NomosGesetze. Landesrecht Hessen. Textsammlung. Bearbeitet von Prof. Dr. Friedrich Zezschwitz

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Transkript:

NomosGesetze Landesrecht Hessen Textsammlung Bearbeitet von Prof. Dr. Friedrich Zezschwitz 25. Auflage 2015. Buch. Rund 970 S. Kartoniert ISBN 978 3 8487 2381 2 Format (B x L): 14,6 x 21 cm Recht > Öffentliches Recht > Länderrecht, insbes. Rechtssammlungen > Landesrecht Hessen schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

NomosGesetze von Zezschwitz Landesrecht Hessen Textsammlung 25. Auflage Nomos

Herausgegeben von Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz, Universität Gießen

NomosGesetze Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz Landesrecht Hessen 25. Auflage Stand: 1. Juli 2015 Nomos

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-2381-2 25. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2015. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Vorwort Die nunmehr bereits in 25. Auflage erscheinende Sammlung gibt die wichtigsten Gesetze und Verordnungen des Landes Hessen wieder. Die getroffene Auswahl bietet nicht nur die für die rechtswissenschaftliche Ausbildung notwendigen Vorschriften, sondern greift bewusst darüber hinaus, um den Verwaltungsbehörden des Landes, der Gemeinden und Landkreise eine handliche Sammlung anzubieten. Die Sammlung enthält hauptsächlich Gesetzestexte, die das aktuelle Staats- und Verwaltungsrecht wiedergeben. Mit dem Nachbarrechtsgesetz und dem Strafvollzugsgesetz sind aber auch wichtige Landesrechtsnormen des Zivil- und Strafrechts wiedergegeben. Die Auswahl ist unter dem Aspekt getroffen worden, diejenigen Vorschriften abzudrucken, die in der Lehre und der alltäglichen Praxis bedeutsam sind. Neu aufgenommen wurden das Waldgesetz, das Metropolgesetz, das Vergabegesetz sowie die Neufassung des Krebsregistergesetzes. Alle übrigen Gesetze und Verordnungen sowie das Schlagwortverzeichnis sind wiederum auf den neuesten Stand gebracht worden. Für diejenigen Leser, die die eine oder andere Regelung in der Sammlung vermissen, verweise ich auf das Landesportal Hessen im Internet. Dort findet sich eine vollständige Wiedergabe des hessischen Landesrechts unter den Stichwort hessenrecht der von mir begründeten Internetpräsentation. Da durch den derzeitigen Anbieter juris nur die aktuelle Fassung des geltenden Landesrechts unter www.hessen.de kostenfrei freigeschaltet wird, ist es empfehlenswert, die vorausgehenden Auflagen der hier vorgelegten Gesetzessammlung noch geraume Zeit im Bücherschrank zu belassen, um die zwischenzeitlichen Änderungen des Landesrechts nachvollziehen und Sachverhalte aus vorangehenden Zeiten wie im Gerichtswesen oft erforderlich - bearbeiten zu können. Die mit der 25. Auflage vorgelegte Auswahl ist auf dem Stand vom 1. Juli 2015, erfasst sind alle Gesetze und Rechtsvorschriften, die im bis dahin zuletzt erschienenen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 15/2015 vom 18. Juni 2015 verkündet worden sind. Gießen, 1. Juli 2015 Friedrich v. Zezschwitz

7 Inhalt I. Staatsrecht 1 Verfassung HV 11 2 Wahlprüfungsgesetz WahlPrG 34 3 Hessisches Fraktionsgesetz FraktionsG 37 4 Landtagswahlgesetz LWG 40 5 (nicht belegt) 6 Gesetz über den Staatsgerichtshof StGHG 65 7 Verkündungsgesetz VerkG 79 8 Hessische Gnadenordnung HGnO 81 II. Ausführungsgesetze zum Bundesrecht 11 Hessisches Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung HessAGVwGO 91 12 Hessisches Ausführungsgesetz zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch HAG/SGB XII 100 13 Hessisches Ausführungsgesetz zum Personenstandsgesetz HAG PStG 105 14 Hessisches OFFENSIV-Gesetz HOFFG 107 III. Allgemeines Verwaltungsrecht 20 Gesetz über Regierungspräsidien und Regierungsbezirke des Landes Hessen RegPräsBezG 114 21 Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz HVwVfG 115 22 Hessisches Verwaltungszustellungsgesetz HessVwZG 147 23 Hessisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz HessVwVG 148 24 Hessisches Verwaltungskostengesetz HVwKostG 171 25 Hessisches Datenschutzgesetz HDSG 177 26 Datenverarbeitungsverbundgesetz DV-VerbundG 194 IV. Polizeirecht 30 Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung HSOG 195 30a Hessisches Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetz HFPG 237 31 Verordnung zur Durchführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst- Gesetzes HSOG-DVO 240 32 Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden HundeVO 249

V. Besonderes Verwaltungsrecht 40 Hessisches Meldegesetz HMG 256 41 Gesetz zur Regelung des Austritts aus Kirchen, Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften des öffentlichen Rechts KRWAG 275 42 Hessisches Stiftungsgesetz StiftG 277 43 Gesetz über die Entziehung der Freiheit geisteskranker, geistesschwacher, rauschgift- oder alkoholsüchtiger Personen FreihEntzG 282 43a Hessisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst HGöGD 285 44 Hessisches Enteignungsgesetz HEG 294 45 Hessisches Nichtraucherschutzgesetz HessNRSG 311 46 Hessisches Gaststättengesetz HGastG 314 47 Verordnung über die Sperrzeit SperrV 319 48 Hessisches Mittelstandsförderungsgesetz HMiStFöG 321 49 Hessisches Vergabe - und Tariftreuegesetz HVTG 324 VI. Beamten-, Richter- und Personalvertretungsrecht 50 Hessisches Beamtengesetz HBG 336 51 Hessische Nebentätigkeitsverordnung HNV 378 52 Hessisches Richtergesetz HRiG 380 53 Juristenausbildungsgesetz JAG 402 54 Juristische Ausbildungsordnung JAO 423 55 Hessisches Personalvertretungsgesetz HPVG 435 56 Hessisches Gleichberechtigungsgesetz HGlG 469 VII. Kommunalrecht http://www.nomos-shop.de/25023 Inhalt 8 60 Hessische Gemeindeordnung HGO 480 61 Hessische Landkreisordnung HKO 528 62 Gesetz zur Neuordnung der Aufgaben des Landrats sowie des Oberbürgermeisters als Behörden der Landesverwaltung KomLBNOG 545 63 Eigenbetriebsgesetz EigBGes 548 65 Gesetz über kommunale Abgaben KAG 558 66 Metropolgesetz Frankfurt/Rhein-Main MetropolG 566 67 Gesetz über den Landeswohlfahrtsverband Hessen MSt/LWVG 573 68 Hessisches Krankenhausgesetz 2011 HKHG 2011 578 69 Hessisches Rettungsdienstgesetz HRDG 599

VIII. Planungs-, Bau- und Wohnungsrecht 70 Hessisches Landesplanungsgesetz HLPG 608 71 (nicht belegt) 72 Hessische Bauordnung HBO 618 73 Hessisches Straßengesetz HStrG 672 74 Hessisches Nachbarrechtsgesetz NachbRG 692 75 Hessisches Wohnungsaufsichtsgesetz HWoAufG 703 IX. Naturschutz-, Wasser- und Abfallrecht 80 Hessisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz HAGBNatSchG 707 81 Hessisches Wassergesetz HWG 723 82 Hessisches Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz HAbwAG 759 83 Hessisches Waldgesetz HWaldG 765 84 Hessisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz HAKrWG 782 85 Hessisches Altlasten- und Bodenschutzgesetz HAltBodSchG 792 86 Hessisches Umweltinformationsgesetz HUIG 800 87 Hessisches Energiegesetz HEG 806 X. Hochschul-, Schul-, Presse- und Denkmalrecht 90 Hessisches Hochschulgesetz HHG 810 90a Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen StudQuVerbG 850 91 Hessisches Schulgesetz HSchG 851 92 Hessisches Pressegesetz HPresseG 933 93 Denkmalschutzgesetz DSchG 938 XI. Strafvollzugsrecht http://www.nomos-shop.de/25023 9 Inhalt 100 Hessisches Strafvollzugsgesetz HStVollzG 945 Register 973