Referendumsabstimmung Sonntag, 11. März 2012

Referendumsabstimmung Sonntag, 11. März 2012 Kredit von CHF 340 000 für die Durchführung des Quartierentwicklungsprogramms Aarburg Nord im Rahmen des Bundesprogramms Projets urbains 2012-2015 Gemeinde Aarburg Städtchen 37 Postfach 32 4663 Aarburg Fon 062 787 14 20 Fax 062 787 14 10 verwaltung@aarburg.ch

Vorlage / Botschaft an die Stimmberechtigten I. Einleitung Beschluss der Gemeindeversammlung Die Gemeindeversammlung vom 25.11.2011 hat den Kredit von CHF 340 000 für die Durchführung des Quartierentwicklungsprogramms Aarburg Nord im Rahmen des Bundesprogramms Projets urbains 2012-2015 mit 88 Ja-Stimmen zu 97 Nein- Stimmen abgelehnt. Die Abstimmungsfrage lautet: Wollen Sie den Kredit von CHF 340 000 für die Durchführung des Quartierentwicklungsprogramms Aarburg Nord im Rahmen des Bundesprogramms Projets urbains 2012 2015 annehmen? Empfehlung an die Stimmberechtigten Der Gemeinderat und die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission empfehlen Ihnen, den Kredit zu genehmigen und deshalb ein JA in die Urne zu legen. Seite 2

II. In aller Kürze Problematik Aarburg Nord droht, den Anschluss an den Rest der Gemeinde zu verlieren - das ist das Ergebnis einer aus Fachpersonen zusammengesetzten Planungsgruppe. Der soziale Abstieg dort Wohnender, das teilweise unangemessene Wohnumfeld, die Abwanderung von Gewerbe und Familien, die die Gemeinde für die zukünftige Entwicklung dringend benötigen, lässt die sozialen Folgekosten und damit die finanzielle Belastung aller Bürgerinnen und Bürger von Aarburg ansteigen. Ziel Durch das Quartierentwicklungsprojekt soll die Lebensqualität in Aarburg Nord langfristig verbessert und günstige Voraussetzungen für das Zusammenleben geschaffen werden. Vom Imagegewinn und den ganz konkreten Verbesserungen profitiert die Attraktivität der ganzen Gemeinde als Wohn- und Arbeitsstandort. Massnahmen Ein Quartierbüro Aarburg Nord setzt konkrete Massnahmen in den Themen Bevölkerung/Soziales, Mobilität/Verkehr, Bildung/Gewerbe sowie Liegenschaften/Städtebau gemeinsam mit der Bevölkerung, der lokalen Privatwirtschaft und den sozialen Institutionen in ganz Aarburg um. Alle Projekte sind mit dem Programm Stadtaufwertung Aarburg koordiniert. Je nach Thema wird mit kantonalen Fachstellen, den Ämtern in Aarburg oder den Vereinen der Gemeinde kooperiert. Die Fachhochschule Nordwestschweiz begleitet die Quartierentwicklung während der vierjährigen Projektlaufzeit fachlich. Seite 3

Finanzierung Das Quartierentwicklungsprojekt konnte sich beim Bund und dem Kanton gegenüber anderen Gemeinden in einem Auswahlverfahren durchsetzen. Bund und Kanton unterstützen das Projekt mit total CHF 300'000. Doch die fast 50%ige Beteiligung an den Projektkosten wird nur ausbezahlt, wenn die Gemeinde ihren eigenen Beitrag bewilligt. III. Fakten und Vorhaben Im Rahmen der Stadtaufwertung Aarburg wurde der Entwicklungsschwerpunkt Aarburg Nord definiert. Gemeinsam mit Fachpersonen wurden im Jahr 2011 Analysen zur Situation und den Entwicklungsmöglichkeiten des Wohnquartiers durchgeführt. Die Ergebnisse finden sich im Masterplan Aarburg Nord gebündelt. Quartierentwicklungsprogramm Aarburg Nord als Teil des Gesamtkonzepts Stadtaufwertung Die Analysen zu Verkehr, Gesellschaft und Gewerbe haben ergeben, dass die weitere Entwicklung von Aarburg Nord nicht alleine auf städtebaulichen Projekten basieren kann. Die verschiedenen Interessen im Quartier müssen in eine gute Kooperation zwischen der Verwaltung, dem Gewerbe, den Bildungseinrichtungen und der Bevölkerung führen. Vor allem die Analyse Gesellschaft und Sozialraum der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) zeigte dem Gemeinderat, wie wichtig weiterführende Schritte sind, welche die Bevölkerung und ihre Lebensqualität in Aarburg Nord ins Zentrum stellen. Seite 4

Verschiedene Varianten wurden geprüft. Der Gemeinderat hat sich in der Folge dafür entschieden, dass sich Aarburg für die Teilnahme am Quartierentwicklungsprogramm Projets urbains Gesellschaftliche Integration in Wohngebieten des Bundes bewirbt. Diese Bewerbung hat auch den Zweck, eine zusätzliche Finanzierungsquelle für Massnahmen in Aarburg Nord zu erschliessen. Die Bewerbung für die Teilnahme am Projets urbains mit dem Projekt Quartierentwicklung Aarburg Nord musste bis am 31.08.2011 dem zuständigen Bundesamt für Raumentwicklung eingereicht werden. Das Projekt sieht vor, dass in den nächsten vier Jahren (2012 2015) zusammen mit der Quartierbevölkerung und den sozialen Institutionen in ganz Aarburg das Ziel verfolgt wird, die Lebensqualität im Wohngebiet nachhaltig zu verbessern und günstige Voraussetzungen für das Zusammenleben zu schaffen. Projekt Geplant sind Aktivitäten und Projekte, die durch die Quartierbewohnerinnen und -bewohner sowie die entsprechenden Institutionen der Gemeinde Aarburg getragen werden. Stichworte dazu sind: Soziale Aktivitäten, Konfliktprävention, Öffentlichkeitsarbeit, Stadtteilkultur, Quartiergärten, kinderfreundliche Umgebung, interkulturelle Kommunikation, Beschäftigung, lokale Ökonomie, Qualifizierung, Ausbildung. Für das Projekt zentral ist die Schaffung eines Quartierbüros als Dreh- und Angelpunkt. Auch wenn das Quartierentwicklungsprojekt in Aarburg Nord beheimatet ist, so sollen doch möglichst viele der Aktivitäten und Projekte für ganz Aarburg nützlich sein. Seite 5

Die meisten der mitwirkenden Vereine und Institutionen sind ohnehin nicht auf Aarburg Nord beschränkt. Weil die Arbeit professionell geleistet werden muss, ist vorgesehen, die zur Zeit unbesetzte 50%-Stelle Jugendarbeit umzuwandeln in die Stelle Quartierarbeit Aarburg Nord und so in das Projekt zu integrieren. Vom Quartierentwicklungsbüro aus sollen die Anliegen der Bevölkerung gebündelt und mit den Planungen der gesamten Stadtaufwertung Aarburg koordiniert werden. Das über 4 Jahre laufende Projekt verursacht Kosten in der Höhe von total CHF 640 000. Der Gesamtbeitrag der Gemeinde in der Höhe von CHF 340 000 für 4 Jahre setzt sich zusammen aus CHF 100 000 Projektbeitrag und CHF 240 000 Personal-und Mietkosten. Dem Bund als Programmverantwortlichem wurde eine finanzielle Beteiligung beantragt (CHF 200 000). Auch der Kanton Aargau beteiligt sich an den Kosten (CHF 100 000). Kosten Zwei wesentliche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit das Projekt Quartierentwicklung Aarburg Nord umgesetzt werden kann: Einerseits muss die Gemeinde den Kredit sprechen; andererseits muss der Bund die Gemeinde ins Projets urbains aufnehmen, weil nur so die finanziellen Beiträge von Bund und Kanton fliessen und das Projekt finanziert werden kann. Bedingungen Die Gemeindeversammlung vom 25.11.2011 hat den Kredit mit 88 Ja-Stimmen zu 97 Nein-Stimmen abgelehnt. Beschluss GV 25.11.2011 Seite 6

Dem Protokoll der Gemeindeversammlung vom 25.11.2011 kann lediglich ein Votum gegen die Kreditvorlage entnommen werden. Es wurde darin reklamiert, das Projekt ginge zu Lasten der bisherigen, in Aarburg im Moment eingefrorenen Jugendarbeit. Anderweitige Gründe für die Ablehnung wurden nicht vorgebracht. Ablehnungs- gründe an der GV Kurz nach der Gemeindeversammlung hat der Bund mitgeteilt, dass die Gemeinde Aarburg in das Quartierentwicklungsprogramm aufgenommen wird. Gleichzeitig wurde der Gemeinde der Bundesbeitrag von CHF 200 000 verbindlich zugesichert. Damit ergibt sich auch die definitive Mitwirkung des Kantons, welcher einen zusätzlichen Kostenbeitrag von CHF 100 000 leistet. Nachträgliche definitive Beitrags- Zusicherungen IV. Argumente des Referendumskomitees Das Referendum wurde von einem politisch breit abgestützten Komitee ergriffen. Dieses will den ablehnenden und kaum begründeten knappen Entscheid an der Gemeindeversammlung nicht ohne weitere Diskussionen hinnehmen. Zu wichtig erscheint den betreffenden Personen eine gemeinsame Zukunft für ganz Aarburg statt dem Auseinanderfallen der Gemeinde in zwei Teile. Argumente Referendums- Komitee Dass in Aarburg Nord zukünftige Aufgaben im Bereich Gesellschaft, Verkehr und Städtebau umgesetzt werden müssen, haben die Analysen des Projektes Masterplan Aarburg Nord Seite 7

gezeigt. Dass von Bund und Kanton nahezu die Hälfte der anfallenden Ausgaben finanziert werden, sieht das Referendumskomitee als einmalige Chance. Dieser Beitrag entlastet die Gemeinde und damit auch ihre Einwohner. Deshalb will das Referendumskomitee, dass weitere Aufklärungen und Informationen für die gesamte Bevölkerung erfolgen und zusammen mit ihr über das wichtige Thema Kredit Quartierentwicklung Aarburg Nord an der Urne abgestimmt wird. Die Mitglieder des Referendumskomitees sehen in einer Ablehnung des Kreditantrages zahlreiche Gefahren für die Entwicklung in Aarburg Nord, die unweigerlich alle Bürgerinnen und Bürgern in Aarburg finanziell belasten würden: - In etlichen Wohnblöcken des Quartiers leben schon heute fast ausschliesslich Menschen mit ungenügenden Deutschkenntnissen und anderen kulturellen Hintergründen. Die Angst vor der Entstehung von Parallelgesellschaften und einer Gettoisierung ist offensichtlich und führt dazu, dass ganz Aarburg als unattraktiver Wohnstandort wahrgenommen wird. Dieser Imageschaden verhindert eine ausgewogene Zusammensetzung der Bevölkerung. - In Schulklassen sammeln sich Kinder mit ungenügenden Deutschkenntnissen. Ohne eine gute Durchmischung mit einheimischen Kindern ist die Bildung und Ausbildung dieser jungen Menschen gefährdet und eine finanzielle Abhängigkeit von der Gemeinde Aarburg wahrscheinlich. Seite 8

- Aarburg Nord leidet, im Vergleich mit Aarburg Süd, unter deutlich mehr Littering und Vandalismus. Demolierte Bushaltestellen und verschmutzte Unterführungen sind Beispiele dafür, dass die Gefahr droht, dass die Gemeinde in zwei Teile zerfällt und eine gemeinsame Entwicklung verhindert. - Liegenschaftsbesitzer beginnen damit, die Investitionen in ihre Gebäude zu vernachlässigen. Sie spekulieren mit der schlechten Wohnumgebung. Dieser günstige Wohnraum in Aarburg Nord zieht vermehrt sozial belastete Familien an dies mit entsprechender Kostenfolge für die Gemeinde. Aus diesen Problemen entstehen ein Imageschaden und hohe Folgekosten, welche die ganze Gemeinde tragen muss. Es wird schon heute festgestellt, dass Familien zum Schutze ihrer Kinder aus der Gemeinde wegziehen - Familien, die für die weitere Entwicklung der Gemeinde wichtig sind. Das Referendumskomitee will diesen negativen Tendenzen mit einem positiven Entwicklungsplan begegnen. Einige Massnahmen sind bereits eingeleitet worden: - Das neue Primarschulzentrum wird einen positiven, identitätsfördernden Einfluss auf das Wohngebiet haben und zeigt die Bereitschaft der Gemeinde, städtebauliche Veränderungen anzugehen. - Der Beschluss, einen Masterplan für Aarburg Nord auszuarbeiten zeigt, dass die Gemeinde die Entwicklungen im Sozialen, Verkehr und Bauen koordinieren wird. Seite 9

- Die Zusammenarbeit mit der FHNW hat zur Eingabe des Projektes "Gesellschaftliche Integration in Wohngebieten" und zur finanziellen Unterstützung von Bund und Kanton in der Höhe von CHF 300'000 geführt. - Die Einbettung der Entwicklung Aarburg Nord in die Stadtaufwertung Aarburg verknüpft Massnahmen in Aarburg Nord mit der Gesamtstadt. Möglichst viele Projekte sollen in Aarburg Nord beheimatet werden, aber für ganz Aarburg gedacht sein. Durch das Forum Stadtaufwertung haben die Bürgerinnen und Bürger der ganzen Gemeinde die Möglichkeit, das Projekt mit zu steuern. Während der Entwicklung des Masterplans wurde mit Akteuren (u.a. Vereine, Gewerbetreibende, sozial engagierte Persönlichkeiten) aus ganz Aarburg Gespräche über die Erwartungen an die Quartierentwicklung besprochen. Das Projekt kann also direkt an diesen Ergebnissen anknüpfen und gemeinsam mit den lokalen Verantwortlichen konkrete Massanahmen rasch realisieren. Das Referendumskomitee erwartet, dass die Kosten der Gemeinde für das Programm langfristig wieder hereinfliessen in Form von niedrigeren Sozialausgaben und geringeren Ausgaben für die Sicherheit. Auch deshalb ist das Projekt Aarburg Nord für ganz Aarburg sinnvoll. Das Referendumskomitee schätzt die Entwicklungen nicht ohne Grund so positiv ein. Die Nachbarstadt Olten SO oder die aargauische Gemeinde Spreitenbach und viele weitere Städte in der Schweiz sind in den vergangenen Jahren ins Bundesprogramm "Gesellschaftliche Integration Seite 10

in Wohngebieten" aufgenommen worden und konnten zahlreiche Projekte für die Bevölkerung realisieren und damit in Quartieren mit einem schlechten Ruf deutliche Verbesserungen erzielen. V. Standpunkt Gemeinderat und zustimmende Organe Gemeinderat und FGPK lehnen den negativen Gemeindeversammlungs-Entscheid vom 25.11.2011 ab und stimmen an der Urne deshalb JA zum Kredit. Durch die Zustimmung zum Kredit an der Urne ergibt sich freie Bahn für die Mitwirkung am für die weitere Entwicklung des Städtchens Aarburg wichtigen Quartierentwicklungsprojekt Aarburg Nord. Standpunkt Gemeinderat und zustimmende Organe Einmalige Chance für Stadtentwicklung Die Teilnahme am Quartierentwicklungsprogramm Aarburg Nord im Rahmen des Bundesprogramms Projets urbains ist eine einmalige Chance, im Bereich soziale Stadtentwicklung für Aarburg Nord und damit für die gesamte Gemeinde positive Veränderungen heranzuführen und dabei CHF 300 000 von Bund und Kanton für die Stadtentwicklung zu erhalten. Seite 11

Wichtiges soziales Projekt Die Aarburger Exekutive begrüsst die Urnenabstimmung über dieses wichtige soziale Projekt. Nebst Aarburg haben auch Olten SO, Pratteln BL, Regensdorf ZH, Rorschach SG, Schlieren ZH, Spreitenbach AG, Vernier GE, Versoix GE und Vevey VD den Zuschlag für die Teilnahme am Projets urbains erhalten. Namhafte fachliche und finanzielle Unterstützung Nicht weniger als drei Bundesämter, das Bundesamt für Raumentwicklung ARE, das Bundesamt für Migration BFM und das Bundesamt für Wohnungswesen BWO sowie die Fachstelle für Rassismusbekämpfung FRB und die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen EKM unterstützen das Projekt wobei vom Bund ein Beitrag von CHF 200 000 fliesst. Auch der Kanton beteiligt sich mit CHF 100 000, während die Fachhochschule Nordwestschweiz die Umsetzung direkt begleiten würde. Die breite fachliche und finanzielle Unterstützung zeigt, welchen Stellenwert das Projekt Gesellschaftliche Integration in Wohngebieten bei der Bewältigung schwieriger sozialer und raumplanerischer Aufgaben geniesst. Wenn der Kredit abgelehnt wird, ist zu befürchten, dass der Zerfall des Wohngebietes Aarburg Nord im Sinne eines schleichenden Abstiegs ungebremst weiterginge. Die dringend notwendige Umsetzung von Aufgaben im Bereich Gesellschaft, Verkehr und Städtebau würde nicht angegangen. Generell wären eine sinkende Lebensqualität und eine Gettoisierung zu befürchten. Hiervon wären nicht zuletzt auch Personen mit Wohneigentum in Aarburg Nord direkt negativ betroffen. Folgen bei Ablehnung des Kredits Seite 12

VI. Quartierentwicklungsprogramm Aarburg Nord im Detail Das Programm "Gesellschaftliche Integration in Wohnquartieren" setzt an vier Themen an: "Bevölkerung/Soziales", "Liegenschaften/Städtebau", "Bildung/Gewerbe" sowie "Mobilität/Verkehr". Programm im Detail Für jedes Thema wird ein Schlüsselprojekt realisiert, das in enger Zusammenarbeit mit der Bevölkerung im Wohnquartier und den Organisationen in Aarburg geplant und durchgeführt werden soll. Im Verlauf der vier Jahre sollen weitere Projekte hinzukommen. Das Schlüsselprojekt beim Thema Bevölkerung/Soziales soll ein breit ausgeschriebener Ideenwettbewerb sein. Die Bevölkerung soll konkrete Projektvorschläge zur Quartierentwicklung für die Bereiche Soziales, Kultur oder Umwelt eingeben können. Eine Quartierjury soll die Projekte begutachten und auswählen. Das Quartierbüro hilft den Projektinitiierenden bei der Umsetzung und fördert die Bildung von Gruppen aus der Bevölkerung, die sich bei der Umsetzung und im gesamten Projekt engagieren möchten. Im Thema Mobilität/Verkehr wird als Schwerpunkt das Projekt "Kinder- und Jugendfreundliche Quartierentwicklung" vorgeschlagen. Gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen sollen die Freiräume bewertet werden, konkrete Vorschläge für Umgestaltungen formuliert und diese im partizipativen Prozess realisiert werden. Die Ergebnisse sollen in die Umsetzung des Seite 13

Masterplans einfliessen und weitere Projekte auch für andere Zielgruppen ermöglichen. Das Projekt soll in Kooperation mit dem Kanton Aargau und anderen Gemeinden des Kantons erfolgen. Das Thema Gewerbe/Bildung soll mit dem Schlüsselprojekt "Lokale Ausbildungsplätze" begonnen werden. In Aarburg Nord gibt es zahlreiche Betriebe und zugleich hohe Arbeitslosigkeit und Sozialhilfebelastung bei jüngeren Menschen. Das Quartierbüro will in Zusammenarbeit mit den betreffenden Einrichtungen Gewerbebetriebe für die jungen Schulabgänger sensibilisieren. Angestrebt werden Lösungen, die von neuen Lehrstellen bis zu kurzzeitigen Einsätzen reichen. Mit dem kürzlich in Aarburg eingeführten Beschäftigungsprogramm "Passage" soll eng zusammengearbeitet werden. Das Schwerpunktprojekt "Wohnbörse" soll im Thema Liegenschaften/Städtebau Impulse setzen. Erfahrungen aus anderen Gemeinden zeigen, dass es auf Seiten der Bewohnenden Interessen gibt zu Fragen über alternative Formen des Erwerbs und der Finanzierung von Wohneigentum, über das Wohnen im Alter, über Möglichkeiten des Aufstockens von Wohngebäuden oder über den quartierinternen Umzug infolge Veränderungen der Familiengrösse. Das Quartierbüro organisiert einen Aktionstag und will damit Personen aus ganz Aarburg zusammenbringen, die gemeinsame Interessen am Wohnen haben. Zur Koordination aller Aktivitäten werden ein Quartierbüro und Mitwirkungsgremien für die Bevölkerung gegründet. Das Seite 14

gesamte Projekt sowie alle Schwerpunkt- und Folgeprojekte werden fachlich begleitet vom Institut Sozialplanung und Stadtentwicklung der Hochschule für Soziale Arbeit (Fachhochschule Nordwestschweiz). Studentische Arbeiten sollen wo immer möglich das Projekt unterstützen. Die Fachhochschule unterstützt das Quartierbüro bei der Suche nach zusätzlichen Finanzierungspartnern. Quartierbüro und Fachhochschule stellen die Vernetzung zu den Institutionen der ganzen Gemeinde Aarburg sowie dem Projekt Stadtaufwertung Aarburg sicher. VII. Empfehlung an die Stimmberechtigten Gemeinderat sowie Finanz- und Geschäftsprüfungskommission stimmen JA zum Kredit von CHF 340 000 für die Durchführung des Quartierentwicklungsprogramms Aarburg Nord im Rahmen des Bundesprogramms Projets urbains 2012 2015. Redaktionsschluss: 19. Januar 2012 Weitere Informationen unter: www.stadtaufwertung.ch/projekte/übersicht/bsp Nr. 11 Seite 15