Gewerbliche Schutzrechte

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1 Gewerbliche Schutzrechte Anmeldung - Strategie - Verwertung Ein Praxishandbuch Von Dipl.-Ing. Dieter Rebel 5., überarbeitete und erweiterte Auflage Carl Heymanns Verlag

2 Inhalt Vorwort V Abkürzungen XV Literatur, XIX 1. Gründe für gewerbliche Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien Informationsstrategien Recherchemöglichkeiten Kontaktadressen Anschriften wichtigter Hosts Internetadressen Anschriften ausgewählter Rechercheinstitute PVÜ - Mitgliedsländer und Ländercode EuGVÜ/EuGWO - Mitgliedsländer Anmeldestrategien Kostenstrategie im Unternehmen Produktbezogene Anmeldestrategien Organisation des Informations- und Schutzrechtswesens Schutzrechtspolitik und Schutzrechtsportfolio Organisation des Informations- und Schutzrechtswesens in Klein- und Mittelbetrieben Aktive Schutzrechtsverwertungsstrategien Werbung mit Schutzrechten Kooperationen Lizenzierung von Schutzrechten Verkauf von Schutzrechten Länderorientierte Erschließung neuer Märkte (Triadenstrategie) Beispiel zur Verwertungsstrategie aus der KFZ - Zulieferindustrie Passive Schutzrechtsverwertungsstrategien Vermeidung von Verletzungen Verhalten bei Verletzungen und Produktpiraterie Vergleiche Schutzrechtsangriff und Verteidigung Patente Statistik der Patentanmeldungen weltweit Wertberechnung von Patenten im Schutzrechtsportfolio Wertberechnung mit Patentwertfaktor Wertberechnung mit Barwert- oder Kapitalwert (DCF) Wertberechnung mit Marktwert Patentrecherchen Recherchearten Analyse von Markdücken Recherchemöglichkeiten Laufende Information über den Stand von Schutzrechtsanmeldungen der Konkurrenz Anmeldung von Patenten 105

3 VIII Inhalt Vergleich verschiedener Patentsysteme Geheimhaltungsstrategie (Anmeldung oder nicht) Kalkulationsfaustwerte im Patentwesen Patentanwaltskosten Patente Zeitlicher Aktivitätenablauf bei Patenten Wahl des Anmeldezeitpunktes Prioritätsmöglichkeiten Zeitpunkt für Prüfungsantrag Jahresgebührenvergleich Werbung mit Patenten Verkauf von Patenten Patentlizenzen Beispiel eines Standardlizenzvertrags Philberth-Strategie bei technischen Massenteilen in Geräten, die weltweit vertrieben werden Patentlizenzen zur Konfliktlösung bei Verletzung Patentangriff Patentmissbrauch DE-Patente Statistik der Patentanmeldungen und Erteilungen beim DPMA Statistik der Recherchen und Prüfungsanträge beim DPMA Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Voraussetzungen für ein Patent Patentfähigkeit Offenbarung und Fachmann Keine Patente Zusatzpatent, Patentdauer Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel Die Patentanmeldung Elektronische Anmeldung Erstellen einer Patentanmeldung Formulierung der Beschreibung Formulierung der Patentansprüche Unbeachtliche Merkmale in Patentansprüchen Form der Patentansprüche Hauptanspruch Nebenanspruch Unteranspruch Verschiedene Patentkategorien Ausführung der Zeichnung Praktisches Beispiel einer DE - Patentanmeldung Anmeldeverfahren vor dem DPMA Prioritäten und Prioritätsfrist Prüfung und Prüfungsbescheid Offensichtlichkeitsprüfung Neuheitsprüfung Prüfung auf erfinderische Tätigkeit Reaktionen auf einen Prüfungsbescheid und Patenterteilung Patentpublikationsverfahren Beschlüsse im Prüfungsverfahren Verfahrenskostenhilfe Teilung und Ausscheidung 275

4 Inhalt IX Wiedereinsetzung Weiterbehandlung Recht an der Erfindung Anmeldung durch einen Unberechtigten, widerrechtliche Entnahme und unwahre Erfindernennung Beschwerdeverfahren Abhilfe Einspruchsverfahren Einschränkungen der Einspruchsberechtigung Spruchkörper Zulässigkeit Bearbeitung von Einsprüchen Zwischenbescheide Anhörung Zurücknahme des Einspruchs Erlöschen des Patents oder Verzicht Teilung im Einspruchsverfahren Entscheidung (Einspruchsbeschluss) Nichtigkeitsverfahren Instanzen Lizenzeintragungen in das Patentregister Beschränkung von Patenten Wirkungen eines Patents; Benutzungsrecht und Verbote der Benutzung Schutzbereich eines Patents Ansprüche aus einem Patent bei Verletzung Änderung der Unterlagen Kosten eines DE - Patents Verletzung von DE - Patenten Vergleiche im patentamtlichen und patentgerichtlichen Verfahren Erfolgsaussichten (statistisch) bei Patentverletzungsstreitigkeiten Kosten von Patentverletzungsverfahren EPÜ - Patente EPÜ - Mitgliedsländer Statistik der Patentanmeldungen und Erteilungen beim EPA Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer EPÜ - Patentanmeldung EPÜ - Anmeldstrategie Kosten eines EPÜ - Patentes PCT - Patentanmeldungen PCT - Mitgliedsländer Statistik der PCT - Patentanmeldungen Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer PCT - Patentanmeldung PCT - Strategie Kosten eines PCT - Patentes Gemeinschaftspatent Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen GPÜ - Anmeldstrategie US - Patente Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen US - Anmeldstrategie Kosten eines US Patentes 436

5 X Inhalt JP-Patente Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten eines JP - Patentes Sonstige Auslandspatente Kosten sonstiger (nationaler) Auslandspatente Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel Gebrauchsmuster Wertbetechnung von Gebrauchsmustern im Schutzrechtsportfolio Gebrauchsmusterrecherchen Anmeldestrategie für (zusätzliche) Gebrauchsmuster Prioritätsmöglichkeiten bei Gebrauchsmustern Patentanwaltskosten Gebrauchsmuster Werbung mit Gebrauchsmustern Gebrauchsmusterlizenzen Gebrauchsmusterangriff DE - Gebrauchsmuster Statistik Gebrauchsmusteranmeldungen beim DPMA Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Voraussetzungen für ein Gebrauchsmuster Keine Gebrauchsmuster Notwendige Bestandteile einer DE - Gebrauchsmuster - Anmeldung Praktisches Beispiel einer DE - GebrM - Anmeldung Anmeldeverfahren vor dem DPMA Kosten eines DE - Gebrauchsmusters Löschungsverfahren (GebrM) Gebrauchsmuster-Instanzen Wirkungen eines Gebrauchsmusters Ansprüche aus einem Gebrauchsmuster Änderung der Unterlagen Verletzung von Gebrauchsmustern Vergleiche bei Gebrauchsmusterverfahren Erfolgsaussichten (statistisch) bei Gebrauchsmusterverletzungsstreitigkeiten Kosten von Gebrauchsmusterverletzungsverfahren JP - Gebrauchsmuster Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten eines JP - Gebrauchsmusters Sonstige Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Wertberechnung von Geschmacksmustern im Schutztechtsportfolio Geschmacksmusterrecherchen Arten von Geschmacksmusterrecherchen Recherchemöglichkeiten Strategie für (zusätzliche) Geschmacksmuster Prioritätsmöglichkeiten bei Geschmacksmustern Patentanwaltskosten Geschmacksmuster Werbung mit Geschmacksmustern Geschmacksmusterlizenzen Geschmacksmusterangriff DE - Geschmacksmuster 504

6 Inhalt XI Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Statistik der DE - Geschmacksmusteranmeldungen Voraussetzungen für ein Geschmacksmuster Keine Geschmacksmuster Notwendige Bestandteile einer DE - Geschmacksmusteranmeldung Sammelanmeldung Praktisches Beispiel einer DE - Geschmacksmusteranmeldung Anmeldeverfahren vor dem DPMA Nichtigkeits- und Löschungsverfahren Kosten eines DE - Geschmacksmusters Geschmacksmuster - Instanzen Wirkungen eines Geschmacksmusters Ansprüche aus einem Geschmacksmuster bei Verletzung Verletzung von Geschmacksmustern Verletzung nicht eingetragener Geschmacksmuster Kosten von Geschmacksmusterverletzungsverfahren HMA - Geschmacksmuster (internationale Geschmacksmuster gemäß Haager Musterabkommen) Mitgliedsländer des HMA Statistik der HMA - Geschmacksmusteranmeldungen Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer HMA - Geschmacksmusteranmeldung Kosten eines HMA - Geschmacksmusters HMA - Muster Anwendung EU - Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Statistik der EU - Gemeinschaftsgeschmacksmusteranmeldungen Praktisches Beispiel einer Gemeinschaftsgeschmacksmusteranmeldung Kosten eines EU - Gemeinschaftsgeschmacksmusters EU - Gemeinschaftsmuster Anwendung US - Geschmacksmuster - Patent Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten eines US - Geschmacksmuster - Patentes US - Geschmacksmuster Patent Anwendung JP - Geschmacksmuster Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten eines JP - Geschmacksmusters JP - Geschmacksmuster Anwendung Sonstige Auslandsgeschmacksmuster Strategien für Auslandsanmeldungen Kosten sonstiger Auslandsgeschmacksmuster Anwendung nationaler (Auslands-) Geschmacksmuster Marken, Wertberechnung von Marken im Schutzrechtsportfolio Markenrecherchen Recherchearten Recherchemöglichkeiten Markenstrategie Patentanwaltskosten Marken Werbung mit Marken Verkauf von Marken 606

7 , ) XII Inhalt 7.6. Markenlizenzen Markenangriff DE - Marken Statistik der DE - Markenanmeldungen DE-Marken Anwendung Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Voraussetzungen für eine Marke (Kennzeichenschutz) Keine Marken/Dienstleistungsmarken Notwendige Bestandteile einer Markenanmeldung Prioritäten Teile - quelle - Schutz Praktisches Beispiel einer DE - Marken-Anmeldung Teüung Prüfungsverfahren vor dem DPMA Kollektivmarken Marken nach dem MMA und PMMA Geographische Herkunftsangaben Gemeinschaftsmarken Kosten einer DE - Marke Rechtsmittel (Beschwerde, Weiterbehandlung, Erinnerung) Widerspruchsverfahren Löschungsverfahren Zuständigkeiten der Marken-Instanzen Wirkungen einer Marke Ansprüche aus einer Marke bei Verletzung Anmeldung einer Firma bzw. eines Firmennamens Verletzungen von Marken Vergleiche bei Markenverfahren Erfolgsaussichten bei Markenverletzungsstreitigkeiten Kosten von Markenverletzungsverfahren Internet und gewerbliche Schutzrechte IR - Marken gemäß MMA/PMMA Mtgliedsländer MMA/PMMA Statistik der IR - Marken IR-Marken Anwendung Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktische Beispiele für IR - Markenanmeldungen Kosten einer IR - Marke EU-Gemeinschaftsmarken Statistik der EU - Marken Gemeinschaftsmarkenanwendung Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Praktisches Beispiel einer EU Markenanmeldung Kosten einer EU - Marke US - Marken Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen Kosten einer US - Marke JP - Marken Übersicht über die wichtigsten Bestimmungen , Kosten einer JP - Marke Arbeitnehmererfindungen 771

8 Inhalt XIII 8.1. DE - Arbeitnehmererfindungsrecht Diensterfindung Freie Erfindung Vergütung der Diensterfindung bei unbeschränkter Inanspruchnahme Vergütung der Diensterfindung bei beschränkter Inanspruchnahme Ermitdung der Vergütung Pauschalvergütung Feststellung und Festsetzung der Vergütung Qualifizierter Verbesserungsvorschlag Schutz des Arbeitnehmers und Arbeitgebers Schiedsstelle Gerichtliches Verfahren US - Arbeitnehmererfindungsrecht JP - Arbeitnehmererfindungsrecht 795 Abbildungsverzeichnis 797 Tabellenverzeichnis 800 Sachregister 801 Seminarhinweis 827