Gemeindeamt Mellau Platz 292, A-6881 Mellau Tel: 05518/2204 Fax DW 17 E-Mail: gemeindeamt@mellau.at Zl. 0041-2014/43 N I E D E R S C H R I F T über die am Montag, den 15.09.2014, um 20:15 Uhr im Gemeindesaal abgehaltene 43. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Mellau. Anwesend: Bgm. Mag. Elisabeth Wicke, VzBgm. Günter Morscher, GV Daniel Broger, Otto Natter, Mag. Gerhard Wüstner, Johann Dorner, Ludwig Natter, Martin Bertsch, Alois Vogt, Jürgen Haller, Gerhard Felder, Walter Rogelböck (ab 20:30 Uhr), Otmar Natter, EM Mag. Gerhard Kaufmann Zuhörer: 3 Entschuldigt: GV Tobias Bischofberger, Erich Haller TAGESORDNUNG 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung der Niederschrift zur 42. Gemeindevertretungssitzung vom 07.07.2014 3. Umwidmung Kaufmann Doris 4. Aufstellung Tourismus 5. Beratung über Erklärung zu örtlichem Naturdenkmal 6. Beratung Gemeindevertretungswahl 2015 7. Berichte 8. Allfälliges GV-Sitzung 15.09.2014 Seite 1 von 7
Zu Punkt 1) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeisterin Mag. Elisabeth Wicke eröffnet zur festgesetzten Zeit mit einem Gruß an alle Anwesenden die 43. Gemeindevertretungssitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Sie stellt den Antrag, den zusätzlichen TOP 9 Vertraulich - Personalangelegenheiten aufzunehmen. Der Antrag wird einstimmig genehmigt. Zu Punkt 2) Genehmigung der Niederschrift zur 42. Gemeindevertretungssitzung vom 07.07.2014 Das Protokoll der 42. GV-Sitzung wird einstimmig genehmigt. Zu Punkt 3) Umwidmung Kaufmann Doris Das Auflageverfahren zur Umwidmung der GST 915, GST 918 und ein Teil des GST 923 von Doris Kaufmann ist abgeschlossen. Es sind Stellungnahmen der Wildbach- und Lawinenverbauung und der Abt. Wasserwirtschaft eingelangt. Die Bürgermeisterin zeigt der Gemeindevertretung nochmals die geplante Umwidmung anhand eines Planes. Wie bereits auf der letzten Sitzung erläutert, soll 1 Doppelhaus noch heuer fertiggestellt werden. Die Bauverhandlung hat bereits am 08.09.2014 ohne Einwände der Anrainer stattgefunden, sodass nach erfolgtem Gemeindevertretungsbeschluss und Genehmigung des Landes der Baubescheid ausgestellt werden könnte. Die Bürgermeisterin Mag. Elisabeth Wicke stellt den Antrag, die Umwidmung der GST 915, GST 918 und GST 923, Zl. 023-2/KaufmannDoris14, gemäß dem vorliegenden Plan zu genehmigen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Zu Punkt 4) Aufstellung Tourismus Bei der Vorlage des Rechnungsabschlusses für das Jahr 2013 wurde angeregt, die Einnahmen- und Ausgabenaufstellung für den Tourismusbereich wieder zu aktualisieren und vorzulegen. Gemeindekassier Lukas Metzler präsentiert daher die aktuellen Zahlen bis zum Jahr 2013. In der Aufstellung geht es neben der Finanzierung der Bregenzerwald-Card auch um die Finanzierung der Bergbahnen-Darlehen. Da der Investitionskostenzuschuss an die Bergbahn eine Erhöhung der Gästetaxe im Jahr 1999 auf ATS 25,- ( 1,82) notwendig machte, wurde festgelegt, dass 9/25 zur Finanzierung der Bregenzerwald-Card und 6/25 sowie 50% der Tourismusbeiträge zur Finanzierung der Darlehen ausreichen müsse. Bei der Bregenzerwald-Card konnte zwischen 1999 und 2013 immer ein Überschuss erzielt werden, wenngleich dieser 2007 und 2008 sehr stark zurückgegangen ist. Insgesamt konnte ein Überschuss von 211.800 über die 15 Jahre erzielt werden (= ca. 14.100,- pro Jahr). Bei der Finanzierung der Darlehen konnten ebenfalls Überschüsse verzeichnet werden, allerdings wurde mehrmals die Tilgung des CHF-Darlehens aufgrund des ungünstigen Kurses ausgesetzt. Die Überschüsse fielen daher höher aus, als sie bei regelmäßiger Tilgung gewesen wären. Der Gesamtüberschuss im Bereich der Bergbahnen-Darlehen betrug 636.509 (= ca. 42.400 pro Jahr). Ursprünglich wäre die komplette Rückzahlung des CHF-Darlehens aus GV-Sitzung 15.09.2014 Seite 2 von 7
dem Jahr 1999 bereits 2008 erfolgt, durch die mehrmalige Tilgungsaussetzung haftet das Darlehen aber immer noch mit ca. 600.000,- aus. Dieser Betrag müsste genau genommen vom Überschuss abgezogen werden. Ohne Berücksichtigung des noch offenen Darlehens beträgt der Gesamtüberschuss aus der Finanzierung der Bregenzerwald-Card und dem Bergbahnen-Darlehen 848.308,-. Da im Tourismusbereich noch weitere Kosten anfallen (Personalkosten, Werbung, Wanderwege etc.), wurden auch diese angeführt und mit den restlichen Einnahmen (50% Tourismusbeiträge und 10/25 der Gästetaxe) verglichen. In Summe ergibt sich hier zwischen 1999 und 2013 ein Abgang in der Höhe von 650.658,-. Wenn der Überschuss aus dem Bereich der Bregenzerwald-Card und der Darlehen dazugerechnet wird, ergibt sich noch ein Überschuss von 197.740,- (= ca. 13.000 pro Jahr). Die Aufstellung zeigt, dass die Erhöhung der Gästetaxe in den letzten Jahren richtig war, da bei laufender Tilgung des Fremdwährungsdarlehens kein Überschuss möglich gewesen wäre. Um ein genaueres Bild zu haben, sollen auch die Vorjahre noch dazugerechnet werden, um allfällige Abgänge zu ermitteln. Die Gemeindevertretung ist der Meinung, dass nach Auslaufen des noch offenen Darlehens auch die Reduzierung der Gästetaxe ein Thema sein könnte, da die Gästetaxe hauptsächlich zur Finanzierung der Investitionszuschüsse an die Bergbahn erhöhte wurde. Allfällige Abgänge aus der Vergangenheit, die noch nicht in der Aufstellung enthalten sind, sollen aber zuerst ausgeglichen werden. Auch zukünftige Investitionen wie z.b. der Neubau des Tourismusbüros müssen berücksichtigt werden. Der Kassier wird daher gebeten, auch die Jahre davor noch in die Aufstellung miteinzubeziehen. Zu Punkt 5) Beratung über Erklärung zu örtlichem Naturdenkmal Vom Amt der Vorarlberger Landesregierung wurde ein Schreiben geschickt, in dem angeregt wird, gemäß 29 Abs. 2 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftsentwicklung bestimmte Bäume oder Baumgruppen zu Naturdenkmälern zu erklären. Es wurde angeregt, die Bergahorne in Vordersuttis unter Schutz zu stellen. In Mellau sind bisher nur die Bergahorne im Vorsäß Wald als Naturdenkmal ausgewiesen. Die Erklärung von Bäumen zu Naturdenkmälern muss durch die Gemeindevertretung anhand einer Verordnung bestimmt werden. Die Bergahorne im Bereich Vordersuttis werden auf ein Alter von ca. 300 Jahren geschätzt und werden von der Gemeindevertretung grundsätzlich als schützenswert angesehen. Es soll jedoch vorher mit den Verantwortlichen der Alpe Vordersuttis gesprochen werden, die betroffenen Bäume ermittelt und anhand von Koordinaten genau festgelegt werden. Zu Punkt 6) Beratung Gemeindevertretungswahl 2015 Die Bürgermeisterin teilt der Gemeindevertretung mit, dass sie im nächsten Jahr nicht mehr als Bürgermeisterin kandidieren werde. Da bereits im März 2015 die Wahlen anstehen, gilt es, sich schon jetzt Gedanken über die Vorgangsweise zu machen. Lt. 16 Gemeindewahlgesetz haben Wählergruppen (Parteien) spätestens 6 Wochen vor dem Wahltag anzumelden, dass sie sich an der Wahlwerbung beteiligen wollen. Wenn zu diesem Zeitpunkt keine Anmeldung vorliegt, wird bei der Wahl ein leerer Stimmzettel ausgegeben, auf dem 30 Namen eingetragen werden können (wie bei der letzten Wahl). Meldet sich aber eine Gruppe an, kann diese, aber auch jede andere Gruppe bis 5 Wochen vor dem Wahltag einen Wahlvorschlag abgeben. Die Bürgermeisterin stellt zur Diskussion, ob dieses Mal eine Vorwahl gemacht werden solle oder nicht. Vorteil der Vorwahl ist, dass dann bei der Hauptwahl nur GV-Sitzung 15.09.2014 Seite 3 von 7
noch 30 Personen auf der Liste stehen, die auch in die Gemeindevertretung möchten. Die Gemeindevertretung ist grundsätzlich der Meinung, dass eine Vorwahl gemacht werden sollte, es aber innerhalb der Bürgerliste noch eine Zusammenkunft geben sollte. Zu Punkt 7) Berichte Hausnummerntafeln: GV Daniel Broger erläutert, dass im Zuge der neuen Ortsbeschilderung von der Fa. Lürzer auch einheitliche Hausnummerntafeln angeboten wurden. Nun wurden einige Varianten erstellt, die der Gemeindevertretung präsentiert werden. Es besteht die Möglichkeit, die Nummer auf die Tafel aufzukleben oder eingravieren zu lassen. Auch bei der Montage gibt es 2 Möglichkeiten. Einmal mit Montageplatte und einmal ohne. Die Frage ist auch, ob die Gemeinde einen Beitrag gewährt, damit möglichst viele Tafeln gekauft werden. Die Gemeindevertretung bevorzugt eher eine Tafel mit Montageplatte und Gravur, die Kosten dafür betragen 40,20 netto. Das Thema soll weiterverfolgt werden, eventuell kann zum Vergleich auch eine größere Tafel erstellt werden. Freilassungserklärung Fischerei Im Zuge des Neubaus von Sport Natter erhält Johannes Natter 5 m² Mellenbachgelände. Dieses ist mit der Dienstbarkeit der Fischerei belastet. Die Gemeinde muss die Zustimmung zur Freilassung erklären. Die Gemeindevertretung ist mit der Freilassung einverstanden. Vereinbarung Parkplätze Hotel Engel Auf Grund der Dringlichkeit wurde im Vorstand beschlossen, dass eine entsprechende Vereinbarung unterschrieben wird, nachdem die vorgelegte von einem Anwalt unserer Wahl gegengeprüft wurde. Der Vertrag wurde von Dr. Markus Fink geprüft, deshalb konnte planmäßig am 15.09. mit dem Umbau begonnen werden. Durch den Vertrag können 14 Abstellplätze auf dem Parkplatz unter dem Feuerwehrhaus anhand einer Dienstbarkeit vom Hotel Engel benützt werden. Hager Manfred Da Manfred Hager nach der Räumungsaufforderung nun in diesem Sommer wieder einen Holzstapel am Gartenhaus errichtet hat, hat die Bürgermeisterin ihn per Anwalt aufgefordert, diesen zu beseitigen zu lassen. Warendorf Bei einem Treffen mit Georg Tewes in diesem Sommer teilte dieser mit, dass die Warendorfer seit 50 Jahren in Mellau seien und man dies mit einem Besuch im Frühjahr feiern sollte. Danach wäre ein Gegenbesuch der Warendorfer im Sommer geplant. Die Bürgermeisterin fragt an, ob sich die Gemeindevertretung einen Besuch vorstellen könnte und in welcher Form (mit Musikverein/Trachtengruppe). Die Gemeindevertretung ist der Meinung, dass die Freundschaft durch ein Fest wieder aufgefrischt werden könnte. Da in Warendorf im Frühjahr eine Messe ist, könnte dort auch Werbung für Mellau gemacht werden. Bgm. Mag. Elisabeth Wicke berichtet in diesem Zusammenhang auch, dass der Landkreis Warendorf um eine Verlängerung des Mietvertrages für das Haus Warendorf bis zum Ende der Wintersai- GV-Sitzung 15.09.2014 Seite 4 von 7
son 2015/2016 angesucht hat und sie dem bereits zugestimmt hat. Der Mietvertrag wäre am 31.12.2015 ausgelaufen. Vermessung Hotel Engel: Walter Rogelböck hat um den Kauf von Parkplätzen vor dem Hotel Engel angesucht. Zwischenzeitlich ist die Vermessung durch DI Ender erfolgt. Da ein Grundtausch vorgeschlagen wurde, wurde auch ein Teilbereich vom Nebengebäude (das zwischenzeitlich abgerissen wurde) vermessen. Die durch den Grundtausch nicht abgedeckte Fläche soll verkauft werden. 09.07. Zertifizierung Familieplus in Bregenz: Mellau hat 667,75 von möglichen 1.000 Punkten erreicht und ist damit im guten Mittelfeld. Die Bürgermeisterin bedankt sich bei allen, die sich eingebracht haben, insbesondere aber bei Otmar Natter und Tobias Bischofberger. Für Oktober ist noch ein vorläufiges Abschlussgespräch geplant; 10.07. Vorstand Regio: Hauptthema war der Rechnungsabschluss 13.07. Eröffnung European Summer School im Hotel Kanisfluh in Mellau: Elisa Haller hat die Woche organisiert, diese findet jedes Jahr in einem anderen europäischen Land statt. Studenten aus ganz Europa waren vertreten. Die Gemeinde hat einen Sponsorbeitrag geleistet. 14.07. Auswahl Teilnehmer Wettbewerb Zentrumsgestaltung: Jurierung erfolgt Anfang November: 15.07. Besprechung Wasserwirtschaft Schwellwuhr 16.07. Begehung Architekturrundgang Bregenzerwaldtourismus: 12 Wege zur Gestaltungskompetenz im Bregenzerwald sind geplant, in Mellau ein Rundgang mit 10 Objekten. An Stelle von Tafeln werden es Säulen in der Form von Hagstecken sein. 17.07. Besprechung Elsäßer bezüglich 30 Jahre Elsäßische Meisterschaften Mellau: Der Saal in Bezau wurde dazu bereits angemietet. Die Mellentaler und die Trachtengruppe werden auftreten. Als kleines Geschenk sollen Käsebrettchen mit dem Mellau- Logo ausgegeben werden, derzeit wird mit der Alpenkäse Sennerei über ein Sponsoring verhandelt. 22.07. Kommissionierung Felder Bengath 23.07. Hearing Zentrumsgestaltung Generalversammlung Käsestraße: Neuwahlen: Obmann: Jonas Metzler, Andelsbuch; Stellvertreter: Max Bereuter, Sibratsgfäll, Lothar Eiler, Alberschwende. Alle Sennerein, mit Ausnahme von Sulzberg (nicht ausschließlich Bregenzerwälder Milch) haben schriftliche Zusagen zur Finanzierung erteilt. Seitens der Regio wurde ein Finanzierungszuschlag an die Gemeinden für die kommenden Jahre gemacht. 25.07. Besprechung Linie 34: Fortführung für Winter zugestimmt; für den Sommer an die Bergbahnen Mellau verwiesen. 26.07. Mellauer Kilbe 550 Jahre Mellau: Dank allen beteiligten Vereinen, aber insbesondere dem Ausschuss um Daniel Broger, Tobias Bischofberger, Albert Hager und Günter Morscher 30.07. Sommerfest Sozialzentrum 01.08. Auftakt 1. Weltkrieg Dorfchronisten: Es gab von Seiten des Bregenzerwald- Archivs die Anregung, Stelen mit wechselnden Texten, Geschichten zum 1. WK aufzustellen, 12 Gemeinden haben sich beteiligt; Mellau war leider nicht, da Dorfchronist Xaver Natter sich aus zeitlichen Gründen als solcher abgemeldet hat; 04.08. Treffen Landeshauptmann mit Unternehmern GV-Sitzung 15.09.2014 Seite 5 von 7
05.08. Generalversammlung Bergbahnen Mellau: Bericht über äußerst erfolgreiches Geschäftsjahr. 11.08. Gästeehrung van Rojen 80x im Hotel Engel 12.08. Bauverhandlung Große Viehweide: Neuerstellung des abgebrannten Stadels 13.08. Eröffnung Handwerksausstellung Bezau 14.08. Besprechung Josef Moosbrugger und Franz Unterlass bezüglich Winterwanderweg Richtung Gasthof Edelweiß. Josef Moosbrugger möchte das Gasthaus im Winter offenhalten, dies allerdings nur, wenn ein Weg von der Rossstelle aus möglich ist. Begehung Parkplätze BBM 02.09. Vorstandssitzung ARA: Besprechung anstehender Reparaturen bzw. Neuanschaffungen im Jahr 2015 03.09. Besprechung Wildbach Schoppernau Vorstandssitzung 04.09. Vorstand Regio 05.09. Eröffnung Bregenzerwaldarchiv 06.09. Alptag 07.09. 2. Bregenzerwälder Trachtentag: Dank allen TrachtenträgerInnen und vor allem der Trachtengruppe für die Ausrichtung der Agape. Es gab die Anregung, einmal im Monat einen Trachtensonntag zu machen, sprich einzuladen, in der Juppe zur Kirche zu gehen. Präsentation ehrlich! Bregenzerwald: Produzenten stellen sich vor. 08.09. Bauverhandlung Kaufmann Doris 09.09. Bauverhandlung Unurluer Bülent: Errichtung Carport; 11.09. Eröffnung Sport Natter: Gratulation zum gelungenen Projekt; Zu Punkt 8) Allfälliges VzBgm. Günter Morscher weist darauf hin, dass am 07.11. die Jurysitzung des Wettbewerbes für die Gemeindebauten stattfinden wird. GV Mag. Gerhard Wüstner weist darauf hin, dass Norbert Bischofberger als Auslandsösterreicher des Jahres geehrt worden ist und schlägt vor, dass ihm von der Gemeinde offiziell dazu gratuliert wird. GV Daniel Broger erinnert daran, dass der Neubau des Gemeindeamtes derzeit nicht realisiert werden kann und das Gebäude deshalb einmal überprüft werden sollte, ob Erhaltungsmaßnahmen in den nächsten Jahren erforderlich sind. Weiters weist er darauf hin, dass es an der Ortsbeschilderung bei der Generali bereits einen Schaden am Steher gibt. Die Schäden sollten im Auge behalten und am besten gleich etwas gemacht werden. GV Mag. Gerhard Wüstner weist darauf hin, dass auf der Beschilderung auch Arzt angeführt ist, obwohl es keinen gibt. Er meint, dass dies unter Umständen bei einem Notfall ein Problem darstellen könnte. GV Martin Bertsch weist darauf hin, dass eine Hüpfplatte auf dem Spielplatz defekt ist und generell eine sicherheitstechnische Überprüfung gemacht werden sollte. Er regt an, für kleine Kinder auf dem Spielplatz auch etwas anzubieten. GV-Sitzung 15.09.2014 Seite 6 von 7
Ende: 23:20 Uhr Die Bürgermeisterin Der Schriftführer Mag. Elisabeth Wicke Lukas Metzler GV-Sitzung 15.09.2014 Seite 7 von 7