Herausforderung Asien am Beispiel China, Korea und Japan: Betrieblicher Risikoschutz in der Praxis Schutzrechtsverletzungen und Plagiate

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Transkript:

Herausforderung Asien am Beispiel China, Korea und Japan: Betrieblicher Risikoschutz in der Praxis Schutzrechtsverletzungen und Plagiate Vortrag CBBL-Forum Auslandsrecht 2015 Industrie-Club Düsseldorf, 25. Juni 2015 Dr. Edelbert Häfele 25.06.2015

Betrieblicher Risikoschutz in der Praxis... und wie gehen Sie mit Patentrisiken um? 28.10.2014 Intellectual Property and Technologies 2

Lebenszyklus von Schutzrechten Innovations- Management Erfindungs- Management Patent Anmeldung Aufrechterhaltung Nutzung & Verwertung Aufgabe v. Patenten Vielfältige Wechselwirkungen mit anderen Unternehmensprozessen 28.10.2014 Intellectual Property and Technologies 3

Prozess Qualität auch im Patent Management Qualitätsmanagement: IP Management zum Bestandteil machen Wechselwirkung mit Produktentwicklung verankern Patentpositionierung wird zum Treiber für Innovationen Teilprozesse des Qualitätsmanagements. Management Begutachtung (QM) Risiko Management Forschung und Produktentwicklung IP Management Prozess Page 4 of 25 Aufgabe Patentgenerierung & Durchsetzung Differenzierungsmerkmale in Produkten und Märkten absichern. Innovation & Patentstrategie Eigentum an Innovation durch strategisch relevante Schutzrechte absichern Effiziente Patent-Administration Verletzungsvermeidung Wettbewerbsrechte Ergebnis Effiziente Patentierung, breite Ansprüche Patentportfolio mit hohem Wertbeitrag 28.10.2014 Intellectual Property and Technologies 4

Patente: Risiken und Werte Absicherung der eigenen Produkte mit durchsetzbaren Patenten Steigerung des Gewinns durch wirksames Einsetzen des eigenen IP Portfolios Risiken Werte Stärkung des eigenen Geschäfts durch Akquirierung externer IP Portfolien (M&A) Risikobewältigung durch Verletzungsvermeidung Optimierung der steuer-lichen Belastungen durch Gründung einer IP Holding 28.10.2014 Intellectual Property and Technologies 5

Patente und Statistik Source: WIPO Statistics Database 28.08.2014 Intellectual Property and Technologies 6

Einführung : Trend PCT Anmeldungen... Source: WIPO Statistics Database 28.08.2014 Intellectual Property and Technologies 7

Einführung : Trend PCT Anmeldungen... Source: WIPO Statistics Database 28.08.2014 Intellectual Property and Technologies 8

Patentaktivität Asien TOP 20 Patentaktive Unternehmen in China Anzahl Patentanmeldungen 0 10000 20000 30000 40000 HUAWEI TECHNOLOGIES CO., LTD. ZTE CORPORATION SAMSUNG ELECTRONICS CO., LTD. MATSUSHITA ELECTRIC INDUSTRIAL CO., LTD. SONY CORP KONINKLIJKE PHILIPS ELECTRONICS N.V. HON HAI PRECISION INDUSTRY CO., LTD. HONGFUJIN PRECISION INDUSTRY CO., LTD. PANASONIC CORPORATION SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT CHINA PETROLEUM & CHEMICAL CORPORATION LG ELECTRONICS INC. TOSHIBA CORP MITSUBISHI ELECTRIC CORP CANON INC INTERNATIONAL BUSINESS MACHINES FUJITSU LTD TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA NEC CORP SHARP CORP HITACHI LTD China 28.10.2014 Intellectual Property and Technologies 9

Patentaktivität Asien TOP 20 Patentaktive Unternehmen in Südkorea Samsung LG Electronics Hyundai Posco Dae Woo Sony KIA Motors Philips Panasonic MITSUBISHI Matsushita NIPPON SK Telecom Hitachi LTD FUJITSU LTD Toshiba KT Corp Hitachi Sumitomo Canon Inc. Patentanmeldungen 0 200000 400000 600000 800000 1000000 1200000 1400000 Südkorea 28.10.2014 Intellectual Property and Technologies 10

Patentaktivität Asien TOP 20 Patentaktive Unternehmen in Japan Patentanmeldungen 0 50000 100000 150000 200000 MATSUSHITA ELECTRIC INDUSTRIAL TOSHIBA CORP CANON INC HITACHI LTD NEC CORP SONY CORP MITSUBISHI ELECTRIC CORP FUJITSU LTD RICOH CO LTD TOYOTA MOTOR CORP SEIKO EPSON CORP SHARP CORP SANYO ELECTRIC CO LTD FUJI XEROX CO LTD NISSAN MOTOR CO LTD DENSO CORP FUJI PHOTO FILM CO LTD NIPPON STEEL CORP Honda Motor CO LTD KYOCERA CORP Japan 28.10.2014 Intellectual Property and Technologies 11

Patentanmeldungen Patentaktivität Asien TOP Branchen in China 120000 100000 80000 60000 40000 20000 0 A61K 31/00 H01L 21/00 H04L 12/00 A61K 36/00 H04L 29/00 G06F 17/00 A61K 09/00 G06F 03/00 H04N 05/00 A23L 01/00 Pharma / Kosmetik elektr. Bauteile, Funk, Fernsehtechnik Rechner 28.10.2014 Intellectual Property and Technologies 12

Patentanmeldungen Patentaktivität Asien TOP Branchen in Südkorea 140000 120000 100000 80000 Südkorea 60000 40000 20000 0 H01L 21/00 G02F 1/00 H04B 1/00 G06F 17/00 H04N 5/00 H04L 12/00 H01L 27/00 H04B 7/00 A61K 31/00 G06F 3/00 elektr. Bauteile, Funk, Fernsehtechnik, Optik Pharma Rechner 28.10.2014 Intellectual Property and Technologies 13

Patentanmeldungen Patentaktivität Asien TOP Branchen in Japan 400000 350000 300000 Japan 250000 200000 150000 100000 50000 0 H01L 21/00 H04N 5/00 G02F 1/00 G06F 3/00 H04N 1/00 G03G 15/00 G06F 17/00 B41J 02/00 G06Q 50/00 A61K 31/00 elektr. Bauteile, Fernsehtechnik Optik, Foto Rechner Drucker Pharma 28.10.2014 Intellectual Property and Technologies 14

Die Komplexität des IP Managements erfordert breite Kompetenz Generierung geschützter Technologie Technologische Aspekte Wirtschaftliche Aspekte IP Strategie Nutzen von Patenten Juristische Aspekte Validierung & Durchsetzung Status im Mittelstand Keine eigene Patentabteilung Hohe Kosten Hoher Zeitaufwand für F&E-Leiter Ziel Professionelles Management Kostenreduktion Zeitaufwand für F&E-Leiter minimieren 28.10.2014 Intellectual Property and Technologies 15

Erfolgreiches Patentmanagement: Wertorientierung und Prozessqualität Die Patentstrategie ist zentraler Bestandteil der Unternehmenstrategie Wertorientierte Entscheidungen im Patentmanagement Prozess stärken Wachstum und Profitabilität Das Patent Management Arbeitsbuch schafft dazu - Zielorientierung, - Handlungssicherheit und - Steuerbarkeit Zertifizierung möglich als neuer Bestandteil des QM-Systems des Unternehmens 28.10.2014 Intellectual Property and Technologies 16

Bewältigung patentbezogener Risiken Betriebliche Maßnahmen Patentmanagement Eigenes IP Fremdes IP Wettbewerbsüberwachung Systematische Entwicklung des eigenen Patentportfolios: Begleitung Produktentwicklungsprozess Übersichtsrecherchen Stand der Technik, Freedom-to-operate Erfindungsmeldung / Patentanmeldung Einspruchserwiderungen... Systematisches Monitoring von Wettbewerbsaktivitäten und Technologie-Entwicklung: Schutzrechtsveröffentlichungen der Wettbewerber, Einschätzung der Relevanz Einspruchsverfahren gegen Patente Dritter Berücksichtigung bei der eigenen Produktentwicklung... Verbleibendes Risiko Absichern mittels Patent-Versicherung 25.06.2015 Intellectual Property and Technology 17

Patentbezogene Risiken für Unternehmen Häufige Schadenssituationen Ihr Unternehmen verletzt die Schutzrechte Dritter Mögliche Folgen: Ihr Unternehmen wird verklagt Die Manager persönlich werden verklagt Sie müssen einen Rechtsstreit führen Sie müssen Schadenersatz zahlen Sie wollen eine Nichtigkeitsklage führen... Andere Unternehmen verletzen Ihre Schutzrechte Mögliche Folgen: Sie wollen Ihre Schutzrechte durchsetzen Sie müssen auf Unterlassung klagen Sie müssen auf Schadenersatz klagen Sie müssen sich gegen eine Nichtigkeitsklage erwehren... passiv IP - Haftpflicht Schaden-Deckung IP - Rechtsschutz aktiv Ersetzt: Gerichts- und Anwaltskosten eventuelle Schadenersatzleistungen eventuelle Lizenzgebühren Ggf. Einspruchskosten Ersetzt: Gerichts- und Anwaltskosten Ggf. Einspruchskosten 25.06.2015 Intellectual Property and Technology 18

IP Risiko Management PATEV Services zur Risikobewältigung IP Risikoindikator Wissen, wo das eigene Unternehmen steht. IP Risikoschutz Patent- und Technologieentwicklung beim Wettbewerb berücksichtigen. Patent Assistent Eigene Patentprozesse optimieren und sicher gestalten. IP Versicherung Verbleibendes Risiko absichern. 25.06.2015 Intellectual Property and Technology 19

IP Risiko Management Risiko Indikator IP Risikoindikator IP Risikoschutz Patent Assistent IP Versicherung Beispiel Consumer Electronics 25.06.2015 Intellectual Property and Technology 20

IP Risiko Management IP Risikoschutz IP Risikoindikator IP Risikoschutz Patent Assistent IP Versicherung Hochleistungsüberwachung der Wettbewerbspatente Geführte, effiziente Bewertung von Patenten durch Ihre Entwicklungsingenieure Prozessabläufe für Patent Risikoschutz Wissensdatenbank für sichere Entscheidungen Regelmäßiger Managementbericht Patentverletzungen vermeiden Vom Patentwissen profitieren 25.06.2015 Intellectual Property and Technology 21

Patentanmeldungen Wettbewerbsdruck & Entwicklung des Patentumlaufs 800000 China 600000 400000 Japan 200000 USA S.Korea EPO 0 Deutschland 1983 1988 1993 1998 2003 2008 2013 Papier PDF Online Patentumlauf 4.0 Patentumlauf Anforderungen 24.06.2015 Intellectual Property and Technology 22

Patentüberwachung Vorhandene Lösungen im Mittelstand Ohne Keine Überwachung Papier Eigene Recherche Trefferliste / Schriften in Papierform Ergebnisse landen im Schrank PDF Technologieprofil bei Patentanwalt Deckblätter zur Auswahl rel. Schriften Ausgewählte Schriften als PDF /Excel Online Unternehmens -profil bei ext. Dienstleister Online-Ablage der Schriften Datenmenge sehr groß Patentumlauf 4.0 Präzise Suchprofile für F&E-Projekte, Technologien, Wettbewerb Benachrichtigung und Verteilung neuer, relevanter Treffer Ergebnisse nicht durchsuchbar Hoher Aufwand, keine präzise Zuordnung Ablage der Schriften in durchsuchbarer Ordnerstruktur Bewertung & Aufbau einer IP Wissensdatenbank Pro Quartal ein Managementreport 24.06.2015 Intellectual Property and Technology 23

PATEV Mittelstands-Service Patentumlauf 4.0 2014 PATEV Associates GmbH Hochleistungsüberwachung Geführte IP- Bewertung Prozessabläufe IP Risikoschutz Wissensdatenbank regelmäßiger Managementbericht Gesteigerte Relevanz mit individuellen, passgenauen Suchprofilen des PATEV Profil-Service, Best in Class -Patentdatenbank inkl. englischer Übersetzungen asiatischer Schriften, Automatische Benachrichtigung der zuständigen Personen bei neuen Treffern 10.06.2015 Intellectual Property and Technology 24

PATEV Mittelstands-Service Patentumlauf 4.0 2014 PATEV Associates GmbH Hochleistungsüberwachung Beispiel Geführte IP- Bewertung Prozessabläufe IP Risikoschutz Wissensdatenbank regelmäßiger Managementbericht Patentportrait alle wichtigen Informationen auf einen Blick, farbig markierte Suchworte, individuell nachführbar, Aufruf der Volltexte und Zitationen mit einem Klick, durchsuchbare Kommentar- und Bewertungsfunktion 10.06.2015 Intellectual Property and Technology 25

PATEV Mittelstands-Service Patentumlauf 4.0 2014 PATEV Associates GmbH Hochleistungsüberwachung Geführte IP- Bewertung Prozessabläufe IP Risikoschutz Wissensdatenbank regelmäßiger Managementbericht Einbettung des Patentumlaufs in Entwicklungsprozess, IP-Seitige Überwachung neuer Ideen, Ausrichtung der Technologie / des Produktes durch frühzeitiges Erkennen freier Wege, Benachrichtigung bei kritischen Kommentaren, Workflow für Maßnahmen und Folgeüberwachung (Rechtsstand). 10.06.2015 Intellectual Property and Technology 26

PATEV Mittelstands-Service Patentumlauf 4.0 2014 PATEV Associates GmbH Hochleistungsüberwachung Geführte IP- Bewertung Prozessabläufe IP Risikoschutz Wissensdatenbank regelmäßiger Managementbericht Einbettung des Patentumlaufs in Entwicklungsprozess, IP-Seitige Überwachung neuer Ideen, Ausrichtung der Technologie / des Produktes durch frühzeitiges Erkennen freier Wege, Benachrichtigung bei kritischen Kommentaren, Workflow für Maßnahmen und Folgeüberwachung (Rechtsstand). 10.06.2015 Intellectual Property and Technology 27

PATEV Mittelstands-Service Patentumlauf 4.0 2014 PATEV Associates GmbH Hochleistungsüberwachung Geführte IP- Bewertung Prozessabläufe IP Risikoschutz Wissensdatenbank regelmäßiger Managementbericht Entscheidungssicherheit durch gebündelte Information, Kontinuierliche Fortschreibung des Wissensstandes (z. B. Historie von Relevanzeinschätzungen), Austausch von Patenten, Kommentaren und Bewertungen, Erkennen von Technologietrends 10.06.2015 Intellectual Property and Technology 28

PATEV Mittelstands-Service Patentumlauf 4.0 2014 PATEV Associates GmbH Hochleistungsüberwachung Beispiel Geführte IP- Bewertung Prozessabläufe IP Risikoschutz Wissensdatenbank regelmäßiger Managementbericht Quartalsbericht mit Trendanalyse je Technologiefeld bezüglich Wettbewerber und Technologie. Übersicht über neue Abwehrvorgänge. Nachweis der Risikomaßnahmen nach KontrG. 10.06.2015 Intellectual Property and Technology 29

Patentumlauf 4.0 bedeutet für den Mittelstand: Hochleistungsüberwachung der Wettbewerbspatente Geführte, effiziente Bewertung von Patenten durch Ihre Entwicklungsingenieure Prozessabläufe für Patent Risikoschutz Wissensdatenbank für sichere Entscheidungen Regelmäßiger Managementbericht Patentverletzungen vermeiden Vom Patentwissen profitieren 24.06.2015 Intellectual Property and Technology 30

IP Risiko Management Patent Assistent IP Risikoindikator IP Risikoschutz Patent Assistent IP Versicherung 25.06.2015 Intellectual Property and Technology 31

IP Risiko Management Versicherung IP Risikoindikator IP Risikoschutz Patent Assistent IP Versicherung Haftpflicht Das Unternehmen wird wegen IP Verletzung verklagt. IP Versicherung - Ersetzt Gerichts- und Anwaltskosten sowie eventuelle Schadenersatzleistungen und Lizenzgebühren. Rechtsschutz Der Schutzrechtsinhaber muss seine IP-Rechte verteidigen. IP Versicherung - Ersetzt Gerichts- und Anwaltskosten. Jährlich, ca. 1-5 % der Vers.-Summe D & O Betriebsunterbrechung Das Management wird wegen Patentverletzung verklagt. IP Versicherung - Ersetzt Gerichts- und Anwaltskosten sowie eventuelle Schadenersatzleistungen und Lizenzgebühren. Das Unternehmen muss mit Betriebsunterbrechungen rechnen. IP Versicherung - Ersetzt den durch eine Unterlassungsklage verlorenen Umsatz sowie den Verlust des Unternehmenswertes. 25.06.2015 Intellectual Property and Technology 32

Unternehmensrisiko Produktpiraterie Wirtschaftlicher Schaden Produktpiraterie kostet deutsche Unternehmen 50 Mrd. EUR p.a. (WiWo 2014) Weltweiter Schaden durch Produktpiraterie 250 Mrd. US$ (OECD) ohne im Internet gehandelte Produkte Umsatz mit Fälschungen liegt bei ca. 650 Mrd. US$ p.a. Zusätzliche Folgen sind Imageschädigungen bis hin zu Zwangsrückzug aus einzelnen Märkten Source Grafiken: VDMA 10.02.2015 Intellectual Property and Technology 33

Ganzheitlicher Produktschutz: Die Erfolgsfaktoren Produktinformationen finden sich vielfältig im Internet. Intelligente Software liefert hohe Treffergenauigkeit beim Plagiatsmonitoring. Ein strukturierter Prozess der laufenden Überwachung und passgenaue Abwehrmaßnahmen ermöglichen wirksamen Produktschutz Die internationale Rechtsprechung bietet immer bessere Möglichkeiten der Abwehr. Frühe Erkennung der Plagiate führt zur Abschreckung der Fälscher durch stark verminderte Erfolgsaussichten. Merkmale Bestimmung der Merkmale und Überwachung Information Information über Treffer und Verifizierung Maßnahmen Abwehrentscheidung und Umsetzung Ergebnisse Schadenvermeidung und gestärkte Produktposition 10.02.2015 Intellectual Property and Technology 34

Ganzheitlicher Produktschutz Welche Schritte sind erforderlich? Einmalig Laufend Fallweise bei Treffern Ausarbeitung Monitoring-Profil Welche Produkte? Welche Merkmale des Originals? Welche Quellen und Länder? Kriterien Relevanzprüfung / Schadenpotential Plagiatsmonitoring Relevanz-Prüfung Relevant etreffer Risikoeinschätzung (Betroffene Erlöse, Image, Sicherheit) Monatsberichte Ergebniskontrolle & Anpassungen Verifizierung (Ankauf Plagiate, IP-Gutachten/Verletzung) Maßnahmen (Verbot, Unterlassung, Schadenersatz) 10.02.2015 Intellectual Property and Technology 35

PATEV audits, evaluates and shapes patent portfolios, lends the right design to technologies and inventions, provides consulting support in corporate processes associated with patents and in making use of patents and the search for licensees and licensors all around the world. PATEV generates patent-related research and makes available high-performance, easily used Patent Relationship Management software. PATEV Associates GmbH Karlsruhe Munich Hamburg Düsseldorf Albert-Einstein-Straße 62a 76228 Karlsruhe Germany Telefone +49 (0) 721 945 406 0 Fax +49 (0) 721 945 406 40 CEO Dr. Edelbert Häfele email info@patev.de Web www.patev.de 25.06.2015 Intellectual Property and Technology