Monetäre Sanktionen im deutschen Rechtssystem

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1 Elske Fehl Monetäre Sanktionen im deutschen Rechtssystem PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 7 Einleitung 13 Teil 1: Die Geldstrafe 15 I. Einleitung 15 II. Historische Entwicklung der Geldstrafe Von der germanischen Zeit bis zum Frankenreich Das Mittelalter Der Beginn der Rezeption Bamberger Halsgerichtsordnung und Carolina Aufklärung Das preußische StGB von Bis zum Ersten Weltkrieg Die Entwürfe der Jahre Der Radbruch'sehe Entwurf Die Geldstrafengesetze der zwanziger Jahre Die Strafrechtsreform in der untergehenden Weimarer Republik Das Dritte Reich 35 III. Die Entwicklung der Geldstrafe seit dem zweiten Weltkrieg Die Nachkriegsjahre Die Geldstrafe in der Strafrechtsreform bzw. deren Vorbereitung Die Geldstrafe in ihrer Entwicklung bis zur heutigen Strafpraxis 43 IV. Die Ausgestaltung der Geldstrafe im geltenden Recht Bemessung der Geldstrafe. 44 a) Entwicklung des Tagessatzsystems im deutschen Recht 45 b) Bemessung der Geldstrafe nach dem Tagessatzsystem 49 aa) Anzahl der Tagessätze 49

3 bb) Höhe der Tagessätze Anwendungsbereich der Geldstrafe Geldstrafe auf Bewährung? Die Geldstrafe und die Verwarnung mit Strafvorbehalt Möglichkeiten der Zahlungserleichterung Vollstreckung der Geldstrafe 67 a) Gewährung von Zahlungserleichterungen nach 459 a StPO 68 -Exkurs: Verfahrenskosten- 69 b) Absehen von der Vollstreckung nach 459 d StPO 71 c) Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe 72 d) Durchsetzbarkeit des Geldstrafenanspruchs in der Insolvenz 76 aa) Rechtslage nach der Konkursordnung 76 bb) Rechtslage nach der neuen Insolvenzordnung 76 V. Vor- und Nachteile der Geldstrafe in ihrer jetzigen Ausgestaltung Vorteile Nachteile 81 a) Abwälzbarkeit der Geldstrafe auf Dritte 81 b) Driftwirkung der Geldstrafe 82 c) Grundsatz der Opfergleichheit 83 d) Gefahr der.^eschaffungskriminalität" 84 e) Vereitelung der Opferansprüche 85 Teil 2: Überblick über weitere monetäre Sanktionen im deutschen Rechtssystem 87 I. Sanktionen nach StGB und StPO Geldauflagen Gewinnabschöpfung durch Einziehung, Verfall und Vermögensstrafe 90 a) Einziehung nach 74 StGB 91 b) Verfall nach 73 StGB 92 c) Vermögensstrafe nach 43 a StGB 95 10

4 II. Sanktionen des Ordnungswidrigkeitenrechts Geldbuße 101 a) Konzeption und Bedeutung des ordnungswidrigkeitenrechtlichen Bußgeldes 101 b) Vollstreckung der Bußgeldentscheidung nach OWiG Verfall und Einziehung nach OWiG 107 a) Verfall nach 29 a OWiG 107 b) Einziehung nach 22 ff. OWiG Verwarnungsgeld nach 56 ff. OWiG 111 III. Staatliche Beugemittel Ordnungsgeld Zwangsgeld 116 IV. Disziplinar- und berufsrechtliche Sanktionen Disziplinarrecht Berufsrecht 120 V. Zivilrechtliche Sanktionen Die Vertragsstrafe Die Vereinsstrafe Betriebsjustiz Das Schmerzensgeld nach 847 BGB 141 a) Die historische Entstehung des Schmerzensgeldanspruchs bis zu seiner gesetzlichen Manifestation 141 b) Die Einordnung der Rechtsnatur des Schmerzensgeldes in der weiteren geschichtlichen Entwicklung 142 c) Die gesetzliche Manifestation des Schmerzensgeldanspruchs in 847 BGB und die Konsequenzen für die Bemessungskriterien 144 d) Die Doppelfunktionsentscheidung" des BGH und ihre Vorgeschichte 145 e) Reaktionen auf die Entscheidung zur Doppelfunktion des Schmerzensgeldes 146

5 f) Das Problem der Anrechnung einer strafrechtlichen Verurteilung bei der Bemessung des Schmerzensgeldes 148 g) Kritik an der Genugtuungsfunktion und ihrer Herleitung 149 h) Die Präventionsmnktion des Schmerzensgeldes 151 i) Zusammenfassende Stellungnahme zu den Funktionen des Schmerzensgeldes 152 VI. Leistungen im Rahmen der Täter-Opfer-Ausgleichs bzw. der Wiedergutmachung Der Ausgleichsgedanke in der deutschen (Strafrechts-) Geschichte Die Renaissance" der Wiedergutmachung in der neueren Zeit Die jetzige gesetzliche Regelung der Wiedergutmachung Die Rechtsnatur des Täter-Opfer-Ausgleichs Die finanzielle Wiedergutmachung und ihr Stellenwert im Täter-Opfer-Ausgleich 159 Teil 3: Reform des Sanktionensystems 161 I. Fahrverbot 161 II. Gemeinnützige Arbeit 168 III. Elektronisch überwachter Hausarrest 176 IV. Die Wiedergutmachung als dritte Spur" im strafrechtlichen Sanktionensystem 182 V. Zusammenfassende Stellungnahme zur Reform des Sanktionensystems Literaturverzeichnis