Die EUROPÄISCHE UNION auf 3 SäulenS ERSTE SÄULE: Europäische Gemeinschaft, Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl und Europäische Atomgemeinschaft ZWEITE SÄULE: Gemeinsame Außenund Sicherheitspolitik DRITTE SÄULE: Polizeiliche und justitielle Zusammenarbeit
Die EUROPÄISCHE UNION Binnenmarktprinzipien Einheitliche Europäische Akte 1987 Freier Personenverkehr Freier Dienstleistungsverkehr Freier Warenverkehr Freier Kapitalverkehr
Die EUROPÄISCHE UNIION Raum der Freiheit, der Sicherheit, des Rechts Kontrolle an den Außengrenzen Asyl, Einwanderung, Schutz der Rechte von Drittstaatsangehörigen Verstärkte polizeiliche und justitielle Zusammenarbeit Gemeinsame Kriminalitätsbekämpfung
Sicherheitsarchitektur der EU Der Europäische Rat Rat der Innen- und Justizminister EUROPOL SCHENGEN EURODAC
Arbeitsgruppen Historischer Abriss Justitielle Zusammenarbeit EPZ: Harmonisierung von Rechtsvorschriften TREVI I III: Terrorismus, Radikalismus, Extremismus, Internationale Kriminalität Ad-Hoc-AG Einwanderung : Dubliner Asylübereinkommen, Außengrenz- Übereinkommen CELAD: Drogenbeobachtungsstelle
EUROPOL Europäisches Polizeiamt Sitz in Den Haag, Niederlande EUROPOL Konvention als Völkerrechtsvertrag vom 26. Juli 1996 Völkerrechtssubjekt Immunitäten für Bedienstete
EUROPOL Schwerpunkte Bekämpfung des illegalen Drogenhandels, schwerwiegender Formen der internationalen Kriminalität und des Terrorismus WENN Kriminelle Organisationsstruktur vorliegt Zwei oder mehrere Mitgliedsstaaten davon betroffen sind
EUROPOL Aufgaben Informations- und Ermittlungsdrehscheibe über die nationalen Stellen und die Verbindungsbeamten Sammeln und analysieren von Informationen und Erkenntnissen Automatisierte Informationssammlung Vermittlung von strategischen und ermittlungstechnischen Spezialkenntnissen
EUROPOL Informationssystem 3 automatisierte Info-Sammlungen: Informationssystem:personenbezogenen Daten, Daten über Straftaten und Tatort Arbeitsdateien zu Analysezwecken: kriminelle Verbindungen oder Organisationen; Opferschutz Indexsystem: Überblicksabfrage nach im Analysebereich vorhandenen Daten
Schengener Übereinkommen vom 14. Juni 1985 Deutschland, Frankreich, Beneluxstaaten Kurzfristige Maßnahmen: Erleichterte Grenzkontrollen Langfristige Maßnahmen: Wegfall der Grenzkontrollen Kompensierende Maßnahmen
Schengener Durchführungs hrungsübereinkommen SDÜ vom 19. Juni 1990 Unterscheidung von Beitritt und Inkraftsetzung Inkraftsetzung I im März 1995 für Beneluxländer, Deutschland, Frankreich, Spanien und Portugal Inkraftsetzung II im Oktober bzw. Dezember 1997 für Italien und Österreich Inkraftsetzung III im März 2001 für Dänemark, Island, Norwegen, Finnland und Schweden Keine Schengenstaaten: GB, Irland
SDÜ Grenzkontollen Definition von Binnen- und Außengrenzen, Vertragsstaaten, Drittstaaten und Drittausländer Kontrollstufen: Erste Stufe: Identitätsfeststellung Zweite Stufe: Reisedokumente und Einreisevoraussetzungen Exekutivausschuss: Visapflichtige Drittstaaten Reisefreiheit für 3 Monate
SDÜ Polizeiliche Zusammenarbeit Grenzüberschreitende Observation: Tatverdacht, Ermittlungsverfahren, auslieferungsfähige Straftat, Tatfortsetzung, Rechtshilfeersuchen (außer: Dringlichkeit) Grenzüberschreitende Nacheile: Frische Tatbegehung oder Flucht aus Haft Rechte/Pflichten: Kontaktaufnahme, I- Feststellung, Festnahme mit Übergabe. Keine Hausdurchsuchung
Schengener Informationssystem SIS Folgende Ausschreibungen sind gespeichert: Festnahme einer Person Einreiseverweigerung von Drittausländern Festhaltung einer vermissten Person Aufenthaltsermittlung von Zeugen, Verdächtigen und Verurteilten Verdeckte Registrierung oder gezielte Kontrolle Sicherung von Sachen oder Beweismittel
SIS N-SIS und SIRENE N-SIS: Nationale Abfragestellen zur Gewinnung von Basisinfos aus dem SIS SIRENE: Vermittlungsstelle zwischen aufgreifenden und ausschreibenden Behörden
SIS Datenschutz Harmonisierung von Datenschutzbestimmungen Datenschutzrecht der Mitgliedsstaaten Protokollierung bei den N-SIS-Stellen
Europäische Polizei Union Berufsrat Polizei in EUROFEDOP Tätigkeit DIE europäische Polizeigewerkschaft Daten über die soziale Lage von Kolleginnen und Kollegen EUROPARAT: Polizeiarbeit in einer demokratischen Gesellschaft; Polizisten haben auch Rechte Vereinte Nationen/ISPAC: Konvention gegen Geldwäsche; Konvention gegen Organisierte Kriminalität