Gewerbliche Schutzrechte
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- Achim Arnold
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1 Gewerbliche Schutzrechte Anmeldung - Strategie - Verwertung Ein Praxishandbuch Von Dipl.-Ing. Dieter Rebel 2., überarbeitete und erweiterte Auflage Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München
2 -1- Inhalt Abkürzungsverzeichnis i Teill 1 1. Gründe für gewerbliche Schutzrechte 1 2. Strategien Informationsstrategie Schutzrechtsrecherchen (Information über den Stand der Technik) Datenbankrecherchen Laufende Information über den Stand von Schutzrechtsanmeldungen der Konkurrenz Übersicht über wesentliche Informationsmöglichkeiten Anmeldestrategien für Patente Geheimhaltungsstrategie (Anmeldung oder nicht) Kostenstrategie Kosten eines deutschen Patents Patentanwaltskosten Auslandsanmeldungen und Europäische Anmeldungen Zeitlicher Aktivitätenablauf bei Patenten Wahl des Anmeldezeitpunktes und Prioritätsstrategie PCT-Strategie Anmeldestrategie für (zusätzliche) Gebrauchsmuster Strategie für (zusätzliche) Geschmacksmuster Markenstrategie Produktbezogene Anmeldestrategien Anmeldung einer Firma bzw. eines Firmennamens Organisation des Inforinations- und Schutzrechtswesens Schutzrechtspolitik Organisation des Informations- und Schutzrechtswesens in Kleinund Mittelbetrieben Aktive Schutzrechtsverwertungsstrategien Werbestrategie Verkauf von Schutzrechten Vorvertrag für Patentverkauf Patentverkaufsvertrag (Patentübertragungsvertrag) Kooperationen Lizenzen Beieispiel eines Standardlizenzvertrags Philberth-Strategie bei technischen Massenteilen in Geräten die weltweit vertrieben werden Erschließung neuer Märkte (Triadenstrategie) Passive Schutzrechtsverwertungsstrategien Vermeidung von Verletzungen Strategie bei Verletzungen und Produktpiraterie Vergleich Erfolgsaussichten (statistisch) bei Verletzungsstreitigkeiten Kosten von Verletzungsverfahren Internet und gewerbliche Schutzrechte 194
3 -II Schutzrechtsangriff Patentmißbrauch 205 Teil II Übersicht über die gewerblichen Schutzrechte in Europa Übersicht über die Länder ausgewählter internationaler Verträge Übersicht über die Länder gemäß PVÜ Übersicht über die Länder gemäß PCT Übersicht über die Länder gemäß EPÜ Übersicht über die Länder gemäß HMA (Haager Musterabkommen) Übersicht über die Länder gemäß MMA/MMP (IR-Marken) Übersicht über die Länder gemäß EuGVÜ (Übereinkommen der Europäischen Gemeinschaft über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil und Handelssachen) Patente gemäß EPÜ Gemeinschaftspatent Patentanmeldungen gemäß PCT Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel IR-Marken EU-Gemeinschaftsmarken Internationale Geschmacksmuster Gemeinschaftsgeschmacksmuster Deutschland Patente (Deutschland) Voraussetzungen für ein Patent Keine Patente Verschiedene Patentkategorien Zusatzpatent, Patentdauer Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel Notwendige Bestandteile einer Patentanmeldung Praktisches Beispiel für eine Patentanmeldung Anmeldeverfahren vor dem DPA Beschwerdeverfahren Einspruchsverfahren Nichtigkeitsverfahren Beschränkung von Patenten Instanzen Lizenzeintragungen in die Patentrolle Wirkungen eines Patents; Benutzungsrecht und Verbote der Benutzung; Schutzbereich Ansprüche aus einem Patent bei Verletzung Änderung der Unterlagen Gebrauchsmuster (Deutschland) Voraussetzungen für ein Gebrauchsmuster Keine Gebrauchsmuster Notwendige Bestandteile einer Gbm-Anmeldung Praktisches Beispiel für eine Gbm-Anmeldung Anmeldeverfahren vor dem DPA Löschungsverfahren (Gbm) Gbm-Instanzen 392
4 -III Wirkungen eines Gebrauchsmusters Ansprüche aus einem Gebrauchsmuster Geschmacksmuster (Deutschland) Voraussetzungen für ein Geschmacksmuster Keine Geschmacksmuster Notwendige Bestandteile einer Geschmacksmusteranmeldung Sammelanmeldung Praktisches Beispiel für eine Geschmacksmusteranmeldung Anmeldeverfahren vor dem DPA Löschungsverfahren (GeschmM) Geschmacksmuster - Instanzen Wirkungen eines Geschmacksmusters 407 ' Ansprüche aus einem Geschmacksmuster bei Verletzung Marken (Deutschland) Voraussetzungen für eine Marke (Kennzeichenschutz) Keine Marken/Dienstleistungsmarken Notwendige Bestandteile einer Markenanmeldung Prioritäten Teile - quelle - Schutz Praktisches Beispiel einer Marken-Anmeldung Teilung Registrierverfahren vor dem DPA Kollektivmarken Marken nach dem MMA und MMP Geographische Herkunftsangaben Gemeinschaftsmarken Rechtsmittel (Beschwerde, Erinnerung) Widerspruchsverfahren Löschungsverfahren Zuständigkeiten der Marken-Instanzen Wirkungen einer Marke Ansprüche aus einer Marke bei Verletzung Arbeitnehmererfindungen Diensterfindung Freie Erfindung Vergütung der Diensterfindung bei unbeschränkter Inanspruchnahme Vergütung der Diensterfindung bei beschränkter Inanspruchnahme Ermittlung der Vergütung Feststellung und Festsetzung der Vergütung Qualifizierter Verbesserungsvorschlag Schutz des Arbeitnehmers und Arbeitgebers Schiedsstelle Gerichtliches Verfahren Japan Patente (Japan) Gebrauchsmuster (Japan) Geschmacksmuster (Japan) Marken (Japan) Arbeitnehmererfindungsrecht (Japan) 473
5 -IV- 15. Vereinigte Staaten von Amerika Patente (USA) Geschmacksmuster-Patent (Design Patent) (USA) Marken (USA) Arbeitnehmererfindungsrecht (USA) Statistiken 498 Literaturverzeichnis 503 Abbildungsverzeichnis 505 Tabellenverzeichnis 507 Stichwortverzeichnis 508
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