Gebührentabellen. mit Erläuterungen, Berechnungsmustern und Arbeitshilfen. von Norbert Schneider. 4. Auflage. Gebührentabellen Schneider

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1 Gebührentabellen mit Erläuterungen, Berechnungsmustern und Arbeitshilfen von Norbert Schneider 4. Auflage Gebührentabellen Schneider Thematische Gliederung: Vergütungsrecht Verlag C.H. Beck München 2014

2 Schneider, Gebührentabe... Inhaltsübersicht IX Revision Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Vorwort... Inhaltsverzeichnis... VII XI A. Gebührentabellen zum RVG 1. Vergütungsverzeichnis (VV RVG) Anwaltsgebühren nach Gegenstandswert bei außergerichtlichen Tätigkeiten Wertgebühren in erstinstanzlichen gerichtlichen Verfahren nach Teil 3 VV RVG mit Erinnerung und allgemeinem Beschwerdeverfahren (einschließlich Gerichtsgebühren) Wertgebühren in gerichtlichen Verfahren nach Teil 3 VV RVG, Rechtsmittel ohne allgemeine Beschwerde (einschließlich Gerichtsgebühren) Gebühren in der Vollstreckung, Zwangsvollstreckung, Zwangsverwaltung, in Insolvenzverfahren u. a Gebührenbeträge der Prozess- und Verfahrenskostenhilfe bei Wertgebühren Gebühren in sozialrechtlichen Angelegenheiten nach Betragsrahmen Hilfeleistung in Steuersachen Gebühren in Strafsachen Gebühren in Bußgeldsachen Gebühren in Verfahren nach Teil 6 VV RVG Beratungshilfe Hebegebühren Dokumentenpauschalen Reisekosten für Geschäftsreisen Entgelte für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen Haftpflichtversicherungsprämie Gebühren nach den Abrechnungsgrundsätzen bei der Regulierung von Verkehrsunfällen Vergütung für Akteneinsicht und Aktenauszüge aus Unfallstrafakten Gebührenanrechnungen nach dem RVG Berücksichtigung der Gebührenanrechnung nach 15a Abs. 2 RVG bei der Kostenerstattung und der PKH/VKH-Vergütungsfestsetzung Verfahrens- und Gegenstandswerte in familienrechtlichen Angelegenheiten Erstattungsfähige Kosten der Partei für die Wahrnehmung gerichtlicher Termine ABC der wichtigsten Gebührentatbestände und -vorschriften B. Gebührentabellen zum GKG 25. Kostenverzeichnis zum GKG Gerichtsgebühren nach 34 GKG (ausgenommen Verfahren vor den Arbeitsgerichten) Gerichtsgebühren in Verfahren vor den Gerichten der Arbeitsgerichtsbarkeit (Teil 8 KV GKG) C. Gebührentabellen zum FamGKG 28. Kostenverzeichnis zum FamGKG

3 Schneider, Gebührentabe... X Inhaltsübersicht D. Tabellen zum GNotKG 29. Gebühren nach 34 GNotKG Ermäßigte Gebühren nach 91 GNotKG E. Prozess- und Verfahrenskostenhilfe 31. Einzusetzendes Einkommen und Freibeträge

4 Schneider, Gebühren... Inhaltsverzeichnis XI Revision Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis A. Gebührentabellen zum RVG 1. Vergütungsverzeichnis (VV RVG) Anwaltsgebühren nach Gegenstandswert bei außergerichtlichen Tätigkeiten I. Überblick II. Gebührentabelle bis 30 Mio. Euro III. Höhere Werte als 30 Mio. Euro bei mehreren Auftraggebern Erhöhungsmöglichkeit und Begrenzung Berechnungsmethode bei Werten über 30 Mio. Euro Wertgebühren in erstinstanzlichen gerichtlichen Verfahren nach Teil 3 VV RVG mit Erinnerung und allgemeinem Beschwerdeverfahren (einschließlich Gerichtsgebühren) I. Überblick Anwaltsgebühren Gerichtsgebühren II. Gebührentabelle III. Berechnung der Gebührenbeträge bei höheren Werten als 30 Mio. Euro Überblick Berechnungsmethode bei Werten über 30 Mio. Euro Wertgebühren in gerichtlichen Verfahren nach Teil 3 VV RVG, Rechtsmittel ohne allgemeine Beschwerde (einschließlich Gerichtsgebühren) I. Überblick II. Gebührentabelle III. Berechnung der Gebührenbeträge bei höheren Werten als 30 Mio. Euro Überblick Berechnungsmethode bei Werten über 30 Mio. Euro Gebühren in der Vollstreckung, Zwangsvollstreckung, Zwangsverwaltung, in Insolvenzverfahren u. a I. Überblick II. Gebührentabelle für Werte bis 10 Mio. Euro III. Berechnung der Gebührenbeträge bei höheren Werten als 10 Mio. Euro Werte über 10 Mio. bis 30 Mio. Euro Werte über 30 Mio. Euro und Begrenzung Berechnung Gebührenbeträge der Prozess- und Verfahrenskostenhilfe bei Wertgebühren I. Überblick II. Tabelle PKH- und VKH-Gebührenbeträge III. Mehrere Auftraggeber IV. Anrechnung bei vorangegangener außergerichtlicher Tätigkeit V. Die Festsetzung VI. Rechtsbehelfe und Rechtsmittel gegen die Festsetzung VII. Differenzberechnung bei teilweiser Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe Überblick

5 Schneider, Gebührentab... XII Inhaltsverzeichnis 2. Die Partei führt den Rechtsstreit in vollem Umfang, obwohl Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe nur teilweise bewilligt worden ist Nach teilweiser Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe-Bewilligung wird der Rechtsstreit nur im Rahmen der bewilligten Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe durchgeführt Gebühren in sozialrechtlichen Angelegenheiten nach Betragsrahmen I. Überblick II. Gebührentabelle Hilfeleistung in Steuersachen I. Überblick II. Auszug aus der StBVV Gebühren in Strafsachen I. Überblick II. Tabelle Gebühren in Strafsachen Gebühren in Bußgeldsachen I. Überblick II. Tabelle Gebühren in Bußgeldsachen Gebühren in Verfahren nach Teil 6 VV RVG I. Überblick II. Gebührentabelle Beratungshilfe I. Vergütung II. Festsetzung III. Gebühren IV. Gesamtabrechnungen Allgemeine Tätigkeiten Tätigkeiten mit dem Ziel einer außergerichtlichen Einigung mit den Gläubigern ( 305 Abs. 1 Nr. 1 InsO) Hebegebühren I. Anwalt (Nr Nr. 1 bis 3 VV RVG) Überblick II. Formeln Beträge oder Werte bis einschließlich 2.500,00 Euro Beträge oder Werte von 2.500,01 Euro bis einschließlich ,00 Euro Beträge oder Werte über ,00 Euro III. Hinweise IV. Berechnungsbeispiele V. Erstattungsfähigkeit VI. Notar (Nrn , KV GNotKG) Überblick Geldbeträge Wertpapiere und Kostbarkeiten Dokumentenpauschalen I. Überblick II. RVG Ablichtungen und Ausdrucke Nr Nr. 1 VV RVG Überlassung elektronisch gespeicherter Dateien

6 nt. Inhaltsverzeichnis XIII III. GKG Herstellung und Überlassung von Dokumenten Überlassung elektronisch gespeicherter Dateien IV. FamGKG V. GNotKG Abrechnung des Gerichts Notar VI. Berechnungstabelle Ablichtungen, Kopien und Ausdrucke Kombinierte Tabelle zur Dokumentenpauschale Überlassung elektronisch gespeicherter Dateien je Arbeitsgang oder Datenträger Reisekosten für Geschäftsreisen I. Überblick II. Fahrtkosten III. Sonstige Auslagen anlässlich der Geschäftsreise IV. Abwesenheitsgelder V. Verteilung der Kosten bei Geschäftsreisen in mehreren Angelegenheiten Überblick Anwalt Notar Entgelte für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen I. Anwalt II. Notar Haftpflichtversicherungsprämie I. Anwalt Überblick Konkrete Abrechnung Verhältnismäßige Abrechnung II. Notar Überblick Konkrete Abrechnung Verhältnismäßige Abrechnung Gebühren nach den Abrechnungsgrundsätzen bei der Regulierung von Verkehrsunfällen I. Übersicht über die verschiedenen Abrechnungsgrundsätze II. Abrechnungsgrundsätze auf der Basis 1, Überblick Beteiligte Versicherungsgesellschaften Übersicht über die Gebührensätze (Basis 1,8) III. Abrechnungsgrundsätze auf der Basis 1, Überblick Beteiligte Versicherungsgesellschaften Übersicht über die Gebührensätze (Basis 1,5) IV. Weitergehender Vergütungsanspruch gegen den eigenen Mandanten

7 Schneider, Gebührentab... XIV Inhaltsverzeichnis 19. Vergütung für Akteneinsicht und Aktenauszüge aus Unfallstrafakten I. Text des Abkommens II. Übersicht über die abzurechnenden Pauschalen und Auslagen Erster Aktenauszug Zweiter Aktenauszug Gebührenanrechnungen nach dem RVG I. Überblick II. Anrechnungsvorschriften Beratung und Gutachten Steuerliche Hilfeleistungen Prüfung der Erfolgsaussicht eines Rechtsmittels Geschäftsgebühr Beratungshilfe Verfahren nach Teil 3 VV RVG Strafsachen Bußgeldverfahren Verfahren nach Teil 6 VV RVG III. Anrechnungsbeispiele (Wertgebühren) Volle Anrechnung Hälftige Anrechnung der Geschäftsgebühr Anrechnung zu einem Drittel Anrechnung zu einem Viertel Anrechnung bei unterschiedlichen Gegenständen Anrechnung bei niedrigerem Gebührensatz in der nachfolgenden Angelegenheit Kombinationen Anrechnung eines überschießenden Anrechnungsbetrags auf nachfolgende Angelegenheit Verfahren nach gescheitertem Einigungsversuch in einem vorangegangenen Verfahren IV. Anrechnungsbeispiele (Rahmengebühren) Berücksichtigung der Gebührenanrechnung nach 15a Abs. 2 RVG bei der Kostenerstattung und der PKH-/VKH-Vergütungsfestsetzung I. Überblick II. Kostenfestsetzung Grundsatz Ausnahmen III. Anrechnung der Geschäftsgebühr im PKH-/VKH-Festsetzungsverfahren IV. Anrechnung bei rechtsschutzversicherten Mandanten Verfahrens- und Gegenstandswerte im familienrechtlichen Angelegenheiten I. Überblick II. Verfahrens- und Gegenstandswerttabelle Allgemeine Regeln Selbstständige Familiensachen Besondere Verfahrenssituationen in Unterhaltssachen Verbundverfahren ( 137 FamFG) Einstweilige Anordnungsverfahren ( 49 ff. FamFG) Außergerichtliche Tätigkeiten

8 Schneider, Gebühr... Inhaltsverzeichnis XV 23. Erstattungsfähige Kosten der Partei für die Wahrnehmung gerichtlicher Termine I. Überblick II. Fahrtkosten III. Entschädigung für Zeitversäumnis IV. Tagegeld V. Sonstige Aufwendungen ABC der wichtigsten Gebührentatbestände und -vorschriften B. Gebührentabellen zum GKG 25. Kostenverzeichnis zum GKG Gerichtsgebühren nach 34 GKG (ausgenommen Verfahren vor den Arbeitsgerichten) I. Überblick II. Tabelle Gerichtsgebühren in Verfahren vor den Gerichten der Arbeitsgerichtsbarkeit (Teil 8 KV GKG) I. Überblick II. Die Gebührensätze in arbeitsgerichtlichen Verfahren III. Gebührentabelle bis 10 Mio. Euro C. Gebührentabellen zum FamGKG 28. Kostenverzeichnis zum FamGKG D. Tabellen zur GNotKG 29. Gebühren nach 34 GNotKG I. Überblick II. Gebührenbeträge nach 34 Abs. 2 GNotKG Tabelle A bis 30 Mio. Euro Tabelle B bis 60 Mio. Euro Ermäßigte Gebühren nach 91 GNotKG I. Überblick II. Gebührentabelle bis 60 Mio. Euro E. Prozess- und Verfahrenskostenhilfe 31. Einzusetzendes Einkommen und Freibeträge I. Einzusetzendes Einkommen II. Freibeträge III. Berücksichtigung von Fahrtkosten zur Arbeitsstelle