Flüchtlingsunterbringung im Landkreis Calw

www.karlhuberfotodesign.com Flüchtlingsunterbringung im Landkreis Calw 26.11.2015 Dr. Frank Wiehe Folie 1

1. Flüchtlingssituation a) global b) in Europa c) in Deutschland Überblick 2. Flüchtlingsunterbringung in Baden- Württemberg 3. Folgen für Landkreis und Kommunen 4. Umgang mit Flüchtlingen Folie 2

Globale Situation Derzeit sind weltweit knapp 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Dies ist die höchste Zahl, die jemals verzeichnet wurde. Folie 3

Globale Situation Folie 4

Situation in Europa Folie 7

Situation im Mittelmeer Folie 8

Antragsentwicklung Bund Folie 11

Entwicklung Land Folie 12

Zusammensetzung Folie 13

Entscheidungen Folie 14

Flüchtlingsunterbringung in Baden- Württemberg 1. Erstaufnahme in den Landes-Erstaufnahmeeinrichtungen 2. Vorläufige Unterbringung durch die Landkreise in Gemeinschaftsunterkünften (Calw, Bad Wildbad, Nagold, Gechingen, Bad Liebenzell) weitere in konkreter Planung/Umsetzung 3. Anschlussunterbringung in den Städten und Gemeinden Folie 15

Aktuelle Situation im Landkreis Calw 1. Vorläufige Unterbringung Derzeit 868 Plätze in Calw, Bad Liebenzell, Bad Wildbad, Nagold und Gechingen Bis Ende des Jahres werden noch mindestens 400 zusätzliche Plätze geschaffen Für 2016 sind 1.400 weitere Plätze geplant Als Sondervariante der vorläufigen Unterbringung wird außerdem eine Kreiserstaufnahmeeinrichtung (KEA) geschaffen Folie 16

Was ist eine KEA (1)? Die KEA ist ein Gebäude zur vorübergehenden Unterbringung von 150 200 Flüchtlingen Der Aufenthalt ist jeweils nur von Kurzer Dauer Die Flüchtlinge werden so bald wie möglich auf freie Kapazitäten in den Gemeinschaftsunterkünften verteilt Die Essensversorgung erfolgt durch das DRK bzw. einen Caterer Soziale Betreuung wird täglich, Security rund um die Uhr vor Ort sein Folie 17

Was ist eine KEA?(2) Rückzugsmöglichkeiten für einzelne Personengruppen werden berücksichtigt Die medizinische Versorgung wird durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst sichergestellt Einschulung bzw. Aufnahme in den Kindergarten erfolgt nicht Kinderbetreuung wird in der KEA gewährleistet Der Kreis sorgt für tagesstrukturierende Angebote, WLAN und TV Der Bad Wildbader AK Asyl ist einbezogen Folie 18

Warum brauchen wir eine KEA? Die Zuweisungszahlen sind 2015 von monatlich 60 auf nun 320 Personen angestiegen Wir werden unsere Platzzahlen bis Ende des Jahres von 450 auf 1.300 verdreifachen Trotzdem gibt es durch sehr kurzfristige Zuweisungen Situationen, in denen wir einen Puffer brauchen Aktuell werden uns fast ausschließlich Familien aus Syrien und Afghanistan aufgenommen Die Beschlagnahme von Turn- und Festhallen oder die Errichtung von Zeltstädten kommt für uns auch deshalb nicht in Betracht Folie 19

Anschlussunterbringung Bislang wurden 521 Personen auf die Städte und Gemeinden nach Einwohnerschlüssel verteilt. Weitere ca. 250 Personen folgen bis zum Jahresende. Für das kommende Jahr sind alle zwei Monate Zuweisungen von jeweils 200 Personen vorgesehen Folie 20

Folgen für den Landkreis Calw 1. Wir rechnen nun damit, dass wir im Jahr 2015 etwa 2.200 Flüchtlinge insgesamt im Landkreis Calw versorgen müssen (vorläufige Unterbringung plus Anschlussunterbringung). 2. Für das Jahr 2016 rechnen wir derzeit mit ca. 4.500 5.000 zu versorgenden Personen. 3. Die bisherigen Prognosezahlen und Verteilerschlüssel waren mit den Städten und Gemeinden abgestimmt. Folie 21

Zugangsprognose und Verteilung Gemeinde Einw. GU GU Quote ohne Quote Schattenrechnung Quotenerfüllung 31.12.2015 31.12.2016 Mrz 15 Aug 15 GU's 31.12.2014 akt.*) Soll Diff Soll Diff Altensteig 10.215 6,76% 26 37 148 111 325 288 Althengstett 7.813 5,17% 20 35 113 78 248 213 Bad Liebenzell 8.725 169 5,78% 22 213 127-86 277 64 davon 44 AU Dobel 2.183 1,45% 5 9 32 23 69 60 Ebhausen 4.726 3,13% 12 35 69 34 150 115 Egenhausen 1.909 1,26% 5 11 28 17 61 50 Enzklösterle 1.182 0,78% 3 22 17-5 38 16 Gechingen 3.603 32 58 2,39% 0 58 52-6 115 57 Haiterbach 5.652 3,74% 14 23 82 59 180 157 Bad Herrenalb 7.173 4,75% 18 35 104 69 228 193 Höfen 1.613 1,07% 4 12 23 11 51 39 Nagold 21.067 139 141 13,95% 139 141 306 165 670 529 Neubulach 5.450 3,61% 14 31 79 48 173 142 Neuweiler 3.049 2,02% 8 19 44 25 97 78 Oberreichenbach 2.784 1,84% 7 9 40 31 88 79 Ostelsheim 2.427 1,61% 6 11 35 24 77 66 Rohrdorf 1.902 1,26% 5 8 28 20 60 52 Schömberg 7.864 5,21% 20 30 114 84 250 220 Simmersfeld 2.038 1,35% 5 8 30 22 65 57 Simmozheim 2.848 1,89% 7 15 41 26 91 76 Unterreichenbach 2.236 1,48% 6 14 32 18 71 57 Bad Wildbad 9.550 177 180 6,32% 177 180 138-42 304 50 Wildberg 9.789 6,48% 25 53 142 89 311 258 Bad Teinach 3.013 2,00% 8 12 44 32 96 84 Calw 22.209 140 304 14,71% 140 304 322 18 706 402 0 Summe alle 151020 488 852 100,00% 237 473 2190 865 4800 3401 Summe ber. 94.591 693 1325 Anschlussuntergebrachte 750 1200 *) Stand Aug 2015 vorl. Untergebrachte 2014 400 400 Voraussichtliche Zugänge 1200 3600 Abgänge aus dem Bestand 10% 160 400 Folie 22

Leistungen an Asylbewerber Asylbewerber und Geduldete erhalten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Einzelperson: 325,61 Familie mit zwei Kindern, 2 und 8 Jahre: 1.032,15 zuzüglich Sachleistungen: Unterkunft Ausstattung der Unterkunft mit Möbeln, gemeinschaftlichem Kochherd, Kühlschrank etc. Künftig: Leistungskürzungen nach Ablauf Ausreisefrist Folie 23

Gewährt werden: Krankenhilfe Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände, einschließlich Hilfsmittel Impfungen und Vorsorgeuntersuchungen, z.b. U- Untersuchungen für Kinder Leistungen für Schwangere und Wöchnerinnen Nicht gewährt werden: Behandlung von chronischen Krankheiten, außer bei Lebensgefahr (z.b. Dialyse), aufschiebbare Behandlungen Versorgung mit Zahnersatz, soweit aufschiebbar Folie 24

Asylbewerbersozialdienst Sonderdienst der Abteilung Jugendhilfe mit sechs Sozialpädagogen und der Koordinationsstelle für Ehrenamtliche Soziale Betreuung und Beratung von Flüchtlingen in den Gemeinschaftsunterkünften Ansprechpartner für Anwohner, Bürger, Institutionen, Ehrenamtliche Folie 25

Ehrenamtliche Initiativen Arbeitskreise in 15 Kreisgemeinden (3 weitere in Gründung) Unerwartet großes ehrenamtliches Engagement Sprachkurse, Kleiderkammern, Fahrdienste, Begleitung, Schul- und Kindergartenbesuch, Feiern Profiling, Unterstützung bei der Arbeitssuche Koordination durch Landkreis und Diakonie Folie 26

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit! Folie 27