Das Bankgeheimnis im gerichtlichen Strafverfahren

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Michael Färber
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1 Das Bankgeheimnis im gerichtlichen Strafverfahren von Margarethe Flora 1. Auflage Das Bankgeheimnis im gerichtlichen Strafverfahren Flora schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Springer Verlag Wien 2007 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort...V Inhaltsverzeichnis... VII Abkürzungsverzeichnis...XIII I. Das Bankgeheimnis...1 A. Einführung...1 B. Der Zweck des Bankgeheimnisses...3 C. Der Schutz des Bankgeheimnisses durch 38 BWG Allgemeines Das Geheimnis Zum Geheimnisbegriff nach 38 Abs 1 BWG Die Forderung nach dem Vorhandensein eines Geheimhaltungsinteresses Im Rahmen der Geschäftsverbindung anvertraute oder zugänglich gemachte Tatsachen Die Geheimhaltungspflicht bei Tatsachen, die im Strafverfahren von Interesse sein können Die Geheimhaltungspflicht über die Kundeneigenschaft Die Geheimhaltungspflicht bei Bildern aus einer Überwachungskamera Die Geheimhaltungspflicht bei illegalen Tatsachen Die Geheimhaltungspflicht bei negativen Tatsachen Die Geheimhaltungspflicht bei Informationen über anonyme Konten Das interne Bankgeheimnis Das Offenbaren und Verwerten von bankgeheimen Tatsachen Die zeitliche Grenze des Bankgeheimnisses Die materiellen Grenzen des Bankgeheimnisses Auskunftspflichten...30 D. Der strafrechtliche Schutz des Bankgeheimnisses BWG Die Verantwortlichkeit des Kreditinstitutes nach dem VbVG...35

3 VIII Inhaltsverzeichnis II. Die Durchbrechung des Bankgeheimnisses...36 A. Die Durchbrechung des Bankgeheimnisses nach 38 Abs 2 Z 1 BWG Einführung Das eingeleitete gerichtliche Strafverfahren Der Zusammenhang mit dem eingeleiteten gerichtlichen Strafverfahren...38 B. Die Durchbrechung des Bankgeheimnisses nach 145a StPO Einführung Überblick über die Ermittlungsmaßnahmen nach 145a StPO Das eingeleitete gerichtliche Strafverfahren Der Zusammenhang mit dem eingeleiteten gerichtlichen Strafverfahren Die Erforderlichkeit und die Verhältnismäßigkeit Allgemeines Die Erforderlichkeit Die Verhältnismäßigkeit Die Begründung der Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit Keine Durchbrechung des Bankgeheimnisses im bezirksgerichtlichen Verfahren...49 III. Die Identitätsermittlung...51 A. Allgemeines...51 B. Welche Personen können von einer Identitätsermittlung betroffen sein? Identitätsermittlung von Personen, die Inhaber einer Geschäftsverbindung sind Wer ist Inhaber einer Geschäftsverbindung? Verdächtige, potentiell Verdächtige, Zeugen Identitätsermittlung von Personen, die nicht Inhaber einer Geschäftsverbindung sind...57 C. Der Tatverdacht...58 D. Die Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit der Maßnahme...59 E. Der Umfang der Offenbarungs- und Herausgabepflicht...62 IV. Die Kontoauskunft...64 A. Allgemeines...64 B. Welche Personen können von einer Kontoauskunft betroffen sein?...65

4 Inhaltsverzeichnis IX 1. Kontoauskunft über verdächtige Personen, die Inhaber der Geschäftsverbindung sind Wer ist Inhaber von Kleinbetragssparbüchern? Kontoauskunft über verdächtige Personen, die für die Geschäftsverbindung bevollmächtigt sind Kontoauskunft über verdächtige Personen, die aus der Geschäftsverbindung wirtschaftlich berechtigt sind Kontoauskunft über juristische Personen Kontoauskunft über Personen, die keiner Straftat verdächtig sind...72 C. Der Tatverdacht...73 D. Die Erforderlichkeit und die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme...74 E. Der Umfang der Offenbarungs- und Herausgabepflicht Der zeitliche Umfang der Offenbarungspflicht Welche Unterlagen sind herauszugeben? Die Grenze der Auskunftspflicht über Bevollmächtigungen oder die wirtschaftliche Berechtigung...80 V. Die Kontoöffnung und die Kontoüberwachung...82 A. Allgemeines...82 B. Der hinreichende Tatverdacht...83 C. Die Kontoöffnung/Überwachung nach 145a Abs 1 Z 3 lit a StPO Welche Geschäftsverbindungen können nach 145a Abs 1 Z 3 lit a StPO von einer Kontoöffnung/ Überwachung betroffen sein Die Kontoöffnung/Überwachung bei einer Geschäftsverbindung, deren Inhaber einer Straftat verdächtig ist Die Kontoöffnung/Überwachung einer Geschäftsverbindung, auf die der Verdächtige eine rechtliche oder faktische Zugriffsmöglichkeit hat a. Die rechtliche Zugriffsmöglichkeit b. Die faktische Zugriffsmöglichkeit Der erforderliche Zusammenhang nach 145a Abs 1 Z 3 lit a StPO...92 D. Die Kontoöffnung/Überwachung nach 145a Abs 1 Z 3 lit b StPO Die Vermögensvorteile isv 145a Abs 1 Z 3 lit b StPO Der erforderliche Zusammenhang nach 145a Abs 1 Z 3 lit b StPO Sonderprobleme bei Finanzstrafdelikten...102

5 X Inhaltsverzeichnis E. Die Erforderlichkeit und die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen Die Erforderlichkeit der Maßnahmen Die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen F. Kontoöffnung/Überwachung ohne vorherige Feststellung der Identität des Inhabers der Geschäftsverbindung G. Darf der Beschluss auf Kontoauskunft mit der Anordnung auf Kontoöffnung/Überwachung aller Geschäftsverbindungen verbunden werden? Geschäftsverbindungen der verdächtigen Person Geschäftsverbindungen von unverdächtigen Personen H. Kontoöffnung/Überwachung bei unbekannten Tätern? I. Der Umfang der Offenbarungs- und Herausgabepflicht Der zeitliche Umfang der Offenbarungspflicht Welche Unterlagen sind herauszugeben? Die Herausgabe von Grundaufzeichnungen Die Herausgabe von Überweisungsbelegen Die Herausgabe von Unterlagen über Empfängeroder Überweiserkonten Die Herausgabe von Unterlagen aus einem Bankschließfach/Safe VI. Die freiwillige Zusammenarbeit der Kreditinstitute mit den Strafverfolgungsbehörden A. Allgemeines B. Die Auskunft und die Herausgabe von Unterlagen im bezirksgerichtlichen Verfahren C. Die Auskunft über Transaktionen, die nicht mit einer Geschäftsverbindung im Zusammenhang stehen VII. Der Bankerhebungsbeschluss A. Allgemeines B. Die Bezeichnung des Beschlusses C. Die Bezeichnung des betroffenen Kreditinstitutes D. Die Bezeichnung des Verfahrens und der Tat, die der Untersuchung zugrunde liegt E. Der Umfang der Offenbarungs- und Herausgabepflicht F. Der zeitliche Umfang der Offenbarungs- und Herausgabepflicht G. Die Geheimhaltungspflicht des Kreditinstitutes gegenüber dem Kunden H. Der Vollzugsauftrag I. Die Rechtsmittelbelehrung J. Die Zustellung...140

6 Inhaltsverzeichnis XI VIII. Der Rechtsschutz gegen den Bankerhebungsbeschluss A. Die Beschwerde gegen den Bankerhebungsbeschluss Die Beschwerdelegitimation Die Beschwerdegründe Das Beschwerdeverfahren Die Anregung einer Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes B. Die gerichtliche Hinterlegung IX. Der Kostenersatz A. Kopierkosten und sonstiger Arbeitsaufwand B. Die Kosten der Beschwerde an die Ratskammer X. Hausdurchsuchung und Beschlagnahme A. Allgemeines B. Der Schutz des Hausrechtes C. Der Schutz des Eigentums D. Die gesetzlichen Grundlagen für Hausdurchsuchung und Beschlagnahme E. 145a StPO lex specialis zur Hausdurchsuchung XI. Die Kontosperre XII. Zeugenvernehmungen XIII. Bankgeheimnis und Rechtshilfe A. Einführung B. Rechtsgrundlagen C. Die international vorgesehenen Ermittlungsmaßnahmen D. Die leitenden Grundsätze des Rechtshilferechtes Der Grundsatz der Gegenseitigkeit Der Grundsatz der beiderseitigen gerichtlichen Strafbarkeit Der Grundsatz der Spezialität E. Rechtshilfe bei fiskalisch strafbaren Handlungen F. Die Rechtshilfevoraussetzungen Das Rechtshilfeersuchen Die Darstellung des Sachverhaltes Das konkrete Ermittlungsersuchen Das Vorliegen eines ausländischen Beschlagnahmebefehls Die Zuständigkeit Die Voraussetzungen nach 145a StPO Keine Rechtshilfe bei Delikten, die in die bezirksgerichtliche Zuständigkeit fallen...172

7 XII Inhaltsverzeichnis 3.2. Das eingeleitete gerichtliche Strafverfahren Der Tatverdacht Die Erforderlichkeit und die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme Der besondere Zusammenhang nach 145a Abs 1 Z 3 StPO G. Die Teilnahme ausländischer Beamter an den beantragten Ermittlungshandlungen XIV. Bankerhebungen nach dem Strafprozessreformgesetz A. Auskunft über Bankkonten und Bankgeschäfte B. Das Verfahren Gerichtliche Bewilligung und staatsanwaltliche Anordnung Beschwerde gegen die gerichtliche Bewilligung C. Die gerichtliche Hinterlegung D. Die Herausgabe von Unterlagen, die von der gerichtlichen Bewilligung nicht umfasst sind Welche Unterlagen sind herauszugeben? Gerichtliche Hinterlegung und Beschwerde E. Durchsuchung eines Kreditinstitutes F. Zeugenvernehmungen nach dem StrafprozessreformG G. Die Kontosperre nach dem StrafprozessreformG Sicherstellung und Beschlagnahme Rechtsmittel gegen Sicherstellung und Beschlagnahme H. Bewertung und Ausblick XV. Zusammenfassung Literaturverzeichnis...193

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Inhaltsverzeichnis 1 EINLEITUNG... 1 2 DIE GESCHICHTE DES BANKGEHEIMNISSES... 5 2.1 IN DEUTSCHLAND... 5 2.2 IN LUXEMBURG... 8 2.3 IN ÖSTERREICH...11 2.4 IN DER SCHWEIZ...12 2.5 IN LIECHTENSTEIN...16 2.6