Birger Dölling Strafvollzug zwischen Wende und Wiedervereinigung Kriminalpolitik und Gefangenenprotest im letzten Jahr der DDR Ch. Links Verlag, Berlin
Inhaltsverzeichnis Vorwort 11 A Gegenstand und Material 15 1 Zum Forschungsgegenstand 17 1.1 Erkenntnisinteresse und Stand der Forschung 17 1.2 Bestimmung des Forschungsgegenstands 22 2 Zur Materialbasis 25 2.1 Aktenüberlieferung 25 2.2 Zeitungen, Zeitschriften, Filmbeiträge 27 2.3 Befragung von Zeitzeugen und Zeitzeugenberichte 29 B Land der vielen Gefangenen: Repression und Disziplinierung durch Strafrecht und Gefängnisse (bis Oktober 1989) 31 1 Historischer Kontext: Der autoritäre Staat 33 1.1 Perspektiven auf die DDR 33 1.2 Die Erziehungsdiktatur (Dorothee Wierling) 35 1.3 Die Fürsorgediktatur (Konrad H. Jarausch) 37 2 Rechtliche Grundlagen 41 2.1 Der»Rechtsstaat«41 2.1.1 Menschenrechtswidrige Normen 42 2.1.2 Normen eines mangelhaft legitimierten Normgebers 43 2.1.3 Normen von mangelnder Geltungskraft 45 2.2 Sozialistisches Strafrecht 47 2.2.1 Theorien und Ideologien vom Verbrechen 47 2.2.2 Politisches und ideologisches Strafrecht 50 2.3 Rechtsgrundlagen des Strafvollzugs 53 3 Strafe und Gnade 57 3.1 Der Gefängnisstaat 57 3.2 Der Gnadenstaat 59 4 Sozialistischer Strafvollzug 64 4.1 Die Organisation des»organs SV«in den achtziger Jahren 64 4.1.1 Die Verwaltung Strafvollzug im Mdl 64
4.1.2 Die Bezirksbehörden der Deutschen Volkspolizei 65 4.1.3 Die einzelnen Anstalten 66 4.1.4 Untersuchungshaft und Strafvollzug außerhalb des Mdl 69 4.2 Die Praxis des Strafvollzugs: Sicherheit, Arbeit, Erziehung 71 4.2.1 Sicherheit 72 4.2.2 Arbeit 76 4.2.3 Erziehung 79 4.3 Die Situation der Gefangenen 83 4.3.1 Bestand und Belegungspraxis, Ablauf des Vollzugs 83 4.3.2 Leben im Strafvollzug 88 4.3.3 Rechtsbehelfe 99 4.3.4 Misshandlung Gefangener 101 4.3.5 Umgang mit politischen Gefangenen 105 4.3.6 Wiedereingliederung und nachstrafliche Kontrolle 106 4.4 Die Situation der Bediensteten 109 4.4.1 Bestand und Einstellungsvoraussetzungen 109 4.4.2 Ausbildung 112 4.4.3 Leben als Strafvollzugsbediensteter 114 4.5 Die Staatssicherheit im Strafvollzug 118 4.6 Die Gefängnisse in Brandenburg, Bautzen und Berlin 121 4.6.1 Das Brandenburger Gefängnis 121 4.6.2 Die Bautzener Gefängnisse 123 4.6.3 Die Berliner Gefängnisse 129 5 Zusammenfassung: Land der vielen Gefangenen 133 C Staat ohne Macht: Zwischen Liberalisierung und Anomie (Oktober 1989 bis März 1990) 135 1 Historischer Kontext: Der Zusammenbruch der SED- Herrschaft und die»wende«137 1.1 Die Fluchtbewegung 137 1.2»Volksfeste«zum 40. Jahrestag der DDR 139 1.3 Der Sturz der Staats-und Parteiführung und der Mauerfall 142 1.4 Die Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit 145 1.5 Der Runde Tisch 146 1.6 Auseinandersetzung um die deutsche Einheit 147 1.7 Die erste freie Volkskammerwahl am 18. März 1990 151 2 Vorboten des Umbruchs im Strafvollzug 154 2.1 Unruhe unter den Gefangenen 154
2.2 Unruhe unter den Bediensteten 155 3 Die Misshandlung und»zuführung«von Demonstranten 158 3.1 Die Geschehnisse in Dresden, Bautzen und Berlin 159 3.2 Aufarbeitung der Ereignisse 162 3.2.1 Offizielle Stellungnahmen und Reaktionen 162 3.2.2 Kirchliche und Bürgerinitiativen 164 3.2.3 Aufarbeitung im Strafvollzug 167 4 Aufruhr in den Gefängnissen 170 4.1 Der Protest erreicht den Strafvollzug 170 4.1.1 Die Ausreisewilligen 170 4.1.2 Die übrigen Gefangenen 172 4.2 Die Amnestie vom 27. Oktober 1989 177 4.2.1 Der Weg zum Amnestiebeschluss 177 4.2.2 Aufnahme und Umsetzung der Amnestie 181 4.2.3 Ungerechtigkeit und Unzufriedenheit 185 4.2.4 Streik im Gefängnis 189 4.3 Die Amnestie vom 6. Dezember 1989 197 4.3.1 Die Beschlussfassung 197 4.3.2 Amnestiedurchführung und Wiedereingliederungsprobleme 201 4.3.3 Wirtschaftliche Auswirkungen der Amnestie 204 4.3.4 Reaktionen der Gefangenen 206 4.3.5 Reaktionen in der Öffentlichkeit 213 4.4 Entwicklung des Gefangenenbestands 219 5 Das Eindringen der Öffentlichkeit 221 5.1 Die Kirchen 221 5.2 Bürgerinitiativen 225 5.3 Die Medien 229 5.4 Öffentlichkeitsarbeit im Strafvollzug 235 6 Verbesserung der Haftbedingungen 237 6.1 Veränderung der zentralen Weisungen 237 6.2 Veränderungen im Sicherheitsregime und Ausbrüche 240 7 Die Konzentration des Strafvollzugs beim Mdl 245 7.1 Die Staatssicherheit verlässt die Gefängnisse 245 7.2 Die Abwicklung des Untersuchungshaft- und Strafvollzugs beim Ministerium für Staatssicherheit 247 7.3 Die Abwicklung des NVA-Strafvollzugs 251
8 Die Strafvollzugsbediensteten in der Wende 252 8.1 Verlust der Sicherheit - Gewinn der Mündigkeit 252 8.2 Verunsicherung der Führungsebene 256 8.3 Rehabilitierung 260 8.4 Deutsch-deutsche Kontakte 263 9 Die Entwicklung in den Gefängnissen bis Ende März 1990 266 10 Zusammenfassung: Die Bürger mischen sich ein 273 D Gewählte Vertreter vs. Basisdemokratie: Restabilisierung des Staates (April und Mai 1990) 275 1 Historischer Kontext: Die neue Regierung 277 1.1 Die Regierungsbildung nach der Volkskammerwahl 277 1.2 Die Entmachtung der Bürgerbewegung 279 1.3 Der neue Innenminister 280 2 Konsolidierung im Strafvollzug 283 2.1 Wiederherstellung der staatlichen Autorität 283 2.2 Personalpolitik im Innenministerium 289 3 Zusammenfassung: Entmachtung der Bürgerbewegung 292 E Rechtsübernahme statt Rechtsreform: Der Weg zur deutschen Einheit (Mai bis Oktober 1990) 293 1 Historischer Kontext: Von der Währungsunion zum Einigungsvertrag 295 1.1 Die Währungs-, Wirtschafts-und Sozialunion 295 1.2 Die Beschleunigung des Einigungsprozesses und der Einigungsvertrag 297 1.3 Die Neubildung von Ländern 301 2 Währungsunion und Kriminalpolitik 302 2.1 Die Währungsunion und das 6. Strafrechtsänderungsgesetz 302 2.2 Die neue 1. Durchführungsbestimmung zum Strafvollzugsgesetz 307 3 Die Situation der Gefangenen 311 3.1 Folgen des wirtschaftlichen Niedergangs 311 3.2 Erneute Ausbrüche 317 3.3 Gefangenenzeitschriften 320
4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 6 6.1 6.2 6.3 7 7.1 7.2 7.3 7.4 8 8.1 8.2 8.2.1 8.2.2 8.2.3 8.3 8.4 Der Fortgang des Bürgerengagements Die Arbeitsgruppe Strafvollzug/Resozialisierung und die unabhängige Untersuchungskommission Aufbau von Straffälligenhilfe und Sozialarbeit Urteilsüberprüfungen und neue Proteste Kassation, Bewährung, Begnadigung Unzufriedenheit mit der Urteilsüberprüfung Die Situation der Bediensteten Perspektiven des Strafvollzugs Überführung in die Justiz- und Länderhoheit Aktivitäten der Mitarbeiter Strafvollzugsfragen im Einigungsprozess Die deutsche Einheit als kriminalpolitischer Katalysator Die Fachverhandlungen zum Einigungsvertrag Die Regelung der Personalübernahme Schließung der Ost-Berliner Gefängnisse? Die Amnestie vom 28. September 1990»Jubelamnestie«zur deutschen Einheit? Die Dachbesetzungen Die Eskalation des Protests Der Sonderfall Berlin Reaktionen der Öffentlichkeit Die Sondersitzung des Volkskammerpräsidiums Entscheidung in letzter Minute 323 323 326 330 330 336 340 340 343 346 350 350 352 354 356 359 359 365 366 373 378 380 386 9 Zusammenfassung: Der Blick nach Westen 393 F Ankunft im neuen Staat: Folgen der Einheit (ab Oktober 1990) 397 1 Historischer Kontext: Der Tag der deutschen Einheit 399 2 Rechtliche und administrative Transformation 400 2.1 Rechtsüberleitung durch den Einigungsvertrag 400 2.2 Abwicklung und Überführung der Behörden und Einrichtungen 400 2.3 Der Sonderfall Berlin 403 3 Die neue Situation der Gefangenen 406 3.1 Rechtsstellung 412
3.2 Urteilsüberprüfungen 408 4 Die neue Situation der Bediensteten 412 4.1 Rechtsstellung 412 4.2 Kontinuitäten und Diskontinuitäten im Personalbestand 413 4.3 Der Sonderfall Berlin 417 4.4 Arbeiten im neuen Staat 419 5 Zusammenfassung: Ankunft in der Bundesrepublik 424 6 Ausblick: Phantomschmerz Heimat 426 G Anhang 429 1 Abkürzungen 430 2 Literatur 434 3 Rechtsvorschriften 442 3.1 DDR-Recht 442 3.1.1 Gesetze und Verordnungen 442 3.1.2 Interne Ordnungen und Verwaltungsvorschriften 443 3.2 Bundesrecht 444 3.3 Völkerrecht 445 4 Laufbahnen und Dienstgradbezeichnungen 446 5 Gefängnisse und Vollzugsbehörden in der DDR (Stand: Oktober 1989) 448 6 Personenregister 472 7 Bildnachweis 483 8 Zum Autor 483