Gewerbliche Schutzrechte

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1 Gewerbliche Schutzrechte Anmeldung - Strategie - Verwertung Ein Praxishandbuch Von Dipl.-Ing. Dieter Rebel 4., überarbeitete und erweiterte Auflage Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München

2 Inhalt Vorwort Abkürzungen Literatur V XIII XVII 1. Gründe für gewerbliche Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien Informationsstrategien Recherchemöglichkeiten Kontaktadressen Anschriften wichtigter Hosts Internetadressen Anschriften ausgewählter Rechercheinstitute PVÜ - Mitgliedsländer und Ländercode EuGVÜ/EuGWO - Mitgliedsländer Übersicht über die gewerblichen Schutzrechte in Europa Übersicht über die gewerblichen Schutzrechte in Deutschland Übersicht über DPMA-Informationsschriften, Merkblätter, Verordnungen Übersicht über EPA-Informationsschriften, Merkblätter, Verordnungen Anmeldestrategien Kostenstrategie im Unternehmen Produktbezogene Anmeldestrategien Organisation des Informations- und Schutzrechtswesens Schutzrechtspolitik Organisation des Informations- und Schutzrechtswesens in Klein- und Mittelbetrieben Aktive Schutzrechtsverwertungsstrategien Werbung mit Schutzrechten Kooperationen Lizenzierung von Schutzrechten Verkauf von Schutzrechten Erschließung neuer Märkte (Triadenstrategie) Passive Schutzrechtsvefwertungsstrategien Vermeidung von Verletzungen Verhalten bei Verletzungen und Produktpiraterie Vergleiche Schutzrechtsangriff Patente Wertberechnung von Patenten im Schutzrechtsportfolio Patentrecherchen Recherchearten Analyse von Marktlücken Recherchemöglichkeiten Laufende Information über den Stand von Schutzrechtsanmeldungen der Konkurrenz Anmeldung von Patenten Vergleich verschiedener Patentsysteme 106

3 VIII Inhalt Geheimhaltungsstrategie (Anmeldung oder nicht) Kalkulationsfaustwerte im Patentwesen Patentanwaltskosten Patente Zeitlicher Aktivitätenablauf bei Patenten Wahl des Anmeldezeitpunktes Prioritätsmöglichkeiten Zeitpunkt für Prüfungsantrag Jahresgebührenvergleich Werbung mit Patenten Verkauf von Patenten Patentlizenzen Beispiel eines Standardlizenzvertrags Philberth-Strategie bei technischen Massenteilen in Geräten, die weltweit vertrieben werden Patentlizenzen zur Konfliktlösung bei Verletzung Patentangriff Patentmißbrauch DE - Patente Statistik der Patentanmeldungen, Erteilungen, Prüfungsanträge beim DPMA Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Voraussetzungen für ein Patent Keine Patente Verschiedene Patentkategorien Zusatzpatent, Patentdauer Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel Die Patentanmeldung Praktisches Beispiel einer DE - Patentanmeldung Anmeldeverfahren vor dem DPMA Prioritäten und Prioritätsfrist Prüfung und Prüfungsbescheid Verfahrenskostenhilfe Teilung und Ausscheidung Wiedereinsetzung und Weiterbehandlung Recht an der Erfindung Beschwerdeverfahren Einspruchsverfahren Nichtigkeitsverfahren Instanzen Lizenzeintragungen in das Patentregister Beschränkung von Patenten Wirkungen eines Patents; Benutzungsrecht und Verbote der Benutzung; Schutzbereich Ansprüche aus einem Patent bei Verletzung Änderung der Unterlagen Kosten eines DE - Patents Verletzung von DE - Patenten Vergleiche im patentamtlichen und patentgerichtlichen Verfahren Erfolgsaussichten (statistisch) bei Patentverletzungsstreitigkeiten Kosten von Patentverletzungsverfahren EPÜ - Patente EPÜ - Mitgliedsländer Statistik der Patentanmeldungen und Erteilungen beim EPA 277

4 Inhalt IX Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer EPÜ - Patentanmeldung EPÜ - Anmeldstrategie Kosten eines EPÜ - Patentes PCT - Patentanmeldungen PCT - Mitgliedsländer Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer PCT - Patentanmeldung PCT - Strategie Kosten eines PCT - Patentes Gemeinschaftspatent Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen GPÜ - Anmeldstrategie US - Patente Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen US -Anmeldstrategie Kosten eines US Patentes JP-Patente Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten eines JP - Patentes Sonstige Auslandspatente Kosten sonstiger (nationaler) Auslandspatente Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel Gebrauchsmuster Wertberechnung von Gebrauchsmustern im Schutzrechtsportfolio Gebrauchsmusterrecherchen Anmeldestrategie für (zusätzliche) Gebrauchsmuster Prioritätsmöglichkeiten bei Gebrauchsmustern Patentanwaltskosten Gebrauchsmuster Werbung mit Gebrauchsmustern Gebrauchsmusterlizenzen Gebrauchsmusterangriff DE - Gebrauchsmuster Statistik Gebrauchsmusteranmeldungen beim DPMA Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Voraussetzungen für ein Gebrauchsmuster Keine Gebrauchsmuster Notwendige Bestandteile einer DE - GebrM - Anmeldung Praktisches Beispiel einer DE - GebrM - Anmeldung Anmeldeverfahren vor dem DPMA Kosten eines DE - Gebrauchsmusters Löschungsverfahren (GebrM) Gebrauchsmuster-Instanzen Wirkungen eines Gebrauchsmusters Ansprüche aus einem Gebrauchsmuster Änderung der Unterlagen Verletzung von Gebrauchsmustern Vergleiche bei Gebrauchsmusterverfahren Erfolgsaussichten (statistisch) bei Gebrauchsmusterverletzungsstreitigkeiten Kosten von Gebrauchsmusterverletzungsverfahren JP - Gebrauchsmuster 418

5 X Inhalt Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten eines JP - Gebrauchsmusters Sonstige Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Wertberechnung von Geschmacksmustern im Schutzrechtsportfolio Statistiken der Geschmacksmusteranmeldungen Geschmacksmusterrecherchen Arten von Geschmacksmusterrecherchen Recherchemöglichkeiten Strategie für (zusätzliche) Geschmacksmuster Prioritätsmöglichkeiten bei Geschmacksmustern Patentanwaltskosten Geschmacksmuster Werbung mit Geschmacksmustern Geschmacksmusterlizenzen Geschmacksmusterangriff DE - Geschmacksmuster Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Voraussetzungen für ein Geschmacksmuster Keine Geschmacksmuster Notwendige Bestandteile einer DE - Geschmacksmusteranmeldung Sammelanmeldung Praktisches Beispiel einer DE - Geschmacksmusteranmeldung Anmeldeverfahren vor dem DPMA Löschungsverfahren (GeschmM) Kosten eines DE - Geschmacksmusters Geschmacksmuster- Instanzen Wirkungen eines Geschmacksmusters Ansprüche aus einem Geschmacksmuster bei Verletzung Verletzung von Geschmacksmustern Kosten von Geschmacksmusterverletzungsverfahren DE - Geschmacksmuster (nach Umsetzung der EU-Richtlinie) Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen gemäß neuem Geschmacksmustergesetz Voraussetzungen für ein Geschmacksmuster Keine Geschmacksmuster Notwendige Bestandteile einer DE - Geschmacksmusteranmeldung Sammelanmeldung Anmeldeverfahren vor dem DPMA Löschungsverfahren Voraussichtliche Kosten eines DE - Geschmacksmusters Wirkungen eines Geschmacksmusters Ansprüche aus einem Geschmacksmuster bei Verletzung HMA - Geschmacksmuster (internationale Geschmacksmuster gemäß Haager Musterabkommen) Mitgliedsländer des HMA Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer HMA - Geschmacksmusteranmeldung Kosten eines HMA - Geschmacksmusters HMA - Muster Anwendung EU - Gemeinschaftsgeschmacksmuster Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer Gemeinschaftsgeschmacksmusteranmeldung 489

6 Inhalt XI Kosten eines EU - Gemeinschaftsgeschmacksmusters EU - Gemeinschaftsmuster Anwendung US - Geschmacksmuster-Patent Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten eines US - Geschmacksmuster - Patentes US - Geschmacksmuster Patent Anwendung JP - Geschmacksmuster Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten eines JP - Geschmacksmusters JP - Geschmacksmuster Anwendung Sonstige Auslandsgeschmacksmuster Strategien für Auslandsanmeldungen Kosten sonstiger Auslandsgeschmacksmuster Anwendung nationaler (Auslands-) Geschmacksmuster Marken Wertberechnung von Marken im Schutzrechtsportfolio Statistiken der Markenanmeldungen Markenrecherchen Recherchearten Recherchemöglichkeiten Markenstrategie Patentanwaltskosten Marken Werbung mit Marken Verkauf von Marken Markenlizenzen Markenangriff DE - Marken DE-Marken Anwendung Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Voraussetzungen für eine Marke (Kennzeichenschutz) Keine Marken/Dienstleistungsmarken Notwendige Bestandteile einer Markenanmeldung Prioritäten Teile - quelle - Schutz Praktisches Beispiel einer DE - Marken-Anmeldung Teilung Prüfungsverfahren vor dem DPMA Kollektivmarken Marken nach dem MMA und PMMA Geographische Herkunftsangaben Gemeinschaftsmarken Kosten einer DE - Marke Rechtsmittel (Beschwerde, Weiterbehandlung, Erinnerung) Widerspruchsverfahren Löschungsverfahren Zuständigkeiten der Marken-Instanzen Wirkungen einer Marke Ansprüche aus einer Marke bei Verletzung Anmeldung einer Firma bzw. eines Firmennamens Verletzungen von Marken Vergleiche bei Markenverfahren Erfolgsaussichten bei Markenverletzungsstreitigkeiten 582

7 XII Inhalt Kosten von Markenverletzungsverfahren Internet und gewerbliche Schutzrechte IR-Marken gemäß MMA/PMMA Mitgliedsländer MMA/PMMA IR-Marken Anwendung Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktische Beispiele für IR - Markenanmeldungen Kosten einer IR - Marke EU-Gemeinschaftsmarken Gemeinschaftsmarkenanwendung Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer EU Markenanmeldung Kosten einer EU - Marke US - Marken Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten einer US - Marke JP - Marken Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten einer JP-Marke Arbeitnehmererfindungen DE - Arbeitnehmererfindungsrecht Diensterfindung Freie Erfindung Vergütung der Diensterfindung bei unbeschränkter Inanspruchnahme Vergütung der Diensterfindung bei beschränkter Inanspruchnahme Ermittlung der Vergütung Feststellung und Festsetzung der Vergütung Qualifizierter Verbesserungsvorschlag Schutz des Arbeitnehmers und Arbeitgebers., Schiedsstelle Gerichtliches Verfahren US - Arbeitnehmererfindungsrecht JP - Arbeitnehmererfindungsrecht 686 Abbildungsverzeichnis 687 Tabellenverzeichnis 690 Sachregister 691 Seminarhinweis 712