Verkehrsunfallflucht

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Verkehrsunfallflucht"

Karsten Graf
vor 7 Jahren
Abrufe

1 Verkehrsunfallflucht Verteidigungsstrategien im Rahmen des 142 StGB von Dr. Klaus Himmelreich Rechtsanwalt in Köln und Michael Bücken Rechtsanwalt in Köln und Carsten Krumm Richter am Amtsgericht in Lüdinghausen unter Mitarbeit von Michael Nissen Rechtsanwalt in München 5., neu bearbeitete und erweiterte Auflage C. F. Müller Verlag Heidelberg

2 Vorwort der Herausgeber... V Autorenverzeichnis VI Abkürzungsverzeichnis '.... XIII Einleitung A. Erläuterungen zur Neuauflage B. Zum Thema und zu den Motiven des Täters. 3,C. 142 StGB - Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort.. 5 D. 69 StGB - Entziehung der Fahrerlaubnis 6 I. Verteidigungsstrategien zur Vermeidung von Anklage und Verurteilung 1. Erstes Gespräch zwischen Verteidiger und Mandant. :... 7 a) Information des Mandanten 7 b) Aufklärung des Sachverhalts und Schadenregulierung/Schadenreduzierung durch den Mandanten 8 c) Aussageverhalten des Mandanten....'. 11 d) Schweigen der Angehörigen 13 e) Verhalten gegenüber dem eigenen Kfz-Haftpflichtversicherer 14 f) Vollkaskoprobleme 16 g) Probleme mit der Rechtsschutzversicherung 17 h) VergütungsVereinbarung zwischen Verteidiger und Mandant Vorläufiger Verlust des Führerscheins Maßnahmen gegen einen Gerichtsbeschluss über die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis gem. 11 la StPO Akteneinsicht und weiteres Gespräch des Verteidigers mit dem Mandanten Kontaktaufnahme des Verteidigers mit der Staatsanwaltschaft : Frühzeitiges Einschalten eines Sachverständigen durch den Verteidiger:.. 34 a) Wann besteht Veranlassung, einen Sachverständigen einzuschalten? b) Beweisantrag oder Parteigutachten"?: 50 c) Was ist bei Beauftragung eines eigenen" Sachverständigen zu beachten? WahlgegenüberstellungAVahllichtbildvorlage/Wiedererkennen..: 54 VII

3 II. Verteidigungsstrategien im Hinblick auf die einzelnen Tatbestandsmerkmale des 142 StGB 1. Unfall im öffentlichen Straßenverkehr 60 a) Unfall 60 b) Öffentlicher Verkehrsraum 63 aa) Beispiele für öffentlichen Verkehrsraum 64 bb) Beispiele für nicht-öffentlichen Verkehrsraum 65 cc) Zusammenhang" mit dem öffentlichen Verkehr 66 dd) Unbeachtliche Bagatellunfälle" Unfallbeteiligter ; Feststellungsberechtigter Feststellungen ;..." Falsche Angaben.;.....'..' Alkoholkonsum...;..'':':." Feststellungen durch andere Personen ( Dritte") Wartepflicht und Wartedauer Unerlaubtes Sich-Entfernen" vom Unfallort Spätere Pflichterfüllung, '...'. 102 a) Nachträgliche" Feststellungen (Abs. 2) 102 b) Unverzügliche Feststellungen (Abs. 2) 107 c) Tätige Reue (Abs. 4) Erlaubtes Sich-Entfernen" vom Unfallort bei Festellun'gs-Verzieht oder Einwilligung des Feststellungs-Berechtigten..:...: 116 a) (Tatbestandsausschließender) Verzicht des Feststellungs-Berechtigten auf Feststellungen am Unfallort 116 b) Rechtfertigungsgrund der - auch mutmaßlichen - Einwilligung zum Sich-Entfernen vom Unfallort.-....; Subjektiver Tatbestand : 121 a) Wille des Unfällbeteiligten zur Orts Veränderung b) Bedingter Vorsatz oder Fahrlässigkeit? 122 c) Vorsatz hinsichtlich sämtlicher Tatbestandsmerkmale d) Besonderheiten bei Alkoholkonsum Irrtumsfragen :...-..'. 131 a) Tatbestandsirrtum 131 b) Verbotsirrtum :, Strafmilderung,., Fahrerlaubnisentziehung oder Fahrverbot....,, a) Grenzwert für Fahrerlaubnisentziehung ( bedeutender" Fremd- Sach-Schaden oder Personen-Verletzung) 145 b) Entfallen der Indizwirkung 153 c) Statt Fahrerlaubnisentziehung Fahrverbot?. 157 VIII

4 III. Pflichten des Unfallbeteiligten nach 34 StVO 161 IV. Verteidigung in den Rechtsmittel-Instanzen 1. Ziele einer Berufung Bezeichnung nur als. Rechtsmittel" : Rechtsmittel und Punkte-Tilgung 166 V. Schulung, Nachschulung, Therapie und Verkehrs-Therapie zwecks Wegfall oder Reduzierung von Fahrerlaubnis-Entzug und Fahrverbot 171 VI. PunkterTilgungs-Kurse 173 VII. Verkehrsunfallflucht im Ausland 1. Einleitung Musterregelung zum Verhalten bei Verkehrsunfällen (Wiener Weltabkommen von 1968)...':.' 177 VIII. Auswirkungen einer im Ausland begangenen Verkehrsunfallflucht in Deutschland 1. Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts.: : Rechtshilfeverkehr in Strafsachen Vollstreckungshilfe 180 a) Europäisches Vollstreckungshilfe-Übereinkommen in Strafsachen b) Deutsch-österreichischer Rechtshilfevertrag...' ' 181 c) Deutsch-schweizerischer Polizeivertrag 181 d) Schengener Übereinkommen über Geldbußen Vollstreckung ; 182 e) EU-Rahmenbeschluss zu Geldbußen-Vollstreckung Europäischer Haftbefehl Eintragung in das deutsche Bundeszentralregister Eintragung in das deutsche Verkehrszentralregister Führerscheinmaßnahmen im Ausland 187 IX

5 IX. Übersicht zur Rechtslage in einzelnen Ländern 1. BELGIEN 189 a) Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall 189 b) Unfallflucht 190 c) Garantiefonds DÄNEMARK 192 a) Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall 192 b) Unfallflucht 193 c) Garantiefonds FRANKREICH a) Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall 194 b) Unfallflucht : 195 c) Garantiefonds GROSSBRITANNIEN 199 a) Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall 199 b) Unfallflucht 199 c) Garantiefonds ITALIEN ' 201 a) Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall 201 b) Unfallflucht.,. 202 c) Garantiefonds...;.' ; LUXEMBURG...: 205 a) Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall 205 b) Unfallflucht 206 c) Garantiefonds NIEDERLANDE 208 a) Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall 208 b) Unfallflucht 208 c) Garantiefonds ÖSTERREICH 211 a) Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall 211 b) Unfallflucht 214 c) Garantiefonds POLEN 217. a) Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall 217 b) Unfallflucht : ' 218 c) Garantiefonds ' SCHWEIZ : 220 a) Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall 220 b) Unfallflucht 222 c) Garantiefonds 223 X

6 11. SPANIEN 224 a) Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall 224 b) Unfallflucht '...'., 225 c) Garantiefonds TSCHECHIEN 227 a) Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall. '. '. 227 b) Unfallflucht '. 228 c) Garantiefonds 228 X. Anhang Muster von Verteidigeranträgen bzw. sonstigen Verteidigerschreiben, Infos für den Beschuldigten und Sachverständigengutachten 230 Muster 1: Verfahrenseinstellung bei geringem Fremdschaden, Ermöglichung unverzüglicher nachträglicher Feststellungen", Tatbestandsirrtum; keine Fahrerlaubnisentziehung, mangels bedeutendem Fremd-Sach-Schaden 232 Muster 2: Keine Wahrnehmung einer möglichen Unfallbeteiligung; kein Vorsatz 235 Muster 3: Verfahrenseinstellung bei kurzer Weiterfahrt; Tatbestandsirrtum; fehlender Vorsatz 237 Muster 4: Kein Fahrerlaubnis-Entzug, wenn Täter nicht von bedeutendem Fremd-Sachschaden" ausgehen konnte 240 Muster 5: Kein Fahrerlaubnis-Entzug bei fehlgeschlagener tätiger Reue" Muster 6: Unfall (mit bedeutendem Fremd-Sach-Schaden oder mit Körperverletzung): Kein Fahrerlaubnis-Entzug oder weniger Sperre auf Grund einer Nachschulung oder einer Therapie 246 Muster 7: Schadens-Schätzung durch Täter entscheidend für Fahrerlaubnisentzug 249 Muster 8: Information über die Verkehrsunfallflucht" ( 142 StGB) und deren Folgen 251 Muster 9: Information über den weiteren Fortgang des Verfahrens 279 Muster 10: Information über den Ablaufeines Gerichtstermins 284 Muster 11: Zeugenfragebogen 286 Muster 12: Tabelle Welther": Geräusche bei typischen Kollisionen 287 Muster 13: Sachverständigengutachten Muster 14: Sachverständigengutachten Muster 15: Sachverständigengutachten Muster 16: Sachverständigengutachten XI

7 Muster 17: Sachverständigengutachten Muster 18: Sachverständigengutachten 6..'."'. : 341 Muster 19: Sachverständigengutachten 7 : 347 Muster 20: Wahlgegenüberstellung/Wahllichtbildvorlage/Wiedererkennen Muster 21: Nichtbemerkbarkeit; kein bedeutender" Fremdschaden; allenfalls nur Fahrlässigkeit 363 Literaturverzeichnis 367 Stichwortverzeichnis 375 XII

Ähnliche Dokumente

4. 316a StGB räuberischer Angriff auf Kraftfahrer a StGB Vollrausch StGB Verkehrsunfallflucht...72 a) Unfall...

4. 316a StGB räuberischer Angriff auf Kraftfahrer a StGB Vollrausch StGB Verkehrsunfallflucht...72 a) Unfall... Inhalt A. Verkehrsstrafsachen...13 I. Straßenverkehrsrechtlich relevante Straftatbestände...14 1. 316 StGB Trunkenheit im Verkehr...16 a) Ein Fahrzeug im Verkehr führen...17 b) Öffentlicher Straßenverkehr...19