SIGNO - Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung. SIGNO-Projektmanagement

Transkript

1 SIGNO - Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung SIGNO-Projektmanagement

2 SIGNO-Säulen SIGNO Hochschulen SIGNO Unternehmen SIGNO Erfinder Verwertungsförderung Erfinderfachauskunft Strategieförderung InnovationMarket Erfinderclubs ehemals Verwertungsoffensive ehemals INSTI

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4 Angebote der SIGNO-Partner Erfinderfachauskunft InnovationMarket

5 Patentgebühren in Deutschland Aufrechterhaltungsgebühren Durchschnittliche Aufrechterhaltungsdauer EU EU D D kumuliert jährlich Anmeldegebühr 60 Euro Recherchegebühr 250 Euro Prüfgebühr (bei vorheriger Recherche) 150 Euro Prüfgebühr (ohne vorherige Recherche) 350 Euro Gesamt 410 bis 460 Euro

6 Ziele professionelle Sicherung der FuE-Ergebnisse Steigerung qualifizierter Patentanmeldungen Unterstützung bei der Verwertung von Patenten strategische Nutzung von Patentinformationen Abbau von Hemmnissen gegenüber dem Patentwesen

7 Antragsberechtigte Existenzgründer die Unternehmensgründung muss spätestens zum Zeitpunkt der Abrechnung abgeschlossen sein Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) Gewerbliche Wirtschaft, freiberufliche Techniker, Landwirtschaft keine Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung in den letzten 5 Jahren nach KMU-Definition der EU Änderung seit früher nur produzierendes Gewerbe Jetzt auch Dienstleistungs - Unternehmen und Freiberufler

8 KMU-Definition der EU KMU-Definition der EU bis zu 250 Beschäftigte Jahresumsatz 50 Mio. oder Jahresbilanzsumme 43 Mio.

9 Teilpaket TP 1 Recherchen zum Stand der Technik Förderung 800 Euro TP 2 TP 3 TP 4 TP 5 Kosten-Nutzen-Analyse Deutsche Patentanmeldung Vorbereitungen für die Verwertung Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland 800 Euro Euro Euro Euro Förderfähig max Euro Zuschuss (50 %) = max Euro

10 TP 1 Recherchen zum Stand der Technik Recherche-Dienstleistungen Kosten von Online- bzw. CD-ROM-Datenbanken bei eigenen Recherchen Auswertung/Bewertung der Ergebnisse max. 800 Euro Zuschuss

11 TP 2 Kosten-Nutzen-Analyse Fachgespräche und ergänzende Recherchen Einschätzung der Chancen für die wirtschaftliche Verwertung der Erfindung Auswertung/Bewertung der Ergebnisse max. 800 Euro Zuschuss

12 TP 3 Deutsche Patentanmeldung Beratung und Patentanmeldung durch einen Patentanwalt Patentamtsgebühren max Euro Zuschuss

13 TP 4 Vorbereitung für die Verwertung Suche nach Fördermitteln und Kooperationspartnern erste Schritte der Verwertung (Messeteilnahme, Marketingkonzept, o.ä.) Nutzung geeigneter Innovations- und Kooperationsbörsen Marken- oder Geschmacksmusteranmeldung max Euro Zuschuss

14 TP 5 Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland Beratung durch einen Patentanwalt und Patentanmeldung beim Europäischen Patentamt und/oder bei Patentämtern im Ausland Patentamtsgebühren Übersetzungskosten max Euro Zuschuss

15 hoher Lerneffekt für die Teilnehmer erfolgreiche Vermittlung eines strategischen Verständnisses für das Patentsystem positive Bewertung der Maßnahme durch Teilnehmer überdurchschnittlich hohe Erteilungsquote überdurchschnittliche Verwertungsquote/-erfolge Studie der EU-Kommission Herbst 2007