Protokoll der Kreisversammlung

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1 Protokoll der Kreisversammlung Mittwoch, den Anwesenheitsliste Ortsverband Baierbrunn Garching Gräfelfing Grasbrunn Grünwald/Straßlach Haar Hohenbrunn Höhenkirchen- Siegertsbrunn Ismaning Kirchheim Neubiberg Neuried Oberhaching Oberschleißheim Ottobrunn Planegg Pullach Putzbrunn Sauerlach Schäftlarn Taufkirchen Unterföhring Unterhaching Unterschleißheim Mitglied(er) Robert Gerb Alexandra Duh, Rolf Schlesinger Hedwig, Rietzler, Wolfgang Schmidhuber Peter Triebswetter Lisa Achilles Terezia Toth, Markus Büchler Susanna Tausendfreund, Lutz Schonert Charlotte Quest Klaus Franke, Volker Leib Maria Kammüller, Ilona Maier Vom Vorstand sind entschuldigt Luitgard Dittmann-Chylla Christoph Nadler Weiter lassen sich entschuldigen Weitere TeilnehmerInnen Rudi Amannsberger 1 von 1

2 Tagesordnung TOP 1: Neues Sprecherduo aus Garching stellt sich vor Geplant u.a.: Vernetzung mit OVs im Norden Münchens, Radl-Flohmarkt... TOP 2: Rudi Amannsberger: Atomausstieg und Klimaschutz notwendig und machbar Rudi Amannsberger, Referent der Grünen Landtagsfraktion für Energie und Klimaschutz, Atomausstieg und andere energiepolitische Themen, spricht und setzt sich mit den Argumenten der Atomkraftbefürworter auseinander (z. B. die angebliche Stromlücke, die beim Festhalten an den Atomausstieg entstehen soll) und stellt einiges aus seinem Arbeitsbereich vor. Themenbereiche: 1. Entwicklung der erneuerbaren Energien 2. Renaissance der Atomenergie? 3. Stromlücke? 4. Atomkraft der Strompreiskiller? 5. Klimaschutzstrategie für Bayern zu 1.) Angestoßen von rot/grüner Regierung ergibt sich mittlerweile für die erneuerbaren Energien eine durchaus erfreuliche Entwicklung: durchschnittlich eine Verdoppelung (mittlerweile 14% des Stromverbrauchs). Strom Wasserkraft relativ stabil über Jahre hinweg, größte Steigerung bei Windkraft. Biomasse steigt ab 2005 stark an wg neuem EEG im August Relativ jung und seit dem neuen EEG extrem aufsteigend: die Photovoltaik (mittlerweile 3,5 Terrawattstunden, mehr als die Hälfte davon in Bayern). Entwicklung im Bereich der Sonnenkollektoren eher durchschnittlich. Wärme Großer Anteil im Bereich der Biomasse. Kraftstoffe Rasantes Wachstum bei Biodiesel, -ethanol und Pflanzenöl, u.a. auch wg. gesetzlichem Beimischungszwang zu allen Kraftstoffen. 2 von 2

3 Ökonomische Auswirkungen Investitionen (11 Mrd.), Umsätze (14 Mrd.), Arbeitsplätze ( ) und Export (Windenergie 7 Mrd.) sind mittlerweile ein starker Wirtschaftsfaktor. Klimapolitische Auswirkungen Vermiedene CO2-Emissionen: 115 Mio Tonnen (= das 1,5-fache der Bayer. Emissionen). Emissionszertifikate werden drastisch abgebaut, da die CO2- Emissionen real stark gesunken sind. Zu 2. & 3.) Studie im Auftrag von EON & RWE beschwört Stromlücke. Aber: Obwohl fünf AKWs in 2700 über fünf Monate stilllagen, konnte genauso viel Strom exportiert werden, wie in den Jahren zuvor. Aufgrund der momentan zur Verfügung stehenden Erneuerbaren Energien könnten 5 bis 6 AKWs locker ersetzt werden, es wurden allerdings bisher nur zwei AKWs abgeschalten. Die Bundesregierung setzt als Ziele: 11% Stromeinsparung Verdoppelung der Erneuerbaren Energien auf 28% Ausbau der KWK auf 25% Reduzierung des Atomstromanteils auf 7% Nettostromverbrauch in 2020 liegt bei diesen Vorgaben bei 480 Terrawattstunden (Twh), heute sind es 540 Twh es bleibt somit eine Reserve von 60 Twh! Anteil der Atomenergie im Weltmaßstab liegt bei 2,5%, größte Anteile in USA, Frankreich, Japan, Deutschland, Russland etc. 3 von 3

4 Renaissance der Ankündigungen Die Realität sieht anders aus: 2002 gab es weltweit 444 AKWs 2007 nur noch 439 AKWs 1998 gab es in Europa 177 AKWs 2007 nur noch 146 AKWs Die im Bau befindlichen 34 AKWs sind zu mindestens 50% Bauruinen. AKWs erreichen ihr Ende: Ihre Zahl geht weltweit zurück auch bei Neuplanungen! Schweden hat schon 1980 den Ausstieg per Volksabstimmung beschlossen, was aber so lange wie möglich hinaus gezögert wird. Belgien hat gleichfalls Ausstieg beschlossen, was allerdings noch nicht zu Abschaltungen geführt hat. Stillegungen finden in anderen europäischen Ländern nicht aufgrund von politischen Beschlüssen statt, sondern wg Alterserscheinungen. Wenn der Ausstieg wie geplant erfolgt, werden die Erneuerbaren Energien ab 2012 die Atomkraft überholt haben. zu 4.) Atomstrom ist billig, weil er offen und verdeckt subventioniert wird (Atomforschung & Entsorgung aus Steuermitteln, steuerfreie Rückstellungen, unzureichende Haftpflichtversicherung mit Begrenzung auf 250 Mio. etc.). zu 5.) Selbststudium der aktuellen Broschüre Strategien zum Klimaschutz in Bayern 4 von 4

5 TOP 3: Delegiertenwahl zur BDK in Erfurt am 15./ Delegierte: Robert Gerb Markus Büchler Sebastian Lumpe Ilona Maier Ersatzdelegierte: Lutz Schonert Steffi Bessler Erik Lemke Toni Hofreiter Claudia Stamm Ergebnis des Blockwahlverfahrens: 18 Stimmen, davon 16 Ja-Stimmen 1 Enthaltung, 1 alle ja, bis auf Claudia nein. Robert kümmert sich wie üblich um Übernachtungen für alle und Fahrkarten. TOP 4: Delegiertenwahl zur LDK in Rosenheim am 18./ Charlotte fährt nicht mit, ansonsten bleiben die Delegierten wie gehabt. Beschlossen (mit einer Enthaltung) wurde die Nachwahl von Claudia Stamm als 6. Ersatzdelegierte. TOP 5: Rede/Gegenrede bei Sachanträgen KV-Antrag zusammen mit OV Ottobrunn: Einführung des Rechts auf das letzte Wort bei Sachanträgen. Genauere Formulierung wird von Susanna noch ausgearbeitet. Einstimmig angenommen. 5 von 5

6 TOP 6: OV-Zeitungen Jeder soll sich hinsichtlich eines Layout-Rasters Gedanken machen, damit der KV einen entsprechenden Startschuss geben kann. Ruhig auch mit Werbung, um die OV-Kassen aufzufüllen. Vorschlag von Lutz hierzu: das Anlegen einer zentralen Foto-Datenbank TOP 7: Presseseminar Angebot von Markus: neuer Termin 11. Oktober von ca. 10:00 bis 15:00 Uhr. Anmeldungen direkt bei ihm. TOP 8: Wahlpartie Termin 10. Oktober, Zeit & Ort wird noch bekannt gegeben. TOP 9: Sonstiges In Pullach gab es eine erfolgreiche Plakat-Ausstellung und Veranstaltung zum Thema Bio-Diversität. Plakate und Ausstellungskatalog werden anderen OVs zur Verfügung gestellt und können bei Volker Leib geordert werden. 6 von 6