Inhaltsübersicht. Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 19. Einleitung 25

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1 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis... 9 Abkürzungsverzeichnis 19 Einleitung 25 I. Einführung in das Thema II. Gegenstand, Ziel und Aufbau der Arbeit III. Forschungsstand IV. Verlauf der rechtshistorischen Untersuchung V. Methodik der praxisbezogenen Recherche A. Die Entwicklung des Jugendstrafvollzuges bis I. Die Behandlung jugendlicher Straftäter im Kaiserreich" (Deutsches Reich ) 49 II. III. Jugendstrafvollzug in der Weimarer Republik" (Deutsches Reich ) 59 Jugendstrafvollzug im Dritten Reich" (Deutsches Reich ) 67 IV. Zusammenfassung, Teil A B. Die Rechtsentwicklung in der SBZ/DDR ( ) 81 I. Die Nachkriegszeit ( ) 81 II. Die Gründung der DDR im Jahre 1949 und die fünfziger Jahre 112 III. Die sechziger Jahre 172 IV. Die siebziger und achtziger Jahre ( Ära Honecker") V. Die Zeit des Umbruchs (1989/1990) 349 VI. Zusammenfassung, Teil B 360 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 C. Die Entwicklung des Jugendstrafvollzuges in der Bundesrepublik 369 I. Rechtsentwicklung in der Bundesrepublik bis zum II. Organisation des Jugendstrafvollzuges 381 III. Inhalte des Jugendstrafvollzuges und Entwicklungen in der Praxis bis zum IV. Stand der aktuellen Diskussion 390 V. Die neue Rechtslage ab VI. Zusammenfassung, Teil C 432 D. Schlussfolgerungen 437 Literaturverzeichnis Verzeichnis der unveröffentlichten Quellen 477 Anhang 479 Dienstvorschrift für die Durchführung des Jugendstrafvollzuges (Jugendstrafvollzugsordnung - JSVO) vom / Hausordnung Ordnung Nr. 0107/77 des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug - Strafvollzugsordnung - / Teil A vom i.d.f. vom

3 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 19 Einleitung 25 I. Einführung in das Thema 25 H. Gegenstand, Ziel und Aufbau der Arbeit 29 III. Forschungsstand 32 IV. Verlauf der rechtshistorischen Untersuchung 40 V. Methodik der praxisbezogenen Recherche 43 A. Die Entwicklung des Jugendstrafvollzuges bis I. Die Behandlung jugendlicher Straftäter im Kaiserreich" (Deutsches Reich ) Das Strafgesetzbuch des Deutschen Reiches von Die Bundesratsgrundsätze von 1897 (BGS 1897) Reformbestrebungen 54 H. Jugendstrafvollzug in der Weimarer Republik" (Deutsches Reich ) Das Jugendgerichtsgesetz von 1923 (JGG 1923) Die Grundsätze über den Vollzug von Freiheitsstrafen (GS 1923) 63 IH. Jugendstrafvollzug im Dritten Reich" (Deutsches Reich ) Die Amtliche Verfügung über den Jugendstrafvollzug zum Zwecke der Verein-heitlichung und Neugestaltung des Strafvollzugs an jungen Gefangenen (AV 1937) Das Reichsjugendgerichtsgesetz von 1943 (RJGG 1943) 75

4 IV. Zusammenfassung, Teil A 77 B. Die Rechtsentwicklung in der SBZ/DDR ( ) 81 I. Die Nachkriegszeit ( ) Die Machtübernahme in Deutschland Die Maßnahmen des Alliierten Kontrollrates 83 a. Die Bereinigung der deutschen Rechtsordnung 84 aa) Auswirkungen auf die Anwendung des RJGG bb) Auswirkungen auf die Anwendung der AV 1937 bzw. die JSVO b. Die Kontrollratsdirektive Nr Die Rahmenbedingungen in der sowjetischen Besatzungszone (SBZ) Die Rechtssetzung in der SBZ 94 a. Die Richtlinien" der DJV vom betreffend den Strafvollzug 97 b. Die Richtlinien über die Arbeitsverwendung zu Freiheitsstrafen verurteilter Personen 99 c. Die Verordnung über die Strafentlassenen- und Straffälligen-Fürsorge 101 d. Jugenderziehungsrecht statt Jugendstrafrecht? Einblick in die Praxis des Jugendstrafvollzuges der Nachkriegszeit Zusammenfassung 110 II. Die Gründung der DDR im Jahre 1949 und die fünfziger Jahre Die Gründung der DDR im Jahre a. Die Verfassung von b. Die neue Ausrichtung des Strafvollzuges Aufbau des sozialistischen Systems 117 a. Beseitigung des föderalen Systems 118 b. Sowjetisierung des Justizsystems 118 c. Änderungen in der Strafvollzugsverwaltung

5 d. Gründung des Ministeriums für Staatssicherheit 122 e. Umgestaltung des Rechtssystems Jugendpolitik und Jugendgesetzgebung Jugendkriminalität und Erklärungsansätze Das Jugendgerichtsgesetz von a. Inhalt der Regelungen 130 b. Zusammenfassende Würdigung Die Jugendstrafvollzugsordnung von a. Entstehungsgeschichte 140 b. Inhalt der Regelungen 146 aa) Allgemeine Vorschriften 146 bb) Einweisung/Aufnahme 147 cc) Unterbringung / Kleidung / Verpflegung 147 dd) Arbeitseinsatz / Berufsausbildung 148 ee) Arbeitszeit/Arbeitsbelohnung 149 ff) Urlaub/Vollzugslockerungen 149 gg) Behandlung/Erziehung 150 hh) Brief-/Paket-/Besuchserlaubnis 150 ii) Hygiene und Gesundheitswesen 151 jj) Verhalten der jugendlichen Strafgefangenen 151 kk) Hausstrafen/Sicherungsmaßnahmen ) Entlassungen/Tod 153 mm) Beschwerderecht 154 nn) Hinweise auf Strafbestimmungen 154 c. Ergänzung" durch die Rahmenhausordnung 155 d. Zusammenfassende Würdigung Sonstige Regelungen Allgemeine Einblicke in die Praxis des Jugendstrafvollzuges in den fünfziger Jahren Die Situation im Jugendstrafvollzug der fünfziger Jahre am Beispiel des Jugendhauses Dessau Zusammenfassung

6 III. Die sechziger Jahre Festigung des sozialistischen Systems Jugendpolitik und Jugendgesetzgebung Die Sozialistische Kriminologie" Der Rechtspflegeerlass" von Die Verordnung über die Wiedereingliederung aus der Strafhaft entlassener Personen in das gesellschaftliche Leben Die Wiedereingliederung des Jugendstrafrechts in das StGB von a. Inhalt der Regelungen zum Jugendstrafrecht" 193 b. Zusammenfassende Würdigung Die Vorschriften über den Jugendstrafvollzug im SVWG von a. Die Ausgestaltung des Jugendstrafvollzuges" 202 aa) Grundsätze 202 bb) Zuständigkeiten 204 cc) Differenzierung 205 dd) Die Besonderheiten des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug an Jugendlichen 208 a) Vollzug der Freiheitsstrafe 209 ß) "Strafvollzug" in Jugendhäusern 212 y) Vollzug der Jugendhaft 212 ee) Erziehung im Strafvollzug 213 a) Aufnahmeverfahren 214 ß) Berufsausbildung/Arbeitseinsatz/ Allgemeine Bildung 219 y) Staatsbürgerliche Erziehung/Freizeitgestaltung 221 5) Ordnung und Disziplin/Hausordnung 223 e) Einbeziehung Strafgefangener in den Erziehungsprozess 224 Q Anerkennungen und Disziplinarmaßnahmen. 224 ff) Pflichten und Rechte der Strafgefangenen

7 gg) Aufschub, Unterbrechung, Aussetzung und Beendigung des Strafvollzuges 230 hh) Wiedereingliederung 231 ii) Aufsichtsrecht der Staatsanwaltschaft 233 b. Zusammenfassende Würdigung Allgemeine Einblicke in die Praxis des Jugendstrafvollzuges in den sechziger Jahren Die Situation im Jugendstrafvollzug der sechziger Jahre am Beispiel des Jugendhauses (der Jugendstrafanstalt) Ichtershausen Zusammenfassung 248 IV. Die siebziger und achtziger Jahre ( Ära Honecker") Die politische Entwicklung - die DDR zwischen Stabilität und Krise 251 a. Amtsantritt Honeckers 251 b. Verfassungsrevision von c. Außenpolitische Entwicklungen 253 d. Die innenpolitische Krise Jugendpolitik und Jugendgesetzgebung Neue Erklärungsansätze in der Kriminologie Die Herausbildung einer sozialistischen Strafvollzugswissenschaft" Die Änderungen durch das 1. Strafrechtsänderungsgesetz im Jahre a. Änderungen im StGB 267 b. Änderungen im SVWG 268 c. Ergänzung durch die 1. Durchführungsbestimmung zum SVWG (1. DB-SVWG) Die gesetzlichen Änderungen durch das 2. Strafrechtsänderungsgesetz im Jahre a. Änderungen im StGB

8 b. Das neue StVG und seine Durchführungsbestimmungen und Strafvollzugsordnungen 282 aa) Grundsätze 283 bb) Gestaltung des Vollzuges/Trennung/ Differenzierung 285 cc) Erziehung 288 a) Aufnahmeverfahren 289 ß) Arbeit/Berufsausbildung 291 y) Staatsbürgerliche Erziehung/allgemeine Bildung/kulturelle Erziehung 293 5) Ordnung und Disziplin/Hausordnung 294 e) Einbeziehung der Strafgefangenen in den Erziehungsprozess Persönliche Verbindungen 296 T ) Mitwirkung staatlicher Organe/Einbeziehung gesellschaftlicher Kräfte 298 0) Anerkennungen und Disziplinarmaßnahmen.299 dd) Rechte und Pflichten der Strafgefangenen 303 ee) Besonderheiten des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Jugendlichen 306 a) Berufsausbildung/Allgemeinbildung/ Arbeitseinsatz 308 ß) Wettbewerbe 312 y) Freizeitgestaltung 313 ff) Unterbringung und Versorgung der Strafgefangenen 313 <x) Unterbringung 313 ß) Ernährung 315 y) Bekleidung 315 Ô) Medizinische Betreuung 316 e) Hygiene 317 Q Aufenthalt im Freien 317 T]) Einkauf von Waren

9 gg) Aufschub und Unterbrechung des Vollzuges 318 hh) Strafaussetzung auf Bewährung 321 ii) Die Vorbereitung der Wiedereingliederung 323 jj) Zuständigkeiten/Organisation 325 kk) Personal ) Staatsanwaltschaftliche Aufsicht 330 c. Das Wiedereingliederungsgesetz von d. Zusammenfassende Würdigung Die Änderungen durch das 3. Strafrechtsänderungsgesetz (3. StÄG) im Jahre Allgemeine Einblicke in die Praxis des Jugendstrafvollzuges in den siebziger und achtziger Jahren Die Situation im Jugendstrafvollzug in den siebziger und achtziger Jahren am Beipiel des Jugendhauses Wriezen Zusammenfassung 347 V. Die Zeit des Umbruchs (1989/1990) Die politischen Veränderungen - vom Fall der Mauer bis zur Wiedervereinigung Die Veränderungen im Bereich des Strafvollzuges Die Überarbeitung der Rechtsgrundlagen zum Strafvollzug 356 VI. Zusammenfassung, Teil B Politische und gesellschaftliche Vorgaben Ideologische Rahmenbedingungen Auswirkungen auf Form und Inhalte der Rechtsgrundlagen zum Jugendstrafvollzug 364 C. Die Entwicklung des Jugendstrafvollzuges in der Bundesrepublik I. Rechtsentwicklung in der Bundesrepublik bis zum Das Jugendgerichtsgesetz der Bundesrepublik

10 2. Die Lehre vom besonderen Gewaltverhältnis" Das Strafvollzugsgesetz von 1977 und die VVJug" Reformdiskussionen zur Zeit der Wende Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom Neuordnung der Kompetenzen für den Strafvollzug durch die Föderalismusreform 379 II. Organisation des Jugendstrafvollzuges 381 III. Inhalte des Jugendstrafvollzuges und Entwicklungen in der Praxis bis zum IV. Stand der aktuellen Diskussion 390 V. Die neue Rechtslage ab Bayern Nordrhein-Westfalen Baden-Württemberg Hessen Sachsen Hamburg Niedersachsen Die Gesetze der Neuner-Gruppe": 427 VI. Zusammenfassung, Teil C 432 D. Schlussfolgerungen 437 Literaturverzeichnis 443 Verzeichnis der unveröffentlichten Quellen

11 Anhang 479 Dienstvorschrift für die Durchführung des Jugendstrafvollzuges (Jugendstrafvollzugsordnung - JSVO) vom / Hausordnung 481 Ordnung Nr. 0W1I11 des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug - Strafvollzugsordnung - / Teil A vom i.d.f. vom