1 Erfinderfachauskunft Mit Schutzrechten auf dem Weg von der Idee zum Produkt
Was ist SIGNO? Innovatives Denken und exzellente Forschungsergebnisse sind der Schlüssel für den weltweiten Erfolg deutscher Produkte. Ideen müssen aber auch geschützt werden egal, ob sie an der Hochschule, im Unternehmen oder zu Hause entstehen. Mit der Förderinitiative SIGNO unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Hochschulen, kleine und mittelständische Unternehmen sowie Erfinder bei der rechtlichen Sicherung und wirtschaftlichen Verwertung ihrer innovativen Ideen. Welche Unterstützung bietet die SIGNO Erfinderfachauskunft? Die Erfinderfachauskunft ist eine erste Beratung für erfinderisch tätige Personen im Umgang mit Schutzrechten von noch nicht am Markt eingeführten Erfindungen. Das Beratungsangebot umfasst Informationen zu gewerblichen Schutzrechten und Hinweise zum strategischen Vorgehen unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Außerdem werden Hinweise zu weiterführenden Kontakten gegeben und Fördermöglichkeiten aufgezeigt.
Im Fokus stehen die spezifischen Fragestellungen zu Schutzrechten unter Berücksichtigung der individuellen Situation des Erfinders: zist meine Erfindung neu? zwie schütze ich meine Erfindung? zwie vermarkte ich meine Idee? zwo finde ich weitere Unterstützung und Kooperationspartner? zwelche Fördermöglichkeiten gibt es? zmit welchem finanziellen Aufwand muss ich rechnen? Bitte beachten Sie, dass im Rahmen der Erfinderfachauskunft keine Rechtsberatung stattfindet. Ziel der Erfinderfachauskunft ist es, Ihnen das notwendige Basiswissen an die Hand zu geben, so dass Sie nach der Beratung Ihre nächsten Entscheidungen treffen können. Welche Kosten entstehen? Die Erfinderfachauskunft können Sie einmalig kostenlos bei einem unserer SIGNO-Partner in Anspruch nehmen. Geht Ihr Beratungsumfang über vier Stunden hinaus, sind weiter entstehende Kosten selbst zu tragen. Das SIGNO-Partner Netzwerk Das Netzwerk besteht aus öffentlichen und privaten Beratungseinrichtungen, wie Patentinformationszentren, Gründer- und Technologiezentren, Unternehmensberatungen und Patentverwertungsagenturen. Die SIGNO-Partner verfügen über eine langjährige Expertise in der Erfindungsund Verwertungsberatung und sind damit kompetente Ansprechpartner in allen Bereichen rund um das Thema Innovationen und gewerbliche Schutzrechte. Die SIGNO-Partner sind im gesamten Bundesgebiet vertreten. Eine Liste aller SIGNO-Partner finden Sie auf www.signo-deutschland.de/erfinder
Fragen und Antworten Warum sind gewerbliche Schutzrechte wie Patente erforderlich? Häufig sind Innovationen das Ergebnis intensiver Forschungs- und Entwicklungsleistungen. Verständlich, dass Erfinder nicht möchten, dass ihre Ideen einfach kopiert werden. Hier setzt der gewerbliche Rechtsschutz an und bietet vielfältige Möglichkeiten das geistige Eigentum zu schützen, z. B. durch Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designschutz. Ein Patent gibt seinem Inhaber beispielsweise das Recht, jedem anderen die (Be-)Nutzung der patentierten Idee zu verwehren und allein zu entscheiden, wer die Erfindung benutzen darf. Patente bieten also einen langfristigen Wettbewerbsvorteil im Markt. Daneben ist der rechtliche Schutz von Erfindungen häufig Voraussetzung dafür, dass finanzierende Kreditinstitute und andere externe Geldgeber überhaupt in die neue technische Lösung investieren. Denn von der Patentierung einer Idee bis zur Marktreife eines Produktes sind oft weitere Investitionen zu tätigen. Patente sind damit eine gute Voraussetzung, um aus einer technischen Erfindung einen wirtschaftlichen Erfolg zu machen. Warum ist eine Patentrecherche wichtig? Die wichtigsten Fragen, die mit einer Patentrecherche beantwortet werden können, sind zunächst: Wie ist der Stand der Technik auf einem bestimmten Gebiet? Für welche Erfindungen auf dem bestimmten Gebiet der Technik besteht zurzeit patentrechtlicher Schutz? Neben Recherchen zum Stand der Technik eignen sich Patentrecherchen auch für strategische Analysen.
Wie kann ein Patent wirtschaftlich verwertet werden? Das Patent ist ein Monopol auf Zeit. Der Patentanmelder erhält für eine bestimmte Dauer in Deutschland sind es max. 20 Jahre das Recht, aus seiner Erfindungsleistung Nutzen zu ziehen. Es fallen jährlich Patentgebühren an, die sich erhöhen, je länger das Patent aufrechterhalten wird. Eine wirtschaftliche Verwertung des Patents ist durch Eigennutzung, Verkauf oder Lizenzvergabe möglich. Was ist bei der Vorbereitung von Verwertungsvereinbarungen zu beachten? Vor Gesprächen mit potenziellen Partnern ist zu klären, inwieweit Informationen preisgegeben oder geheim gehalten werden sollen. Hierzu gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, zu denen Sie Ihr SIGNO-Partner berät.
Impressum Herausgeber Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Öffentlichkeitsarbeit 11019 Berlin oeffentlichkeitsarbeit@bmwi.bund.de www.bmwi.de Gestaltung und Produktion PRpetuum GmbH, München Stand Oktober 2014 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ist mit dem audit berufundfamilie für seine familien freundliche Personalpolitik ausgezeichnet worden. Das Zertifikat wird von der berufundfamilie ggmbh, einer Initiative der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, verliehen. Druck Silber Druck ohg, Niestetal Bildnachweis Mark Bowden istock (Titel), Andreyuu istock (S. 2), BrianAJackson istock (S. 5)