Ungesteuerte Immigration. Georg Pazderski AfD-BuVo Sicherheit in Europa

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1 Ungesteuerte Immigration Georg Pazderski AfD-BuVo Sicherheit in Europa

2 Betriebswirtschaftliche Kostenrechnung Rechnerische Erfassung jeglichen Werteverzehrs Errechnung, Sammlung und Auswertung aller Kosten, die durch die Leistungserstellung verursacht werden. Georg Pazderski AfD-BuVo Sicherheit in Europa

3 Betriebswirtschaftliche Kostenrechnung Kosten: Kosten für eine Person: 3.500,-- /Monat Kosten UmF: 5.250,-- /Monat Immigration 2015/2016: ca. 1,5 Mio. ca. 63 Mrd. Illegale Immigration: ca. 0,5 Mio. Familiennachzug (Monat/Jahr) x 1 = 1,5 Mio. = 5,25 = 63 Mrd. x 2 = 3 Mio. = 10,5 = 126 Mrd. x 3 = 4,5 Mio. = 15,75 = 189 Mrd. x 4 = 6 Mio. = 21 = 252 Mrd. Jährliche Kostenschätzung ca Mrd. Georg Pazderski AfD-BuVo Sicherheit in Europa

4 Aufgaben des Staates Schutz der Freiheit und Rechte des Volkes und Wahrung der Unabhängigkeit und Sicherheit des Landes Fördern der Wohlfahrt, der nachhaltigen Entwicklung, des inneren Zusammenhalts und der kulturellen Vielfalt des Landes Sorgen für möglichst große Chancengleichheit unter den Bürgerinnen und Bürgern Einsatz für die dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und für eine friedliche und gerechte internationale Ordnung Georg Pazderski AfD-BuVo Sicherheit in Europa

5 Lösungsansätze: Ausland 1 Deutscher Beitrag zur Lösung der Konflikte und Konfliktursachen politisch militärisch wirtschaftlich Einrichten heimatnaher Schutzzonen Flüchtlingszentren Einrichtung von Offshore-Lagern im Libanon, Nordafrika, West-Syrien, Türkei unter Federführung und Leitung der EU und UNO Anpassung des Tagessatzes für Verpflegung, sichere Unterbringung und medizinische Betreuung International abgestimmtes Vorgehen gegen Schleuser und organisiertes Verbrechen Georg Pazderski AfD-BuVo Sicherheit in Europa

6 Lösungsansätze: Ausland 2 Abschluss bilateraler Verträge mit Problemländern Heimatnahe Durchführung der Asylverfahren Finanzielle und materielle Unterstützung betroffener Nachbar-/ Aufnahmeländer Zielgerichteter länderspezifischer Einsatz von Entwicklungshilfe zur Verhinderung von Migration Neudefinition sichere Herkunftsländer Sicherung der EU-Außengrenzen Ertüchtigung FRONTEX Schließen der Fluchtrouten Konsequente Rückführung von Migranten zum letzten sicheren Aufenthaltsort Abschluss von Rückführungsabkommen mit betroffenen Ländern Änderung der EU-Handelspolitik (EPA = European Partnership Agreement) Georg Pazderski AfD-BuVo Sicherheit in Europa

7 Lösungsansätze: Inland 1 Streichen des Asylartikels im Grundgesetz Einführung eines Verfahrensgesetzes Jährliches Festsetzen nationaler Obergrenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern Wiedereinführung lückenloser nationaler Grenzkontrollen Rückweisung von Immigranten aus sicheren Drittländern (konsequente Umsetzung Dublin III) nicht identifizierbare Personen (z.b. fehlende Papiere) Einrichten von grenznahen extraterritorialen Transitzonen Durchführung von Schnellverfahren Lückenlose Erfassung und erkennungsdienstliche Registrierung aller Immigranten Feststellen der Aufenthaltsberechtigung Georg Pazderski AfD-BuVo Sicherheit in Europa

8 Lösungsansätze: Inland 2 Unterbringung in zentralen Aufnahmeeinrichtungen Residenzpflicht Gewähren ausschließlich von Sachleistungen Aufrechnung des mitgebrachten Bar-und Sachvermögens gegen die erbrachten Sozialleistungen Ausschließliche medizinische Notfallversorgung Dauerhaftes Aussetzen des Familiennachzuges Schaffen angemessener finanzieller Anreize für die Rückkehr Konsequentes Abschieben abgelehnter Asylbewerber Schaffen Regionaler Abschiebezentren (Nord, Ost, Süd, West, Zentral) Einsatz von Amtsärzten zur Prüfung gesundheitlicher Abschiebeverhinderungsgründe Streichen der Prozesskostenhilfe für Immigranten Rahmenverträge mit Fluggesellschaften für Abschiebungen Georg Pazderski AfD-BuVo Sicherheit in Europa