Peter Joachim Lapp. Der Ministerrat der DDR

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1 Peter Joachim Lapp. Der Ministerrat der DDR

2 Studien zur Sozialwissenschaft Band 49 Westdeutscher Verlag

3 Peter Joachim Lapp Der Ministerrat der DDR Aufgaben, Arbeitsweise und Struktur der anderen deutschen Regierung Westdeutscher Verlag

4 CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek Lapp, Peter Joachim: Der Ministerrat der DDR: Aufgaben, Arbeitsweise u. Struktur d. anderen dt. Regierung/Peter Joachim Lapp. - Opladen: Westdeutscher Verlag, (Studien zur Sozialwissenschaft; Bd. 49) ISBN-13: e-isbn-13: DOI: / NE:GT 1982 Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen Umschlaggestaltung: studio für visuelle kommunikation, Düsse1dorf Alle Rechte vorbehalten. Auch die fotomechanische Vervielfältigung des Werkes (Fotokopie, Mikrokopie) oder von Teilen daraus bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. ISBN-13:

5 Inhalt Einleitung 7 I. Der Einfluß der SED und das Staatsrecht der DDR Verfassungsmäßige Stellung der SED Innerstaatliche Willensbildung durch die SED Herrschaft durch Kaderpolitik Grundzüge einer Verfassungsentwicklung seit Gesetze über die Regierung der DDR seit Il. Der Ministerrat - das oberste vollziehende und verfügende Organ der Staatsgewalt: Doppelfunktion von Regierung und Oberster Staatsverwaltung a) Berufung und Zusammensetzung des Ministerrats 24 b) Zuständigkeitsbereich des Ministerrats 26 c) Arbeitsweise und Rahmenstruktur 28 d) Der Vorsitzende des Ministerrats e) Die Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrats 36 f) Das Präsidium des Ministerrats g) Das Büro/Sekretariat des Ministerrats Der Ministerrat und die obersten Organe der Staatsgewalt (Abriß) - Beziehungen zu den Institutionen 47 a) Volkskammer b) Staatsrat der DDR c) Nationaler Verteidigungsrat. 53 d) Oberstes Gericht der DDR.. 55 e) Generalstaatsanwalt der DDR Der Minister - oberstes Organ der Staatsverwaltung a) Minister und Ministerium.... b) Organisationsstruktur der Ministerien c) Die Kollegien der Ministerien.... d) Koordination zwischen den Ressorts.... e) Die Unterordnung der Minister unter den Ministerrat 4. Die rechtsetzende Tätigkeit des Ministerrats.... a) Der vorgegebene Rahmen: Die Gesetze der Republik b) Verordnungen des Ministerrats.... c) Beschlüsse des Ministerrats.... d) Gemeinsame Beschlüsse des Ministerrats und der nichtstaatlichen Organe

6 e) Anordnungen, Durchführungsbestimmungen, Weisungen und andere Rechtsetzungsakte des Vorsitzenden des Ministerrats und der Mitglieder des Ministerrats Ill. Die einzelnen Bereiche der Tiitigkeit des Ministerrats Aufgaben und Arbeitsweise des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten Aufgaben und Arbeitsweise im Bereich von Sicherheit und Ordnung.. 89 a) Das Ministerium des Innern (MdI)... " b) Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) c) Das Ministerium der Justiz (MdJ) 104 d) Das Ministerium für Nationale Verteidigung (MfNV) Aufgaben und Arbeitsweise im Bereich der Wirtschaftslenkung und -planung a) Die Staatliche Plankommission (StPK) als ökonomischer Generalstab des Ministerrats.... b) Das Ministerium der Finanzen (MdF) c) Die Industrieministerien (IM) d) Das Ministerium für Außenhandel (MAH) e) Das Ministerium für Handel und Versorgung (MHV) f) DasMinisterium fürland-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft(MLFN). 183 g) Das Ministerium für Verkehrswesen (MN) h) Andere Ministerien (Kurzfassung) Aufgaben und Arbeitsweise im Bereich des Bildungs-, Ausbildungs- und Gesundheitswesens sowie der Kultur a) Das Ministerium für Volksbildung (MNb) b) Das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen (MfHF) 213 c) Das Ministerium für Wissenschaft und Technik (MfWT). 217 d) Das Ministerium für Gesundheitswesen (MfG) e) Das Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung. Kurzdarstellung ( ) f) Das Ministerium für Kultur (MfK) Aufgaben und Arbeitsweise im Bereich der Anleitung der örtlichen Staatsorgane (Abriß) IV Sonder- und Randbereiche der Tiitigkeit des Ministerrats Von der Zentralen Kommission für Staatliche Kontrolle zur Arbeiterund-Bauern-Inspektion Die Staatssekretariate Die Staatlichen Ämter und Staatlichen Komitees Andere zentrale staatliche Behörden (Kurzdarstellung) 264 Die Staatlichen Kommissionen Koordinierungs- und KontrollsteIlen des Ministerrats 267 Anhang 269 6

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