PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

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1 Falk v. Rechenberg Die außerdienstliche Wohlverhaltenspflicht des Soldaten im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Zugleich eine Untersuchung ihrer rechtshistorischen Wurzeln insbesondere im brandenburgischpreußischen Wehrrecht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis ]3 Einleitung 15 I. Problemaufriß 15 II. Untersuchungsziel 17 III. Untersuchungsweg 17 A. Ausgewählte Regelungen betreffend die allgemeine Lebensführung und das Verhalten in der Öffentlichkeit vom Hochmittelalter bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 21 I. Das Zeitalter der Ritterheere Die geistlichen Ritterorden Die Statuten des Deutschen Ordens 22 II. Das Zeitalter der Landsknechtsheere Das Landsknechtstum Artikel auf die Deutschen Knechte von III. Das Zeitalter der Stehenden Heere Das preußische Offizierkorps 30 a) Die Herkunft des brandenburgisch-preußischen Offiziers 30 b) Der Ehrbegriff des preußischen Offizierkorps Einzelne Kriegsartikel, Reglements und Verordnungen 33 a) Artikelbrief von b) Edikt vom 6. Oktober c) Verordnung vom 20. Februar d) Schreiben an alle Generale und Oberste der Infanterie vom 30. Mai e) Matrimonial-Edikt vom 18. Juni f) Kriegsartikel von g) Kriegsartikel von h) Ordre von 27. Mai i) Infanteriereglement von j) Kabinettsordre vom 10. Februar k) Instruktion vom 11. Mai ) Kriegsartikel von m) Allgemeines Landrecht für die preußischen Staaten von IV. Das Zeitalter der Wehrpflicht Das preußische Reformwerk Einzelne Kriegsartikel, Militärgesetze und Verordnungen 46

3 a) Das Gesetzeswerk der Heeresreformer 46 aa) Kriegsartikel vom 3. August bb) Verordnung wegen der Militärstrafen vom 3. August cc) Verordnung wegen Bestrafung der Offiziere vom 3. August dd) Kabinettsordre wegen Aufhebung der Militär-Jurisdiktion vom 19. Juli b) Kabinettsordre vom 15. Februar c) Kabinettsordre vom 23. Februar d) Preußische Disziplinarstrafordnung von e) Verordnung über die Ehrengerichte vom 20. Juli f) Kriegsartikel von g) Militärstrafgesetzbuch für das preußische Heer von h) Kriegsartikel von i) Kabinettsordre vom 9. Juli j) Kabinettsordre vom 7. Juni k) Militärstrafgesetzbuch für das Deutsche Reich von ) Disziplinarstrafordnung für das Heer von m) Kriegsartikel von n) Reichsmilitärgesetz vom 2. Mai o) Ehrengerichtsverordnung vom 2. Mai p) Kriegsartikel von q) Berufspflichten des deutschen Soldaten von r) Berufspflichten von s) Berufspflichten von t) Wehrgesetz vom 21. Mai u) Verfügung Wahrung der Ehre vom 1. März v) Disziplinarstrafordnungen seit dem Ende des Ersten Weltkrieges 68 V.Zusammenfassung 70 B. Die Pflicht zu außerdienstlichem Wohlverhalten nach dem Soldatengesetz vom 19. März I. Das Soldatengesetz 73 II. Der Pflichtenkatalog Die Wohlverhaltenspflicht in 17 Abs. 2 SG 76 a) Die ursprüngliche Fassung 76 b) Die Neuregelung von c) Wesen und Zweck der außerdienstlichen Wohlverhaltenspflicht 83 aa) Außerdienstliches Wohlverhalten als Erziehungsziel 84 bb) Funktion der außerdienstlichen Wohlverhaltenspflicht 87 cc) Zusammenfassung Die Anwendung beamtenrechtlicher Grundsätze 90 10

4 a) Soldat und Beamter 91 b) Zwischenergebnis Die Auslegung soldatischer Pflichten Die Tatbestandsvoraussetzungen des 17 Abs. 2 S. 2 SG 98 a) Die Abgrenzung von inner- und außerdienstlichem Verhalten 98 aa) Dienst als Rechtsverhältnis 99 bb) Materieller Dienstbegriff 100 cc) Formelle Dienstbegriffe 101 (1) Räumlicher Dienstbegriff 101 (2) Zeitlicher Dienstbegriff 101 (3) Zwischenergebnis Exkurs: Fehlverhalten während unerlaubter Abwesenheit 104 b) Außerhalb dienstlicher Unterkünfte und Anlagen 105 c) Überschneidendes Verhalten 106 d) Ansehen der Bundeswehr 107 aa) Die Zurechnung privaten Fehlverhaltens nach der Rechtsprechung des BVerwG 107 bb) Eigene Stellungnahme 108 e) Achtung und Vertrauen 110 f) Dienstliche Erforderlichkeit 111 g) Ernsthafte Beeinträchtigung 111 h) Maßstab für die Feststellung einer Ansehens-, Achtungs- oder Vertrauensschädigung 112 aa) Die Öffentlichkeit 113 bb) Der Dienstherr 113 cc) Eigene Stellungnahme 114 i) Objektive Geeignetheit der Beeinträchtigung Exkurs: Beseitigt die Information der Öffentlichkeit die Eignung zur Ansehensschädigung? 117 C. Typische Verstöße gegen die außerdienstliche Wohlverhaltenspflicht 119 I. Verstöße gegen Strafgesetze 119 II. Rauschmittelkonsum Alkoholmißbrauch Drogenkonsum 121 III. Ehe und Sexualität Eheverfehlungen 122 a) Einfache Eheverfehlungen 123 b) Einbruch in die Kameradenehe Homosexualität Sexueller Mißbrauch von Kindern oder Jugendlichen

5 IV. Schuldenmachen Leichtfertiges Schuldenmachen Sonstiges pflichtwidriges Verhalten im Zusammenhang mit der Übernahme von Schulden 134 V. Unrechtmäßige Bereicherung zu Lasten Dritter 134 VI. Politische Aktivitäten und Meinungsäußerungen 136 Zusammenfassung und Ausblick 143 Literaturverzeichnis