MEMO/9/54 Brüssel, den 28. Mai 199 Beziehungen zwischen der EU und der Slowakei Allgemeine Angaben Hauptstadt Bratislava (Preßburg) Bevölkerung 5.3 Millionen (1995) Gesamtfläche 49.035 km² Bevölkerungsdichte 108 Einwohner pro km² Nachbarländer Tschechische Republik, Österreich, Ungarn, Polen und die Ukraine Einwohner Slowaken (85,6 ), Ungarn (10, ), Roma (1,8 ), Tschechen (1,1 ), Ruthenen (0,3 ), Ukrainer (0,3), Deutsche (0,1 ), Polen (0,1 ) Sprachen Amtssprache: Slowakisch; sonstige Sprachen: Ungarisch Religion Römische Katholiken (60,3, von denen 5 die Religion ausüben), Protestanten (6,2 ), Griechisch- Orthodoxe (3,2 ), Juden (3,1 ), Atheisten (9, ), unbekannt (1,5 ) BIP/pro Kopf 100 ECU in KKP (1995) Währung Slowakische Krone (1 ECU = 38,9 Skk, 1995) Abkommen 1990 wurde mit der CSFR ein Handels- und Kooperationsabkommen geschlossen. Das Interimsabkommen zur Schaffung einer Freihandelszone trat am 1. März 1992 in Kraft.
Die derzeitigen vertraglichen Beziehungen zwischen der Slowakischen Republik und der Europäischen Union werden durch das Europa-Abkommen geregelt, das am 4. Oktober 1993 unterzeichnet wurde und am 1. Februar 1995 in Kraft trat. Das Europa-Abkommen enthält Bestimmungen über einen politischen Dialog im Hinblick auf die Liberalisierung des Handels mit gewerblichen Waren, die Wettbewerbspolitik und die Angleichung der Rechtsvorschriften wie auch die wirtschaftliche, kulturelle und finanzielle Zusammenarbeit. Die Laufzeit des Europa-Abkommens ist unbegrenzt, jedoch gibt es eine Übergangszeit von zehn Jahren, die in zwei Abschnitte von je fünf Jahren unterteilt wird. Allgemeine Überprüfung am Ende des ersten Abschnitts, jedoch nicht in bezug auf Handelsfragen. Das Europa-Abkommen ist ein Präferenzabkommen, das das Ziel der künftigen Mitgliedschaft der Slowakei berücksichtigt und einen Rahmen für die schrittweise Integration der Slowakei in die Union setzt. Vorbereitung des Beitritts Die Slowakei beantragte den Beitritt am 2. Juni 1995. Auf der Sitzung des Assoziationsausschusses vom 11. Dezember 1996 stellte die slowakische Regierung die "Nationale Strategie der Durchführung der Rechtsvorschriften der EU in vorrangigen Bereichen" vor. Hilfe und finanzielle Unterstützung EIB (1993-1996): In diesem Zeitraum beliefen sich die Darlehen der EIB auf insgesamt 333. EBWE: Bis Juli 1996 wurden für 16 Projekte insgesamt 424,3 bereitgestellt. PHARE (1990-1996): Ende 1996 wurden der Slowakischen Republik 2,3 zugewiesen.
PHARE-Hilfe 1990-1996 Von 1990-96 wurden PHARE-Mittel in Höhe von 2,3 für die nachstehenden Programme (ohne mehrere Länder betreffende und horizontale Programme) bereitgestellt: PROGRAMM 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 Zuteilung insgesamt in Entwicklung des Privatsektors Privatisierung und Umstrukturierung 5.80 3.80.00 5.00 21.60 KMU 6.80.00 2.25.00 23.05 Landwirtschaft und Kataster 1.36 3.00 5.00 2.60 11.96 Regionale Entwicklung 6.00 1.50.50 IDF 0.65 2.00 0.50 0.50 2.20 5.85 Bank- und Finanzwesen 0.80 1. 4.50 2.25 3.00.32 Entwicklung der Humanressourcen Tempus 1.60 3.60 6.00 5.00 5.00 5.00 4.50 30.0 Bildung 4.50 4.50 Fonds zur Entwicklung der Humanressourcen 82.28 2.90 2.90 VET (Berufsausbildung) 0.10 4.00 4.10 Arbeitsmarkt 6.00 3.50 0.40 9.90 Sozialer Schutz 0.65 2.10 1.80 2.00 2.00 8.55 Gesundheitswesen 2.00 2.0 Infrastruktur Energie 1.60 1.30 1.00 4.00 3.00 10.90 Umwelt 11.23 2.40 2.00 1.00 1.00 1.63 Verkehr 0.23 0.86 2.00 1.50 0.50 5.09 Telekommunikation 1.50 2.00 0.0 4.20 Europäische Integration Angleichung der Rechtsvorschriften 62.65 3.82 3.20 1.80 5.00 Öffentliche Verwaltung 0.80 4.00 4.80 Zivilgesellschaft 1.36 0.50 1.86 Öffentliche Organisationen 3.66 3.40 3.20 10.26 Verschiedenes 0.80 0.0 1.60 3.10 Grenzübergreifende Zusammenarbeit 21.92 4.00 4.00 Rückstellung 0.60 0.60 INSGESAMT.83 30.83 38.21 40.00 40.00 46.00 4.50 2.3 (*) Einschließlich Zölle, Statistiken, Normen usw. (**) Im Rahmen von GTAF zugeteilte Mittel, einschließlich der Unterstützung der Europäischen Integration, technische Hilfe zur Koordinierung der Hilfe.
PHARE 199-1999 In den Schlußfolgerungen des Rates von Essen (Dezember 1994) wurde PHARE als das wichtigste Finanzinstrument zur Unterstützung des Beitritts der assoziierten mittel- und osteuropäischen Länder bezeichnet. Das PHARE-Mehrjahres-Richtprogramm 199-1999 für die Slowakei ist einstweilen mit 200 dotiert und umfaßt vier Schwerpunktbereiche: Entwicklung der Privatwirtschaft, Entwicklungen der Humanressourcen, europäische Integration und Infrastruktur. Handelsbeziehungen zwischen der EU und der Slowakei Die Slowakei dehnt weiterhin ihren Handel mit der EU aus. Die EU nimmt mehr als 40 der slowakischen Ausfuhren auf und liefert 35 der slowakischen Einfuhren. Gesamtentwicklungen 1993-1996 Ausf./ Einf. Jährlicher Änderungsrate Anteil der Slow. Rep. am Handel mit Ländern außerhalb der EU Ausf. d. EU Einf. d. EU Saldo Ausf. d. EU Einf. d. EU Ausfuhren Einfuhren 1993 1.2 1.15 + 0.05 105...... 0.25 0.24 1994 1.9 1.8-0.08 96 4 61 0.33 0.35 1995 / EU 1995 / EU 15 J-J 95 / EU 15 J-J 96 / EU 15 2.69 3.19 1.48 1.88 2.61 3.09 1.50 1.68 + 0.08 + 0.10-0.02 + 0.2 103 103 99 1 50 46*... 2 40 38*... 0.46 0.56 0.53 0.63 0.45 0.5 0.55 0.59 * gegenüber der EU der von 1994 für den Handel drei neuer Mitgliedstaaten mit der Slowakischen Republik hinzugefügte Zahl.
Wichtigsten Ausfuhren der EU in die Slowakei - Januar-Juni 95/96: Sektoren nach Abschnitten des Gemeinsamen Zolltarifs 1. Maschinen und elektrotechnische Waren (XVI) 2. Beförderungsmittel (XVII) 3. Erzeugnisse der chemischen Industrie (VI) 4. Spinnstoffe (XI) 5. Unedle Metalle und Waren daraus (XV) 6. Landwirtschaft, einschl. Verarbeitungserzeugnisse (I-IV). Kunststoffe (VII) Januar-Juni 1995 Januar-Juni 1996 460 189 166 134 105 103 81 Gesamt-betrag in 31 13 11 9 5 595 26 200 159 132 1 98 Gesamtbetrag in 31.5 14 10.6 8 6 5 Änderung während 1995 in ZUSAMMEN 38 83 1563 83 26 ALLE SEKTOREN 1488 100 1884 100 2 29 41 20 18.6 26 9 21 Wichtigste Einfuhren der Slowakei aus der EU - Januar-Juni 95/96: Sektoren nach Abschnitten des Gemeinsamen Zolltarifs 1. Unedle Metalle und Waren daraus (XV) 2. Spinnstoffe (XI) 3. Beförderungsmittel (XVII) 4. Maschinen und elektrotechnische Waren (XVI) 5. Kunststoffe und Waren daraus (VII) 6. Papier, Zellstoff... (X). Erzeugnisse der chemischen Industrie (VI) Januar-Juni 1995 Januar-Juni 1996 308 194 189 16 101 91 85 Gesamt-betrag in 20 13.5 6 5.6 335 203 284 239 86 8 95 Gesamtbetrag in 20 1 14 5 4.6 5.6 Änderung während 1995 in ZUSAMMEN 1144 6 1320 8 15 ALLE SEKTOREN 1506 100 1688 100 9 4.6 50 36-15 -14
Wichtigste Wirtschaftsindikatoren Gesamtwirtschaftliche Indikatoren Indikatoren 1993 1994 1995 1996 199 Wachstum des BIP () - 4.0 4.8.4.0 Wachstum der industriellen Produktion () Anteil des Privatsektors am BIP () - 14.0 6.4 8.3 2.5 2.0 Jan. 39.0 61.8 65 80 Inflationsrate 25.1 11..2 5.8 6.3 März Wachstum der Reallöhne - 3.6 3.0 4.4 n.a Arbeitslosenrate 14.4 14.8 13.1.8 13. Febr. Haushalt und Währungspolitik Indikatoren (Mrd. USD) 1993 1994 1995 1996 199 Handelsbilanz (Mio. $) Handelsbilanz Slowakei-EU () Leistungsbilanz (Mio. $) Auslandsverschuldung (Mrd. USD) -932 59-228 -2106-480 Jan.-März entfällt -80 entfällt entfällt -601 665 391-1941- -230 Jan. 3.6 4.3 5.8 6.3 Sep Auslandsinvestitionen n.a. 0.2 mn 0. mn 0.8 mn Rückstellungen (Mrd. USD) 0.1 1. 3.4 n.a Wechselkurs (SKK in USD) 33.2 31.3 29.6 Quelle: IWF, Slowakisches Statistisches Amt, Eurostat