Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel Landeshauptstadt München Vorsitzender Wolfgang Püschel Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München An alle Mitglieder des BA 1 Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse, Bürgerinnen und Bürger Privat: Liebigstr. 14 80538 München Telefon: 089/22802676 E-Mail: ba1.pueschel@muenchen.de Geschäftsstelle: Tal 13, 80331 München Telefon: 089/29165154 Telefax: 089/22802674 e-mail: bag-mitte.dir@muenchen.de Einladung zur BA- Sitzung am 17. September 2013 (Wahlperiode 2008-2014) München, den 06.09.2013 Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie recht herzlich zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel, am Dienstag, den 17. September 2013 um 19.00 Uhr im Münchner Zimmer der Gaststätte Hofbräuhaus, Platzl 9 ein. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: A Allgemeines 1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung 2 Protokoll der letzten Sitzung 3 Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 4 Anhörungen (ohne Vorbehandlung) 5 Allgemeine Themen 6 Unterrichtungen (siehe Anlage)
Seite 2 B Planen, Bauen, Wohnen 3.1 Bauvorhaben 3.1.1 Sebastiansplatz 9: Umbau Hotel Blauer Bock (Modernisierung von 47 Zimmern und 44 Bädern, Nutzungsverschiebung von Nebenräumen zu Hotelzimmern, Umbau einer Wohnung, Umbauten im Keller) (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013) 3.1.2 Altheimer Eck 3: Umbau und Dachgeschoss-Neubau mit Nutzungsänderung: Büro zu Wohnen (1. - 3. OG) (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013) 3.1.3 Hackenstraße 7: Instandsetzung, Umbau und Erweiterung Wohn- und Geschäftshaus mit Neubau Tiefgarage (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013) 3.1.4 Karlsplatz 4: Nutzungsänderungen und bauliche Maßnahmen in einem Wohn- und Geschäftshaus Nachträgliche Genehmigung (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013) 3.1.5 Thierschstraße 8 10: Neubau eines Wohnheims für Auszubildende (Vorbescheid) (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013) ABGESETZT, wir im Oktober behandelt 3.1.6 Altheimer Eck 15: Nutzungsänderung 3. OG: Büro/Wohnung zu drei Wohnungen, Anbau von Balkonen 3.1.7 Sendlinger Straße 44: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses 3.1.8 Hackenstraße 6: Errichtung eines Neubaus (Vorbescheid) 3.1.9 Neuhauser Straße 5: Dachgeschossumbau (Tektur) 3.1.10 Maximilianstraße 43: Umbau 3. und 4. OG 3.1.11 Mannhardtstraße 7: Außenlift-Anbau (Vordergebäude) sowie Balkone, Aufstockung und Anbau Treppenhaus (Rückgebäude) (Vorbescheid) 3.2 Sonstige C Gastronomie und Öffentlicher Raum 2.1 Gaststätten 2.1.1 Brasserie L'Atelier Art & Vin, Westenriederstraße 43: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (vertagt aus der Sitzung vom 16.07.2013 und 14.08.2013) 2.2 Sondernutzungen 2.3 Sonstige 3.1 Veranstaltungen 3.1.1 Orthodoxer Kirchentag am 29.09.2013, Salvatorplatz
3.1.2 Christkindlmarkt vom 25.11.-23.12.2013, Sendlinger-Tor-Platz 3.1.3 Statio der Marianischen Männerkongregation am 19.10.2013, Marienplatz 3.1.4 Oktoberrosenkranzgebet mit Kardinal Marx am 13.10.2013, Marienplatz 3.1.5 Ander Art Festival am 27.09.2013, Odeonsplatz 3.1.6 Internationales Fest der Kulturen am 28.09.2013, Odeonsplatz 3.1.7 Informationsveranstaltung Glasklar der BzgA vom 18.-19.20.2013, Neuhauser Straße 3.2 Sonstige 3.2.1 Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen auch 2014, Antrag der Stadtrats-FDP Missbrauch des Vater-Rhein-Brunnens als Strand- und Feierlocation, BV- Empfehlung Nr. 08-14 / 1663 Seite 3 D Verkehr und Umwelt 0.1 Änderung von Verkehrsregelungen in der Damenstiftstraße, Eisenmannstraße und dem Altheimer Eck, Gespräch mit Vertretern des Referats für Stadtplanung und Bauordnung in der Unterausschusssitzung 0.2 Vorstellung des Straßenbauvorhabens Josephspitalstraße durch das Ingenieurbüro in der Unterausschusssitzung 1.1 Bürgeranliegen: Planung Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring 1.2 Bürgeranliegen: Verkehrliche Situation in der Marienstraße 1.3 Bürgeranliegen: Baumfällungen auf dem Grundstück Franz-Joseph-Strauß-Ring 4 1.4 Bürgeranliegen: Verkehrliche Situation und Abfallbehälter in der Christophstraße 2.1 3.1 Änderung der BA-Satzung; Anhörung zu den Stadtratsanträgen: - BAs sollen über die Beschaffung und Aufstellung von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen selbst entscheiden dürfen - Änderung der Satzung zur Finanzierung und zum Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigen in den jeweiligen Stadtbezirken 3.2 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Bruderstraße 3 3.3 Baumfällung Praterinsel 1 E Kultur, Soziales, Budget 1.1 Unterausschuss: Entwurf eines Schreibens an das Kulturreferat bzgl. deren Praxis, Antragsteller an den BA zu verweisen. 3.1 Antrag des BA 13 auf Satzungsänderung bzgl. der Belange der Kinderbetreuung
Seite 4 F Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten G Verschiedenes / Termine 1 Terminvorankündigung: Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse am 14.05.2014 Unterausschuss Planen, Bauen, Wohnen Nächste Sitzung: Montag, den 07.10.2013 Unterausschuss Verkehr & Umwelt Nächste Sitzung: Dienstag, den 08.10.2013 Unterausschuss Kultur, Soziales, Budget Nächste Sitzung: Dienstag, den 08.10.2013 Unterausschuss Gastronomie & öffentlicher Raum Nächste Sitzung: Donnerstag, den 10.10.2013 Die Unterausschusssitzungen finden jeweils 19.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle, Tal 13, 80331 München statt. Telefonische Sprechstunde Jeden Freitag (außer in den Schulferien) von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr Tel.: 22802676 Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 1 findet am Dienstag, den 15.10.2013 um 19.00 Uhr im Münchner Zimmer der Gaststätte Hofbräuhaus, Platzl 9 statt. Hinweis: Ein behindertengerechter Zugang zum Sitzungssaal ist über einen Lift möglich, bedarf jedoch einer vorherigen Anmeldung im Hofbräuhaus. In diesem Fall setzen Sie sich bitte telefonisch mit der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tel. 29165154, in Verbindung. Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Püschel Vorsitzender des BA 1 Altstadt-Lehel
Seite 5 Unterrichtungen A 6 Unterrichtungen Allgemeines 6.1 Antwortschreiben des KVR zur Stellungnahme des BA bzgl. der Wahllokale für den Bürgerentscheid 6.2 BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen, Antrag des BA 6 und Ba 16 B 4 Unterrichtungen Planen, Bauen, Wohnen 4.1 Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide 4.2 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Anfrage des BA bzgl. der Aufstellung von Bebauungsplanen für die Grundstücke Oettingenstraße 6 8 und Lerchenfeldstraße 4-6 4.3 Information vom Bebauungsplan Siemens Konzerngelände 4.4 Schreiben an die Bayerische Hausbau bzgl. Baustelleneinrichtung Donisl 4.5 Schreiben der LBK und Baugenehmigung zum Bauvorhaben Oettingenstraße 6-8 4.6 Schreiben der LBK zum Bauvorhaben Dreifaltigkeitsplatz 4 C 4 Unterrichtungen Gastronomie und Öffentlicher Raum 4.1 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner) 4.2 Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner) 4.3 Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner) 4.4 Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner) 4.5 Schreiben der Bezirksinspektion an die Betreiber der Freischankflächen im Tal 4.6 Schreiben zur Bürgerbeschwerde über den Strand auf der Praterinsel 4.7 Antwortschreiben der Bezirksinspektion zu den Wechselnutzungen in der Heiliggeiststraße, 2013.08 A 3.4 4.8 Eilentscheidung Pucknick im Grünen der Bündnis 90/Die Grünen am 05.09.2013, Marienhof 4.9 Eilentscheidung zur Informationsveranstaltung mit Pressetermin der AWM am 23.10.2013, Karlsplatz 4.10 Eilentscheidung zum DFB Fanclubs am 05.09.2013, Odeonsplatz 4.11 Eilentscheidung für FotoDoks/Panos vom 16.10.-30.10.2013, Marienhof 4.12 Eilentscheidung zur Informationsveranstaltung Weltkindertag am 20.09.2013 4.13 Eilentscheidung zur SPD Wahlkampfveranstaltung am 12.09.2013, Odeonsplatz 4.14 Beantwortung der Stadtratsanfrage zum Beleuchtungskonzept für den Viktualienmarkt 4.15 Schreiben des KVR zum BA-Beschluss über die Freischankfläche die Schank- und Speisewirtschaft Cole & Porter, Sendlinger Straße 10, Verweis an den Oberbürgermeister 4.16 Zusammenfassung des Ortstermins zur Residenzstraße im Bereich zwischen Maximilianstraße/Perusastraße und Hofgraben/Schrammerstraße, Wiederherstellung der Fußgängerzone nach Bauschaden D 4 Unterrichtungen Verkehr und Umwelt 4.1 Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Halteverbotszone zur Sicherstellung polizeilicher Aufgaben vor dem Anwesen Hackenstraße 4
Seite 6 4.2 Schreiben des KVR bzgl. der Radverkehrsführung in der Zweibrückenstraße 4.3 Antwortschreiben der Verwaltung des Englischen Gartens zur Bürgerbeschwerde über das Trommeln am Monopterus 4.4 Erneutes Antwortschreiben auf eine Bürgeranfrage nach einer Halteerlaubnis vor der Buchhandlung BIAZZA, TOP 2013.06 D 1.2 4.5 Antwort auf eine Bürgeranfrage zur Grünanlage an der Lukaskirche 4.6 MVG-Leistungsprogramm, beglaubigter Beschluss 4.7 Antwortschreiben des Baureferats zur Beschwerde über eine Baustelleneinrichtung in der Oettingenstraße gegenüber der Tennisanlagen E 4 Unterrichtungen Kultur, Soziales, Budget 4.1 Sondernutzungserlaubnis für das Kunstprojekt Transport a Smell of revolution 4.2 Kunst im öffentlichen Raum, Verlängerung Denkmal der grauen Busse, Grünanlage Isartor 4.3 Kunst im öffentlichen Raum Eisblock am Salvatorplatz