Studium und Praxis. Strafvollstreckung. Lehrbuch für Studium und Praxis. von Alois Wagner. 2. Auflage

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1 Studium und Praxis Strafvollstreckung Lehrbuch für Studium und Praxis von Alois Wagner 2. Auflage Strafvollstreckung Wagner schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Strafregister, -vollstreckung, -vollzug, Gnadenwesen Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Revision KRn. Vorwort... Abkürzungsverzeichnis Kapitel. Die Rechtsfolgen der Tat Seite V XV I. Allgemeines Repressive und präventive Funktion des Strafrechts Strafrecht und Strafgewalt II. Hauptgebiete des Strafrechts Das materielle Strafrecht Das Strafverfahrensrecht Das Strafvollstreckungsrecht III. Grundsätze des Strafrechts IV. Übersicht über die Rechtsfolgen der Tat Die Freiheitsstrafe Die Geldstrafe Verwarnung mit Strafvorbehalt Absehen von Strafe Nebenstrafen a) Das Fahrverbot aa) Voraussetzungen bb) Fahrverbot in Verbindung mit einer Ordnungswidrigkeit cc) Dauer des Fahrverbots b) Die Vermögensstrafe V. Maßregeln zur Besserung und Sicherung Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus 63 StGB Unterbringung in der Entziehungsanstalt 64 StGB Unterbringung in der Sicherungsverwahrung 66 StGB Die angeordnete Führungsaufsicht Entziehung der Fahrerlaubnis 69, 69 a StGB Das Berufsverbot 70 StGB VI. Weitere Rechtsfolgen der Tat Aberkennung der Amtsfähigkeit, der Wählbarkeit und des Stimmrechts nach 45 ff. StGB Verfall und Einziehung Nachträgliche Anordnung von Verfall oder Einziehung des Wertersatzes einschließlich der selbständigen Anordnung nach 76 f. StGB VII. Rechtsfolgen kraft Gesetzes Verlust der Amtsfähigkeit und der Wählbarkeit nach 45 Abs. 1 StGB

3 VIII... Rn. Seite a) Dauer... K80 22 b) Berechnung der Frist c) Rechtsverlust bei Ausländern Beschäftigungsverbot nach 25 JArbSchG VIII. Die Strafaussetzung zur Bewährung IX. Konkurrenzen Rechtsfolgen der Tat Die Idealkonkurrenz 52 StGB a) Eine Handlung verletzt dasselbe Strafgesetz mehrfach (gleichartig) b) Eine Handlung verletzt mehrere Strafgesetze (ungleichartig) c) Fortgesetzte Handlung Die Realkonkurrenz Die Gesetzeskonkurrenz X. Die Untersuchungshaft Kapitel Die Strafvollstreckung 1. Abschnitt. Einführung in das Strafvollstreckungsrecht I. Strafvollstreckung und Strafvollzug Aufgaben der Strafvollstreckung Aufgaben des Strafvollzugs Vorschriften für die Strafvollstreckung II. Zuständigkeiten zur Strafvollstreckung Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Funktionelle Zuständigkeit III. Zuständigkeit des Gerichts und der Strafvollstreckungskammer IV. Rechtsbehelfe im Strafvollstreckungsverfahren Gegen Entscheidungen des Rechtspflegers Gegen Entscheidungen des Staatsanwalts Gegen Entscheidungen des Generalstaatsanwalts Gegen gerichtliche Entscheidungen Übersicht Abschnitt. Einleitung der Strafvollstreckung I. Prüfung der Zuständigkeiten II. Vollstreckungsvoraussetzungen Rechtskraft nach 449 StPO, 13 Abs. 2 StVollstrO a) Eintritt der Rechtskraft b) Teilrechtskraft aa) Vertikale Teilrechtskraft bb) Horizontale Teilrechtskraft c) Nachprüfung des Rechtskraftvermerks

4 IX... Rn. Seite d) Wegfall der Rechtskraft... K e) Zusammenstellung des Eintritts der Rechtskraft Urkundliche Grundlagen der Vollstreckung Vollstreckungshindernisse a) Strafaussetzung zur Bewährung nach 56, 57 StGB b) Gnadenerweise c) Amnestien d) Einstellung der Vollstreckung e) Vollstreckungsverjährung 79 ff. StGB f) Anrechnung der Untersuchungshaft 51 StGB g) Immunität von Abgeordneten h) Spezialität nach Einlieferung aus dem Ausland i) Haftunfähigkeit j) Tod der verurteilten Person k) Nach Stellung eines Gesamtstrafenantrags l) Absehen von der Vollstreckung nach 456 a StPO m) Zurückstellung nach 35 BtMG aa) Einleitung bb) Voraussetzungen der Zurückstellung cc) Der Widerruf dd) Die Anrechnung III. Nebengeschäfte der Strafvollstreckung Registrierung im VRs-Register Aktenführung, Anlegung eines Vollstreckungsheftes nach 15, 16 StVollstrO Mitteilungen an das Bundeszentralregister (Zentralregister und das Erziehungsregister) nach 4, 60 BZRG Mitteilungen an das Verkehrszentralregister beim Kraftfahrtbundesamt in Flensburg nach 28 StVG, 59, 75 FeV Mitteilungen an das Gewerbezentralregister beim BZR in Bußgeldsachen nach 149, 153 a GewO und der Gewerbezusammenhang a) Das Gewerbezentralregister b) Voraussetzungen der Mitteilung c) Begriff Gewerbe d) Gewerbezusammenhang Mitteilungen nach der MiStra Zählkarten für die Strafvollstreckungsstatistik Kosten des Strafverfahrens Abschnitt. Die Vollstreckung von Freiheitsstrafen I. Vorbemerkung II. Zuständige Justizvollzugsanstalt 22 StVollstrO Sachliche Zuständigkeit 23 StVollstrO Örtliche Zuständigkeit 24 StVollstrO Abweichen vom Vollstreckungsplan 26 StVollstrO III. Ladung zum Strafantritt die verurteilte Person ist auf freiem Fuß 27 StVollstrO

5 X... Rn. Seite 1. Form der Ladung... K Inhalt der Ladung Zugang der Ladung Ladungsfrist Strafantrittstermin Überwachung des Strafantritts Das Aufnahmeersuchen, 29, 30 StVollstrO a) Allgemeines b) Zeitpunkt c) Inhalt des Aufnahmeersuchens 30 StVollstrO d) Anlagen zum Aufnahmeersuchen 31 StVollstrO Zwangsmaßnahmen a) Mögliche Maßnahmen ( 457 StPO, 33, 34 StVollstrO) b) Voraussetzungen Verhältnismäßigkeit beachten c) Inhalt des Vorführungs- oder Vollstreckungshaftbefehls 33 Abs. 3 StVollstrO d) Vollziehung e) Steckbrief f) Sonstige Fahndungsmaßnahmen g) Übersicht IV. Die verurteilte Person befindet sich in Haft Untersuchungshaft in derselben Sache Untersuchungshaft in anderer Sache Strafhaft in anderer Sache Abschnitt. Die Strafzeitberechnung I. Allgemeine Regeln 37 StVollstrO Gesonderte Berechnung Strafen bis zu 7 Tagen Strafen von mehr als 7 Tagen Beginn und Ende der Strafe 37 Abs. 2 StVollstrO Vor- und Rückwärtsrechnung 37 Abs. 5 StVollstrO Überblick zur Strafzeitberechnung II. Strafbeginn 38 StVollstrO III. Anrechnung von Zeiten 51 StGB, 39 StVollstrO Zeiten vor der Rechtskraft Zeiten nach der Rechtskraft Anrechnung anderer Art Übersicht Form der Anrechnung IV. Berechnung des Halb- und des Zwei-Drittel-Zeitpunktes Abstrakte Berechnungen Konkrete Berechnungsarten Die Zwei-Drittel-Strafe Die Halbstrafe a) Voraussetzungen b) Verfahren bei der Reststrafenaussetzung

6 XI... Rn. Seite c) Welche Vor -verbüßung gilt als Vorstrafe und Kkann die Anwendung der Erstverbüßerregelung verhindern? d) Ist die Erstverbüßerregelung auf mehrere unmittelbar nacheinander zu vollstreckende Freiheitsstrafen anwendbar? Aussetzung bei lebenslanger Freiheitsstrafe nach 57 a StGB Berechnung von Reststrafen nach 40 StVollstrO Rechtsmittel Nichtanwendbarkeit des 57 StGB V. Vollstreckung mehrerer Freiheitsstrafen und Ersatzfreiheitsstrafen nach den Bestimmungen der 454 b StPO und 43 StVollstrO Reihenfolge der Vollstreckung nach 43 StVollstrO Unterbrechung zum möglichen Aussetzungszeitpunkt 454 b StPO Verfahren zur Unterbrechung 454 b StPO VI. Strafunterbrechung 455 Abs. 4 StPO, 45, 46 StVollstrO Voraussetzungen Zuständigkeit Verfahren Wirkung Besonderheiten Nichtanrechnung trotz Nichtunterbrechung 461 StPO Abschnitt. Nachträgliche Gesamtstrafenbildung nach 54, 55 StGB, 460 StPO I. Möglichkeiten II. Zweck und Sinn der Gesamtstrafenbildung nach 460 StPO III. Voraussetzungen Allgemein Rechtskräftige Verurteilung Nicht verbüßt, verjährt oder erlassen Zeitpunkt der 2. (letzten) Tat Besonderheiten bei mehr als zwei Strafverfahren IV. Verfahren bei nachträglicher Gesamtstrafenbildung nach 460 StPO Einleitung des Verfahrens Zuständiges Gericht Form der Entscheidung Wirkung der Gesamtstrafenbildung Bildung der Gesamtstrafe Abschnitt. Geldstrafenvollstreckung I. Umfang und Gang der Vollstreckung II. Gang der Vollstreckung III. Zahlungserleichterungen (Stundung, Ratenzahlung)

7 XII... Rn. Seite 1. Zuständigkeit... K Umfang Form Voraussetzungen Verfahren Wirkung IV. Zwangsmaßnahmen zur Beitreibung der Geldstrafe Voraussetzungen Mögliche Zwangsmaßnahmen 8 10 EBAO Vollstreckungsauftrag Pfändungs- und Überweisungsbeschluss V. Anordnung und Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe Voraussetzungen Verfahren Wirkung des Strafantritts Zahlung nach Strafantritt Besonderheiten zur Strafzeitberechnung Nichtvollstreckung der Geld- oder Ersatzfreiheitsstrafe VI. Nachträgliche Bildung einer Gesamtgeldstrafe Voraussetzungen Strafrahmen 54 Abs. 2 Satz 1 StGB Vollstreckung der nachträglich gebildeten Gesamtgeldstrafe Abschnitt. Entziehung der Fahrerlaubnis I. Allgemeines II. Wirkung III. Berechnung der Sperrfrist IV. Behandlung der Führerscheine Allgemeine deutsche Führerscheine Ausländische Führerscheine V. Beschlagnahme von Führerscheinen Abschnitt. Das Fahrverbot, 44 StGB, 59 a StVollstrO I. Allgemeines II. Wirkung III. Dauer IV. Mitteilungspflichten V. Vollstreckung und Behandlung der Führerscheine Deutscher Führerschein Ausländische Führerscheine Bundeswehrführerscheine VI. Berechnung des Fahrverbots Zuständigkeit Berechnungsvorschriften Beginn der Frist

8 XIII... Rn. Seite 4. Anrechnung einer vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis, K Sicherstellung oder Beschlagnahme eines Führerscheins Unterbrechung des Fahrverbots Abschnitt. Vollstreckung der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung I. Höchstfristen II. Verlängerung der Höchstfrist Organisationshaft III. Prüfungsfristen nach 67 e Abs. 2 StGB IV. Reihenfolge der Vollstreckung beim Zusammentreffen einer Maßregel mit Freiheitsstrafe Maßregel und Freiheitsstrafe im gleichen Urteil Maßregel und Freiheitsstrafe in verschiedenen Urteilen V. Beendigung der Maßregel Vollständige Vollstreckung Aussetzung zur Bewährung Erledigung durch erneute Anordnung Aufhebung der Unterbringung Abschnitt. Maßregeln oder Folgen, die kraft Gesetzes eintreten, einschließlich der Berechnungen I. Amtsverlust nach 45 StGB II. Führungsaufsicht (FA) Eintritt kraft Gesetzes Dauer der FA Beginn der FA Ende der FA Kapitel. Die Ordnungswidrigkeiten I. Allgemeines II. Allgemeine Vorschriften Begriffsbestimmung Geldbuße a) Konkurrenzen b) Nebenfolgen III. Verjährung IV. Das Bußgeldverfahren V. Das gerichtliche Verfahren VI. Vollstreckung Allgemein Erzwingungshaft

9 XIV... Rn. Seite 4. Kapitel. Die Kosten des Verfahrens K I. Die Gerichtskosten II. Gebühren des Verteidigers Der frei gewählte Verteidiger Der Pflichtverteidiger Stichwortverzeichnis