Patent Battles Strategie & Praxis

Ähnliche Dokumente
Schutz und Durchsetzung von Arbeitsverfahren

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS

Patent- und Gebrauchsmusterverletzungsverfahren. Bundesrepublik Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien

Ergänzender Schutz vor Produktnachahmung

Fallliste für den Antrag auf Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz gem. 5 o) FAO. Antragsteller:

Inhaltsübersicht VII. Seite. Abkürzungen Weiterfuhrende Literatur

Patentverletzungsverfahren

GEBRAUCHSMUSTERSCHUTZ UND DESSEN DURCHSETZUNG

Patentverletzungsverfahren in der Praxis

Einheitliche Patentauslegung und Trennungsprinzip in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

a) Glaubhaftmachung b) Verfügungsanspruch c) Verfügungsgrund d) Erlass der einstweiligen Verfügung...

Einheitliche Patentauslegung und Trennungsprinzip in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Verletzungen für Erfinder

FORD GALAXY Galaxy_ _V6_cover.indd /06/ :30

FORD GALAXY Galaxy_ _V10_cover.indd /08/ :43:47

FORD GALAXY Galaxy_2012_V3_cover.indd 1 12/08/ :23

Dr. Jan Dombrowski, LL.M.

Frage Q 137. Die Zukunft des Patentsystems in Europa

Die Durchsetzung von technischen Schutzrechten in Deutschland

Patentqualität - Was ist das und warum ist Patentqualität wichtig?

Eine Lokale Kammer für Österreich - erforderlich, zweckmäßig oder nicht notwendig?

Markenforum 2012 Markenverband München, Dezember 2012

IP Gerichtsverfahren Kosten, Dauer und Durchsetzbarkeit

Aktuelle Rechtsprechung zur Behandlung verspäteten Vorbringens vor dem EPA

Die Praxis der Patentgerichtsbarkeit in Japan

Europäisches Designrecht

BGH-RECHTSPRECHUNG ARBEITNEHMERERFINDERRECHT

Das Patentstreitverfahren beim neuen europäischen Einheitlichen Patentgericht

Rechtsverletzung. Auskunft

Tag der gewerblichen Schutzrechte, Dienstag, 05. Juli Haus der Wirtschaft, Stuttgart TAG DER GEWERBLICHEN SCHUTZRECHTE S 2016

Industrie- und Handelskammer zu Köln. Patent-, Marken- und Gebrauchsmusterschutz in der Praxis

Von der Erfindung zum Patent

XXXVII. FIW-Seminar Aktuelle Schwerpunkte des Kartellrechts

Die Rückabwicklung des vorläufig vollstreckten Unterlassungstitels

Urheberrecht, Designschutz, technische Schutzrechte und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL. in der Patentnichtigkeitssache

PATENT ODER GEBRAUCHSMUSTER STRATEGISCHE ÜBERLEGUNGEN SPEZIALGEBIET: PATENTVERLETZUNGSKLAGEN VOR DEN LG UND OLG

4 ZA (pat) 59/17 zu 4 Ni 79/17 (EP) 99 Abs. 3 Satz 3 PatG; 31 Abs. 1 Satz 2 PatG; 299 Abs. 2 ZPO

Update. Marketing Club Berlin 1. November Dr. Frank Steinbach Zimmermann & Partner

In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde

Seminar zum Recht des Geistigen Eigentums im Sommersemester 2016

Schutz vor Produktpiraterie

Von der Erfindung zum Patent

Patentschutz für Life Sciences Produkte. Markus Rieck LL.M.

Missbrauch marktbeherrschender Stellungen durch Patentinhaber

Der Patentverletzungsprozess die Ultima Ratio der Durchsetzungsstrategie

Anwalt Ihrer Idee. Innovation

Gewerbliche Schutzrechte

EINHEITSPATENT UND EINHEITSPATENTGERICHT

Handbuch Gewerbliche Schutzrechte

Vorschläge zur Änderung von gesetzlichen Regelungen im Patentwesen

Die Durchsetzung von Patenten in China

Designgesetz: DesignG

Endkundenpreisliste Brepair

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES ZWISCHENURTEIL. in der Patentnichtigkeitssache

Baden-Badener VPP-Seminar

A. Deutschland. Überblick. I. Trennungsprinzip. Patentnichtigkeit und Rechtssicherheit im japanischen Recht mit Bezug zur deutschen Rechtslage

Von der Erfindung zum Patent

Strategiebetrachtungen im Hinblick auf das zukünftige europäische Einheitspatentsystem

Studie des Deutschen Erfinderverbands zur Durchsetzung von Patentverletzungen

Parallelimport und Außenseitervertrieb

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS. vom. 4. Juni in dem Rechtsstreit

Grenzbeschlagnahme.

Das neue EU-Patent. Bernhard Rapkay MdEP. Stellv. Vorsitzender der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament. Dortmund, 6. Juni 2013

MOBILE EFFECTS wie geht die mobile Reise in 2011 weiter? Mobile Effects September 2011 Im deutschen Markt nicht mehr wegzudenken: Mobiles Internet!

Regierungspräsidium Stuttgart Informationszentrum Patente Willi-Bleicher-Straße Stuttgart

Das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) - Chancen und Risiken -

Baden-Badener VPP-Seminar

Die Durchsetzungsrichtlinie 2004/48/EG. Erik Nooteboom Referatsleiter Referat Gewerbliches Eigentum

Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums tritt in Kraft

3. Das Haager System (internationale Ebene) 23 II. Urheberechtlicher Designschutz 25 III. Wettbewerbsrechtlicher Designschutz 26

Die neuen Apple iphones 8, iphone 8 Plus und iphone X mit unseren exklusiven Top-Konditionen für Sie und Ihr Unternehmen

FREIBURG MÜNCHEN BASEL LONDON FARNHAM PEKING PATENTANWÄLTE & RECHTSANWÄLTE

Einheit 7.

Die neuen Apple iphones 8, iphone 8 Plus und iphone X mit unseren exklusiven Top-Konditionen für Sie und Ihr Unternehmen

Die neuen Apple iphones 8, iphone 8 Plus und iphone X mit unseren exklusiven Top-Konditionen für Sie und Ihr Unternehmen

Inhaltsübersicht. Vorwort zur 7. Auflage. Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. Literaturverzeichnis

Interesting contents of seminars.

Klagen vor dem Einheitlichen Patentgericht - Ein teures Vergnügen?

A. IP-Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte

Patent-Litigation in der Praxis

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Wirtschaftsmediator (MuCDR), Partner

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Wirtschaftsmediator (MuCDR), Partner

Fortbildungsbescheinigung

Markenrechte der FIFA für die Fussball WM 2006 TM

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS. X ZB 11/12 vom 18. Dezember 2012 in dem Kostenfestsetzungsverfahren

Durchsetzung des Patentschutzes

Rechtsverletzung. Auskunft

Die neuen Apple iphones 8, iphone 8 Plus und iphone X mit unseren exklusiven Top-Konditionen für Sie und Ihr Unternehmen zur Wiesn 2017

Vorlesung Steuerstrafrecht 2015

Gewerbliche Schutzrechte für Modeneuheiten und Modeunternehmen

Worauf bei multinationalen Verfahren zu achten ist

Deutsche Autoproduzenten holen beim Know-How auf

HR-imotion. Kompatibilitätsübersicht

Die Zukunft der Notebooks ist dünn und leicht

Gerätepreise bei Neuanmeldung.

Patente und Gebrauchsmuster für Staatsgeheimnisse

Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts. Patente. Wie versteht man sie? Wie bekommt man sie? Wie geht man mit ihnen um?

Transkript:

Patent Battles Strategie & Praxis Herbstseminar, 25. September 2012 Philipp Neels Thomas Schachl Dr. Bettina Thalmaier Ralph Hahner

Patent Battles Auseinandersetzungen Telekommunikation Quelle: www.foridaipblog.com

Patent Battles Auseinandersetzungen Telekommunikation Quelle: www.foridaipblog.com

Patent Battles Auseinandersetzungen Telekommunikation Apple Designschutz Samsung Klageverfahren u.a. anhängig: USA Deutschland

Patent Battles Auseinandersetzungen Telekommunikation Motorola GPRS-Standard Push-Email Apple Klageverfahren u.a. anhängig: USA Deutschland

Patent Battles Auseinandersetzungen Telekommunikation Microsoft u.a. SMS Motorola Videokompressionsverfahren H.264 Klageverfahren u.a. anhängig: USA Deutschland

Verletzungsverfahren in Deutschland Fakten zum Gerichtsstandort - Erfahrene Gerichte - 80% aller europäischen Patentverletzungsverfahren in BRD - ca. 1.200 Verfahren pro Jahr - Patentinhaberfreundliche Rechtsprechung - Wettbewerb unter den europäischen und auch deutschen Gerichten - Forum Shopping - Gemeinschaftspatent

Verletzungsverfahren in Deutschland Fakten zum Gerichtsstandort

Verletzungsverfahren in Deutschland Fakten zum Gerichtsstandort - Schnelle und relativ kostengünstige Verfahren - Vollstreckbarer Unterlassungstitel innerhalb eines Jahres - Effektiver Verbotsmechanismus - Verletzungsurteil erlaubt regelmäßig ein Verkaufsverbot - Patentinhaberfreundliche Verfahrensordnung - Trennung von Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren

Patentverletzung in Deutschland Duales System Verletzungsklage LG OLG BGH 9 18 Monate 30 36 Monate 4 5 Jahre - LG Mannheim 8-10 Monate - LG München 10 12 Monate - LG Düsseldorf bis 18 Monate Nichtigkeitsklage BPatG BGH 2 Jahre 4 5 Jahre (Tendenz abnehmend)

Verletzungsverfahren in Deutschland Maßnahmen zur Durchsetzung von Schutzrechten - Einstweilige Verfügungen - innerhalb weniger Arbeitstage möglich, insbesondere bei Messen - z.b. Ausstellungsverbot Samsung Galaxy Tab 7.7 auf IFA - z.b Verkaufsverbot Samsung Galaxy Tab 10.1 IPad 10.1 10.1N

Verletzungsverfahren in Deutschland Maßnahmen zur Durchsetzung von Schutzrechten - Beschlagnahmen durch Zollbehörden - Verletzungsverdacht ausreichend - Grundsätzlich 10 Tage Prüfungsfrist - Beweissicherungs- u. Besichtigungsverfahren - auch vor der Einreichung von Verletzungsklagen - Auskunft über Vertriebswege und Preise - auch im Wege der einstweiligen Verfügung möglich

Strategie & Praxis Verfahrensführung - Beweisermittlung - ggf. Ermittlungsverfahren im Ausland - Beschlagnahmen durch Zollbehörden - im Auftrag der Staatsanwaltschaften - Patent im Anmeldeverfahren - Abzweigung von Gebrauchsmustern

Strategie & Praxis Verfahrensführung - Mittel zur Verhandlungsführung - Klageandrohung / Klageerhebung - Geschäftsführer als zusätzlicher Beklagter - Gerichtswahl - Einschätzung des Verfahrensablaufs - Vorbereitung auf das Urteil - Vollstreckungsmaßnahmen

Strategie & Praxis Verteidigung - Schutzschriften - einstweilige Verfügungen - Grenzbeschlagnahme - Besichtigungsverfahren - Messesachen - Einfuhr und Verzollen der Ware lange Zeit vor der Messe - Aufbau von finanziellem Druck - private Sachverständigengutachten - Parallelverfahren im Ausland - Torpedo - Vorbereitung auf das Urteil - Nebenansprüche - Abhilfemaßnahmen

Strategie & Praxis Verteidigung Quelle: www.logistik-heute.de

Strategie & Praxis Verteidigung Quelle: www.netzwelt.de

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Zweibrückenstr. 5-7 80331 München Deutschland / Germany TEL +49 (0)89-2102320 FAX +49 (0)89-21949408 E-MAIL post@wallinger.de WEB