Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Verzeichnis häufig zitierter Literatur. Einführung. TeilA: Urheberrecht 1

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Birgit Hartmann
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Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis häufig zitierter Literatur Einführung XV XIX XXI TeilA: Urheberrecht 1 1. Der urheberrechtliche Werkbegriff 1 1.1. Persönliche geistige Schöpfung 2 1.

1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis häufig zitierter Literatur Einführung XV XIX XXI TeilA: Urheberrecht 1 1. Der urheberrechtliche Werkbegriff Persönliche geistige Schöpfung Die Freihaltungsinteressen der Allgemeinheit als Sozialschranke des Urheberrechts 6 2. Urheber/Miturheber/Gehilfen Werkarten Die Werkarten des Werkkataloges Bearbeitungen Sammelwerke/Datenbankwerke Inhalte des Urheberrechts Urheberpersönlichkeitsrecht und Verwertungsrecht Die Verwertungsrechte im Einzelnen Besondere Bestimmungen für Computerprogramme Erschöpfungsgrundsatz Urheberrecht und Internet Exkurs: Das Recht der Verwertungsgesellschaften Vergabe von Nutzungsrechten Multimedia-Erzeugnisse Die Schutzdauer des Urheberrechts Verwandte Schutzrechte/Leistungsschutzrechte Die Schranken des Urheberrechts Ansprüche bei Verletzung der Urheberrechte oder verwandter Schutzrechte 99 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 X Inhaltsverzeichnis 11. Internationale Abkommen auf dem Gebiet des Urheberrechts Open Source Software" und Free Software" Open Content 106 Teil B: Patentrecht Begründungen für die Patenterteilung Kritik an der Patenterteilung Patent/Erfindung Voraussetzungen der Patenterteilung Technische Erfindung Neuheit der Erfindung Erfinderische Tätigkeit Gewerbliche Anwendbarkeit Rechte an der Erfindung Patentkategorien Schutzbereiche des Patents/Äquivalente Prioritätsrecht Voraussetzungen für die Entstehung des Entschädigungsanspruchs Miterfindergemeinschaft Erfinderehre Die Erschöpfung von Benutzungsbefugnissen (Erschöpfungsgrundsatz) Übertragung von Erfindung und Patent Übertragung der Erfindung Übertragung des Patents Die Lizenz Folgen von Rechtsverletzungen Unterlassung Schadensersatz Auskunftsanspruch Vernichtungsanspruch Strafbarkeit Patenterteilungsverfahren Anmeldung Verfahrensablauf Schutzrechtsanmeldungen im Ausland und für das Ausland Die nationale Auslandsanmeldung 175

3 Inhaltsverzeichnis XI Die internationale Patentanmeldung Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) Die Konzeption des koexistenten internationalen Einheitsrechts Die Harmonisierung des nationalen Rechts Das Europäische Patentamt (EPA) Das Europäische Patentamt als Organ der EPO Organisation und Rechtsstellung des EPA Das europäische Patenterteilungsverfahren Das europäische Patent im EPÜ Patentinformationssysteme Patente als Informationsquelle Patentdatenbanken Patentrecherche am Beispiel von DEPATISNET und DPINFO Arbeitnehmererfindungen Anwendungsbereich Gebundene" und freie" Erfindungen Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber bei der gebundenen Erfindung" Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers Regelung für die freien Erfindungen" 192 Teil C: Leistungsschutzrechte Gebrauchsmustergesetz Schutzzweck/Schutzinhalt Gebrauchsmusteranmeldung Gebrauchsmustereintragung Schutz des eingetragenen Gebrauchsmusters Löschung Halbleiterschutzgesetz Geschmacksmustergesetz Sortenschutzgesetz 208 Teil D: Produktpiraterie Einführung Das Phänomen Produktpiraterie" Definition der Produktpiraterie Beispiele Geschichtliche Entwicklung 212

XII Inhaltsverzeichnis 2.4. Volkswirtschaftliche Schäden 212 3. Ziele und Inhalte der Schutzvorschriften 214 3.1. Überblick 214 3.2. Erweiterung des Strafrahmens 216 3.3. Einführung der Strafbarkeit des Versuchs 216 3.

4 XII Inhaltsverzeichnis 2.4. Volkswirtschaftliche Schäden Ziele und Inhalte der Schutzvorschriften Überblick Erweiterung des Strafrahmens Einführung der Strafbarkeit des Versuchs Gestaltung der qualifizierten Straftat als Offizialdelikt Erweiterung der Vernichtungs- und Einziehungsmöglichkeiten Schaffung eines besonderen Auskunftsanspruchs Beweisvorlage und -Sicherung Art und Voraussetzungen der Grenzbeschlagnahme Widerspruchsmöglichkeiten des Verfügungsberechtigten beim Beschlagnahmeverfahren nach 146MarkenG Schadensersatzpflicht des Antragstellers 226 Teil E: Wettbewerbsrecht (UWG) Das UWG 2004 und 2pO Strukturelle Änderungen Änderung des UWG in Der Schutzzweck des UWG Vom deliktsrechtlichen Schutz zum Schutz des Wettbewerbs Rückblick - von der Sittenwidrigkeit zur Unlauterkeit Funktionale Interpretation der Generalklausel Zum Verhältnis von Wettbewerbsrecht und Wettbewerbstheorie Die geschäftliche Handlung, 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG Konkretes Wettbewerbsverhältnis Systematik der Generalklausel Einführung in die Regelungen des Kataloges von 4 UWG Schutz der Entscheidungsfreiheit (bisherige Fallgruppe Kundenfang) Behinderung Nr. 9 UWG - Ausbeutung Rechtsbruch ( 4 Nr. 11 UWG) Die Marktstörung Irreführungstatbestände, irreführende Werbung Alleinstellungsbehauptung Beschaffenheitsangaben Qualitätsangaben Angaben über geographische Herkunft Lockvogelwerbung Angaben über die Händlereigenschaft Vergleichende Werbung 296

5 Inhaltsverzeichnis XIII 6.8. Unzumutbare Belästigungen ( 7 UWG) Sonderangebote Mitarbeiterbestechung Bestechung von Angestellten ( 299 StGB ff.) Rechtsfolgen Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen Schutzvoraussetzungen der 17 Abs. 1 und 17 Abs. 2 UWG Zivilrechtlicher Schutz Zum Geheimnisbegriff 307 Teil F: Firmenrecht Ab- und Eingrenzung des Begriffs Firma" Firmengrundsätze Firmeneinheit und Firmenöffentlichkeit Firmenwahrheit Firmenbeständigkeit Firmenausschließlichkeit Die Firma im Bereich des Immaterialgüterrechts Ordnungsrechtliche Vorschriften des HGB Materieller Firmenschutz 317 Teil G: Markenrecht Der Markenbegriff Markenformen Bekannte Marke Ausschluss des Markenschutzes Geschäftliche Bezeichnungen Geographische Herkunftsangaben Entstehung des Markenschutzes Markeninhaber Anmeldung und Eintragung Prüfung Zurücknahme, Einschränkung und Berichtigung Widerspruch Absolute Schutzhindernisse Verkehrsdurchsetzung Relative Schutzhindernisse Rechtswirkungen des Markenschutzes Unterlassungsanspruch Schadensersatzanspruch 353

6 XIV Inhaltsverzeichnis 3.3. Vernichtungsanspruch, Rückrufanspruch und Anspruch auf Urteilsveröffentlichung Auskunftsanspruch Beschlagnahme Straf- und Bußgeldverhängung Schranken des Markenschutzes Verjährung Verwirkung Anspruchsausschluss bei Bestandskraft prioritätsjüngerer Marken Benutzung durch Dritte Erschöpfung Benutzungszwang Markenübertragung und Lizenz Beendigung des Markenschutzes Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen Gemeinschaftsmarken Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen 372 Stichwortverzeichnis

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