PATENTANWALTSKANZLEI RECHTSANWALTSKANZLEI PATENTWISSENSMANAGEMENT

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1 Patente und Marken in der heutigen Zeit Instrumente zur Erschließung von Potentialen und zur Vermeidung von Risiken PATENTANWALTSKANZLEI RECHTSANWALTSKANZLEI PATENTWISSENSMANAGEMENT ÜBERLINGEN MEERSBURG STUTTGART ZÜRICH Thomas Daub Dipl.-Ing. Deutscher Patentanwalt European Patent Attorney European Trademark Attorney Schweizer Patentanwalt HAUPTSITZ Überlingen Bahnhofstraße 5 Tel.: Fax.: info@kanzlei-daub.com

2 Firmenstruktur daub Patent- und Rechts- anwaltskanzlei Deutschland daub Patentanwaltskanzlei Schweiz daub Right-Exchange GmbH

3 Zielsetzung Überblick über Schutzrechte Instrumente für: Potentiale erkennen und nutzen Risiken erkennen und vermeiden

4 Schutzrechtsüberblick Technische Schutzrechte Patent Gebrauchsmuster Sortenschutzrecht Topographieschutzrecht Namensschutzrecht Marke Geschäftsbezeichnung Designschutzrecht Geschmacksmuster typographische Schriftzeichen Urheberrechte Wettbewerbliche Leistungsschutzrechte

5 Schutzbereich Was ist geschützt? Was ist freier Stand der Technik? Was kann noch geschützt werden? Aufbauend auf dem SdT unabhängig abhängig Merkmalsanalyse / Recherche

6 Schutzbereich (frei/geschützt/abhängig) Stuhl aus Holz nicht erfinderisch P nimmt A vorweg A = Stuhl aus Holz Anmeldung A Bsp: P = Stuhl Patent P Stuhl mit 3 Beinen neu und erfinderisch P nimmt B nicht vorweg B = Stuhl mit 3 Beinen Anmeldung B Veröffentlichung A Veröffentlichung B Zeit Zurücknahme A A nicht unbedingt freier Stand der Technik, da Gegenstand womöglich durch P geschützt Stuhl aus Holz nicht freier Stand der Technik, da Stuhl geschützt Schutzdauer Patent B B auch durch Patentinhaber nicht unbedingt frei verwendbar, da Gegenstand womöglich durch P geschützt Stuhl mit 3 Beinen ist ebenfalls Stuhl

7 Patentanspruch Oberbegriff Gibt den Stand der Technik wieder Kennzeichnender Teil Beinhaltet den erfinderischen Gedanken

8 Patentanspruch Teekanne mit einem runden Kannenkörper, an dem ein geschlossener Henkel sowie eine Gießtülle angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass neben der Gießtülle eine weitere Gießtülle angeordnet ist

9 Patentanspruch Kanne mit einem Kannenkörper, an dem eine Gießtülle angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass neben der Gießtülle zumindest eine weitere Gießtülle angeordnet ist

10 Patentanspruch Behälter für gießfähige Medien mit einem Aufnahmeraum für das Medium und mit einer Ablasseinheit, die an dem Aufnahmeraum angeschlossen ist, gekennzeichnet durch zumindest eine weitere Ablasseinheit, die an den Aufnahmeraum angeschlossen ist

11 Anmeldeverfahren 20 Nationale Patentämter Aufrechterhaltung Jahre ~ 3 (Beschwerde) (Einspruch) Erteilung Zerfall in nat. Patente. (Beschwerde) (Einspruch) Erteilung Prüfung Prüfung Monate 1,5 2. Entscheidungsgr. 30 Recherche Vorl. Prüf. Recherche Offenlegung Nationale Anm. DE, US, JP 1. Entscheidungsgr. Int. Recherche P C T - Anm. Offenlegung EP Europ. Anm Recherche Prioritätsanmeldung (DE)

12 Klassische Potentiale Einsatz des Verbietungsrechts zur Sicherung eines Wettbewerbsvorsprungs Unterlassung / Schadensersatz Lizenzvergabe Vermeidung von Prozessen (Crosslizenz, Abschreckung) Schaffung eines Bezugspunkts zum Aufbau eines guten Rufs Schaffung von Freiräumen

13 Einflussfaktoren Globali Globali Globali Globalisierung sierung sierung sierung Steigender Steigender Steigender Steigender Wettbewerb Wettbewerb Wettbewerb Wettbewerb Energie Energie Energie Energiewandel wandel wandel wandel Unternehmen Internet Internet Internet Internet Infoflut Infoflut Infoflut Infoflut/ Transparenz Transparenz Transparenz Transparenz Kommu Kommu Kommu Kommunikation nikation nikation nikation

14 Schutzrechtsbörse (Patente / Marken) Nicht oder nicht mehr genutzte Schutzrechte Kooperation Schaffung von Zusatzeinnahmen, Steigerung des Unternehmenswerts Räumlich begrenzt genutzte Schutzrechte (Franchising) Neu kreierte Schutzrechte (DE / CH =Denkfabrik) Thematisch begrenzt genutzte Schutzrechte

15 Marktintegration Einbindung von Großunternehmen (Daimler, Bosch, BSH Siemens, Bosch Siemens Haushaltsgeräte, Frauenhofer, Astrium, Steinbeisstiftung ) Einbindung von Korrespondenzanwälten weltweit Integration eines Empfehlungsalgorithmus => Automatisierter Technologietransfer

16 Schutzrechtsbörse (Patente / Marken)

17 Schutzrechtsbörse (Patente / Marken)

18 Schutzrechtsbörse (Patente / Marken)

19 Patentwissensmanagement Projektbesprechung vor Ort Wettbewerberüberwachung u. Aufnahme in Verw.-Software Festlegen der Kernaufgaben u. Dok.-struktur Auswertung u. Kreativitätsworkshop Patentanmeldungen Aufbau auf aktuellem SdT Vermeidung von Doppelentwicklungen Vermeidung von Patentverletzungen Zeit- und Kosteneinsparung Schaffung u. Sicherung eines Wettbewerbsvorsprungs Verbesserte Unternehmens- bewertung / Bonität Recherche u. Aufbereitung im Themenbereich u. in Drittthemen (frei/geschützt/ schutzwürdig) Aufnahme in Schutzrechtsverwaltungssoftware Präsentation (einheitl. Wissensbasis)

20 Schutzrechtsverwaltungssoftware Digitale Akte Transparenz: => eigener/fremder Schutzrechte => Basis für Schutzrechtsdurchsetzung, Schutzrechtsmarketing, Schutzrechtsmotivation => Kostenreduktion Aufwandsreduzierung: => Vermeidung von Ablage- und Verwaltungsaufwand Zuordnung zu Produkten u. Bereichen Erfinder- vergütungs- daten Kostenauf- nahme (Budget- überwachung) Übersichts- blätter (Zusammen- fassung, Stichwörter)

21 Ende Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit