auslagen für Umzüge aus Anlaß der Beendigung des Dienstverhältnisses, Endumzug 123 XIII

7 D. Auslagen für Umzüge bei späterer Eheschließung Allgemeines Voraussetzungen Umfang der Auslagenerstattung 124 E. Widerruf der Zusage der Umzugskostenvergütung, Auslagen für Umzugsvorbereitungen 125 VIII. Trennungsgeld 126 A. Gewährung von Trennungsgeld 126 B. Trennungsgeld nach Zusage der Umzugskostenvergütung 127 C. Trennungsgeld nach Wegfall des Wohnungsmangels 127 D. Ermächtigungsgrundlage 129 E. Mietbeiträge Voraussetzungen Angemessene Wohnung, zumutbare Miete Aufgaben der Wohnungsfürsorgestellen Berechnung und Höhe des Mietbeitrages Antrag, Zuständigkeiten Ende des Anspruchs Vorläufige Wohnung Anspruch auf Trennungsgeld ist abgegolten Konkurrenz zum Anspruch auf Wohngeld Zuständigkeit für die Zahlung, Buchungsstelle Steuer/Sozialversicherung/Versorgungsempfänger 136 IX. Dienstortbestimmung, Verwaltungsvorschriften 137 A. Dienstortbestimmung 137 B. Verwaltungsvorschriften 137 X. Übergangsvorschriften 138 XL Gegenüberstellung "altes" und "neues" BUKG 139 XII. Umzugskostenvergütung nach dem Soldaten Versorgungsgesetz 141 A. Anspruch nach 62 Abs. 1 SVG 141 B. Anspruch nach 62 Abs. 2 SVG 142 C. Anspruch nach 62 Abs. 3 SVG 144 D. Gemeinsame Vorschriften zu 62 Abs. 1 bis 3 SVG 145 E. Zuschuß zu den Umzugsauslagen gem. Nr. 22 der Verwaltungsvorschrift zu 5 und 5a SVG 145 XIV

8 XIII. Begründung ablehnender Entscheidungen 148 XIV. Sachverzeichnis 149 Anmerkungen 156 XV