Inhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungen

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Gregor Kohler
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Vorwort Abkürzungen V XIII I. Die Aufgabe des Strafprozesses 1 II. Die Verfahrensabschnitte 3 1. Erkenntnisverfahren 3 a) Das Vorverfahren 3 b) Das Zwischenverfahren 3 c) Das Hauptverfahren 3 2.

1 Vorwort Abkürzungen V XIII I. Die Aufgabe des Strafprozesses 1 II. Die Verfahrensabschnitte 3 1. Erkenntnisverfahren 3 a) Das Vorverfahren 3 b) Das Zwischenverfahren 3 c) Das Hauptverfahren 3 2. Das Vollstreckungsverfahren 4 III. Veifahrensgrundsätze 1. Die Unschuldsvermutung 5 2. Das Verbot des Zwangs zur Selbstbelastung 5 3. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 6 IV. Das Beweisrecht der Strafprozessordnung im Überblick 9 1. Die Beweiserhebungsverbote 9 a) Die Beweisthemaverbote 9 b) Die Beweismittelverbote 9 c) Die Beweismethodenverbote Die Beweisverwertungsverbote 10 a) Die unselbstständigen Beweisverwertungsverbote 11 b) Die selbstständigen Beweisverwertungsverbote. 11 (1) Die absoluten Beweisverwertungsverbote.. 12 (2) Die relativen Beweisverwertungsverbote (3) Die Beweisverwertungsverbote außerhalb der Strafprozessordnung 13 (4) Die Verwendungsverbote Das Indiz im Beweisrecht 14 a) Die Indizienreihe 15 b) Der Indizienring 15 c) Die Indizienkette 15 d) Der Alibibeweis 15 S VII

2 V. Das Staatsanwaltschaft liehe Ermittlungsverfahren Das Legalitätsprinzip 17 a) Anzeige- und Ermittlungspflicht bei dienstlicher Kenntnisnahme von Straftaten 17 b) Außerdienstliche Kenntnisnahme von Straftaten Der Grundsatz der freien Gestaltung des Ermittlungsverfahrens 19 a) Anwendung von kriminalistischer List 19 b) Heimliche Ermittlungen 20 c) Legendierte Kontrollen 21 d) Zurückstellen von Ermittlungen 21 e) Einsatzbedingte Straftaten 22 f) Sammelverfahren Anklageerhebung und Verfahrenseinstellung Die Verdachtsgrade 25 a) Der einfache Tatverdacht 25 b) Der hinreichende Tatverdacht 26 c) Der dringende Tatverdacht Der Beschuldigte Der Verdächtige Zeuge, Sachverständiger Zeuge und Zeuge vom Hörensagen 28 a) Der Zeuge 28 b) Der sachverständige Zeuge 29 c) Der Zeuge vom Hörensagen Der Sachverständige Die Richtervorbehalte bei strafprozessualen Grundrechtseingriffen 30 VI. Das Vorfeld des strafprozessualen Ermittlungsverfahrens Die informatorische Befragung Die Vorermittlungen Die Initiativ- oder Vorfeldermittlungen 37 VII. Die Strafverfolgungsorgane 39 VIII 1. Die Staatsanwaltschaft Die Polizei 40 a) Die Beamten des Polizeidienstes 40

3 b) Die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft 42 c) Ermittlungs- und Erforschungspflicht 42 d) Die Pflicht zur Befolgung staatsanwaltschaftlicher Anordnungen 44 e) Ermittlungen bei Gefahr im Verzug 44 f) Vorlagepilicht polizeilicher Ermittlungsvorgänge 47 VHL Strafverfolgungsbehörden Die Landeskriminalämter Das Bundeskriminalamt Die Bundespolizei Die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Der Zollfahndungsdienst Das Zollkriminalamt Die Zentrale Unterstatzungsgruppe Zoll 60 IX. Polizeispezifische Aspekte bei polizeilichen Ermittlungen Ausweispflicht von Polizeivollzugsbeamten Selbstgefährdungspflicht bei Strafverfolgungsmaßnahmen Die Anwendung unmittelbaren Zwanges durch Strafverfolgungsorgane 63 a) Der Schusswaffengebrauch 65 b) Die Anwendung von unmittelbarem Zwang auf Weisung der Staatsanwaltschaft Das Recht des Polizeibeamten am eigenen Bild Beleidigungen von Polizeibeamten Rechtsfragen bei Strafverfolgungsmaßnahmen 69 a) Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Ermittlungsorganen 69 b) Rechtsbehelfe gegen Ermittlungsmaßnahmen.. 70 c) Amtshaftungsfragen 71 d) Polizeiliche Einsatzfahrten 72 (1) Inanspruchnahme von Wegerechten und Sondersignalen 72 (2) Strafbarkeits-, Haftungs- und Kostenfragen 73 IX

4 X 7. Polizei und Massenmedien Das polizeiliche Intranet Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten 80 X. Polizeilich genutzte Dateien und Informationssysteme für die Strafverfolgung Antiterrordatei Das Ausländerzentralregister Die DNA-Analyse-Datei Das Informationssystem der Polizei Das Informations- und Auskunftssystem über Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zuständigkeitsbereich der Bundeszollverwaltung Das Zentrale Verkehrsinformationssystem 90 XI. Die grenzüberschreitende Strafverfolgung Der Auslandsdienstverkehr in Strafsachen Die Rechtshilfe in Strafsachen Der Europäische Haftbefehl Der internationale Haftbefehl Die Auslieferung Die internationale Fahndung 99 a) Die internationale Personenfahndung 100 b) Die internationale Sachfahndung Die Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Grenzüberschreitende verdeckte Ermittlungen 102 a) "IransnationaJer Einsatz von Verdeckten Ermittlern 103 b) Transnationaler Einsatz von Vertrauenspersonen Das Europäische Pölizeiamt Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung der Europäischen Kommission Die Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation Die Einheit für justizielle Zusammenarbeit der Europäischen Union Der Prümer Vertrag Das Schengener Übereinkommen 110

5 15. Das Schengener DurchfUhrungsUbereinkommen a) Die polizeiliche Rechtshilfe 112 b) Die grenzüberschreitende Observation 112 c) Die grenzüberschreitende Nacheile Das Schengener Informationssystem 114 XII. Das Gerichtsveriassungsgesetz 119 XIII. Das Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz. 123 XIV. Das Ordnungswidrigkeitenrecht 125 Literaturverzeichnis 129 Stichwortverzeichnis 133 XI

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