Newsletter 3/2010 3. Verkehrssicherheitsforum Alkohol und Drogen im Straßenverkehr Alkohol gilt häufig als Stimmungsmacher Nummer 1. Dabei unterschätzen viele dessen Wirkung und setzen sich im angetrunkenen Zustand hinters Steuer. Auf der Straße wird der berauschte Fahrer dann zur Gefahr für sich und seine Mitmenschen. Mit dem Thema Alkohol und Drogen im Straßenverkehr beschäftigte sich das 3. Verkehrssicherheitsforum am Mittwoch, dem 24. November 2010, in der DR KREUZER & COLL Anwaltskanzlei. Auf dem Podium diskutierten PHK Roman Reißig (Leiter der Verkehrskontrollgruppe bei der Verkehrspolizeiinspektion Nürnberg), Dr. Bernd Schwarze (Rechtsmedizin der Friedrich-Alexander- Universität Erlangen-Nürnberg) und Rechtsanwalt Andreas Riedl (Fachanwalt für Verkehrs- und Versicherungsrecht DR KREUZER & COLL Anwaltskanzlei). Moderiert wurde die Veranstaltung von Werner Meier (1. Vorsitzender Verkehrswacht e. V., Polizeioberrat, Dienststellenleiter Verkehrspolizeiinspektion Nürnberg) und Rechtsanwalt Dr. Günther Kreuzer (DR KREUZER & COLL Anwaltskanzlei). v. l. : Dr. Bernd Schwarze (Rechtsmedizin der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg), Werner Meier (1. Vorsitzender Verkehrswacht e. V., Polizeioberrat, Dienststellenleiter Verkehrspolizeiinspektion Nürnberg), Andreas Riedl (Fachanwalt für Verkehrs- und Versicherungsrecht DR KREU- ZER & COLL Anwaltskanzlei), PHK Roman Reißig (Leiter der Verkehrskontrollgruppe bei der Verkehrspolizeiinspektion Nürnberg), Rechtsanwalt Dr. Günther Kreuzer (DR KREUZER & COLL Anwaltskanzlei). 1
Das Fahren unter Alkoholeinfluss gehört zu den Hauptunfallursachen im Straßenverkehr. 2009 gab es in Nürnberg in Folge von Alkohol 196 Unfälle, bei denen 95 Menschen verletzt und zwei sogar getötet wurden. Im gesamten Freistaat kam es nach Polizeiangaben zu mehr als 5.400 Alkoholunfällen mit fast 3.200 Verletzten und über 100 Toten. Auch wenn die Zahlen im Vergleich zu 2008 gesunken sind, sehen Experten wie Polizeihauptkommissar Roman Reißig das nicht als einen Grund zur Freude an. Denn die Alkoholsünder werden immer jünger. Einer aktuellen Gesundheitsstudie der DAK Krankenversicherung und der Universität Lüneburg zufolge, trinkt jeder zehnte 12-Jährige mindestens einmal in der Woche Alkohol. Jeder zweite 15-Jährige trinkt sich einmal im Monat in einen Rausch. Überraschend: Gymnasiasten trinken mehr als Haupt oder Realschüler. Bei diesem Trinkverhalten Jugendlicher steigt die Wahrscheinlichkeit, dass sie später als Autofahrer betrunken hinters Steuer steigen werden. Maßnahmen Diesem Trend versuchen Polizei, Justiz und Verkehrsbehörden mit verschiedenen Maßnahmen entgegenzuwirken. Dazu gehören: Verkehrserziehung durch Aufklärung in Schulen und Ausbildungsbetrieben Verstärkte Kontrollen (Verkehrskontrollen, Kontrollen in Diskos und Jugendschutzkontrollen) Einführung der Null-Promille-Grenze bei Fahranfängern (seit 2007) Erhöhung des Bußgeldes Punkte, Bußgeld, Freiheitsstrafe Andreas Riedl, Fachanwalt für Verkehrs- und Versicherungsrecht, klärte über die Folgen von Alkoholfahrten auf. Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen relativer (0,3 bis 1,1 Promille) und absoluter (ab 1,1 Promille) Fahruntüchtigkeit. Wer mit Alkohol am Steuer erwischt wird, muss mit hohen Strafen rechnen. Vier Punkte in Flensburg und ein Monat Fahrverbot sind auf jeden Fall dabei. Je nach Anzahl der Voreintragungen kommt 2
noch ein Bußgeld von mindestens 500 Euro hinzu. Werden andere Verkehrsteilnehmer gefährdet, müssen die Schuldigen mit einer Geldstrafe oder sogar mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren rechnen. Thema Drogen Ähnlich problematisch wie beim Alkohol sei die Situation auch bei den Drogen, erklärte Roman Reißig. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung stellt fest, dass Jugendliche immer schneller zu illegalen Drogen greifen. Besonders beliebt ist Cannabis, das als Einstiegsdroge Nr. 1 gilt. 32 Prozent der 12 bis 25-Jährigen haben bereits illegale Drogen konsumiert, meistens Cannabis. Dieser Prozentsatz hat sich in den letzten 15 Jahren verdoppelt. Die Hemmschwelle, zu Drogen zu greifen, sinkt in ganz Europa. Überraschend: Bis 1998 gab es in Deutschland kein Gesetz, das das Fahren unter Drogeneinfluss sanktionierte. Im Straßenverkehr führt der Konsum von Cannabis zu Sinnestäuschungen sinkender Konzentrationsfähigkeit Störung der Bewegungskoordination Verlängerung der Reaktions- und Entscheidungszeit verschlechtertes Erkennen von zentralen und peripheren Lichtsignalen Verschlechterung des räumlichen Sehens übermäßige Ermüdung / Erschöpfung allgemeine psychomotorische Verlangsamung Nachweis von Drogen Dr. Bernd Schwarze, Rechtsmediziner der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen- Nürnberg erklärte in seinem Fachvortrag, dass es im Gegensatz zum Alkoholkonsum äußerst schwierig sei festzustellen, ob ein Fahrer Drogen konsumiert habe oder nicht. Dies ist meist nur durch einen Bluttest möglich. Und während der Körper Alkohol in regelmäßigen Schritten (0,1 Promille in der Stunde) abbaut, ist dies bei Drogen nicht der Fall. Zudem erschweren die vielfältigen Bestandteile von heutigen Designerdrogen den Nachweis zusätzlich. Erfahrung und sichere Kenntnis der Drogensymptome sind wichtige Stichworte. Interessant: Der Konsum von zu viel Mohnkuchen kann zu einem positiven Drogentest führen. Spezialeinheit im Kampf gegen Drogen 2001 wurde von der VPI (Verkehrspolizeiinspektion) Nürnberg eine spezialisierte Überwachungseinheit (VKG) ins Leben gerufen, die zur Erhöhung des Entdeckungs- und Wahrnehmungsrisikos von folgenlosen (ohne Unfall) Drogenfahrten in Nürnberg beitragen soll. 3
Dazu wurden unter anderem zivile Verkehrskontrollen durchgeführt, bis dahin nur theoretische Schulungen mit praktischen Kontrollen kombiniert, Kompetenzteams gebildet und im Bereich der Rauschgiftlage mit den Fachdienststellen kooperiert, Kontrolltaktiken erarbeitet, die der Ermittlung von drogenbelasteten Fahrtrouten dienen, und Drogenvortestmöglichkeiten evaluiert, erprobt und mitentwickelt. Mit nur fünf Beamten verzeichnet die kleine Überwachungseinheit aber große Erfolge. 2001 deckte die Spezialeinheit nur 5 Prozent aller Drogenfahrten auf. 2009 war die Sondereinheit der VPI bereits für 28 Prozent aller in Nürnberg aufgedeckten Drogenfahrten verantwortlich, Tendenz steigend: 2010 waren es bislang 34 Prozent. Speis und Trank Nach der Podiumsdiskussion sorgte Mischko Scekic für das leibliche Wohl der Gäste. VORMERKEN Das 4. Verkehrssicherheitsforum findet am 23. Februar 2011 um 18.30 Uhr wieder in den Räumen der DR KREUZER & COLL Anwaltskanzlei (Lorenzer Platz 3a, 90402 Nürnberg) statt. Anmelden können Sie sich hierfür per E-Mail unter verkehrssicherheitsforum@kreuzer.de oder per Telefon (0911/2022-0). 4
Impressionen des Abends 5
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