Planspiel Festung Europa? Eine Einführung Europäische Kommission Stand: Oktober 2016
Gliederung Die Methode Planspiel allgemein Festung Europa? : Was, Wer, Warum Wichtige Begriffe und Fakten 2
Methode Planspiel Simulation politischer Diskussions- und Entscheidungsprozesse Politik aktiv und hautnah (nach-)erleben Übernahme bestimmter Rollen (politische Positionen und Interessen) und Aufgaben Handlungsspielraum innerhalb der Rolle und des Ablaufplans 3
Methode Planspiel Ablauf Vorbereitung Einführung Szenario und Rollenvergabe Simulation und Verhandlungsphase Ergebnis (offen) und Auswertung
Festung Europa? : Was Wer Warum Was wird hier gespielt? Wer spielt? Warum wird gespielt? Wichtig: Rollen ernst nehmen 5
Was wird hier gespielt? Sondergipfel des Europäischen Rates berät über die allgemeinen politischen Ziele und Prioritäten der EU und trifft Beschlüsse im Konsens Europäischer Rat 6
Wer spielt? Mitgliedstaaten: Staats- und Regierungschefs sowie die zuständigen Minister EU-Organe: Präsident/-in des Europäischen Rates sowie Präsident/-in der Europäischen Kommission und Kommissar/-in für Migration, Inneres und Bürgerschaft Presse und Beobachtung Journalist/-in, Pro Asyl, UNHCR Europäische Kommission Europäische Union 7
Warum wird gespielt? Zuwanderung in die EU Ost-Mittelmeer-Route West-Balkan-Route Zentral-Mittelmeer-Route ca. 2.6 Mio. Aufenthaltstitel an Drittstaatenangehörige (2015) für 2016 bisher 834.600 Asylbewerber in den EU- Ländern (2015 1,3 Mio.) Europäische Kommission 8
Warum wird gespielt? Europäische Migrationsagenda (vorgelegt 2015) Anreize für illegale Migration reduzieren (Bekämpfung der Fluchtursachen und der Schleuserkriminalität, bessere Zusammenarbeit mit Drittstaaten) Grenzmanagement (Ausbau der Kapazitäten von Frontex, bessere Zusammenarbeit mit Drittstaaten) gemeinsame Asylpolitik legale Migration (Zugang zum Arbeitsmarkt, Änderungen bei Blue Card, Integrationspolitik) Sofortmaßnahmen (Frontex-Missionen, Notfallmechanismus, GSVP-Mission, Aufstockung der finanziellen Mittel) 9
Wichtige Begriffe und Fakten Genfer Flüchtlingskonvention (GFK): Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951, von allen EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet ein Flüchtling nach der GFK ist eine Person, die sich...aus der begründeten Furcht vor Verfolgung [ ] außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt genannte Gründe für Verfolgung: Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer sozialen oder ethnischen Gruppe oder politische Überzeugung 10
Asylbewerber: Wichtige Begriffe und Fakten Ein Asylbewerber ist ein Einwanderer, der in einem fremden Staat einen Asylantrag stellt, d.h. um Aufnahme und Schutz vor politischer Verfolgung bittet. Im Laufe des Asylverfahrens kann festgestellt werden, dass es sich bei dem Asylsuchenden um einen Flüchtling handelt, sodass der Staat verpflichtet ist, diesem Schutz zu gewähren. 11
Wichtige Begriffe und Fakten Illegale Einwanderer/ Wirtschaftsflüchtlinge : irreguläre / illegale Einwanderer reisen ohne Erlaubnis in ein Land ein bzw. missachten das Aufenthaltsrecht des Staates Wirtschaftsflüchtlinge fliehen nicht vor (politischer) Verfolgung, sondern aufgrund der wirtschaftlichen oder sozialen Verhältnisse (Armut, Arbeitslosigkeit) in ihrem Land. 12
Schengen-Raum: Wichtige Begriffe und Fakten entstanden durch ein Abkommen der meisten EU-Staaten, sowie einiger europäischer Nicht-EU- Staaten innerhalb dieses Gebiets keine Grenzkontrollen gemeinsame Sicherung der Außengrenzen notwendig Quelle: http://www.auswaertiges-amt.de/de/einreiseundaufenthalt/schengen_node.html 13
Wichtige Begriffe und Fakten Dublin-Verordnung bzw. Dublin-System: Regelt Zuständigkeit der Durchführung eines Asylverfahrens: i.d.r. muss Antrag im 1. Einreiseland gestellt werden. Es ist erlaubt, Flüchtlinge abzuschieben, wenn sie über einen anderen EU-Staat irregulär eingereist sind. Aber: Asylsysteme sehr unterschiedlich, Kritik durch Mitgliedstaaten u. Nichtregierungsorganisationen an Asyl- und Schutzlotterie 14
Frontex: Wichtige Begriffe und Fakten Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, gegründet 2004 Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Sicherung der EU-Außengrenzen Kritik: Frontex als Instrument der Abschottung; Operation Triton als reiner Grenzschutz, Seenotrettung zweitrangig Europäische Kommission 15
65,3 Wichtige Begriffe und Fakten Flüchtlinge weltweit (UNHCR; Stand 2016) Mio. Internationale Flüchtlinge 21,3 Mio. Binnenflüchtlinge 40,8 Mio. Asylsuchende 3,2 Mio. 16
Wichtige Begriffe und Fakten Hauptherkunftsländer (in Mio. Flüchtlinge) 2014 2015 4,85 3,88 2,59 2,66 1,11 1,12 0,74 0,78 0,67 0,62 0,52 0,54 Syrien Afghanistan Somalia Südsudan Sudan Kongo
Wichtige Begriffe und Fakten Hauptaufnahmeländer (in Mio. Flüchtlinge) 2014 2015 2,54 1,59 1,51 1,56 1,15 1,07 0,98 0,98 0,74 0,66 0,66 0,66 0,55 0,55 Türkei Pakistan Libanon Iran Äthopien Jordanien Kenia 18
865 3.005 11.695 3.340 4.435 545 24.710 23.475 14.950 19.565 15.865 14.460 27.425 20.060 15.310 12.235 11.225 9.915 6.290 5.945 4.355 4.000 3.370 3.555 1.075 425 30.805 87.885 162.540 190.685 Asylbewerberzahlen in EU Ländern 2015/2016 Absolut: Q4 2015 Absolut: Q2 2016 19
Asylbewerberzahlen in EU Ländern 2015/2016 pro 1 Mio EW Q4 2015 pro 1 Mio EW Q2 2016 9014 3590 2320 2002 406450 354300 88 1555 278 1135 1290 181150 1795 640 715 2644 1158 1409 88 115 95 85 200 315 195 1267 975 20