1 16 1000 231 31 2 17 1000 359 03 3 26 1000 681 09 4 32 1000 812 45 MG 32 Anteil des Bundes an den Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 21.000.000 21.000.000 20.333.000 20.333.000-667.000 Absenkung Bundesantreil in Folge überhöhter Veranschlagung beim -667.000 Ausgabentitel 681 09 ISBJ-Rechtsstreit und Planungsverzögerung dauert an. Ein Teil Entnahme aus der Rücklage nach 62 LHO 0 0 360.000 360.000 360.000 des über 6 Millionen hohen Betrags auf dem Vewahrkonto sollte für die 360.000 Jugendpolitik zur Verfügung stehen. Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 63.000.000 63.000.000 61.000.000 61.000.000-2.000.000-2.000.000 Anpassung an die Ist-Werte Organisationsentwicklung und Angleichung des Workflows in den Berliner Jugendämtern 500.000 1.000.000 350.000 850.000-150.000 Wird nicht benötigt Analog: Absenkung der Verpflichtungsermächtigung um -150.000 150.000 auf 850.000. 5 36 1005 519 15 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen - Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm (SSSP) 32.288.000 32.288.000 64.288.000 64.288.000 32.000.000 Mehr für die energetische Sanierung der Schulgebäude in den Bezirken. Die Sanierung ist in Zusammenarbeit mit dem Klimastadtwerk durchzuführen. Übertragbarkeitsvermerk: "Die 32.000.000 Ausgaben sind übertragbar." Seite 1
6 37 1005 519 50 Es soll ein Sanierungsprogramm für Kitas und Spielplätze in Höhe von 20 Millionen aufgelegt werden. Es sollen auch Umbauten, Erweiterungen und Neubauten im Rahmen des Kita-Ausbauprogramms möglich sein. Es sind 5 Millionen Euro pro Zuschüsse für Investitionen zur Sanierung und zum Ausbau von Kindertagesstätten und Spielplätzen 20.000.000 20.000.000 20.000.000 Jahr für die Sanierung von Spielplätzen in den Bezirken vorzusehen. Titel für die jeweiligen Bezirke sind zu bilden. Übertragbarkeitsvermerk: "Die 20.000.000 Ausgaben sind übertragbar." 7 42 1010 119 17 8 50 1010 671 39 9 52 1010 685 09 10 54 1010 685 11 11 56 1010 685 69 Rückzahlungen von Zuschüssen nach dem Privatschulgesetz 2.020.000 2.020.000 3.320.000 3.320.000 1.300.000 1.300.000 Orientierung an den Vorjahren Jugendsozialarbeit nach Verhinderung von Stellenkürzungen im dem Kinder- und Bereich der schulbezogenen Jugendhilfegesetz 12.613.000 12.803.000 13.613.000 13.803.000 1.000.000 1.000.000 Jugendsozialarbeit Zuschuss an das Pestalozzi-Fröbel-Haus 7.368.000 7.503.000 7.668.000 8.003.000 300.000 500.000 Zuschuss an den Lette- Verein 11.368.000 11.598.000 12.168.000 12.398.000 800.000 800.000 Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Jeweils 200.000 mehr für den Inland 3.850.000 1.642.000 4.050.000 1.842.000 200.000 200.000 Aktionsplan Roma (Teilansatz 4) Seite 2
12 58 1010 685 85 13 72 1012 427 01 Verbindliche Erläuterung einfügen: Neuer Teilansatz 10: Förderung der Berliner Märchentage (Märchenland e.v.) in Höhe von 23.000 für und (verbindliche Erläuterung) Begründung: Die langjährige Arbeit der Sonstige Zuschüsse für kulturelle Projekte im Bildungsbereich 829.000 829.000 852.000 852.000 23.000 kulturellen Bildung für die Berliner Grundschulen soll verbindlich gesichert 23.000 werden. Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter 290.000 290.000 267.000 267.000-23.000-23.000 Dopplung zu Kapitel 1010, Titel 427 01 14 73 1012 525 01 Aus- und Fortbildung 157.000 157.000 307.000 307.000 150.000 150.000 Rücknahme der geplanten Kürzung für die Weiterbildung und Qualifizierung von Schlüsselpersonen und Fachkräften der Schulen für die Initiative Sexuelle Vielfalt (ISV) 15 74 1012 526 10 Gutachten 844.000 844.000 894.000 894.000 50.000 50.000 16 90 1015 461 01 Neu: Verbindliche Erläuterung einfügen: "Jeweils 50.000 Euro für präventives Gesundheitsmanagement verwenden: Erprobung von Maßnahmen zur Verringerung psychosozialer Belastungen von Lehrkräften (verbindliche Erläuterung)." Mit den zusätzlichen Mitteln ist sicherzustellen, dass die berufsbildenden Pauschale Mehrausgaben für Personalausgaben 14.000.000 14.000.000 14.500.000 14.500.000 500.000 Schulen in das Brennpunktschulenprogramm einbezogen 500.000 werden. Seite 3
17 92 1015 685 07 18 102 1019 461 01 19 110 1020 671 81 Es ist sicherzustellen, dass auch die neu Zuschüsse an Schulen in freier Trägerschaft 56.500.000 56.500.000 59.600.000 60.500.000 3.100.000 zuschussberechtigten Schulen 4.000.000 Berücksichtigung finden können. Pauschale Die Ausgaben für die Neueinstellung der Mehrausgaben für 933 tarifbeschäftigten LehrerInnen sind zu Personalausgaben 24.498.000 40.830.000 19.000.000 31.000.000-5.498.000-9.830.000 hoch kalkuliert. Leistungen für Pflege und Hilfe für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf 9.052.000 9.192.000 9.552.000 9.692.000 500.000 Es ist sicherzustellen, dass eine dem realen Bedarf eher entsprechende Zahl an Schulhelferstunden bewilligt wird, auch an 500.000 beruflichen Schulen. 20 129 1021 812 79 21 177 1040 334 93 22 177 1040 334 94 Mit den zusätzlichen Mitteln ist sicherzustellen, dass an den OSZ eine adäquate berufliche Ausbildung an Maschinen und Geräten der Wirtschaft (die mindestens dem Status Quo Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 400.000 400.000 600.000 600.000 200.000 entsprechen) erfolgt, um den Auszubildenden reale Chancen auf dem 200.000 1. Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Zuweisungen für Investitionen von Sondervermögen des Bundes zum Ausbau der Über 7,5 Mio. sind noch nicht Kinderbetreuung 1.000 1.000 7.501.000 1.000 7.500.000 0 endabgerechnet und bezahlt Zuweisungen für Investitionen von Sondervermögen des Bundes zum Ausbau der Das Programm umfasst fast 27 Mio.. Kinderbetreuung 2013- Der Restbetrag von ca. 9 Mio. müsste 12.452.000 1.000 12.452.000 7.001.000 0 7.000.000 weit überwiegend erstattet werden. Seite 4
23 184 1040 671 01 Ersatz von Ausgaben 246.000 246.000 276.000 276.000 30.000 30.000 24 184 1040 684 27 Erhöhung von Teilansatz 2 Regionale Anlauf- und Beratungsstelle für Heimkinder um jeweils 30.000 Euro. Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung in und um jeweils 30.000 Euro auf 256.000 Euro. Begründung: Ehemaligen Heimkindern sollen eine bessere Unterstützung erfahren. Die Beratungsprojekte haben seit Jahren keine Fortschreibung erfahren, Zuschüsse für Familienbildungsmaßnahmen 1.487.000 1.494.000 1.537.000 1.544.000 50.000 Mietsteigerungen und erhöhte Energiekosten führen inzwischen zur 50.000 Reduzierung des Angebots. Seite 5
25 186 1040 684 36 Erhöhung von Teilansatz 6 "Umsetzung des Rahmenkonzepts Familienzentren" um jeweils 440.000 Euro auf jeweils 1.940.000 Euro. Verbindliche Erläuterung einfügen: "Mindestens 440.000 Euro werden jeweils im Zusammenhang mit der Umsetzung des Rahmenkonzepts Familienzentren für die zusätzliche Förderung von Regenbogenfamilien und von Standorten in sozial belasteten Stadtquartieren verwendet (verbindliche Erläuterung)." Bildung eines neuen Teilansatzes 7 und einer verbindlichen Erläuterung für den Teilansatz "Theater und Kinder (TuKi)": ": 90.000 Euro*; : 90.000 Euro*; * verbindliche Erläuterung" Bildung eines neuen Teilansatzes 8 und einer verbindlichen Erläuterung für den Teilansatz "KinderKünsteZentrum": ": 110.000 Euro*; : 110.000 Euro*; *verbindliche Erläuterung" Zuschüsse zur Begründung: Hiervon soll die kulturelle Verbesserung der Bildung im Kitaalter, wie durch die Arbeit Betreuung in von TuKi - Theater und Kinder und des Kindertagesstätten 2.195.000 2.195.000 2.685.000 2.685.000 490.000 490.000 KinderKünsteZentrums gefördert werden. Seite 6
26 199 1042 684 24 27 235 1070 685 17 28 237 1070 685 29 Zuschüsse für Eingliederungsmaßnahmen 2. Projekt "berliner jungs" des Trägers Hilfe für Jungs e.v. 564.000 564.000 589.000 589.000 25.000 Für Untertitel 2: Projekt "berliner jungs" des Trägers Hilfe für Jungs e.v. stehen in und jeweils 99.000 Euro zur Verfügung (verbindliche 25.000 Erläuterung). Zuschuss für Bauvorbereitungsmittel an die Charité- Universitätsmedizin Berlin 2.000.000 2.000.000 0 0-2.000.000 Sanierung am Campus Benjamin Franklin darf nicht vertagt werden. Daher Umsetzung des Titels zum neuen Titel -2.000.000 894 68. Zuschüsse an Hochschulen zur Verbesserung der Situation des akademischen Mittelbaus 0 0 1.500.000 1.500.000 1.500.000 Maßnahmen zur Nachwuchsförderung und zur Verbesserung der Situation des akademischen Mittelbaus (z. B. Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder Übergangsfinanzierungen zwischen 1.500.000 Projektverträgen) 29 248 1070 894 68 Neuen Titel einfügen: "Charité, Sanierung Fassade und Erneuerung technischer Infrastruktur, CBF" Verpflichtungsermächtigungen bilden für i. H. v. 23.380.000 und für i. H. v. 43.620.000. Davon fällig in : 0 (); 0 (). Davon fällig in 2016: 23.380.000 (); 0 (). Davon fällig in 2017: 0 (); 21.380.000 (). Charité, Sanierung Davon fällig in 2018: 0 (); 11.120.000 Fassade und (). Erneuerung technischer Davon fällig in 2019: 0 (); 11.120.000 Infrastruktur, CBF 0 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 (). Seite 7
30 243 (EP 12) 1250 (MG 10) 701 15 Wie in der Hauptausschussitzung am FU, Grundsanierung des Instituts für Chemie, 1. Bauabschnitt 1.000.000 6.000.000 750.000 5.500.000-250.000 13.11.13 vom Senat dargestellt bestehen Minderbedarfe aufgrund von -500.000 Planungsverzögerung. 31 244 (EP 12) 1250 (MG 10) 701 20 Neuen Titel einfügen: "FU, Grundsanierung des Instituts für Chemie, 2. Bauabschnitt" Begründung: Planungsmittel und Bauvorbereitung für den 2. Bauabschnitt sicherstellen. Bildung von Verpflichtungsermächtigung in von 500.000. Davon fällig : 500.000 Bildung von Verpflichtungsermächtigung in von 89.500.000. Davon fällig 2016: 1.000.000 Davon fällig 2017: 6.000.000 Davon fällig 2018 ff: 85.500.000 Qualifizierten Sperrvermerk der Verpflichtungsermächtigung einfügen: "Die Verpflichtungsermächtigungen im 2. FU, Grundsanierung des Planjahr sind gesperrt. Die Aufhebung der Instituts für Chemie, 2. Sperre bedarf der Einwilligung des Bauabschnitt 250.000 500.000 250.000 500.000 Hauptausschusses." Seite 8