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Transkript:

Landeshauptstadt München Ausschuss für Bildung und Sport Einladung Mittwoch, 18. September 2013, 14:30 Uhr Kleiner Sitzungssaal des Rathauses, II. Stock 76. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates der Landeshauptstadt München Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Referent I. Sport 1 Bezirkssportanlage Rudolf- Zorn- Str. 15 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach Unterhalt, sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand und Personalbedarf nach Fertigstellung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12770 (VB) 2. Unterhaltszuschuss für die übergebenen, ehemaligen städtischen Sportanlagen im Jahr 2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12331

Seite 2 3. Kooperation des Trägervereins der Münchener Sektionen für die DAV- Kletteranlage München- Thalkirchen e.v. und dem SC München- Freimann e.v. zur Errichtung eines Kletter- und Boulderzentrums in München- Freimann Förderung des Projekts nach den Sportförder - richtlinien der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12769 (SB+VB) 4. Betrieb der Münchner Schulschwimmbäder Antrag Nr. 08-14 / A 01956 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR. Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 09.11.2010 Nutzung der Schulschwimmbäder optimieren Antrag Nr. 08-14 / A 02804 von Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR. Josef Schmid vom 11.10.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12205 II. Bildung Hinweis: Die TOP 6-17 wurden im KJHA vom 17.09.2013 vorberaten. 1. Schulzentrum Obermenzing an der Grandlstraße 5 bestehend aus den Bauabschnitten: - weitgehender Abbruch des Bestandes - Neubau Grundschule mit Dreifachsporthalle - Neubau Städt. Realschule an der Blutenburg mit Mensa inkl. Versorgungsküche - Generalinstandsetzung des verbleibenden Altbaus - Mobile Schulraumeinheit als vorgezogene Interimsmaßnahme im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Abbruch Bestandsschulen Kosten Grundschule und Realschule 1.110.000 Teilprojekt 1 Bauteil I: Neubau 4- zügige Grundschule mit Räumen für ganztägige Beteuung Projektkosten (ohne Abbruch) 24.950.000 (SB+VB)

davon Ersteinrichtungskosten 1.200.000 Bauteil II: Neubau Dreifachsporthalle Projektkos ten 13.000.000 davon Ersteinrichtungskosten 200.000 Seite 3 Teilprojekt 2 Neubau Realschule 18 Klassen mit Mensa inkl. Versorgungsküche Projektkosten (ohne Abbruch) 26.640.000 davon Ersteinrichtungskosten 1.100.000 e Teilprojekt 3 Generalinstandsetzung Altbau Projektkosten 7.200.000 davon Ersteinrichtungskosten 400.000 Teilprojekt 4 Mobile Schulraumeinheiten zur Auslagerung während der Baumaßnahmen Projektkost en 10.200.000 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgen ehmigung und Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmi - gung für Teilprojekt 4 4. Zustimmung zu Vorwegmaßnahmen 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionspro - gramms 2012 2016 Unterabschnitt 2200 Optimales Raum- und Zeitmanagement bei den Umbau- und Renovierungsarbeiten an der Grund - schule an der Grandlstraße und der Realschule an der Blutenburg Antrag Nr. 08-14 / A 00959 der FDP- Fraktion vom 29.07.2009 Sanierung und Erweiterung der Grundschule an der Grandlstraße Antrag Nr. 08-14 / A 01200 von Herrn StR. Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil vom 19.11.2009

Schulzentrum an der Grandlstraße - Schulplanungen an der Paul- Gerhardt- Allee BA- Antrag Nr. 08-14 / B 01408 des 21. Stadtbezirkes Pasing vom 28.07.2009 Seite 4 110 Jahre Schulwesen in Obermenzing; 100 Jahre Grundschule an der Grandlstraße BA- Antrag Nr. 08-14 / B 01409 des 21. Stadtbezirkes Pasing vom 28.07.2009 Sanierung und Erweiterung der Grundschule an der Grandlschule BA- Antrag Nr. 08-14 / B 01637 des 21. Stadtbezirkes Pasing vom 10.11.2009 Sanierung und Erweiterung der Schulen an der Grandlstraße; Einstellung der Planungskosten in Investitionsliste 1 des MIP 2010-2014 BA- Antrag Nr. 08-14 / B 02195 des 21. Stadtbezirkes Pasing vom 15.06.2010 Sanierung und Erweiterung der Schulen an der Grandlstraße BA- Antrag Nr. 08-14 / B 02536 des 21. Stadtbezirkes Pasing vom 09.11.2010 Schulplanungen in Pasing- Obermenzing / Runder Tisch Grandlschule BA- Antrag Nr. 08-14 / B 03091 des 21. Stadtbezirkes Pasing vom 07.06.2011 Planung der Schulen an der Grandlstraße BA- Antrag Nr. 08-14 / B 03881 des 21. Stadtbezirkes Pasing vom 17.04.2012 Zügiger Ausbau der Grund- und Realschule an der Grandlstraße BV- Empfehlung Nr. 08-14 / E 00410 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing vom 20.10.2009 Sanierung der Schule an der Grandlstraße (Antrag 1, Ziffern 1-4) BV- Empfehlung Nr. 08-14 / E 00709 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing vom 19.10.2010 Benennung von Kontaktpersonen für die geplanten Baumaßnahmen an den Schulen an der Grandlstraße BV- Empfehlung Nr. 08-14 / E 00936 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing vom 05.05.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12808

Seite 5 2. Errichtung eines 4- zügigen Gymnasiums im Münchner Norden mit Eliteschule des Sports, 3- fach- Sporthalle, Zuschauertribüne und Freianlagen an der Knorrstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen- Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze) 64.480.000 (davon Ersteinrichtungskosten 6.009.000 ) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Änderung des MIP 2012-2016 IL 1, UA 2320, Maßnahmennummer 8090 3. Zustimmung zur ggf. erforderlichen Maßnahme an der Baugrube Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12815 3. Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe, Orleansstr. 46; Sanierung der Chemielehrsäle mit Nebenräumen im 1. OG Raum 101 und 102 im 5. Stadtbezirk Au- Haidhausen Maßnahmenkosten: 1.696.000 (inkl. Risikoreserve 17,5 %) davon Ersteinrichtungskosten 255.000 1. Änderung des Entwurfs des MIP 2013-2017 IL 1, Finanzposition 2000.935.7590.6 "Schulverwaltung", Rangfolge 004 2. Erhöhung des Haushaltsansatzes um 1.441.000 im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätig - keit bei der Finanzposition 2000.505.2000.2 Auf - wendungen für Unterhaltung von Fachlehrsälen und Schulsporthallen" Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12629 (VB) (SB+VB) 4. Bildungs- und Sportcampus Freiham Errichtung - einer 5- zügigen Grundschule und eines 19- klassigen Förder- und Kompetenz - zentrum mit einer Doppelsporthalle - eines 6- zügigen Gymnasiums und einer 5- zügigen Realschule - eines Sportparks im 22. Stadtbezirk Aubing- Lochhausen- Langwied 1. Genehmigung des NBP 2. Vorplanungsauftrag (VB)

3. Durchführung eines Realisierungswettbewerbs Seite 6 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12667 5. Staatliches Wilhelm- Hausenstein- Gymnasium, Elektrastraße 61 im 13. Stadtbezirk - Bogenhausen Änderungsbeschluss Sanierung der Fachlehrsäle Umbau und Modernisierung des Bestandsgebäudes 1. Aufhebung der Ausführungsgenehmigung für die Fachlehrsaalsanierung (Beschluss vom 10.04.2013) 2. Aufhebung der Ausführungsgenehmigung für das Teilprojekt Umbau im Verwaltungsbereich (Beschluss vom 25.05.2011) 3. Untersuchungsauftrag für eine Gesamtmaßnahme im Bestandsgebäude Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12679 6. Neubau einer 3- gruppigen Kinderkrippe am Dietzfelbingerplatz im 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12790 7. Darstellung der Praxis der staatlichen Refinanzierung und Baukostenzuschüsse bei KITA- Bauten Antrag Nr. 08-14 / A 04167 von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR. Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR. Christian Müller, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger vom 11.04.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12794 8. Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Asenweg 18

im 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach Seite 7 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Industriestraße 28 im 22. Stadtbezirk Aubing- Lochhausen- Langwied Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder Karl- Theodor- Straße 1113 im 4. Stadtbezirk Schwabing- West Erhöhung der Baukostenzuschüsse Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12793 9. Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder James- Loeb- Straße 11 im 4. Stadtbezirk Schwabing- West Leistung eines Baukostenzuschusses Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12670 10. Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder Ismaninger Straße 136 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12668 11. Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Wasserburger Landstraße 148 im 15. Stadtbezirk Trudering- Riem Leistung eines Baukostenzuschusses Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12795 12. Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Balanstraße 68 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12788 13. Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Züricher Straße 9 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen- Obersendling- Fürstenried- Solln Leistung eines Baukostenzuschusses

Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12817 Seite 8 14. Kindertagesstätten sonstige Träger; Kinderkrippe Ortlerstraße 10 im 7. Stadtbezirk Sendling- Westpark Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionspro - gramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12789 15. Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Karl- Theodor- Straße 29 im 12. Stadtbezirk Schwabing- Freimann Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investi - tionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12753 16. Kindertagesstätten sonstige Träger; Kinderkrippe Vollmannstraße 59 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionspro - gramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12792 17. Anmeldung in städtischen Kindertageseinrich - tungen; Kinderbetreuung flexibilisieren Zentrale Information und Anmeldung für alle Kinderbetreuungseinrichtungen Antrag Nr. 08-14 / A 03582 von Herrn StR Josef Schmid vom 06.08.2012

egovernement für Münchner Familien: Das Projekt KIGAN auf seine Übertragbarkeit für München überprüfen Antrag Nr. 08-14 / A 01183 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 10.11.2009 Seite 9 Nichtbehandlung eines Stadtratantrages Antrag Nr. 08-14 / A 03652 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Mechthilde Wittmann, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 19.09.2012 Abgleich der Kindertagesstätten durch EDV BA- Antrag Nr. 08-14 / B 01903 des 15. Stadtbezirkes Trudering vom 25.02.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11997 18. Benennung des Beruflichen Schulzentrums in der Luisenstraße 9-11 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12415 19. Projektförderung im Ganztagsbereich an Münchner Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren Projektförderung im Ganztagesbereich an Grundund Mittelschulen sowie Förderzentren Antrag Nr. 08-14 / A 04476 von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR. Christian Müller, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger vom 23.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12776 (VB)

Seite 10 20. Einrichtung gebundener Ganztagsklassen im Bereich von Übergangsklassen an Grundschulen und Mittelschulen in städtischen Ballungszentren für die Schuljahre 2013/14 und 2014/15 - Bekanntgabe - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12779 21. Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Sachstandsbericht für den Zeitraum 26.07.2012-24.07.2013. Bekanntgabe - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12654 München, den 06. September 2013 I.V. Monatzeder