Berichte aus der Rechtswissenschaft. Nicole Kampa. Die Strafgewalt der Kommandeure in der Nationalen Volksarmee (NVA)

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Oskar Koch
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1 Berichte aus der Rechtswissenschaft Nicole Kampa Die Strafgewalt der Kommandeure in der Nationalen Volksarmee (NVA) - eine rechtshistorische und rechtstatsächliche Untersuchung zu dem Rechtsinstitut der "Abgabe von geringfügigen Straftaten" an den Kommandeur- Shaker Verlag Aachen 2004

2 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der ausgewerteten Akten IX XXIII XXIX Einleitung 01 Erster Teil Die Abgabe geringfügiger Straftaten" an den Kommandeur - eine rechtshistorische Untersuchung - 11 Kapitel 1 Die Entwicklung des Rechtsinstitutes "Abgabe geringfügiger Straftaten" an den Kommandeur in der Zeit von A. Disziplinarrecht und Militärjustiz beim Streitkräfteaufbau in der sowjetischen Besatzungszone (SBZ)/Deutschen Demokratischen Republik (DDR) I. Aufbau und Entwicklung militärischer Formationen im Osten Deutschlands - ein historischer Abriss - 11 II. Militär ohne Militärstrafrecht? 15 III. Disziplinarordnungen des entstehenden Militärs Die Vorläufige Disziplinarordnung vom 25. Oktober 1949 (VDO 49) 19 a) Allgemeines 19 b) Opportunität der Strafverfolgung 21 c) Überschreitung der Disziplinargewalt Die Vorläufige Disziplinarordnung vom 01. Oktober 1950 (VDO 50) 25 a) Allgemeines 25 b) Opportunität der Strafverfolgung Die Vorläufige Ordnung über die Disziplinarbefugnisse für Bestrafungen und Belobigungen von VP-Angehörigen vom (VDO 51) 27 a) Allgemeines 27 b) Opportunität der Strafverfolgung Die Disziplinarordnung der KVP vom 15. September DV-10/6 (54) - 29 a) Allgemeines 29 b) Opportunität der Strafverfolgung 31 c) Überschreitung der Disziplinargewalt 33

3 IV. Rechtsqualität und Verfassungsmäßigkeit der Disziplinarordnungen von Problemstellung Rechtsqualität und Verfassungsmäßigkeit der Disziplinarordnungen 35 V. Bildung der Staatsanwaltschaft der KVP 38 VI. Zusammenfassung 39 B. Gesetzliche Neuregelungen nach Gründung der NVA ( ) 40 I. Die Bildung regulärer Streitkräfte Die Wehrverfassung der DDR Gesetz über die Schaffung der Nationalen Volksarmee und des Ministeriums für Nationale Verteidigung Kriminalitätsentwicklung in der NVA in den Jahren Die Disziplinar- und Beschwerdeordnung der NVA vom 1. November DV-10/6 (57) - 45 a) Allgemeines 45 b) Opportunität der Strafverfolgung 46 II. Das Strafrechtsänderungsgesetz Die Einführung von Militärstraftaten Allgemeines Die Einführung von Militärstraftaten 50 III. Die ersten.abgaben" von Straftaten an den Kommandeur Die Abgabe geringfügiger Straftaten" an den Kommandeur analog den Vorschriften des 8 StEG 1957 i. V. m. 164 Abs. 1Ziff. 1 StPO-DDR (1952) Die Abgabe geringfügiger Straftaten" an den Kommandeur analog der Vorschrift des 164 Abs. 1 Ziff. 4 StPO-DDR (1952) 56 IV. Das Militärstrafgesetzbuch (MStG) vom 24. Januar V. Zusammenfassung 61

4 C. Die erste gesetzliche Regelung zur Abgabepraxis an die Kommandeure und die Einbeziehung militärischer Kollektive" be\ der Ahndung von Disziplinarverstößen und geringfügigen Straftaten 62 I. Der Rechtspflegeerlaß vom 04. April II. Die Disziplinar- und Beschwerdeordnung DV-10/6 (63) aus dem Jahr Allgemeines Die Einbeziehung der militärischen Kollektive" in die disziplinarische Praxis Opportunität der Strafverfolgung 67 III. Die Militärgerichtsordnung 1963 (MGO 63) - Einführung von Militärgerichten Allgemeines Zuständigkeit und Instanzen der Militärgerichte Kriminalitätsentwicklung nach Einführung der MGO 74 IV. Die erste Rechtsgrundlage zur Abgabepraxis an die Kommandeure Die Abgabe geringfügiger Straftaten'gemäß 4 Abs. 2 MGO Vorschriften zum Übergabeverfahren in der Anordnung Nr. 15/63 des Ministers für Nationale Verteidigung 76 a) Einspruchsrecht des Kommandeurs gegen die Übergabeverfügung 78 b) Die Einbeziehung militärischer Kollektive" bei der Ahndung von geringfügigen Straftaten 79 c) Rechtsschutz des Beschuldigten gegen die Entscheidung des Kommandeurs Verfahrensvorschriften zum Übergabeverfahren in der Melde- und Untersuchungsordnung V. Zusammenfassung 82

5 D. Die Novellierung der Vorschrift zur Abgabemöglichkeit im Strafgesetzbuch der DDR I. Die Grundzüge der Strafrechtsreform Das StGB-DDR Die StPO-DDR II. III. Die Kodifizierung der Militärstraftatbestände im 9. Kapitel des StGB Die Neuregelung der Abgabepraxis geringfügiger Straftaten an den Kommandeur aufgrund 253 StGB-DDR Die neue Strafgewalf der Kommandeure bei den Militärstraftaten 89 a) Diskussion des Gesetzentwurfes 89 b) Die Neuregelung hinsichtlich der Militärstraftaten - Rückkehr zur Opportunität der Strafverfolgung? Die Abgabe von Vergehen der allgemeinen Kriminalität gemäß 253 Abs. 3 StGB-DDR IV. Die Entscheidung der Kommandeure über Verfehlungen gemäß 253 Abs. 4 StGB-DDR V. Kriminalitätsentwicklung nach Verabschiedung des StGB-DDR VI. Zusammenfassung 100 E. Die Einführung der Disziplinarstrafe Dienst in der Disziplinareinheit" im Jahr 1982 und das Ende der Militärjustiz im Jahr I. Allgemeines 100 II. Die Militärgerichtsordnung aus dem Jahr 1974 (MGO 74) 101 III. Bemühungen des Militärkollegiums um die Rechtsprechungslegitimation der Kommandeure 102 IV. Die Entwicklung des Disziplinarrechts Die Disziplinarvorschrrft DV 010/0/006 (72) aus dem Jahr Die Disziplinarvorschrift DV 010/0/006 (78) aus dem Jahr

6 3. Die Disziplinarvorschrift DV 010/0/006 (82) aus dem Jahr Einführung der Disziplinarstrafe Dienst in der Disziplinareinheit" V. Kriminalitätsentwicklung in den siebziger und achtziger Jahren 109 VI. Reformbemühungen in den Jahren 1989/ Das Ende der Militärjustiz VII. Zusammenfassung 114 Kapitel 2 Die Kommandeure der NVA 116 A. Der berufliche Werdegang der Kommandeure der NVA 116 I. Der Begriff des Kommandeurs 116 II. Die Truppenlaufbahn eines Kommandeurs 117 B. Die Ausbildung der Kommandeure 120 I. Die Ausbildung zum Berufsoffizier 120 II. Die Weiterbildung der Berufsoffiziere 123 III. Juristische Ausbildung der Kommandeure? Allgemeines Die Rechtsausbildung im Rahmen der Lehr- und Studienpläne für Berufsoffiziere Die juristische Ausbildung im Rahmen der Weiterbildung Zusammenfassung 134 Kapitel 3 Die Einbeziehung militärischer Kollektive" in die Strafrechtspflege 136 A. Die Strafgewalt jnilitärischer Kollektive" 136 I. Das.militärische Kollektiv" 136 II. Die Mitwirkung jnilitärischer Kollektive" bei der Ahndung von Straftaten Die Behandlung im militärischen Kollektiv" Die Sanktionsmöglichkeiten des Kollektivs 141

7 III. Zusammenfassung 144 B. Sonstige Mitwirkung militärischer Kollektive" an der Strafrechtspflege 144 I. Die Einbeziehung militärischer Kollektive" in das Ermittlungsverfahren 144 II. Die Tätigkeit militärischer Kollektive" in der Hauptverhandlung Der Kollektivvertreter Die Mitwirkung eines gesellschaftlichen Anklägers oder Verteidigers an der Hauptverhandlung Die Übernahme einer Bürgschaft 150 III. Die Militärschöffenkollektive 151 Zweiter Teil "Die Abgabe geringfügiger Straftaten" an die Kommandeure - Abgabe- und Entscheidungsmuster der Militärstaatsanwaltschaft und der Kommandeure Kapitel 1 Datengrundlage 153 A. Allgemeines 153 B. Auszuwertender Aktenbestand 154 I. Auswahl der Beispielfälle 154 II. Strafverfahren vor dem Militärgericht Schwerin in den Jahren III. Durch die Militärstaatsanwaltschaft Schwerin an den Kommandeur übergebene Verfahren in den Jahren Kapitel 2 Ausgewählte Fälle 162 A. Disziplinarstrafe: Verweis 162 B. Disziplinarstrafe: Strenger Verweis 167 C. Disziplinarstrafe: Dienstverrichtung außer der Reihe" 176 D. Disziplinarstrafe: Arrest in der Arrestanstalt" 180 E. Disziplinarstrafe: Kasernenarrest 189 F. Disziplinarstrafe: Verwarnung wegen Vernachlässigung von Dienstpflichten" 192

8 G. Disziplinarstrafe: Dienst in der Disziplinareinheit" 195 H. Disziplinarstrafe: Herabsetzung im Dienstgrad um eine oder mehrere Stufen mit oder ohne Herabsetzung in der Dienststellung 200 I. Entzug der Fahrerlaubnis 207 J. Vor Einberufung begangene Straftaten 212 Kapitel 3 Ergebnisse der Untersuchung 215 A. Die Übergabeentscheidungen der Militärstaatsanwaltschaft 215 B. Die Entscheidungspraxis der Kommandeure 217 Resümee 220 VII

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