Gewerbliche Schutzrechte
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- Miriam Gehrig
- vor 8 Jahren
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1 VDI Bergischer Bezirksverein Wuppertal, 9. November 2004 Gewerbliche Schutzrechte - Chancen und Risiken - Christian W. Appelt German and European Patent and Trademark Attorney
2 Warum IP? Intellectual Property / Immaterielle Güter Keine physische Einheit ( Idee ) Realisierbar / Einfach zu kopieren Wert bei Vervielfältigung? (steigt/fällt?) Veränderungen/Abwandlungen möglich Änderung des Werts durch Abwandlungen Wer hat die Kontrolle?
3 Schutzrechtsarten Techn. Schutzrechte - Patent - Gebrauchsmuster - HL-Topographie - Know-How sonstige Schutzrechte - Marke (Warenzeichen) - Geschmacksmuster - Urheberrecht - Know-How Christian W. Appelt, BOEHMERT & BOEHMERT
4 Patente in Kraft
5 Vorteile IPRs Schutz des eigenen Geschäftes Kontrolle über eigene Technologie (Start Ups) Freedom to market (indirekt, Patente sind keine positiven Rechte ) Zugriff auf externe Technologien Währung: Technologie Lizenzen und Technologie-Transfer TT Allianzen und Kooperationen Qualitätskontrolle, selektive Distribution Mittelfristige Ziele
6 Wesentliche Effekte von Patenten Patente kontrollieren Produkt/Marktsegment Patente offenbaren Wissen an Allgemeinheit Patentieren ist kostenintensiv Anmeldung und prosecution Jahresgebühren / Verlängerungsgebühren To patent or not to patent???
7 Kriterien für IP-Entscheidung - Markt Faktor Zeit Patentanm./-erteilung: 2-5 Jahre Gerichtl. Durchsetzung 1-2 Jahre (6 Jahre) Markt und Wettbewerber Verhalten der Wettbewerber Möglichkeiten der Kooperation Umgehungslösungen
8 Kriterien für IP-Entscheidung - Verfahren Rechtlich (Patentgesetz) Veröffentlichung nach 18 Monaten Mögl. Patentierung durch Wettbewerber Technologische Aspekte Technischer Vorteil Möglichkeiten der Geheimhaltung Technische Alternativen
9 Kriterien für IP-Entscheidung - Kosten Kosten für ein Patent European Patent: EUR to , abh. von Anzahl Benennungsstaaten Nationales Patent: EUR to Verlängerungsgebühren Kosten für Enforcement Sehr abh. vom Land (DE US) Kostenrisiko DE: EUR to Kosten für F&E, Maschinenpark, Markteinführung
10 IPR Generating Process Stand der Technik / Probleme / Recherchen R&D, Produktion, Ideen, Abschluß einer Erfindung? Geheimhaltung (-svereinbarung) Frühe Erstanmeldung Verzögern von Kosten (foreign filings, EP, PCT, )? First protect, then make business! (or Trade Secret?)
11 PCT-Mitgliedsstaaten (Oct. 1, 2004: 124)
12 PCT Anmelde-Trend
13 EPÜ - Mitgliedsstaaten
14 Erteilungsverfahren EPÜ Application at EPO Search/Exam. Procedure Grant of Patent by EPO DE GB FR XY Regional Phase National Phases
15 Anmeldestrategien Anmeldung von basic patents Patente mit großem Schutzumfang Wenige/einzelne Patente bereits sehr effektiv Aber: eher Ausnahme (in fremden Händen?) Anmeldung von Weiterentwicklungen/Verbesserungen Geringerer Schutzumfang mehr Patente notw. Löcher im Schutzumfang der Basispatente durch Umgehungslösungen Schutz vor Weiterentwicklungen durch Dritte Abhängige Schutzrechte cross licensing
16 Basis-Erfindung - Weiterentwicklung
17 Verletzungsstreitigkeiten - Litigation Sony./. Kodak Wilkinson./. Gillette Intel./. AMD Aber auch: Meier GmbH./. Müller GmbH Schulze Maschinenbau GmbH./. China Ltd. DE ist Patentstreitland Nr. 1 (1500/Jahr)
18 Der Weg einer Erfindung?
19 Der Weg einer Erfindung?
20 Der Weg einer Erfindung?
21 Der Weg einer Erfindung? So bitte nicht!
22 Weitere Fragen? Christian W. Appelt Boehmert & Boehmert Pettenkoferstr D Munich Germany Tel.:
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