BAföG 2006 GEW-Handbuch für Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten mit Gesetzestexten, Musterbriefen, Berechnungsbeispielen und vielen Tipps Herausgegeben für die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft von Gerd Köhler Bearbeitet von Dieter Dohmen, Udo Gödersmann, Renate Hakvoort, Enno Onnen und Udo Prinz Redaktion: Udo Gödersmann, Enno Onnen 20. Auflage Stand: 1.7. 2005
Inhalt 1 Abkehr vom Sozialstaat: Vorwort von Gerd Köhler 11 2 Welche Ziele hat das BAföG? 15 3 Welche Ausbildungen werden gefördert? 20 3.1 Die Erstausbildung 20 3.1.2 Die weitere Ausbildung 23 3.2 Die Betriebliche Ausbildung 27 3.3 Die Ausbildungsförderung für SchülerInnen 27 3.3.1 Die Förderung nach dem BAföG 27 3.3.2 Die Förderung nach dem AFBG 28 3.4 Die Ausbildungsförderung für Studierende 30 3.5 Der Fernunterricht 30 3.6 Praktika 31 3.7 Die Förderung im Ausland 31 3.7.1 Die Auslandsförderung für SchülerInnen 31 3.7.2 Die Auslandsförderung für Studierende 32 3.7.3 Das Praktikum im Ausland für SchülerInnen und Studierende 32 4 Welche persönlichen Voraussetzungen müssen erfüllt werden? 33 4.1 Staatsangehörigkeit 33 4.2 Alter 35 4.3 Eignung 37 5 Der Antrag? 39 5.1 Wie stelle ich einen Antrag? 39 5.2 Wo stelle ich einen Antrag? 41 5.3 Wie fülle ich die Formblätter aus? 43 5.4 Der Weiterförderungs- /Wiederholungsantrag 45 6 Besondere Antragsverfahren 46 6.1 Die Vorabentscheidung 46 6.2 Der Aktualisierungsantrag 47 6.3 Elternunabhängige Förderung 47 6.4 Gewährung eines Härtefreibetrages beim Einkommen des Ehegatten/ der Eltern 48
6 Inhalt 6.5 Gewährung eines Härtefreibetrages beim Einkommen des/der Auszubildenden 48 6.6 Gewährung eines Härtefreibetrages beim Vermögen des/der Auszubildenden 48 6.7 Vorausleistungen anstelle von Unterhaltszahlungen der Eltern 49 6.8 Antrag zwischen Ende einer Auslandsausbildung und der Wiederaufnahme einer Inlandsausbildung 49 6.9 Antrag in Zusammenhang mit der Darlehensrückzahlung 49 6.9.1 Allgemeines 49 6.9.2 Antrag auf Darlehensteilerlass nach Erhalt des Feststellungs- und Rückzahlungsbescheides 50 6.9.3 Antrag auf Darlehensteilerlass vor oder während der Rückzahlungsverpflichtung 50 6.9.4 Antrag auf Aussetzung der Rückzahlungsverpflichtung aufgrund geringfügigen Einkommens 51 7 Wie setzt sich mein Förderungsbetrag zusammen? 52 7.1 Die elternunabhängige Förderung 53 7.2 Der Bedarf für Schülerinnen und Schüler 53 7.2.1 Wohnort als Unterscheidungskriterium 55 7.2.2 Bedarfssätze 56 7.2.3 Kranken- und Pflegeversicherung 56 7.2.4 Zusatzleistungen 56 7.2.5 Auslandsförderung 57 7. 3 Der Bedarf für Studierende 57 7.3.1 Bedarfssätze 57 7.3.2 Wohnungskosten 57 7.3.3 Kranken- und Pflegeversicherung 59 7.3.4 Auslandsförderung 59 7.4 Die Berechnung der Förderungshöhe 59 7.4.1 Einkommensbegriff 60 7.4.2 Freibeträge vom Einkommen des/der Auszubildenden 62 7.4.3 Freibeträge vom Einkommen des Ehegatten/der Ehegattin und der Eltern 64 7.4.4 Aktualisierung 65 7.4.5 Vorausleistung 65 7.4.6 Anzurechnendes Vermögen des/der Auszubildenden 66 8 Welche Leistungen muss ich nachweisen; wie lange werde ich gefördert? 68 8.1 Leistungsnachweis 68
Inhalt 7 8.1.1 Der Leistungsnachweis für Schüler und Schülerinnen 68 8.1.2 Der Leistungsnachweis für Studierende 68 8.2 Die Förderungsdauer 71 8.2.1 Beginn und Ende der Förderung 71 8.2.2 Förderungshöchstdauer 72 8.2.3 Überschreiten der Förderungshöchstdauer 73 8.2.4 Hilfe zum Studienabschluss 75 8.2.5 Unterbrechung der Ausbildung 76 9 Welche Auswirkungen hat ein Fachrichtungswechsel oder ein früherer Abbruch der Ausbildung? 77 9.1 Begriffsbestimmungen 78 9.1.1 Der unabweisbare Grund, der wichtige Grund für einen Abbruch oder Fachrichtungswechsel 81 9.1.2 Der Zeitfaktor 82 9.1.3 Der Eignungsmangel als unabweisbarer/wichtiger Grund 84 9.1.4 Der wichtige Grund des Neigungswandels 85 9.1.5 Der Wandel der Weltanschauung oder Konfession 85 9.1.6 Sonderfälle 85 9.1.7 Unzureichende Gründe für einen Fachrichtungswechsel 87 9.1.8 Tipps zum BAföG-Antrag mit Begründung eines Wechsels der Fachrichtung 88 10 Der BAföG-Bescheid/Rechtsbehelfe 90 10.1 Der Bescheid 90 10.1.1 Wann ergeht ein Bescheid? 90 10.1.2 Formen und Inhalte des Bescheids 90 10.2 Wenn Sie mit einem Bescheid nicht einverstanden sind 93 10.2.1 Das Widerspruchsverfahren 93 10.2.2 Das Klageverfahren (Klage beim Verwaltungsgericht) 96 10.2.3 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 98 10.2.4 Vorläufiger Rechtsschutz 99 11 Unterhaltsverweigerung durch die Eltern 101 11.1 BAföG und Unterhaltsrecht 101 11.2 Unterhaltsansprüche gegen die Eltern 101 11.2.1 Bestehen von Unterhaltsansprüchen 101 11.2.2 Bedürftigkeit 105 11.2.3 Leistungsfähigkeit der Eltern 105 11.2.4. Die Höhe des Unterhalts 105 11.2.5 Das Bestimmungsrecht der Eltern 106
8 Inhalt 11.2.6 Unterhalt für die Vergangenheit 106 11.2.7 Sonderbedarf 107 11.2.8 Das Verfahren der Unterhaltsklage 107 11.3 Vorausleistung von Ausbildungsförderung 108 12 Aufhebung/Änderung von Bewilligungsbescheiden und Erstattung von Förderungsbeträgen 111 12.1 Aufhebung, Änderung und Rücknahme eines Bewilligungsbescheids 111 12.1.1 Aufhebung und Erstattung nach den Vorschriften des 10. Buches Sozialgesetzbuch 113 12.1.2 Änderung eines Bewilligungsbescheides 114 12.2 Erstattung erbrachter Leistungen 114 12.3 Stundung/Ratenzahlungen 115 12.4 Aufrechnung 115 12.5 Ersatzpflicht der Eltern oder der/des Ehegatten/in 117 12.6 Unterbrechung der Ausbildung 117 12.7 Anspruch auf rückwirkende Änderung des Bescheides 118 13 Staatsdarlehen und Darlehensrückzahlung 120 13.1 Die Förderungsart Darlehen 120 13.2 Rückzahlungsverpflichtung 121 13.3 Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid 121 13.4 Beginn der Rückzahlung 122 13.5 Dauer der Rückzahlung und Ratenhöhe 122 13.6. Ausnahmeregelungen 123 13.6.1 Freistellung wegen zu geringen Einkommens 123 13.6.2 Darlehenserlass wegen Kindererziehung 124 13.6.3 Darlehenserlass wegen politischer Verfolgung durch SED-Unrecht 125 13.7 Erlassmöglichkeiten (Teilerlasse) 125 13.7.1 Teilerlass in Verbindung mitder Abschlussnote 125 13.7.2 Teilerlass wegen vorzeitigem Abschluss der Ausbildung 127 13.7.3 Teilerlass bei vorzeitiger Rückzahlung des Darlehens 127 14 Die Förderungsart verzinsliches Bankdarlehen 129 14.1 Der Darlehensvertrag 129 14.2 Die Verzinsung 130 14.3 Die Rückzahlung 130
Inhalt 9 14.4 Die Erlassmöglichkeiten 131 15 Wann kann ich den Bildungskredit (zusätzlich) in Anspruch nehmen? 132 15.1 Die Voraussetzungen für die Antragstellung 132 15.2 Die Höhe des Bildungskredits, Verzinsung und Rückzahlung 133 16 Unter welchen Bedingungen kann ich während meines Studiums/ Praktikums im Ausland gefördert werden? 135 17 Wie werden beim BAföG besondere Studiensituationen, z.b. Studierende mit Kind; Behinderte etc., berücksichtigt? 140 17.1 Studierende mit Kindern 140 17.2 Krankheit / Schwangerschaft während der Ausbildungszeit 142 17.3 Studierende mit Behinderung 144 17.4 Gremientätigkeit 144 18 Welche Leistungen kann ich ergänzend oder statt dem BAföG in Anspruch nehmen? 146 18.1 Sozialhilfe 147 18.1.1 Die Hilfe zum Lebensunterhalt 147 18.1.2 Die Hilfe in besonderen Lebenslagen 148 18.2 Das Wohngeld 149 18.3 Stipendien und weitere Förderungsmöglichkeiten 151 18.3.1 Förderung des Bundes 151 18.3.2 Stipendien und ideelle Förderung 152 19 Wo finde ich weitergehende/aktuelle Information im Internet? 156 Anhang: 158 (1) Bundesgesetz über individuelle Föderung der Ausbildung (Bundesausbildungsförderungsgesetz BAföG) 158 (2) Zusammenstellung der Hochschulen und der Studentenwerke 187 (3) Verzeichnis der Ämter für Ausbildungsförderung, die für die Förderung einer Ausbildung im Ausland zuständig sind 208 (4) Verordnung über die Zuschläge zu dem Bedarf bei einer Ausbildung im Ausland (BAföG-AuslandszuschlagV) 212 (5) Verordnung über Zusatzleistungen in Härtefällen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (HärteV) 216
10 Anhang (6) Verordnung über die Einziehung der nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz geleisteten Darlehen (DarlehensV) 217 (7) Verordnung über den leistungsabhängigen Teilerlass von Ausbildungsförderungsdarlehen (BAföG-TeilerlassV) 222 (8) Verordnung zur Bezeichnung der als Einkommen geltenden sonstigen Einnahmen 225 Kleine Geschichte des BAföG 228 Verzeichnis der Abkürzungen 230 Stichwortverzeichnis 231