S. Rz. Vorwort Abkürzungen Schrifttum

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Astrid Adler
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1 Vorwort Abkürzungen Schrifttum V XIII XXI Teil 1 Erläuterungen A. Einführung in das Recht der Arbeitnehmererfindung 3 1 I. Zielsetzung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG) 3 1 II. Überblick zum ArbEG 6 6 III. Abgrenzung zum betrieblichen Vorschlagswesen - Ideenmanagement B. Rechtsgrundlagen C. Geltungsbereich des ArbEG I. Sachlicher Geltungsbereich Erfindungen/technische Verbesserungsvorschläge Urheberschutzfähige Leistungen Geschmacksmuster Halbleitererzeugnisse Marken Pflanzenzüchtungen II. Persönlicher Geltungsbereich Arbeitnehmer Arbeitgeber Betriebsübergang Öffentlicher Dienst/Hochschulerfindungen Beendigung des Arbeitsverhältnisses Vertragliche Anwendbarkeit HI. Räumlicher Geltungsbereich VII

2 D. Miterfinderschaft E. Diensterfindung, von der Fertigstellung bis zur Inanspruchnahme I. Arbeitnehmererfindung II. Diensterfindung Fertigstellung während der Dauer des Arbeitsverhältnisses Aufgabenerfindung Erfahrungserfindung III. Erfindungsmeldung IV. Schutzrechtsanmeldung durch den Arbeitgeber Im Inland Betriebsgeheime Erfindung Im Ausland V. Inanspruchnahme Rechtsnatur, Form und Frist Unbeschränkte Inanspruchnahme Beschränkte Inanspruchnahme VI. Freiwerden der Diensterfindung und Aufgabe von Schutzrechtspositionen Freiwerden Schutzrechtsaufgabe F. Vergütung für Diensterfindungen I. Monopolprinzip II. Allgemeiner Vergütungsgrundsatz III. Entstehen und Dauer des Vergütungsanspruchs IV. Fälligkeit/Regelung der Vergütung Benutzung der Diensterfindung Fälligkeit bei unbeschränkter Inanspruchnahme Fälligkeit bei beschränkter Inanspruchnahme V. Anspruch auf Auskunftserteilung bzw. Rechnungslegung VIII

3 VI. Vergütungsbemessung nach den Vergütungsrichtlinien Bedeutung und Rechtsnatur der Vergütungsrichtlinien Systematik der Vergütungsrichtlinien/Berechnungsformel Erfindungswert (RL Nrn. 3-28) a) Berechnungsmethode der Lizenzanalogie (RL Nrn. 6-11) aa) Firmen- bzw. branchenübliche Lizenzsätze (RL Nr. 10) bb) Bezugsgröße (RL Nr. 8) cc) Höchstbelastbarkeit/Höchstlizenzgrenze (RL Nr. 19) dd) Abstaffelung (RL Nr. 11) b) Berechnungsmethode nach dem erfassbaren betrieblichen Nutzen (RL Nr. 12) c) Berechnungsmethode der Schätzung (RL Nr. 13) d) Erfindungswert bei Lizenzeinnahmen/ Lizenzaustausch (RL Nrn. 14, 15, 17) e) Erfindungswert bei Verkauf der Erfindung (RL Nr. 16) f) Erfindungswert bei nicht verwerteten Erfindungen (RL Nrn ) g) Erfindungswert bei Sperrpatenten (RL Nr. 18) h) Erfindungswert bei Gebrauchsmustern (RLNr. 28) i) Auslandsnutzungen (RL Nr. 26) \ k) Erfindungswert bei betriebsgeheimen Erfindungen (RL Nr. 27) Vergütungshöhe bei beschränkter Inanspruchnahme (RL Nr. 25) Anteilsfaktor (RL Nrn ) a) Teilfaktor a - Stellung der Aufgabe (RLNr. 31) b) Teilfaktor b - Lösung der Aufgabe (RL Nr. 32) c) Teilfaktor c - Aufgaben und Stellung des Arbeitnehmers im Betrieb (RL Nrn ) IX

4 G. Verbesserungsvorschläge I. Abgrenzung, Zuordnung II. Mitteilungspflicht III. Nicht technische Verbesserungsvorschläge IV. Schrifttum V. Vergütung Qualifizierte technische Verbesserungsvorschläge Einfache Verbesserungsvorschläge H. Gemeinsame Bestimmungen des ArbEG I. Erfinderberater II. Unabdingbarkeit III. Unbiliigkeit IV. Geheimhaltungspflicht V. Verpflichtungen aus dem Arbeitsverhältnis VI. Insolvenz/Konkurs des Arbeitgebers I. Rechte des Betriebsrats I. Im Rahmen des Arbeitnehmererfindungsrechts II. Im Vorschlagswesen J. Freie Arbeitnehmererfindung I. Mitteilungspflicht II. Anbietungspflicht K. Streitigkeiten I. Schiedsstelle II. Gerichtsverfahren Teil 2 Muster Muster I: Meldung einer Diensterfindung

5 Muster II: Eingangsbestätigung zur Erfindungsmeldung Muster III: Beanstandung der Erfindungsmeldung Muster IV: Mitteilung einer freien Erfindung Muster V: Zustimmung zur Nichtanmeldung der Diensterfindung zum Schutzrecht Muster VI: Behandlung der Diensterfindung als Betriebsgeheimnis Muster VII: Unterrichtung über den Fortgang des Schutzrechtserteilungsverfahrens Muster VIII: Erklärung der unbeschränkten Inanspruchnahme Muster IX: Erklärung einer beschränkten Inanspruchnahme Muster X: Verlangen der unbeschränkten Inanspruchnahme Muster XI: Freigabe für Auslandsstaaten unter Vorbehalt eines Benutzungsrechts Muster XII: Vergütungsvereinbarung Muster XIII: Vergütungsfestsetzung Muster XIV: Widerspruch gegen eine Vergütungsfestsetzung XI

6 Muster XV: Verlangen einer Vergütungsanpassung Muster XVI: Berufung auf die Unbilligkeit einer Vergütungsregelung Muster XVII: Mitteilung der Aufgabeabsicht unter gleichzeitigem Vorbehalt eines nicht ausschließlichen Benutzungsrechts Muster XVIII: Übertragungsverlangen bei Schutzrechtsaufgabe Muster XIX: Ausgleichsklausel bei Beendigung des Arbeitsvertrages Muster XX: Anrufung der Schiedsstelle mit Antrag auf deren Erweiterung Muster XXI: Betriebsvereinbarung über das Betriebliche Vorschlagswesen Muster XXII: Muster-Betriebsvereinbarung für das Betriebliche Vorschlagswesen Teil 3 Rechtsvorschriften Gesetz über Arbeitnehmererfindungen Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen im privaten Dienst Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen im öffentlichen Dienst Stichwortverzeichnis 319 XII

7 PPN: Titel: Arbeitnehmererfindungen : Praxisleitfaden mit Mustertexten / von Kurt Bartenbach; Franz- Eugen Volz Köln : Heymann, 2006 ISBN: ; Bibliographischer Datensatz im SWB-Verbund

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