Aktuelle Deckungsfragen in der Sachversicherung Dr. Stefan Spielmann Band 32 der Schriftenreihe VersicherungsForum (Verlag Versicherungswirtschaft GmbH, Karlsruhe, 2009, X u. 256 S., DIN A 5, kart., 35,-, ISBN 978-3-89952-456-7) Allen mit dem Sachversicherungsrecht befassten Personen bietet dieses Buch eine Entscheidungshilfe für die tägliche Regulierungspraxis. Dargestellt werden die grundlegenden Deckungsfragen der Wohngebäude- und Hausratversicherung. Darüber hinaus werden die Grundlagen der Glasbruchversicherung, der Elementarschadenversicherung und der Reisegepäckversicherung erläutert. Rechtsprechung und Literatur werden zu den einzelnen Problembereichen ausgewertet, so dass in vielen Fällen eine Erstprüfung ohne Hinzuziehung weiterer Publikationen erfolgen kann. Da inzwischen auf alle noch eintretenden Schadenfälle das VVG 2008 Anwendung findet, wird das VVG 2008 den Ausführungen zugrunde gelegt. Dort, wo sich Änderungen zur bisherigen Rechtslage nach VVG a. F. ergeben, wird entsprechend darauf hingewiesen. Außerdem berücksichtigt sind die zu den Regelungen des VVG 2008 überarbeiteten Musterbedingungen des GDV. Da jedoch in einem Großteil der bestehenden Versicherungsverträge noch das alte Bedingungswerk Leitlinie ist, sind auch diese bisher verwendeten Musterbedingungen einbezogen. Dieser Band ist Bestandteil einer dreibändigen Reihe zum Sachversicherungsrecht. Die weiteren Bände sind: Betrug in der Sachversicherung, Dr. Dirk-Carsten Günther Bd. 31 der Schriftenreihe VersicherungsForum, 1. Auflage 2006 Der Regreß des Sachversicherers, Dr. Dirk-Carsten Günther Bd. 30 der Schriftenreihe VersicherungsForum, 3. Auflage 2008 1
- V - Vorwort Das Buch bietet allen mit dem Sachversicherungsrecht befassten Personen insbesondere aus der Versicherungswirtschaft eine Entscheidungshilfe für die tägliche Regulierungspraxis. Hierzu wird die zu den einzelnen Problembereichen ergangene Rechtsprechung kurz dargestellt, so dass in vielen Fällen eine Erstprüfung ohne Hinzuziehung weiterer Publikationen erfolgen kann. Weiterführende Literaturhinweise finden sich zu Beginn des jeweiligen Abschnitts. Da für Versicherungsfälle, die ab dem 01.01.2009 eintreten, das VVG 2008 auch für die sog. Altverträge Anwendung findet, werden die Vorschriften des VVG 2008 zugrunde gelegt. Dort, wo sich Abweichungen zu dem bisher geltenden VVG a. F. ergeben, wird hierauf hingewiesen. Ebenso berücksichtigt sind die zu den Regelungen des VVG 2008 überarbeiteten Musterbedingungen des GDV. Da jedoch in einem Großteil der bestehenden Versicherungsverträge noch das alte Bedingungswerk Leitlinie ist, sind auch diese bisher verwendeten Musterbedingungen einbezogen. Veröffentlichte Rechtsprechung und Literatur ist bis Ende November 2008 erfasst und ausgewertet. Dieser Band ist Bestandteil einer dreibändigen Reihe zum Sachversicherungsrecht, die nunmehr vollständig ist: Band 1: Aktuelle Deckungsfragen in der Sachversicherung Stefan Spielmann Bd. 32 Schriftenreihe VersicherungsForum, 1. Auflage 2009 Band 2: Betrug in der Sachversicherung Dirk-Carsten Günther Bd. 31 Schriftenreihe VersicherungsForum, 1. Auflage 2006 Band 3: Der Regreß des Sachversicherers Dirk-Carsten Günther Bd. 30 Schriftenreihe VersicherungsForum, 3. Auflage 2008 Bei Themenbereichen, die in einem anderen Band vertiefend abgehandelt sind, wird dorthin verwiesen. Anregungen und Hinweise insbesondere auf unveröffentlichte Entscheidungen nimmt der Autor mit Dank entgegen (spielmann@bld.de). Hinweise auf aktuelle und zum Teil noch unveröffentlichte Rechtsprechung werden auch vom Autor veröffentlicht im Internet (www.bld.de). Köln/Dortmund, im Dezember 2008 Dr. Stefan Spielmann
- VII - Gliederung A. Einführung... 1 B. Versicherungsfall... 3 1. Versicherte Sachen... 3 1.1. Wohngebäudeversicherung... 3 1.2. Hausratversicherung... 5 1.3. Gewerbliche Versicherung... 8 1.4. Abgrenzung der Gebäude- von der Inhaltsversicherung... 11 2. Versicherte Gefahren... 16 2.1. Brand... 16 2.1.1. Das Schadenfeuer... 17 2.1.2. Der bestimmungsgemäße Herd... 17 2.1.3. Die Ausbreitungsfähigkeit... 19 2.1.4. Beweislast... 22 2.1.5. Risikoausschlüsse in der Feuer- und Blitzschlagversicherung... 22 2.1.5.1. Betriebsschäden... 23 2.1.5.2. Sengschäden... 25 2.1.5.3. Kurzschluss-/Überspannungsschäden... 25 2.2. Blitzschlag/blitzbedingte Überspannung... 27 2.2.1. Blitzschlag... 29 2.2.2. Blitzbedingte Überspannung... 30 2.2.3. Beweislast... 32 2.3. Sturm/Hagel... 34 2.3.1. Begriff des Sturms... 36 2.3.2. Begriff des Hagels... 36 2.3.3. Versicherte Geschehensabläufe... 37 2.3.3.1. Unmittelbare Einwirkung... 37 2.3.3.2. Werfen von Gegenständen... 39 2.3.3.3. Sturmfolgeschaden nach einem Gebäudeschaden... 40 2.3.3.4. Zur Mitursächlichkeit von Gebäudevorschäden... 41 2.3.4. Beweislast... 43 2.3.5. Risikoausschlüsse in der Sturmversicherung... 43 2.3.5.1. Nicht bezugsfertiges Gebäude... 44 2.3.5.2. Sturmflut, Lawinen oder Schneedruck... 45 2.3.5.3. Eindringen von Regen, Hagel, Schnee oder Schmutz... 45 2.4. Leitungswasser... 46 2.4.1. Begriff des Leitungswassers... 48 2.4.2. Austreten des Leitungswassers... 49 2.4.3. Bestimmungswidrigkeit... 50 2.4.4. Beweislast... 50 2.4.5. Risikoausschlüsse in der Leitungswasserversicherung... 51 2.4.5.1. Rückstau... 53 2.4.5.2. Schwamm... 53 2.5. Rohrbruch... 55 2.5.1. Begriff des Rohrbruchs... 57 2.5.2. Versicherte Rohre... 58 2.5.3. Beweislast... 60 2.5.4. Risikoausschlüsse in der Rohrbruchversicherung... 61
- VIII - 2.6. Einbruchdiebstahl... 63 2.6.1. Die Beweislast... 66 2.6.2. Der Entwendungsnachweis... 68 2.6.3. Die Fälle des versicherten Eindringens... 69 2.6.3.1. Einbrechen, Einsteigen/mittels falscher Schlüssel Eindringen... 69 2.6.3.2. Die Behältnisklauseln... 75 2.6.3.3. Einschleichen/sich Verbergen... 77 2.6.3.4. Die Schlüsselklauseln... 78 2.6.3.5. Der einfache Diebstahl... 82 2.7. Vandalismus... 85 2.8. Raub... 87 2.8.1. Beweislastverteilung... 89 2.8.2. Anwendung von Gewalt... 90 2.8.3. Begriff der Drohung... 95 2.8.4. Ohnmachtsklausel... 96 2.9. Der räuberische Diebstahl... 98 2.10. Glasversicherung... 101 2.11. Reisegepäckversicherung... 105 2.11.1. Der Begriff, der Beginn und das Ende der Reise... 105 2.11.2. Versicherte Sachen in der Reisegepäckversicherung... 106 2.11.3. Versicherte Gefahren in der Reisegepäckversicherung... 107 2.11.4. Entwendung aus einem Kfz in der Reisegepäckversicherung... 108 2.12. Elementarversicherung... 110 2.12.1. Überschwemmung des Versicherungsortes... 111 2.12.2. Rückstau... 112 2.12.3. Erdbeben... 112 2.12.4. Erdfall/Erdrutsch... 113 2.12.5. Schneedruck/Lawinen... 114 3. Versicherungsort, Außenversicherung... 115 3.1. Versicherungsort... 115 3.2. Außenversicherung... 117 C. Versagungsgründe... 122 1. Grob fahrlässige Herbeiführung, 81 VVG 2008... 122 1.1. Der Begriff der groben Fahrlässigkeit... 123 1.2. Zur Beweislast... 124 1.3. Einzelfälle der groben Fahrlässigkeit... 124 1.3.1. Kerzenfälle... 125 1.3.2. Herdplattenfälle... 128 1.3.3. Zigarettenfälle... 129 1.3.4. Waschmaschinenfälle... 130 1.3.5. Kelleraufbrüche... 133 1.3.6. Kippfenster... 135 1.3.7. Nicht abgeschlossene Wohnungstür... 138 1.3.8. Fahrzeug-Aufbruch... 139 1.3.9. Wertsachenverlust... 142 1.3.10. Frostschäden... 144 1.3.11. Reisegepäckversicherung... 144 1.3.12. Sonstige Fälle der groben Fahrlässigkeit... 146 1.4. Zurechnung Verhalten Dritter... 147
- IX - 1.4.1. Repräsentantenhaftung... 148 1.4.2. Fremdversicherung ( 47 VVG 2008)... 150 1.4.3. Übertragung eigener Pflichten auf Dritte... 150 1.5. Die Leistungskürzung... 150 1.5.1. Anspruchskürzung bis auf null?... 151 1.5.2. Abänderung des 81 VVG 2008 durch AVB?... 151 1.5.3. Die Bildung der Leistungskürzung/einzelne Fallgruppen... 153 1.5.3.1. Die Leistungskürzung bei den Kerzenfällen... 154 1.5.3.2. Die Leistungskürzung bei den Herdplattenfällen... 155 1.5.3.3. Die Leistungskürzung bei den Zigarettenfällen... 156 1.5.3.4. Die Leistungskürzung bei den Waschmaschinenfällen... 156 1.5.3.5. Die Leistungskürzung bei den Kelleraufbrüchen... 157 1.5.3.6. Die Leistungskürzung bei den Kippfenstern... 158 1.5.3.7. Die Leistungskürzung bei nicht abgeschlossener Eingangstür.. 158 1.5.3.8. Die Leistungskürzung bei den Fahrzeugaufbrüchen... 159 2. Gefahrerhöhung, 23 ff. VVG 2008... 160 2.1 Zum Begriff der Gefahrerhöhung... 162 2.1.1. Zur subjektiven Gefahrerhöhung, 23 Abs. 1 VVG 2008... 163 2.1.2. Zur nachträglich erkannten Gefahrerhöhung, 23 Abs. 2 VVG 2008... 164 2.1.3. Zur objektiven Gefahrerhöhung, 23 Abs. 3 VVG 2008... 164 2.2. Einzelfälle der Gefahrerhöhung... 164 2.3. Rechtsfolgen der Gefahrerhöhung... 170 2.3.1. Kündigungsrecht, 24 VVG 2008... 171 2.3.2. Prämienerhöhung, 25 VVG 2008... 171 2.3.3. Leistungsfreiheit, 26 VVG 2008... 171 3. Obliegenheitsverletzungen, 28 VVG 2008... 174 3.1. Der Tatbestand der Obliegenheitsverletzung... 175 3.1.1. Die Sicherheitsvorschriften der VGB... 175 3.1.1.1. Die Sicherheitsvorschriften der VGB 62... 175 3.1.1.2. Die Sicherheitsvorschriften der VGB 88/2000/2008... 177 3.1.1.2.1. Nicht genutzte Gebäude oder Gebäudeteile... 179 3.1.1.2.2. Frostvorsorge... 181 3.1.2. Die Sicherheitsvorschriften der VHB... 183 3.1.3. Die Sicherheitsvorschriften der AWB... 185 3.1.4. Die Sicherheitsvorschriften der AERB... 188 3.1.5. Die Sicherheitsvorschriften der AFB... 192 3.1.6. Die Obliegenheit der unverzüglichen Schadenanzeige... 195 3.1.7. Die allgemeine Aufklärungsobliegenheit... 198 3.1.8. Die Obliegenheit der unverzüglich eingereichten Stehlgutliste... 204 3.1.9. Die Schadenminderungsobliegenheit... 209 3.1.10. Zurechnung Verhalten Dritter... 210 3.2. Verschulden... 212 3.3. Zur Kausalität... 212 3.4. Zu den Rechtsfolgen der Obliegenheitsverletzung... 214 3.4.1. Kündigung, 28 Abs. 1 VVG 2008... 214 3.4.2. Zur Leistungsfreiheit/Leistungskürzung... 214 3.5. Gesonderte Mitteilung in Textform, 28 Abs. 4 VVG 2008... 221 3.6. Anwendbarkeit alter Bedingungen auf neues VVG 2008... 222 3.7. Abgrenzung objektive Risikobegrenzung zur (verhüllten) Obliegenheit 224
- X - 4. Die Mehrfachquotierung nach VVG 2008... 226 5. Arglistige Täuschung im Rahmen der Schadenregulierung... 229 D. Entschädigungsberechnung... 231 1. Die Ermittlung der Entschädigungsberechnung... 231 1.1. Die notwendigen Reparaturkosten... 235 1.2. Der Versicherungswert... 237 1.3. Die Neuwertspitze... 238 1.4. Vergütung von Eigenleistungen... 240 1.5. Schönheitsschäden... 241 1.6. Fiktive Schadenberechnung... 243 1.7. Schäden bei Durchführung der Reparaturarbeiten... 243 1.8. Mehrwertsteuer... 243 1.9. Zum Schaden-/Entschädigungsfeststellungsvertrag... 244 1.10. Entschädigungsgrenzen... 245 2. Zur Kostenversicherung... 248 3. Mietausfallentschädigung... 251 3.1. Fremdgenutzter/vermieteter Wohnraum... 251 3.2. Eigengenutzter Wohnraum... 252 4. Unterversicherung, 75 VVG 2008... 253